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Prozess am Jahrestag von „Gießen bleibt nazifrei“ Demonstrationsteilnehmer wird angeklagt!

Gießen | Am kommenden Montag, 16. Juli, findet um 12 Uhr im Amtsgericht in der Gutfleischstraße in Gießen ein Prozess gegen einen Demonstrationsteilnehmer statt, der legitimen Widerstand geleistet hat. Dem Angeklagten wird vorgeworfen „Rädelsführer“ des antifaschistischen Protests gewesen zu sein. Der „Rädelsführer“-Begriff wurde schon durch die Gerichte im faschistischen Deutschland massenhaft verwendet.

"Engagement gegen Hass und Gewalt darf nicht bestraft werden. Bitte kommen auch Sie am Montag zur öffentlichen Verhandlung. Die Nazis dürfen nicht vor den Schranken des Gerichts siegen," so Nils Zuckermann DIE LINKE., Sprecher der BO Antifa in Gießen. Dieser Prozess ist ein Nachspiel des sich am Montag jährenden Naziaufmarschs in Gießen, der trotz eines großen Aufgebots an Gegendemonstranten von „Gießen bleibt nazifrei“ nicht verhindert werden konnte.

Die politisch Verantwortlichen, wie Dietlind Grabe-Bolz als Vorsitzende der Ortspolizeibehörde, mussten sich Kritik gefallen lassen: Unter Einsatz von gewaltigen Kosten im Millionenbereich wurde der Marsch von etwa 115 Nazis ermöglicht, während "Gießen bleibt bunt" in der Innenstadt feierte.

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Wolfgang Huste (1)Prozess (13)NSU (12)Nils Zuckermann (BO Antifa DIE LINKE. Gießen) (1)Gießen bleibt Nazifrei (6)Dietlind Grabe-Bolz (38)Bouffier (14)Agent Provokateur (1)
Die Nazis marschierten, geschützt durch ein massives Polizeiaufgebot, Angemeldete Gegendemonstrationen von „Gießen bleibt nazifrei“, der Linksjugend 'solid sowie der Zugang zu genehmigten SDS-Infoständen im Wohngebiet Gießen-West wurden unterbunden und die Bewegungsfreiheit der Bewohner erheblich eingeschränkt. Ein ganzes Stadtviertel wurde abgeriegelt und die Bewohner darin eingesperrt. Das Grundrecht aller Bürger zur Versammlungsfreiheit bestand an diesem Tag in Gießen nur für Nazis. Die Polizei wurde zum Handlanger gemacht, um den Nazis die Straße frei zu räumen. Ein derartiges Polizeiaufgebot hatte Gießen zuvor noch nie gesehen: Über 3000 Polizisten schützen 115 Nazis und sorgten dafür, dass sie marschieren konnten.

Grabe-Bolz kommentierte damals der Polizeieinsatz sei „ohne besondere Vorkommnisse“ geblieben. Nicht erwähnenswert fand Grabe-Bolz den angsteinflössenden Polizeieinsatz gegenüber den überwiegend linken Gegendemonstranten von "Gießen bleibt nazifrei". Zeugen berichteten davon, dass die Polizei eskaliert und auch gezielt provoziert hat. Die Demonstranten von „Gießen bleibt nazifrei“ wurden immer wieder eingekesselt und an ihrem Demonstrationsrecht gehindert. Der Verkehr wurde lahm gelegt, es kam zum Einsatz von Pfefferspray der „chemischen Keule“ und Körperverletzungen seitens der Polizei mit Schlagstöcken. Die Gegendemonstranten wurden selbst dann noch in Schach gehalten, als die Nazis längst wieder in den Zügen saßen. Dennoch blieben die Demonstranten gewaltfrei und friedlich. Die Kosten für die finanziell bankrotte Stadt Gießen wurden bis heute nicht veröffentlicht.

Wie weit soll die staatliche Willkür noch gehen? Angesichts des jüngsten Ausbruchs von Polizeigewalt in Spanien darf man sich schon fragen: Sind wir auf dem Weg in den Polizei- und Überwachungsstaat? Seit Tagen werden in Madrid Gummigeschosse wahllos auf die Menge gefeuert, ohne das von den Protestierenden irgendeine Provokation ausgeht, wie im Internet veröffentlichte Videos zeigen. Selbst auf Kinder wurden Gummigeschosse abgefeuert. Wohin führt der hier eingeschlagene Weg? Das sind bereits keine Einzelfälle mehr. Die Polizei in Madrid schoss gestern auf alles was sich bewegte. Verletzt wurde auch ein 11 jähriges Mädchen, selbst ein Rollstuhlfahrer wurde von der Polizei verprügelt.

Willkommen in der von Angela Merkel diktierten Politik. Willkommen in Europa 2012. Die deutsche Polizei hat im Juni bereits die Genehmigung für den Einsatz von Plastikgeschossen befürwortet, nachdem es in Hamburg zu Ausschreitungen durch angeblich linksextreme Provokateure kam. Wieso kommt hier in den Medien niemals die Idee des „Agent Provocateur“ wieder auf? Auch die Proteste von Blockupy blieben friedlich, trotz der völlig ungerechtfertigten Verbote kultureller Veranstaltungen. Konstantin Wecker sagte hierzu: "Mir wurde noch nie das Singen verboten, nicht einmal in der DDR". Die Krawalle, die die Polizei befürchtet hatte, blieben aus. Spottgesänge von mindestens 25.000 Menschen für die Polizei und die Frankfurter Regierenden schallten bei der Abschlusskundgebung durch die Frankfurter Innenstadt: "Ihr macht euch lächerlich" und „Wir sind friedlich, was seid Ihr?“ Verlieren wir dennoch unser Demonstrationsrecht und werden auch wir zu Zielscheiben der Polizei? Schweigt Deutschland zu Krieg und Faschismus?

Es scheint, die Geschichte wiederholt sich und erinnert uns an die Zeit zwischen 1929 und 1933. Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen. DIE LINKE. in Gießen appelliert an die Richter des Amtsgerichts in Gießen: „Verhindert keinen friedlichen Widerstand! Schützt auch unser Demonstrationsrecht, denn die Mehrheit will, dass "braun" nie mehr regiert!“

Doch leider häufen sich die faschistischen Übergriffe schon wieder in unserem Land:
Gestern sprach das Landgericht Freiburg einen Neonazi vom Vorwurf des versuchten Totschlags frei: „Die Attacke sei Notwehr gewesen.“ Er raste mit seinem Auto auf mehrere Antifa-Aktivisten zu und verletzte einen von ihnen schwer.

Darf Zivilcourage gegen Menschenverachtung von unseren Gerichten unterdrückt und bestraft werden? Bundesweite Relevanz hat hier auch ein skandalöses Provinzurteil im Amtsgericht Ahrweiler: Ende Juni wurde Wolfgang Huste, ein bekennender linker Antifaschist dazu verdonnert, 2000 Euro Strafe zu zahlen, weil er auf seinem „privaten“ Blog zu einer friedlichen Blockade eines Neonaziaufmarsches in Dortmund aufrief, der am 3. September 2011 stattfand. Dort marschierten 900 Neonazis auf, die sich 10 000 Gegendemonstranten gegenüber sahen. Huste geht in Revision.

Auch der NSU-Skandal rundet das Gesamtbild ab. Erschreckend ist, dass Verfassungsschützer Akten bei den Ermittlungen zur Neonazi-Mordserie vernichteten, nachdem das Trio aus Zwickau bereits aufgeflogen war. Die Ermittler sollten Akten zur sogenannten "Operation Rennsteig" für die Arbeit der Bundesanwaltschaft zusammenstellen, stattdessen vernichteten sie diese. Bei der "Operation Rennsteig" handelte es sich um eine Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes mit der rechtsextremen Gruppe "Thüringer Heimatschutz", aus der die NSU hervorgegangen sein soll. Ein Vertreter des Bundesinnenministeriums bestätigte das. Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier steht hier in heftiger Kritik: Ist es staatlicher Auftrag, Gewaltverbrechen zu schützen? Und noch immer ist kein Ende und keine Aufklärung in Sicht, Akten schreddern die Zweite geht gerade durch die Medien.

Völlig unverständlich wird bei diesem Hintergrund auch, das linken Abgeordneten sogar die parlamentarische Immunität entzogen wurde, damit man sie vor Gericht aburteilen konnte. Sie hatten gegen den Naziaufmarsch in Dresden protestiert und sich aktiv an der Blockade beteiligt. Nicht nur in Dresden waren Blockaden als legitime Protestform erfolgreich und die Nazis marschierten nicht.

Der Naziaufmarsch in Gießen vor einem Jahr hat aber auch die Schwäche und den abgerissenen Zustand der rechten Szene deutlich gemacht. Trotzdem kann es auf diesem Gebiet keine Entwarnung geben. - "Giessen bleibt nazifrei" ist leider ein frommer Wunsch, denn rechte Überzeugungen und faschistisches Gedankengut reichen tief hinein in unsere Gesellschaft. "Durch jeden Türkenwitz wird ein Stück von mir geboren". Neuerdings können Bezieher von ALG 2 in ihren Stammdaten im Jobcenter Gießen nachlesen: „Migrationsstatus erfasst: Ja.“ Gefragt werden hier auch jobsuchende Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit, ob deren Eltern oder Großeltern zugewandert und ausländischer Herkunft sind. Wie eine derartige rassistische Erfassung bei der Jobsuche helfen soll, bleibt unergründlich. „Das erinnert uns an dunkle Zeiten, denn auch die Faschisten im dritten Reich erfassten die Stammbäume ihrer Bürger. Damals erforschte man Anfangs ebenfalls nur die zwei voran gegangenen Generationen der Ahnen nach fremdem Blut. Was folgte, darf die Menschheit niemals vergessen,“ so Christiane Plonka, Pressesprecherin der Linken in Gießen.

Wehret den Anfängen!

Kommentare zum Beitrag

Thorsten Lux
906
Thorsten Lux aus Gießen schrieb am 13.07.2012 um 14:38 Uhr
"Montag, 16. Juli, (..) um 12 Uhr im Amtsgericht in der Gutfleischstraße in Gießen"

Kommt zahlreich! :-)
Christian Momberger
11.116
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 13.07.2012 um 15:15 Uhr
Ein wie ich finde sehr guter Artikel, der möglichst weite Verbreitung erfahren sollte und der klar aufzeigt, was in unserem Lande und Europa abgeht! Auch für mich gilt "Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! und Richter, die diesen Satz negieren, diese gehören abgeurteilt und nicht die Antifaschisten. Aber die Faschisten werde ja noch als letzter Notnagel seitens der Herrschenden benötigt, um den Kapitalismus zu retten, auch wenn die bürgerliche Demokratie scheitern sollte. So wie 1932/33.
Birgit Hofmann-Scharf
10.267
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 13.07.2012 um 15:55 Uhr
Toll, Montag um 12.00, da sind die meisten Menschen auf Arbeit :-((

Wenn ich das so lese, wundert es mich wirklich nicht, dass wir Deutsche weltweit nach wie vor das gewisse Kreuz auf die Stirn gemalt bekommen und dass wir ( die in den 30er + 40er noch nicht mal auf der Welt waren ) ständig als "Nazis" betitelt werden.

Es sollte in unsere aller Interesse sein, nazifrei zu werden !
Thorsten Lux
906
Thorsten Lux aus Gießen schrieb am 13.07.2012 um 16:07 Uhr
"(...) da sind die meisten Menschen auf Arbeit" - stimmt. Und die Wahrscheinlichkeit, dass einem der Arbeitgeber zu diesem Zweck frei gibt, dürfte eher gering sein. Hoffen wir auf diejenigen die frei haben, die noch Schüler sind, die Studieren, die erwerbvslos sind (...) - denn das Thema ist enorm wichtig.

"Es sollte in unser aller Interesse sein, nazifrei zu werden!"

Exakt!
Christiane Plonka
309
Christiane Plonka aus Gießen schrieb am 13.07.2012 um 17:25 Uhr
Der Termin findet am 16.07. um 12:00 Uhr im Raum 100 Gebäude A statt. Mehr zum Hintergrund des Prozesses: http://frankfurtermobi.blogsport.de/2012/07/09/prozess-gegen-frankfurter-am-16-7-2012/
Christiane Plonka
309
Christiane Plonka aus Gießen schrieb am 13.07.2012 um 18:26 Uhr
Auf dem nachfolgenden Link folgen die Bilder aus Spanien, die Herr Sauter wahrscheinlich meint. Man sieht, wer hier eskaliert und was die "Gummigeschosse" der Polizei anrichten:
http://actualutte.com/espagne-la-manifestation-des-mineurs-violemment-reprimee-fait-76-blesses/
Keine Gummigeschosse für die deutsche Polizei! Der Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray ist schon schlimm genug. Derartige Gewalt darf sich nicht gegen friedliche Demonstranten richten.
Stefan Walther
4.376
Stefan Walther aus Linden schrieb am 13.07.2012 um 20:45 Uhr
Wie heisst es im Aufruf = wer einen von uns angreift, der greift uns alle an!
Danke für den Beitrag Frau Plonka.

Herr Sauter, es geht nicht um Störung der "Veranstaltung", es geht um Solidarität, um Gesicht zeigen....und ganz genau darum geht es auch ( nicht nur ) in Spanien, bei PSA beginnen die Arbeiter auch schon an zu kämpfen, auch mit internationaler Unterstützung....
Dass der Staatsapparat vor allem bei Kämpfen der Arbeiter am empfindlichsten und am gewalttätigsten reagieren kann, das wissen die Arbeiter, denn hier werden sie im Nerv getroffen, hier geht es um ihren Profit und ihre Herrschaft. Sollen die Arbeiter deshalb "kneifen"? Was haben sie zu verlieren?
Ich weiss, dass dies jetzt etwas vom Thema abschweift ( ist es wirklich so? ), aber wenn dies schon angerissen wird, dann sollte man auch die Stärke der internationalen Arbeiterschaft darstellen!

Quelle: http://www.labournet.de/ ( nur ein Auszug! ) =

Der schwarze Marsch in Madrid: Solidarität europaweit

Am Mittwoch, dem 11. Juli kommt der "schwarze Marsch" in Madrid an - die Madrider Gewerkschaftsbewegung aller Richtungen und die Madrider Linke bereiten einen grossen Empfang vor und mobilisieren nach Kräften. Die Bergarbeiter aus Asturien, Galizien und benachbarten Regionen befinden sich seit beinahe zwei Monaten im Kampf gegen die Kürzung der Kohlesubvention - nach wie vor sind mehrere Zechen besetzt, über 500 mal wurden Straßen blockiert - und täglich heftige Auseinandersetzungen mit den Repressionskräften des spanischen Staates geführt. Jetzt, während des Marsches, haben auch die Bergarbeiterfrauen begonnen, Straßen zu blockieren. Die "PLATAFORMA UNITARIA HAY QUE PARARLES LOS PIES", ein ausgesprochen breiter Zusammenschluss verschiedenster politischer und gewerkschaftlicher Strömungen hat eine (spanische) "Solidaritätserklärung" pdf-Datei veröffentlicht, die wir hier dokumentieren. Siehe dazu:

Solidaritätserklärung der Gewerkschaftsströmung cobas und der corriente roja
zur Unterzeichnung bei facebook externer Link - als eine der Möglichkeiten, die wir dringend empfehlen - möglichst heute noch oder morgen bis Mittag, sie werden auf der Kundgebung verlesen

Mobilisierungsvideo "Manifestación en apoyo a los mineros"
der corriente roja vom 07. Juli 2012 externer Link Video - als ein Beispiel, wie diverse linke Gruppierungen zur Solidarität der Madrilenen aufrufen

"Microfilms: CSE.¿trabajadores? ¿profesionales"
ein 16 Minutenvideo von produccionescinete vom 09. Juli 2012 externer Link Video, das sich vor allem der praktizierten Demokratie widmet: Wie man sich gegen die uniformierten Horden der Banker zur Wehr setzen kann...

Solidaritätskundgebungen an deutschen Bergwerken
organisieren die Kumpel für AUF mit dem Aufruf externer Link "Europas Bergleute vereint - Weg mit den EU-Beschlüssen! Gemeinsam und international für eine lebenswerte Zukunft!" vom 05. Juli 2012
Christian Momberger
11.116
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 13.07.2012 um 21:01 Uhr
Danke für Deine interessanten Hinweise Stefan! Ich stimmt Dir zur, nur wenn wir alle gemeinsam Kämpfen können wir den Feind besiegen!
Christiane Plonka
309
Christiane Plonka aus Gießen schrieb am 19.07.2012 um 12:11 Uhr
Am vergangenen Montag, dem ersten Jahrestag der Initiative "Gießen Bleibt Nazifrei" fand der erste Verhandlungstag gegen einen Demonstrationsteilnehmer im Amtsgericht Gießen (Gebäude A, Saal 100) statt. Die Verhandlung wird am 01. August, um 11 Uhr fortgesetzt und dürfte noch einigen Wind aufwirbeln, denn die Zeugenaussagen der beiden Bundespolizisten warfen einige Fragen auf. Unter Anderem waren die eingesetzten Polizisten nicht darüber informiert, dass in Gießen West auch angemeldete Gegendemonstrationen stattfinden sollten. So wurde den Demonstrationsteilnehmern von "Gießen Bleibt Nazifrei" der Zutritt zu genehmigten Versammlungsorten verwehrt ...
Mehr dazu in der Gießener Allgemeinen Zeitung: http://www.giessener-allgemeine.de/Home/Stadt/Uebersicht/Artikel,-NPD-Demo-Anwalt-erhebt-Vorwuerfe-gegen-Stadt-und-Polizei-_arid,355006_regid,1_puid,1_pageid,113.html
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!

Mitmachen ist ganz einfach und alles ist kostenlos: Gleich registrieren und los geht's!

Herzlichst, Ihr(e) Christiane Plonka

von:  Christiane Plonka

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