Rot-grünes Atomland NRW

Gießen | ROBIN WOOD vermisst im neuen Koalitionsvertrag von SPD und Grünen ein Konzept für die Abschaltung der Atomanlagen in NRW

Vor den heutigen Landesparteitagen von SPD und Grünen in NRW kritisiert ROBIN WOOD, dass in dem neu ausgehandelten, rot-grünen Koalitionsvertrag ein klares Konzept für die Abschaltung der Atomanlagen in Nordrhein-Westfalen fehlt.

In dem Koalitionsvertrag, dem die Delegierten der beiden Parteien bei ihren heute beginnenden Treffen in Hagen und Duisburg noch zustimmen müssen, findet sich nur ein knapper Absatz zur Atompolitik. Daraus geht hervor, dass die Landesregierung ihre eigenen Handlungsmöglichkeiten nicht konsequent ausschöpfen will. Insbesondere auch bei der Beendigung der Urananreicherung in Gronau ist kein Fortschritt zu erkennen. Zurzeit wird etwa jedes zehnte AKW auf der Welt mit Uranbrennstoff aus Gronau betrieben. Während die Atommeiler nach der Katastrophe von Fukushima entweder stillgelegt oder ihr Betrieb befristet wurde, darf in Gronau weiterhin unbefristet Uran angereichert werden.

„Rot-Grün in Düsseldorf redet vom Atomausstieg, tut aber nichts dafür“, sagt ROBIN WOOD-Aktivist Daniel Schöngart. „An der Uranfabrik Gronau sind E.on und RWE beteiligt. Die Landesregierung traut sich offenbar nicht, sich mit diesen mächtigen Atomkonzernen anzulegen.“

Nach Fukushima hatte die rot-grüne Landesregierung in NRW eine Sicherheitsüberprüfung der Uranfabrik in Gronau angekündigt. Bis heute liegen keine Ergebnisse vor. Dabei hatte selbst ein Sprecher der Betreiber-Firma Urenco eklatante Sicherheitsmängel eingeräumt: Weder sei die Anlage gegen Flugzeugabstürze gesichert, noch würde sie einem Feuer länger als eine halbe Stunde standhalten. Hinzu kommt, dass bis heute vollkommen ungeklärt ist, wo der in großen Mengen anfallende Atommüll aus Gronau sicher gelagert werden kann.

„Fehlende Sicherheit gegen Flugzeugabstürze, kein ausreichender Brandschutz und kein Konzept für die Beseitigung des Atommülls. Was braucht die rot-grüne Landesregierung noch, um zu handeln?“, fragt Dirk Seifert, Energiereferent von ROBIN WOOD. „Ein Jahr nach Fukushima hat NRW in Sachen Atomausstieg bislang die Hausaufgaben nicht erledigt. Zu befürchten ist, dass auch die neue Landesregierung im alten Stil weitermacht und die überfällige Abschaltung der Atomanlagen in NRW weiter verschleppt.“

ROBIN WOOD will gemeinsam mit Anti-Atom-Initiativen aus NRW dagegen halten und Druck auch auf die neue rot-grüne Landesregierung ausüben. Einen Online-Protest für die Abschaltung der Uranfabrik Gonau haben inzwischen über 5.000 Menschen unterzeichnet.

Infos und Online-Protest zur Uranfabrik Gronau unter: www.robinwood.de/uran