Bürgerreporter berichten aus: Gießen | Überall | Ort wählen...

Stadtverordnete - Versammlung 24.05.2012 - wohin sind die Milliarden??????

von Michael Beltzam 26.05.2012458 mal gelesen10 Kommentare

Gießen | Es soll gespart werden - laut Haushaltskonsolidierungszwang. Und umgekehrt müssen Einnhamen her. Von wem holt man das Geld? Richtig, von den Einwohnern unserer Stadt.
Das gibt es eine Straßenbeitragsordnung, nach der bei notwendigen Straßenarbeiten die Anwohner herangezogen werden. Auch wer kein Auto hat und die Straße demnach kaum nutzt, ist dabei.
Wer in der Ringallee in einem Haus der Wohnbau lebt, bezahlt eben eine Erhöhung über die Wohnbau.
Nun wurde eine Erhöhung beschlossen.

Das Geld muss her, wie sollen die Schulden der Stadt bezahlt werden? Wie sollen die eingeplanten Schulden der LaGa bezahlt werden?

Da die Stadt nun hoch verschuldet ist, wird von der Landesregierung ein Schutzschirm angeboten. Vertreter auch von der SPD und Grünen waren der Meinung: erst einmal kürzt die Landesregierung einen Teil der Zuweisungen (Jugendhilfe 30 Millionen), um dann mit großzügiger Geste einen kleinen Teil wieder über Kredite anzubieten.
Aber was sollen wir machen?

Das Geld muss her, wie sollen die Schulden der Stadt bezahlt werden? Wie sollen die eingeplanten Schulden der LaGa bezahlt werden?

Dass hier ausschließlich im Rahmen des kapitalistischen Systems beraten wird, und unabhängig wer gerade regiert, die nächste Koalition vor dem gleichen Problem steht, können die Mitglieder von systemtreuen oder systemabhängigen Parteien nicht erkennen (wollen).

Ich habe in meinem Beitrag darauf hingewiesen, dass zunächst einmal das Steuersystem so zu verändern ist, dass die Kommunen die Mittel für ihre notwendigen Aufgaben erhalten. Reichensteuer, Tobinsteuer....
Derartige Forderungen werden weder von den Parteien noch von der Presse registriert.
Da ist die Fraktion Die Linke allein auf weiter Flur.

Mehr über

Straßenbeitragssatzung (1)Stadtparlament (25)Schulden (21)LaGa (48)Kapitalismus (10)Haushaltskonsolidierung (5)

Stöbern Sie in den Stichworten (Hilfe), um verwandte und ähnliche Beiträge zu entdecken:

Dies könnte Sie zum Thema auch interessieren

LaGa-Befürworter unter Druck - Schwanenteich bleibt

Gestern wurde im Stadtparlament mit großer Mehrheit beschlossen, dass...

Danke BI: nur 200.000€ Mehrkosten aufgrund des Bürgerbegehrens

Halleluja! Ein großes Lob an die BI, denn die Mehrkosten für die...

Die folgende Geschichte hat absolut nichts mit Gießen zu tunErmittler durchsuchen LGS-Büros - LANDESGARTENSCHAU - Verdacht der Bestechlichkeit

Die Staatsanwaltschaft..........hat gestern mehrere...

Gegen das Verbot des Eritrea-Festivals in Gießen

Der Eritreische Kultur- und Sozialverein e.V. Köln hat sich mit...

Kostenfallen - Stuttgart 21 und LaGa 2014 Gießen

Da tun sich für mich Parallelen auf. Kosten die davon laufen. Nicht...

LaGa-Antrag zur Bimmelbahn

Gießen, den 16.04.2013 Herrn Stadtverordnetenvorsteher Egon...

Umweltpreis für BI "Stoppt diese Landesgartenschau"

Die Stadt Gießen verleiht in regelmäßigen Abständen einen Preis zur...

Kommentare zum Beitrag

2.721

Michael Beltz aus Gießen schrieb am 26.05.2012 um 17:43 Uhr

Dazu der Kommentar von Christoph Schäfer vom 24.05.2012 zu : LaGa - Das Unheil schreitet voran.

14.164

Peter Herold aus Gießen schrieb am 26.05.2012 um 19:14 Uhr

Irgendwas stimmt hieer doch nicht bzw. es stinkt ;-( Da wurde ganz schnell die Sache mit der Erhöhung der Umlage bei grundhafter Erneuerung von Straßen beschlossen und oh Wunder, da dürfen dann die Anwohner der Ringallee(Ist das eine Anliegerstr.?) mit 75% belastet werden.

Ich erinnere an Samen Hahn ;-( Da war die Stadt nicht so schnell mit ihren Beschlüssen.

Ulrich Taubert aus Gießen schrieb am 27.05.2012 um 14:09 Uhr

Ich finde auch, dass Landesgarten Schauen ausgesetzt werden sollen, da / wenn sie keinen Gewinn, oder sogar viele Schulden, machen.
Dass die LaGa Verlust machen wird, kann ich mir so vorstellen : Teure Preise, viele und teure Ausgaben, aber zu wenig Gäste.

Wie schaffen wir mehr Steuer Einnahmen und genug arbeitsfreie Zeit für Konsum ?
Ich denke, dass viel mehr und gut bezahlte Beschäftigung in Teilzeit (mit Überstunden), an Stelle von Vollzeit (mit Überstunden), zwei Probleme gleichzeitig vereinfacht : Arbeitslosigkeit und Zeiten für Konsum.
Gut bezahlte Arbeit bringt Steuer Einnahmen und Konsum lenkt unser/e Angebot und Produktion von Konsum Möglichkeiten.

Auch die Verwaltungen und Förderungen von ALG-II müssen dringend in Qualität und Summe gesteigert werden, da sie momentan Arbeitskräfte und unsere Volkswirtschaft falsch beschränken.

Ulrich Taubert aus Gießen schrieb am 27.05.2012 um 14:35 Uhr

Den mehr Teilzeit Beschäftigungsarten füge ich auch Steigerung von Gesundheit, Lebensqualität und Renten, als zusätzliche Gewinne, bei.
Und "Schauen" möchte ich mit Schauungen oder mit einem neuen Wort tauschen :-)

2.721

Michael Beltz aus Gießen schrieb am 27.05.2012 um 16:22 Uhr

Hallo Ulrich Taubert, den Gedanken der Teilzeit möchte ich vereinfachen. Generelle Arbeitszeitverkürzung (Lebensarbeitszeit oder Wochenarbeitszeit...) hat bessere Lebensqualität und mehr Arbeitsplätze zur Folge. Mehr Lebensqualität besteht natürlich nicht nur aus mehr Konsum, sondern auch wie oben genannt, Gesundheit, Teilhabe an Bildung und Kultur.
Danke für den Kommentar.

Ulrich Taubert aus Gießen schrieb am 27.05.2012 um 17:11 Uhr

Hallo :-)

2.721

Michael Beltz aus Gießen schrieb am 28.05.2012 um 10:10 Uhr

Hallo, Hans Peter Herold, was sind schon 30 Jahre Samen-Hahn gegen die 500 Jahre des Vatikan. Sie haben immerhin bemerkt, dass die Erde rund ist und Galilei freigesprochen.

140

Frauke Weber aus Gießen schrieb am 29.05.2012 um 17:05 Uhr

Straßensanierungen müssen aus Steuergeldern bezahlt werden! Dafür sind sie da. Wenn die Stadt kein Geld hat, warum bekommt die neue hauptamtliche Dezernentin (Name ist mir entfallen) einen persönlichen Referenten - dafür wurde extra die Stellensperre aufgehoben. Von wegen: Drei reichen.
Und CDU soll nicht meckern, sie machts genauso.

2.721

Michael Beltz aus Gießen schrieb am 29.05.2012 um 18:06 Uhr

Sollte eigentlich klar sein. Gibt aber kein Stadtverordneter zu.

7.974

Christian Momberger aus Gießen schrieb am 03.06.2012 um 10:11 Uhr

Danke Michael für Deinen guten Artikel! In der Tat, das System als solches ist das Problem und die Kommunen gehören endlich vernünftig finanziell ausgestattet. Ebenso gehört die Massenkaufkraft und damit die Binnennachfrage durch höhere Löhne, sichere Arbeitsplätze, etc. gestärkt

freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!

Mitmachen ist ganz einfach und alles ist kostenlos: Gleich registrieren und los geht's!

Herzlichst, Ihr(e) Michael Beltz