Gießen | Dass das eiligst einberufene Stadtparlament das Bürgerbegehren mehrheitlich als „unzulässig“ ablehnen würde, hatte sich bereits vorher abgezeichnet. Zwar hatten die LaGa-Betreiber noch im Dezember unisono ein Bürgerbegehren gefordert, weil sie sich sicher fühlten. Stv. Greilich, FDP, beschied z.B. sinngemäß: „Entweder leiten sie jetzt unverzüglich ein Bürgerbegehren ein, oder sie müssen die Parlamentsentscheidung respektieren.“
Aber spätestens nach den großen Erfolgen der BI bekamen sie kalte Füße und würgten das von ihnen verlangte Bürgerbegehren ab. Nachdem in nur knapp vier Wochen mehr als 4000 Unterschriften vorlagen, war auch das Erreichen des bei einem Bürgerentscheid notwendigen Quorums von 25 Prozent der Wahlberechtigten möglich. Deswegen haben sie mit juristischen Spitzfindigkeiten die Notbremse gezogen. Was ist, wenn die BI das Sammeln der Unterschriften nicht einstellt, sondern weitermacht? Wieviel Gießener müssen schriftlich bekunden „wir wollen diese LaGa nicht“, bis die OB ihren Willen respektiert? Reichen 8.000? Oder müssen es 13.000 sein, soviel wie die OB bei ihrer Wahl erreichte? Oder besteht sie auf 14.500, der für das Quorum notwendigen Anzahl?
Noch peinlicher ist, dass die GFV der BI verbieten will, sich mit einem eigenen Wagen am Fastnachtsumzug zu beteiligen. Humor, geschweige denn die Bedeutung von Narrenfreiheit, scheint dem neuen Vorsitzenden, Herrn Isenberg fremd - ebenso wie die Tradition der Fastnachter, in Reden und Umzügen die Obrigkeit durch den Kakao zu ziehen. Wie kann er auch? Gehört er doch als Chef eines mittelständigen Betriebes in Gießen selbst zu diesem Klientel, das auch ganzseitig die LaGa bewirbt.
Das ist in der Tat eine gute und berechtigte Frage. Mir fällt auch keine Antwort ein. Schade, dass sie den juristischen Weg statt den angebrachten politischen wählt. Damit sammelt sie bei den Bürgern keine Pluspunkte. Wir nehmen die erhaltenen Unterschriften ernst und werden in deren Auftrag weiter gegen diese Landesgartenschau kämpfen!
Die Frage nach der nötigen Zahl von Bürgerstimmen ist doch leicht zu beantworten - wenn man die Regeln kennt und auch vorhat, sich daran zu halten: rund 14.500 Gießener Wahlbürger reichen aus, mit einem "Nein" zur Landesgartenschau - Planung die dazu gefassten Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung auszuhebeln. Dafür ist es aber erst mal notwendig, dass das Verwaltungsgericht im Gegensatz zu dieser das Bürgerbegehren für zulässig befindet. Man darf neugierig sein, ob es dabei die verhandelten Rechtsgutachten ebenfalls für bestellten Nonsens hält wie die Kritiker. Das werden wir wahrscheinlich ja schon in ein paar Tagen wissen.
Wenn das Geraufe dann weitergehen sollte: Von den bis jetzt eingesammelten 3.500 wirksamen Unterschriften muss man sich noch nicht besoffen machen lassen.
Herr Korschill, wir lassen uns sicher nicht besoffen machen. Ich persönlich behaupte nicht, dass die Mehrheit der Gießener gegen die LaGa Position bezieht, die ehrlichen Befürworter behaupten das für ihren Standpunkt auch nicht. Festzustellen ist jedoch, dass die Zahl der Kritiker gewachsen ist, nachdem immer mehr Einzelheiten der Planung für die LaGa bekannt wurden. Sie werden nicht bestreiten können, dass z.B. die Zahl der zu fällenden Bäume zunächst nicht klar benannt wurden und heute noch manches in dieser Hinsicht im Dunkeln bleibt.
Die von Ihnen genannten Zahlen und die Frage nach dem endgültigen Urteil des Verwaltungsgerichtes wird niemand bestreiten. Ich denke jedoch, dass dies alles nicht nur eine Frage der Justiz ist, sondern poltisch zu bewerten ist.
Absolut Michael, Deinem Kommentar kann ich nur voll und ganz zustimmen! In der Tat ist nicht sicher, ob eine bzw .welche der beiden Seiten eine Mehrheit in dieser Stadt hat. Vielleicht ist es auch der Mehrheit (noch?) egal und die muss es dann zu überzeugen gelten. Und richtig, die Zahl der Kritiker wächst mit jeden Detail, das scheibchenweise an Licht der Öffentlichkeit dringt, immer mehr weil die Menschen sehen und merken, das die schönen Pläne zur Bewerbung für die Ausrichtung beim Land Hessen nur Makulatur sind und sie persönlich mehr oder weniger stark selbst betroffen sind.
Ach wenn ich mich der Gefahr ausetze als "Erbsenzähler" hingestellt zu werden (wer weis wo der Begriff herkommt?): Es sind offiziell 3573 Unterschriften!
Liebe LaGa-Gegner,
ich bin kein Bürger der Stadt Gießen und ehrlichgesagt berührt es mich wenig, ob es nun eine LaGa gibt oder nicht. Das ist für meinen Kommentar aber auch sekundär:
Als aktiver Karnevalist, nicht in der GFV aber in einem mit der GFV befreundeten Verein, aber auch als jemand, der glaubt, dass jedem Bürger dieses Landes eine eigene Meinung gestattet sein muss, will und muss ich an dieser Stelle mich auf die Seite meines Karneval-Kollegen Isenberg und der gesamten GFV stellen, da ich es unglaublich finde, wie die BI hier derzeit agiert! Es kommt einem vor, als wäre hier das BI-Motto (um durch Reimform im karnevalistischen Bild zu bleiben): "Jeder der nicht zu uns steht, wird der Hals gleich umgedreht."
Ich finde es unerhört und frech von der BI, von einem Organisator / Veranstalter einer karnevalistischen Veranstaltung zu verlangen, mitfahren zu müssen, als gäbe es nicht einen einzigen Grund, der dagegen sprechen könnte! Da lehnt die GFV ihre Anfrage ab und schwup-di-wup wird Hr. Isenberg hier öffentlich auf ihren Scheiterhaufen verbracht. Ich finde es beeindruckend, dass die BI ihr Recht auf freie Meinungsäußerung quasi implizit & überall haben soll, das aber die BI der GFV –als Veranstalter !!! – nicht das Recht zuspricht, freie Entscheidungen zu treffen. Ich selber möchte als Veranstalter von Karnevalveranstaltungen auch niemals von jemand Drittem, der im Zweifelsfall auch gar keine Ahnung davon hat, gesagt bekommen, wer mitmachen darf und wer nicht!
Die GFV hat vollkommen zu Recht gewisse Kriterien, die erfüllt werden müssen um am Zug teilzunehmen und er wird doch als Veranstalter bitte auch das Recht haben, zu entscheiden wer mitfährt und wer nicht. Und die Teilnehmer am Gießener Umzug sind meines Kenntnisstandes nach bis auf ganz wenige, i.d. Regel wahrscheinlich historisch begründete Ausnahmen, die Karnevalvereine der Region mit all ihren Aktiven, die sich das ganze Jahr auf dieses einmalige Event freuen. Es ist nämlich vor allem eine Veranstaltung, auf der alle Spaß haben und Spaß vermitteln wollen! Ja, Spaß! Ohne das ich jemandem hier zu nahe treten will: Ihr Anliegen und die Art & Weiße, in der Sie dieses Vorbringen, hat mit Spaß aber auch überhaupt nichts zu tun! Was hat denn Bitte Ihre BI und die Teilnahme am Zug mit dem im Text genannten "Humor" zu tun, das glaubt Ihnen doch kein Mensch, dass Sie mit dem Thema jetzt auf einmal humorvoll umgehen wollen, es geht doch in allen Beiträgen zur LaGa in dieser Zeitung nur darum, wie unfair die Welt ist und die Gießener Politik im Besonderen! Hier würde doch von Ihnen jeder Kommentator verbal öffentlich hingerichtet, der nicht den üblichen Kommentatoren beipflichtet und sagt "ja, ihr habt ja sooo Recht, die bösen Politiker, scheiß Kapitalisten, Protest, Protest, Protest".
Und ich finde es einen absoluten Witz, dass gerade Leute vom linken politischen Rand, die meinen gesammelten Erfahrung der letzten Jahre zu Folge in der überwiegenden Mehrzahl kein gutes Haar am Karneval und Fasching lassen (Blitz-Umfrage an die LaGa-Chef-Gegner-Kommentatoren: Wie viele von den BI-Kommentatoren unterstützen denn die Jugendarbeit der lokalen Karnevalvereine mit einem Besuch der Veranstaltungen oder durch Mitgliedschaft in einem Verein?), sich jetzt als die aufspielen, die bestimmen können, wer auf dem Zug mitfahren kann und sogar die einzigen sein sollen, die den Kern des Karnevals als einzige interpretieren können! Phantastisch! Liebe Leut', es käme ja auch kein Karnevalist auf die Idee, für den Parteitag DER LINKEN festzulegen, dass dieser mal mit einem karnevalistischen Showtanzturnier beginnt!
Und bedenken Sie mal die fatale Signalwirkung die eine BI-Teilnahme hätte: Stellen Sie sich doch bitte mal vor, im nächsten Jahr würde es eine BI geben, die ein rechtlich noch ebenso zulässiges Thema vom rechten Rand des politischen Spektrums aufgreifen würde (beispielhaft, damit Sie nicht denken, dass der Gedanke völlig absurd ist: Bürgerinitiative Pro Köln) und möchte das Anliegen auf dem Gießener Umzug präsentieren, natürlich unter dem Vorwand der Narrenfreiheit und der freien Rede – da möchte ich doch die BI-Anti-LaGa-Aktiven mal sehen, wie liberal Sie damit wohl umgehen würden! Würden Sie dann auch eine "Diktatur" vermuten, wenn der Veranstalter das Ansinnen völlig zu Recht ablehnen würde? Oder würde da einer von Ihnen sagen "ja, sicher, ist doch auch 'ne Bürgerinitiative, klar, sollen die da mitmachen dürfen!". Um das ganz klar zu sagen: Ich möchte das nicht erleben!
Auch andere Vereine und Organisationen durften am Gießener Zug schon teilnehmen. Die Arbeitsloseninitiative hat auch politisch Motiviert auf dem Zug durch die Stadt agiert!
Was das mit den Linken oder Rechten zu tun hat verstehe ich nicht!
Ist die BI Konkurrenz, weil die vielleicht Schuldscheine vom Wagen werfen anstatt Alkoholisches wie es manch Karnevalist tut?
Genau Antje. Letztes Jahr z.B. war in Gießen die ver.di-Jugend zum Thema "Nein zur Schuldenbremse" mit dabei. Und die Mitglieder der Bi hätten das Thema bzw. die Kritik an der LaGa und unserer Bürgermeisterin als Verantwortliche Dezernentin in der Tat humorvoll umgesetzt. Dann wir Humor haben können traut man uns wohl nicht zu. Und es sind schon immer Nichtkarnevalisten mitgefahren in Gießen. So war z.B. 2001, 2002, 2004 und 2006 die DLRG-Kreisgruppe Gießen mit einem Wagen beim Gießener Zug dabei.
Herr Käs,
Damit ich Sie auch verstehe:
Wer darf Ihrer Meinung nach bei einem Faschingszug mitmachen- wer nicht.? Gibt es politische Kriterien? Wenn ja, welche?
Den Linken trauen Sie keinen Humor zu. Und den Rechten? Was ist Humor ?
Noch eine Frage: Sinn und Zweck eines Faschingsumzuges????
Freue mich auf Ihre Antworten!! :)
Sehr geehrter Herr Käs!
Sie gehen sehr hart mit uns ins Gericht. Und....mein Humor ist bis zu Ihnen noch nicht vorgedrungen. Wie oben schon gesagt, wird auf Faschingszügen die Obrigkeit durch den Kakao gezogen. Auch der Gießéner Schlammbeißer Axel Pfeffer hat das in gekonnter Manier getan; auch seine Parteifreunde (CDU) mussten daran glauben.
Die Tradition des Karneval weist bekanntermaßen auf den General Ricambeau hin, der als Verteter der französischen Besatzungsmacht entsprechende Umzüge verbot. Was haben die Mainzer Karnevalisten daraus gemacht? - - Rizamba, rizamba, moie fängt die Fasnacht a. (bin im Dialekt nicht so sicher wie in der Dialektik). Sie haben sich gegen die Obrigkeit gewendet.
So werden in diesem Jahr unser Lügenpräsident, eventuell, wenn nicht vergessen, der Lügenbaron und andere lustige Figuren dem Spott anheim gegeben.
Leider, und das bedaure ich zutiefst, spielt der Kommerz im Faschingswesen eine immer größere Rolle. Sponsoren, Firmenwagen und entprechende Werbung sind zu sehen.
Nun ja, Fastnacht, Fasching oder auch Karneval (carne vale, wie der Lateiner sagt) ist eine ernste Sache. Bei Beerdigungen geht es manchmal lustiger zu.
Der Streit hinter den Kulissen wäre es wert, einmal in einer Büttenrede nachempfunden zu werden.
Mit einem fröhlichen "Helau" verabschiede ich mich, wünsche Ihnen weiterhin lustige Kampagnen... und nehmen Sie das Leben nicht so ernst, seien Sie fröhlich wie Ernst Neger.
.... herr Beltz, das mit dem Ernst Neger hätte von mir sein können, denn ich blicke vom Schreibtisch direkt auf sein Denkmal runter .... Wo steht das? ... achso, die von mir ücher weise ausgelobten Heissgetränke bei bestimmten Anlässen sind scheinbar nicht begehrt ...
Soweit ich weiß, geht es bei diesem Denkmal nicht um Ernst Neger sondern um das Gießener Urgestein Toni Hämmerle. Diese beiden haben viele Faschingsveranstaltungen bereichert.
"Als aktiver Karnevalist, nicht in der GFV aber in einem mit der GFV befreundeten Verein, aber auch als jemand, der glaubt, dass jedem Bürger dieses Landes eine eigene Meinung gestattet sein muss, will und muss ich an dieser Stelle mich auf die Seite meines Karneval-Kollegen Isenberg und der gesamten GFV stellen..."
"Ich finde es beeindruckend, dass die BI ihr Recht auf freie Meinungsäußerung quasi implizit & überall haben soll, das aber die BI der GFV –als Veranstalter !!! – nicht das Recht zuspricht, freie Entscheidungen zu treffen. Ich selber möchte als Veranstalter von Karnevalveranstaltungen auch niemals von jemand Drittem, der im Zweifelsfall auch gar keine Ahnung davon hat, gesagt bekommen, wer mitmachen darf und wer nicht!"
Hm, interessant...Herr Käs sagt, dass jeder eine eigene Meinung haben darf (danke an dieser Stelle!) und gleichzeitig kritisiert er die BI, die unerhörter Weise ihre freie Meinungsäußerung überall haben will....
Die Besucher des Giessener Faschingszuges haben nicht alle die selbe Meinung oder politische Richtung. So wäre es durchaus eine Bereicherung, wenn man aus dem ganzen Spektrum der DEMOKRATISCHEN Politik Humor erleben dürfte. Dass man extremistischen Parteien oder Vereinigungen dieses Recht nicht gibt ist selbstverständlich.
Naja...ist auch eine Art der Machtausübung, die der GFV da betreibt. Da hört der Spaß doch auf...oder fängt er da erst richtig an?
Wahrscheinlich sind die Gießener Karnevalisten auch käuflich, die BI hat nur angefragt und nicht vorgeschrieben! Die BI mit rechtsradikalen zu vergleichen ist frech und geht am Thema vorbei!
Vielleicht sollte sich Herr Käs mal etwas näher mit Bürgerinitiativen und deren Zusammensetzung beschäftigen, bevor er hier Urteile fällt.
Es ist ein großer Irrtum, dass es bei Faschingsumzügen nur um das Schaulaufen von Faschingsvereinen ( und Saufwagen ) geht, auch hier scheint ein wenig Nachholbedarf in Sachen Tradition von Nöten, aber ein Blick über den Tellerrand würde auch schon genügen. Na ja, und was die Teilnahme von politischen Organisationen betrifft, und das ist weit spezieller als eine überparteiliche(!) Bürgerinitiative, da ist die Frohnatur "Junge Union" dann wohl eher willkommen als die Interessenvertretung von über 4.000 Gießener Bürgerinnen und Bürger!?
Prost Mahlzeit, ein Helau auf die Meinungsfreiheit und die Neutralität der Gießener Faschingsverantwortlichen :-))
Ich war übrigens letztes Jahr auch mit auf dem Wagen von ver.di ( nicht ver.di-Jugend, da hätten die mich nicht draufgelassen :-))... und, wo war das Problem? Es gab überhaupt keines, denn es ist völlig normal - ja, ja, in Gießen anscheinend nicht mehr - dass man mit Humor ( und mit welchem Recht sprechen Sie anderen den Humor ab Herr Käs? Ganz schön überheblich! ) auch auf Faschingsumzügen politische Themen darstellt.
Der Gießener Faschingsumzug ist in der Beziehung - im Gegensatz zu vielen anderen - nur noch als armselig zu bezeichnen!
Absolut richtig Lisa M. Appel! Gute und wahre Worte! Und auch Du Stefan hast völlig recht!
Und Frau Amstein, mag ein, dass die Piraten diese Jahr auch dabei waren, aber die JU fährt schon seit Jahren mit. Ist aber auch nicht verwunderlich, denn die Spitzen der GFV sind ja fast alles stadtbekannte CDUler (z.B. Sitzungspräsident Werner Nohl, Büttenredner "Schlammbeiser" Axel Pfeffer, ex. Prinz Klaus-Peter Möller, u.v.m.). ;-)
Ich bin Herrn Käs doch dankbar, dass er von der Oberbürgermeristerin weg den Fasching thematisiert hat. Was sollen wir bis Karfreitag machen? Da ist Humor verboten und ernsthaftes Tanzen auch.
Und hier noch ein wichtiger Hinweis für alle, die an dem Thema LaGa interessiert sind:
Am Freitag den 23.03.2012 findet um 19.00 Uhr im Kerkradezimmer der Kongresshalle eine Infoveranstaltung der BI "Stoppt diese Landesgartenschau" statt. Wer also wissen möchte, wie es um Gießen wirklich steht, ist ganz herzlich zur Infoveranstaltung eingeladen.
schade, dass Sie verhindert sind.
Aber wenn sie möchten, können Sie auch immer gerne Donnerstags um 19.45 Uhr ins Nordstadtzentrum (Reichenberger Straße 3, 35396 Gießen) kommen. Da findet das allwöchentliche Plenum der BI statt. Ob und wann es eine nächste Infoveranstaltung geben wird, steht noch nicht fest. Fest steht nur, dass Samstags in der Fußgängerzone regelmäßig Infostände von der BI durchgeführt werden. Wenn Sie jedoch gerne regelmäßig per Email über die neusten Aktionen und Themen der BI "Stoppt diese Landesgartenschau" informiert werden möchten, schreiben Sie doch einfach eine Mail an stopptdieselandesgartenschau@yahoo.de.
Nichts zu danken. Schön, dass Sie vorbei schauen möchten. Ich werde aber am 31.03. nicht vor Ort sein, da ich einen anderen Termin (DLRG) habe.
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!
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In Heuchelheim blühen sie schon, bei mir noch alles grün. Nichts von...
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