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DKP Hessen - solidarisch mit den "Linken" im Landtag

von Michael Beltzam 04.02.2012820 mal gelesen17 Kommentare

Gießen | Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Janine,
lieber Willi

die DKP Hessen ist empört über die Aufhebung der Immunität Eurer Fraktionsvorsitzenden Janine Wissler und Willi van Ooyen.
Während trotz ihrer Verbrechen und Morde die Faschisten in der BRD unter Polizeischutz ihre rassistischen Parolen verbreiten dürfen, werden konsequente Antifaschisten wie Ihr kriminalisiert und verfolgt.
Sowohl nach Grundgesetz der BRD (Artikel 139) als auch Hessischer Verfassung (Artikel 158) dürften faschistische Organisationen nicht zugelassen sein. Es sollte Verpflichtung aller Demokraten sein, für die Verwirklichung dieser demokratischen Prinzipien und gegen Aufmärsche des braunen Mobs einzutreten, so wie Ihr es getan habt, und wie wir es jetzt gemeinsam in Dresden wieder tun werden.
Wir erklären unsere Solidarität und werden auch weiterhin gegen die Verfolgung von Antifaschisten wie gegen die Totalitarismusdoktrin, die auch gegen die Partei Die Linke angewandt wird, eintreten.

Mit solidarischen Grüßen

Michael Beltz
Vorsitzender der DKP Hessen

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Kommentare zum Beitrag

7.975

Christian Momberger aus Gießen schrieb am 04.02.2012 um 17:51 Uhr

In der Tat ein Unding, eine Schande, was da passiert ist im Landtag!

4.986

Jutta Skroch aus Buseck schrieb am 04.02.2012 um 18:34 Uhr

Für mich auch ein Unding.

5.052

Antje Amstein aus Gießen schrieb am 04.02.2012 um 19:32 Uhr

Es errinnert an die Hexenverfolgung!
Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach CDU hat die NSDAP als linke Partei bezeichnet. Somit wissen wir jetzt das einige CDU -ler doch weiter Rechts sind als angenommen! Pfui!!

2.725

Michael Beltz aus Gießen schrieb am 05.02.2012 um 10:03 Uhr

Bei der nächsten Weihnachtsfeier des Verfassungsschutzes spricht dann Frau Steinbach zu den eingeladenen Mitgliedern von CDU (nicht nur aus Hessen), FDP und NPD. Thema: Wie schütze ich uns vor der Verfassung?

5.052

Antje Amstein aus Gießen schrieb am 05.02.2012 um 11:01 Uhr

Erika Steinbach CDU hat auf Twitter geschrieben: "Die NAZIS waren eine linke Partei. Vergessen? NationalSOZIALISTISCHE deutsche ARBEITERPARTEI".!
Soweit ist es mit unserer Bildungspolitik gekommen, wir sollten das Bildungspaket für CDU-ler einführen, vielleicht hilft es ja!

5.052

Antje Amstein aus Gießen schrieb am 05.02.2012 um 11:13 Uhr

Eine "Rechte" Geheimwaffe in der CDU oder doch nur rechtsliberal?

2.725

Michael Beltz aus Gießen schrieb am 06.02.2012 um 13:21 Uhr

Also, zumindest ist Frau Steinbach nicht geheim. Sie würde sicher gerne den "deutschen" Ost wieder annektieren. Da gibt es viel deutsche Kultur: Auschwitz, Treblinka, verbrannte Erde ......

5.052

Antje Amstein aus Gießen schrieb am 06.02.2012 um 13:42 Uhr

Konkretisieren Sie das Bitte! Sie können ja kaum die Aussage von Frau Steinbach wiederlegen, oder?

3.192

Tonia Simone Pöppler aus Gießen schrieb am 06.02.2012 um 14:50 Uhr

Sehr geehrter Herr Lenz,
erneut müssen wir Sie an unseren Verhaltenskodex erinnern. Ich musste nun wieder einen Kommentar von Ihnen löschen.
Zügeln Sie sich bitte in Ihren Aussagen, das sind Beleidigungen. Sollten Sie nicht bereit sein, sich an unseren Verhaltenskodex zu halten, ist dies hier unsere letzte Verwarnung bis wir Sie erneut aus der Mitmachzeitungs-Gemeinschaft ausschließen.

Besten Dank für Ihr Verständnis.

5.052

Antje Amstein aus Gießen schrieb am 06.02.2012 um 16:15 Uhr

Herr Lenz, das sind nicht Herrn Beltz Worte sondern die von Frau Steinbach! Aber schön das auch Sie sich so wie wir darüber aufregen!

2.725

Michael Beltz aus Gießen schrieb am 06.02.2012 um 17:27 Uhr

Hallo Frau Pöppler,
ich würde mich nicht gerne von Freunden, klugen und humanistisch denkenden Menschen beschimpfen lassen. Aber gelegentlich können Ausfälligkeiten gegen mich ehrenvoll wirken. Frei nach August Bebel: wenn dich der Feind lobt, hast du etwas falsch gemacht.

2.725

Michael Beltz aus Gießen schrieb am 08.02.2012 um 10:36 Uhr

Am 6.2. fordert Antje Amstein: konkretisieren Sie das bitte. Diese Aufforderung könnte zu Missverständnissen führen. Dies galt nicht mir. Da wird jemand aufgefordert, der inzwischen verduftet ist oder besser wurde.
Das ganze ist eine Episode für Eingeweihte.

3.192

Tonia Simone Pöppler aus Gießen schrieb am 08.02.2012 um 10:46 Uhr

Hallo Herr Beltz,
der Betroffene wurde von der GZ-Gemeinschaft nun endgültig ausgeschlossen.
Deswegen verlor auch diese Diskussion stellenweise den Zusammenhang.

Wir bitten um Verständnis!

2.725

Michael Beltz aus Gießen schrieb am 08.02.2012 um 12:27 Uhr

Ja, Frau Pöppler, so ist das Leben. Solange nicht alle Zusammenhänge verloren gehen, können wir das verkraften und uns inhaltlichen Diskussionen zuwenden.
Ich äußere demzufolge als erster mein Verständnis.

2.725

Michael Beltz aus Gießen schrieb am 10.02.2012 um 13:09 Uhr

s.D.

207

Thomas Knecht aus Gießen schrieb am 18.02.2012 um 23:20 Uhr

Ich sage es immer wieder gerne. Es gibt zwei in Zahlen 2 verfassungstreue Parteien in Hessen. Die PDL (Partei "DIE LINKE") und die DKP. Beide werden vom sogenannten Verfassungsschutz bespitzelt!

2.725

Michael Beltz aus Gießen schrieb am 22.02.2012 um 11:22 Uhr

Ich bat vor einiger Zeit den Gießener Polizeipräsidenten, mir doch seinen Kollegen zu zeigen oder zu nennen, der mich bespitzelt. Er kenne ihn nicht, war seine Antwort.

freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
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