Neue AStA-Koalition überzeugt nicht

Gießen | „Fragen aus meiner eigenen Koalition beantworte ich nicht“

(PM) Mit den Stimmen der neuen AStA-Koalition sowie einigen Stimmen der Opposition wählte das Studierendenparlament an der JLU am 07. Juni 2011 einen neuen AStA und bestätigte die bereits gewählten Autonomen Referaten mit breiter Mehrheit.
Als erster inhaltlicher Punkt wurde gegen die Stimmen der Opposition ein Dringlichkeitsantrag der Koalition zur Abstimmung gestellt, dem in Folge die Aufwandsentschädigungen für das Präsidium des Studierendenparlaments um gut 3.000 Euro jährlich erhöht wurden. Insbesondere an der Höhe sowie der Dringlichkeit entfachte sich Kritik.

Im Rahmen der Vorstellung der neuen AStA-Referate konnten nicht alle neuen ReferentInnen inhaltlich überzeugen. Brennende Themen wie Fragen der Hochschulfinanzierung und der Aufstockung von Studienplätzen fanden sich ebenso wenig in den Referatsvorstellungen, wie eine Bezugnahme zur aktuellen Landes- und Bundespolitik. Kritik entfachte sich auch am Stellenumfang des seit drei Jahren amtierenden und wieder aufgestellten Öffentlichkeitsreferenten Markus Gretschel (UniGrün), dessen bisherige Arbeitsleistung in Frage gezogen wurde. Im Rahmen der Diskussion über die Referatsvorstellungen verweigerte schließlich ein Vertreter der Juso HSG die Antwort auf eine an ihn gerichtete Frage einer Parlamentarierin mit den Worten: „Fragen aus meiner Koalition beantworte ich nicht“. „Die Liste Unsere Uni. wird im kommenden Jahr die Arbeit der neuen ReferentInnen kritisch begleiten und auf die konkrete Umsetzung der teils sehr pauschalen und allgemeinen Ankündigungen drängen“, äußerte Christiane Laskowski im Hinblick auf die zukünftige Zusammenarbeit mit den Koalitionslisten.

Bei der Vorstellung der neuen Referate mussten die ParlamentarierInnen von Unsere Uni. außerdem mit großer Verwunderung feststellen, dass die Koalition auf die Aufstellung eines neuen Finanzreferenten verzichtete. Der alte Finanzreferent Alexander Vasil bleibt somit geschäftsführend im Amt. Die angekündigte Vorlegung der Bilanz für das Jahr 2010 wurde ebenfalls wieder von der Tagesordnung genommen. Die Vorlage des Jahresabschlusses und der Bilanz, die laut Finanzordnung dem Parlament eigentlich schon zum 31.03.2011 vorgelegt werden mussten, wurde ebenso wie die Wahl eines neuen Finanzreferenten für die kommende StuPa-Sitzung angekündigt.

Als größtes Manko der neuen Koalition ist jedoch die große Leerstelle im Kulturbereich zu nennen. Hierfür stellte sich niemand zur Wahl. Stattdessen sollen für diesen Bereich SachbearbeiterInnen gesucht werden. Angesichts der vielfältigen kulturellen Arbeit des AStAs, der Fachschaften und der Studierenden in der vergangenen Legislatur, stellt diese Leerstelle einen großen Rückschritt dar. Vor diesem Hintergrund ist unklar, ob der AStA weiterhin im bisherigen Umfang kulturelle Projekte von Studierenden fördern wird. In einem Redebeitrag eines neuen Referenten wurden zusätzlich das ursprünglich geplante Sommerfest „Sturm und Klang II“ der Studierendenschaft für abgesagt erklärt. „Gerade angesichts der bereits vollzogenen und anstehenden Mittelkürzungen im Bereich der Kulturförderung des Landes Hessen ist die Nicht-Besetzung des Kulturreferats bzw. die zukünftige Besetzung durch SachbearbeiterInnen eine nicht nachvollziehbare Prioritätensetzung der neuen Koalition“, kommentierte Ältestenrat Mitglied Christian Heimpel die Situation und weiter: „Ob die Studierenden künftig auf kulturelle Veranstaltungen und Partys verzichten müssen, oder ob der neue AStA diese Aufgaben gar auslagert, blieb unklar“.

Trotz aller Zweifel wünscht die Liste Unsere Uni. allen gewählten ReferentInnen viel Erfolg. Als ersten Schritt hin zu einer konstruktiv-kritischen Zusammenarbeit im Studierendenparlament wertet die Liste Unsere Uni. auch das positive Klima auf der konstituierenden Sitzung. „Die positive Stimmung auf der StuPa-Sitzung zeigt deutlich, dass die Liste Unsere Uni. für einen anderen Umgang untereinander steht. Statt plumpe Polemik und unnötig aggressives Vorgehen, wie es in der letzten Legislatur für einige Hochschulgruppen kennzeichnend war, suchen wir konstruktiv die inhaltliche Debatte mit der Koalition“, resümierte der Parlamentarier David Ketterle.

Wir laden die interessierte Öffentlichkeit und die Gießener Lokalpresse herzlich dazu ein an den kommenden StuPa-Sitzungen teilzunehmen. Die Sitzungen finden voraussichtlich am 29.06.2011, 13.07.2011, 26.10.2011, 16.11.2011, 14.12.2011, 18.01.2012 und am 08.02.2012 statt.