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Merz (SPD): Möller erzählt Ammenmärchen

Gießen | „Die Äußerungen der Gießener CDU und vor allem auch ihres Vorsitzenden Möller werden immer abenteuerlicher und sind Ausdruck offensichtlich zunehmender Verzweiflung über die sich abzeichnenden Verluste bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung. Das berechtigt aber nicht dazu, beliebig viele Unwahrheiten zu erzählen“, erklärte der SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidat Gerhard Merz. „Es ist z.B. vollkommener Unsinn zu behaupten, dass sich die SPD bei der Kinoneubau-Entscheidung enthalten und sonst wenig konstruktive Vorschläge gemacht hätte. Richtig ist, dass wir der Ursprungsvorlage2009 nicht zugestimmt haben, weil erstens nicht alle Informationen auf dem Tisch lagen und zweitens alle unsere konstruktiven Vorschläge und vor allem auch die vieler Bürgerinnen und Bürger nicht berücksichtigt worden waren. Dass hatte schon damals nichts damit zu tun, dass wir den Kino-Neubau abgelehnt hätten, das ist eines der vielen Ammenmärchen, mit denen Herr Möller und die CDU seit Jahren hausieren gehen. Der Kinoneubau wurde dann ja auch erst durch die Einbeziehung der FH und mit erheblichen Umplanungen umgesetzt, viele dieser
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Änderungen gingen genau in die Richtung, die wir schon am Anfang im Auge hatten, wie z.B. eine größere Freifläche vor dem Neubau und ein größerer Abstand zur Ostanlage. Das ist auch ein schöner Erfolg für Oberbürgermeisterin Grabe-Bolz, ebenso die Verringerung der auf die Stadt entfallenden Kosten. Und selbstverständlich haben wir deshalb der erneuten Vorlage in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zugestimmt.“

Die Möller-Äußerungen fügten sich aber ein in das Gesamtbild eines Wahlkampfes, der von politischer Bilanzfälscherei geprägt sei. „Da rechnet man sich z.B. die von Manfred Mutz durchgesetzte Sanierung der Frankfurter Straße ebenso zu wie die Landesinvestitionen in die Hochschulen, obwohl auch hier die CDU in Person von Herrn Rausch oft eher verhindert als gefördert hat. Die Erweiterung der Messe wurde möglich durch die unter SPD-Verantwortung erreichte Aufnahme der Stadt in die Ziel-II-Förderung der EU, die von der CDU seinerzeit mit Hohn und Spott bedacht wurde. Die Nachfolgenutzung der amerikanischen Wohnsiedlungen durch die Wohnbau Genossenschaft musste gegen den geradezu erbitterten Widerstand der CDU-Dezernenten Rausch und Kölb durchgesetzt werden, die CDU-geführte Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung weigerte sich immer wieder, auch nur entsprechende Planungen und Konzepte in Auftrag zu geben oder auch nur einen einzigen Genossenschaftsanteil zu erwerben. Und beim Kugelbrunnen am Kreuzplatz musste Herr Rausch auch eher gezwungen werden, sich in Richtung des Wunsches vieler Bürgerinnen und Bürger zu bewegen.“

So gebe es zahllose weitere Beispiele für CDU-Ammenmärchen bei deren Bilanz-Wahlkampf. „Angesichts dieser Tatsachen ausgerechnet ‚Ehrlichkeit‘ für sich zu reklamieren, ist dann schon eher gewagt. Vergesslichkeit und bewusstes Ausblenden der Realität wäre zutreffender“, so Merz abschließend.

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Kommentare zum Beitrag

Christian Momberger
11.114
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 20.03.2011 um 21:11 Uhr
Auch wenn ich kein wirklicher Freund der SPD bin, sie hat in diesem Beitrag völlig recht was über Herrn Rausch und die CDU geschrieben wird. Ich hoffe es öffnet den Bürger die Augen, dass Herr Rausch abgewählt/abgesetzt gehört und endlich eine andere Politik stattfindet.
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