Bürgerreporter berichten aus: Gießen | Überall | Ort wählen...

Gießener Gaspreis ist rechtens

Gießen | Urteil bescheinigt SWG faire Gaspreiserhöhungen

Gießen. Nachdem in den vergangenen Jahren mehrere Kunden der Stadtwerke Gießen ihre Gasrechnung gekürzt und die Angemessenheit der SWG-Gaspreise in Zweifel gezogen hatten, folgte nun Anfang Juli das Amtsgericht Gießen in einem ersten Fall voll und ganz der Auffassung der SWG. Das Gericht bestätigte zum einen das grundsätzliche Recht der SWG, Preiserhöhungen gegenüber dem im Tarif „Heizung 2” mit Erdgas belieferten Kunden vorzunehmen. Zudem zeigte sich das Gericht überzeugt, dass die beiden Preiserhöhungen der SWG von Januar und Oktober 2005 billig und angemessen gewesen seien. Das Gericht stellte darüber hinaus fest, dass die SWG ihre in dieser Zeit gestiegenen eigenen Bezugskosten noch nicht einmal im vollen Umfang an die Gaskunden weitergegeben haben. Auch hätten die SWG die anstehende Preissteigerung stets rechtzeitig und ordnungsgemäß angekündigt. Damit gab das Gericht den SWG in allen Punkten recht. Im aktuellen Fall muss der Kunde nun den noch ausstehenden Teil seiner Gasrechnung begleichen. Eine Berufung ließ das Gericht nicht zu.

Die Gegenseite hatte sich zuvor im Prozess auf Paragraf 315 des Bürgerlichen Gesetzbuches berufen und die SWG zur Darlegung der Billigkeit und Angemessenheit der vorgenommen Gas-Preiserhöhungen aufgefordert. Dieser Nachweis konnte zweifelsfrei erbracht werden.

Mehr über...
Der Autor hat diesem Beitrag leider keine Tags (Stichwörter) zugeordnet!
Die Leiterin der Rechtsabteilung der Stadtwerke Gießen, Martina Gießler, sieht in dem Urteil ein positives Signal für die derzeit noch anhängigen weiteren Prozesse zu Gaspreiskürzungen: „Die Entscheidung des Amtsgerichts Gießen steht in Einklang mit den zur Frage der Gaspreisanpassungen bereits ergangenen Urteilen des Bundesgerichtshofs. Das Gericht hat sorgfältig geprüft und das Preisanpassungsrecht sowie den SWG-Gaspreis am Ende bestätigt.” Die höchstrichterliche Rechtsprechung sei im vorliegenden Fall umfassend berücksichtigt. „An der Angemessenheit der in 2005 vorgenommenen Preisanpassungen kann jetzt keiner mehr ernsthaft zweifeln”, stellt Martina Gießler fest.

Kommentare zum Beitrag

Leider gibt es noch keine Kommentare zu diesem Artikel.
Schreiben Sie doch den ersten!

Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!

Mitmachen ist ganz einfach und alles ist kostenlos: Gleich registrieren und los geht's!

Herzlichst, Ihr(e) Stadtwerke Gießen AG

von:  Stadtwerke Gießen AG

offline
Interessensgebiet: Gießen
Stadtwerke Gießen AG
4.019
Nachricht senden
Aktuellste Beiträge des Autors:
Jens Schmidt, kaufmännischer Vorstand der Stadtwerke Gießen, wurde am 13. Mai erneut in den Vorstand des Landesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft gewählt.
Im LDEW-Vorstandsamt bestätigt
Die Mitglieder des Landesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft...
Preisausschreiben BauExpo: SWG küren Gewinner
Anlässlich der BauExpo veranstalten die Stadtwerke Gießen immer ein...

Weitere Beiträge aus der Region

hmm,lecker das erste Marmeladenbrötchen
Leckere selbstgemachte Beerenmarmelade
Ja auf die hatte ich mal wieder Lust.Gesagt getan,ich habe 2Pck...
Reifenzentrum Mittelhessen Geschäftsführer Markus Müller (rechts) übergibt die Trikots
Reifenzentrum Mittelhessen spendet Trikots für TSV Klein-Linden
Das Busecker Unternehmen Reifenzentrum Mittelhessen spendete dem...
Einem Quark-Kirschkuchen kann man nicht widerstehen
Quark-Kirschkuchen vom Blech , das ist ja mal eine gute Sache dachte...

Dieser Beitrag als Banner

Um diesen Beitrag als Banner auf deine eigene Homepage einzubinden, kopiere einfach folgenden Link und füge diesen Code in deiner Homepage ein.
Link:
Übrigens: unter "Meine Seite" findest du auch einen Banner zum Einbinden der letzten Beiträge, die du selbst verfasst hast.