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Schlagloch-Probleme: Straßen-Reparatur kostet Milliarden

Gießen | Manche sprechen vom Jahrhundert-Winter. Ob man das nach 10 Jahren beurteilen kann, bleibt abzuwarten. Was unstreitig sein dürfte, sind die nach dem Tauwetter deutlich sichtbar gewordenen unzähligen Schlaglöcher auf unseren Straßen.
Dieses Schlagloch-Chaos wird nur mit einem Milliarden-Aufwand zu beseitigen sein, denn bis zu 40 Prozent der Straßen sind beschädigt.
Die Kommunen drohen auf den zusätzlichen Kosten für die Reparatur sitzen zu bleiben. Die Bundesregierung - so ein Sprecher der Bundesverkehrsministeriums - könne den Kommunen kein Geld zur Verfügung stellen. Auch eine Umleitung der Mittel aus den Konjunkturprogrammen in die kommunale Straßensanierung sei rechtlich nicht möglich.
Der ACE Auto Club Europa klagt seit langem, dass sich der Zustand insbesondere der kommunalen Verkehrswege in den vergangenen Jahren dramatisch verschlechtert habe. Dieser Winter werde mancher Straße den Rest geben. Von den fast 400.000 Kilometern, die das kommunale Straßennetz ausmacht, sind laut ACE mehr als 64.000 Kilometer wegen schwerwiegender Mängel dringend sanierungsbedürftig. Das entspreche fast einem Sechstel aller
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Gemeindestraßen. Bemerkbar macht sich das in tief klaffenden Löchern, zerbröselndem Asphalt, Spurrillen und scharfen Abrisskanten. Der ACE hat ausgerechnet, dass die Städte und Gemeinden zur Beseitigung der Schäden mehr als 25 Milliarden Euro aufwerden müssen. Es sei aber kaum anzunehmen, dass die Kommunen, die notorisch klamm bei Kasse sind und an allen Ecken und Kanten sparen müssen, in absehbarer Zeit Geld für die Sanierung haben. Das Problem bei maroden Straßen sei nur, dass sich die Schäden potenzieren, wenn sie nicht rechtzeitig behoben werden, sagt dazu der Gießener Kreisvor-
sitzende des ACE, Peter Kirch aus Lich. Der ACE stimmt laut Kirch auch dem Städte- und Gemeindebund zu, der wegen der Kostenexplosion eine "Frühjahrsoffensive" zur Beseitigung der Schäden fordert und bekräftigt, dass das ohne gezielte Hilfe von Bund und Ländern nicht bewältigt werden könne.
Der ACE-Mann befürchtet, dass die Gemeinden notfalls die Bürger stärker zur Kasse bitte und an der Gebührenschraube drehen.
Der ACE-Kreisvorsitzende zeigte sich verwundert über den genervt reagierenden Stadtrat Rausch, der sich über Spekulationen aufregt, wenn Medien und Autoclubs davon sprechen, dass der volkswirtschaftliche Schaden dieses Winters beträchtlich sei. Warum tut der Mann denn so, als würden wir ihm die Schuld für die Schlaglöcher in die Schuhe schieben wollen, fragt Kirch. Im übrige wundere er sich über die Äußerung von Stadtrat Rauch, nach der der Bund nicht vor April eine Schätzung über die Höhe des Reparaturbedarfs abgeben könne. Letztlich wüssten die Kommunen eher und besser, wie hoch sich der Sanierungsbedarf beispielsweise für Straßen und Wege in Kleinlinden, Biebertal oder Lich belaufe als der Bund im fernen Berlin. Oder rechnet Herr Rausch damit, dass das Bundesverkehrsministerium Schlaglochsucher in die Lande schickt um eine Schadenssumme zu ermitteln?

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von:  Peter Kirch

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