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Präsenzparteitag mit 600 Delegierten

Gießen | Ich finde es schon sehr befremdlich, dass zu Coronazeiten der Parteitag der AfD so stattfinden darf.
Sitzen Künstler arbeitslos in ihren vier Wänden, dürfen hier 600 Menschen zusammenkommen. Für mein Verständnis wird hier mit zweierlei Maß gemessen. Sollte jetzt das Wort Demokratie fallen, würde es nicht auch für Künstler oder Restaurantbetreiber usw. greifen ? Sollen wir alle zuhause bleiben, treffen sich hier Menschen aus 600 Hausständen.

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Kommentare zum Beitrag

Florian Schmidt
4.971
Florian Schmidt aus Gießen schrieb am 28.11.2020 um 16:37 Uhr
Es soll ja unter Anderem Abgestimmt werden den Parteinamen zu ändern. Neu wäre dann in Zukunft: "Auffangbecken für Debile", so kann auch das Akronym beibehalten werden. Solchen Leuten fällt es ja schwer etwas neues zu lernen.
Ralf Praschak
968
Ralf Praschak aus Gießen schrieb am 29.11.2020 um 15:24 Uhr
Nun, Parteien geniessen Verfassungsrang. Parteitage sind Organe einer Partei und müssen nach Parteiengesetz (PartG) und Satzungen/Statuten der jeweiligen Partei in regelmäßigen Zyklen tagen.

Ein Verbot eines Parteitages hätte somit recht gute Chancen von einem Gericht kassiert zu werden, wenn man es nicht probiert unter Auflagen statt finden zu lassen.

Ein weiteres Hinderniss sind Wahlen, die nicht digital statt finden können (siehe Wahlcomputer-Einwände des Chaos Computer Clubs). Eigentlich gilt dies abgeschwächt auch bei Abstimmungen, sofern eine geheime Abstimmung eingefordert wird. Da fehlt es an technischen Möglichkeiten (z.B. Blockchain-Voting oder kryptologischen Verfahren, die den Spagat zwischen rechtlichen Anforderungen und digitaler Realität schaffen), sowie deren Legitimität im PartG. Dort gibt es quasi nur Präsenz oder Briefwahl.

Moralisch ist dies alles natürlich eine ganz andere Frage ...
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von:  Christine Stapf

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Interessensgebiet: Gießen
Christine Stapf
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