Gesundheit statt Profite

Gießen | Anlässlich der Übernahme der Rhön AG, und damit auch des Universitätsklinikums Gießen-Marburg durch den Asklepios-Konzern, hatte das breite Aktionsbündnis "Gemeinsam für unser Klinikum" heute, am 15.8.2020, am Kirchenplatz zu einer Kundgebung unter dem Motto "Gesundheit statt Profite - Solidarität mit den Beschäftigten am UKGM" aufgerufen.

Da das UKGM deutschlandweit das einzige privatisierte Universitätsklinikum ist, unterliegt es deutlich höheren wirtschaftlichen Zwängen als andere universitäre Krankenhäuser.

Heute wurde nicht nur Sicherheit für die Mitarbeitenden, sondern eine Überführung der Kliniken zurück in öffentliche Hand gefordert.

Das Bündnis besteht aus "Aktionsbündnis Gemeinsam für unser Klinikum", DIDF, DKP, Krit Medx, die Linke, DIDF-Jugend, DGB, Verdi, Jusos, SPD und der SDAJ.

Die DKP und die SDAJ waren dabei und mit guten Plakaten, Transparenten, Redebeiträgen und dem Gießener Echo präsent, um unsere Position zu zeigen und den Kampf zu unterstützen:

Privatisierungen bedeuten Stellenabbau, verlängerte Arbeitszeiten und Lohndumping. Wer Krankenhäuser wie Fabriken betreibt, der behandelt Personal als unliebsamen Kostenfaktor. Eine chronische Unterbesetzung ist die Folge. Das ist nicht nur lebensgefährlich, es kostet auch Leben. Eine gute Ausbildung, gute Arbeitsbedingungen und eine anständige Entlohnung sind unter diesen Bedingungen nicht möglich oder müssen hart erkämpft werden. Wenn die Arbeit im Gesundheitswesen nicht mehr krank machen soll, ist es unbedingt notwendig, dass die öffentliche Hand wieder ihre Aufgaben übernimmt und profitorientierte Privatanbieter verdrängt werden. Beschäftigte, Patientinnen und Patienten sowie Angehörige brauchen mehr Personal, höhere Löhne, kürzere Arbeitszeiten. Deshalb unterstützt die DKP die Beschäftigten in ihrem Kampf um Personalbemessung und die Volksbegehren in verschiedenen Bundesländern. In diesem Kampf wurden erste Erfolge erzielt, die aber gegen die Interessen der Krankenhausbetreiber umgesetzt, verteidigt und ausgebaut werden müssen.

Jede Leistung, die bisher privatisiert wurde, wurde teurer und schlechter.
Post und ÖPNV wurden von Jahr zu Jahr teurer, wobei die Teuerung regelmäßig deutlich über der (offiziellen) Inflationsrate lag. Gleichzeitig wurden sie immer unzuverlässiger.
Die Wasserversorgung ist noch in kommunaler Hand und noch ist Trinkwasser das am besten kontrollierte Lebensmittel. Bestrebungen, auch die Wasserversorgung zu privatisieren, lassen Schlimmes befürchten.
In Italien wurden bereite vor längerer Zeit die Autobahnen privatisiert. Die Betreiber haben den Unterhaltungsaufwand für das Autobahnnetz auf das absolute Minimum reduziert und ziehen Profite aus den Mauteinnahmen. Das erschreckende Ergebnis war der Brückeneinsturz von Genua mit vielen Toten.
Das italienische Gesundheitswesen ist noch weit stärker privatisiert als das unsere. Die Folgen für den Umgang mit der Corona-Pandemie waren dramatisch !
Es gilt, solches zu verhindern, indem wir die neoliberalen Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte wieder zurückdrehen.
Alle Leistungen der öffentlichen Grundversorgung wie Medizin, Infrastruktur, Energie- und Wasserversorgung gehören in öffentliche Hand !