Gießen | Erfreut zeigte sich die Oberbürgermeisterkandidatin Dietlind Grabe-Bolz über den guten Besuch der Vertreter der Migrantenselbstorganisationen im Saal des Zentrum für Interkulturelle Bildung und Begegnung. Die Sozialdemokratin betonte in ihrer Eröffnungsansprache dass sie froh sei, dass Gießen eine weltoffene und tolerante Stadt sei. Gleichzeitig merkte Grabe Bolz an, dass diese Tatsache nicht vom Himmel gefallen sei. „Die bisherigen Leistungen in der Integrationspolitik unserer Stadt wurden maßgeblich durch die Arbeit von Menschen wie Günther Becker, Gerhard Merz und nicht zuletzt Rüdiger Veit geprägt und unermüdlich vorangetrieben. Man muss Vertrauen zwischen den Menschen herstellen und im ständigen Dialog dafür eintreten“, fuhr Grabe-Bolz fort. Die SPD habe sich im Stadtparlament stets für die Belange der Migrantinnen und Migranten eingesetzt und so auch mehr Rechte für den Ausländerbeirat der Stadt erkämpft. Man habe einige Entwicklungen anstoßen können, sei aber noch auf einem weiten Weg.
Die vorrangige Aufgabe der Kommunalpolitik und ihrer Entscheidungsträger bestehe in der Herstellung der Chancengleichheit
von Anfang für alle Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, ihres kulturellen Hintergrunds oder sozialen Status. Man müsse den Menschen mit Migrationshintergrund eine positive Perspektive für die Zukunft bieten. Grabe-Bolz sagte, dass sie das Thema der Integration als Chance und Herausforderung und nicht als problembehafteten Begriff begreife. „Als Oberbürgermeisterin möchte ich konkrete Schritte einleiten, um die Integrationspolitik in der Stadt voranzutreiben. Dazu gehört die Förderung von Beschäftigten innerhalb der Stadtverwaltung, die einen Migrationshintergrund aufweisen sowie die Förderung interkultureller Fortbildung bei bereits Beschäftigten. Andere Städte wie Osnabrück haben uns bereits vorgemacht, wie ein solches Vorhaben realisiert werden kann. Auch die Einbindung der Integrationsbeauftragten der Stadt muss dringend verbessert werden. Formal ist dies zwar als Querschnittsaufgabe ausgewiesen, jedoch sieht die Realität anders aus. Gerade Existenzgründer mit Migrationshintergrund müssten einen Ansprechpartner vor Ort haben, der die formalen Hürden mit ihnen zusammen meistert“, forderte die Sozialdemokratin.
„Der Schlüssel zum Erfolg ist die Bildung. Im Bereich der Kindertagesstätten besteht ein enormer Handlungsbedarf. Bei den Kindern in diesem Alter ist der Wille zum Lernen besonders ausgeprägt. Diese Tatsache muss man sich zu nutzen machen. Klar ist, dass Kinder mit Migrationshintergrund besonders intensiver Förderung bedürfen. Dies schließt sowohl die Sprachförderung mit ein als auch die KITA als Ansprechpartner für die Eltern. Gießen benötigt dringend ein breiteres Angebot an wirklichen Ganztagsschulen, die den Schülerinnen und Schülern Mittagsverpflegung und Hausaufgabenbetreuung bietet. Ziel muss sein, dass wir es schaffen, die Abschlussquote bei Kindern mit Migrationshintergrund signifikant zu erhöhen und damit die Schulabbrecherquote zu senken“, erklärte Grabe-Bolz weiter. Es sei schwierig für Jugendliche mit Hauptschulabschluss einen Ausbildungsplatz zu finden. Diese Situation verschärfe sich durch die anhaltende Wirtschaftskrise zusätzlich. Die Flut an Absagen auf Ausbildungsplätze führe sehr rasch dazu, dass die Jugendlichen ihr Selbstvertrauen verlieren würden, was die Suche zusätzlich erschwere. Der Weg zu Hartz IV sei dann nicht mehr weit. „Wir müssen die Jugendlichen bei der Suche nach Ausbildungsplätzen unterstützen sowohl in den stadteigenen Betrieben als auch durch aktive kommunale Ausbildungs- und Beschäftigungsförderung. Auch die Einrichtung von Lotsen, die Kontakte zu Betrieben hält, ist in diesem Zusammenhang denkbar“, so Dietlind Grabe-Bolz.
Grabe-Bolz bekräftigte vor den Anwesenden, dass ihr Bürgerbeteiligung besonders am Herzen liege. Die Politik wisse nicht alles und könne sich auch nicht in alle Sichtweisen hineinversetzen. Daher sei es sinnvoll und auch notwendig, wenn man den Dialog mit den jeweils betroffenen Menschen oder Bevölkerungsgruppen suche. Gerade in der Migrationspolitik sei ein kontinuierlicher Dialog mit allen Beteiligten unabdingbar. Man könne über Vorschläge diskutieren und dann entscheiden, was machbar sei oder nicht. In diesem Zusammenhang kündigte Grabe-Bolz im Falle der Wahl zur Oberbürgermeisterin auch die Wiedereinführung von Bürgersprechstunden an. „Seit dem Ende der Rot-Grünen Stadtregierung gibt es keine Bürgersprechstunden mehr. Ich kann versichern, dass ich den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt suchen werde und plane, regelmäßige Gesprächsrunden, eine stärkere Projektbeteiligung und ein offenes Ohr für die Sorgen und Probleme haben werde“, versicherte die Sozialdemokratin. Ein Beispiel für nicht vorhandene Bürgerbeteiligung sei hierfür die Diskussion um den Kino-Neubau am Berliner Platz.
Von Seiten der Gesprächsteilnehmer wurde vor allem auf das Fehlen eines Sportentwicklungsplanes für die Stadt hingewiesen und die damit verbundene Tatsache, dass sich teilweise Sportvereine wieder aufgelöst hätten, weil die jahrelange Suche nach einem Sportplatz erfolglos verlaufen sei. Auch das Fehlen eines Begegnungszentrums der Kulturen wurde angemerkt. Grabe-Bolz informierte die Teilnehmer in diesem Zusammenhang über die Pläne der Gießener SPD, die Kongresshalle als Bürger-Rathaus zu nutzen und somit eine nicht-kommerzielle Nutzung in direkter Innenstadtlage anbieten zu können. „Man merkt, dass der Gesprächsbedarf im Rahmen der Integrationspolitik groß ist“, so Grabe-Bolz abschließend. Sie bedankte sich bei den Anwesenden und versprach, den Dialog fortzusetz
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