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15 Jahre Montags-Demo in Gießen

Gießen | Hartz IV: zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel
Vor 15 Jahren, im September 2004, wurde auch in Gießen erstmals an den Montagen gegen Hartz IV demonstriert. Den Betroffenen und allen, die auf ihrer Seite stehen, war klar, dass damit eine Armutswalze ohnegleichen auf Arbeitslose zukommen würde.

Heute lebt etwa ein Viertel der Bevölkerung in Armut, 40% der abhängig Beschäftigten erhalten niedrigere Löhne als vor 20 Jahren. Erfasst wird aber nur die Spitze des Eisberges.
Aus Scham, Unwissen oder Überforderung „verzichten“ viele auf die ihnen zustehenden Sozialleistungen. Rechnet man diese mit ein, so wäre die Zahl der Bezieher von Hartz IV bzw. Grundsicherung doppelt so hoch.

Seit 15 Jahren bis heute steht in Gießen noch immer an jedem Montag von 18 bis 19 Uhr ein Häuflein Aufrechter zum Protest gegen Hartz IV bei den drei Schwätzern im Seltersweg. Es waren mal mehr.

Viele sind durch den ständigen Kampf mit den gnadenlosen Job-Centern müde und ausgepowert. Die Diskriminierungen, Überwachungen, Demütigungen und die willkürlichen Sanktionen, mit denen das viel zu geringe Geld gekürzt oder für drei Monate
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ganz gestrichen wird, sind nicht ohne Folgen geblieben. Hinzu kommt der Aufwand, angesichts knappster Kasse das tägliche Leben zu organisieren. Angst, Stress, Lethargie und Krankheit machen wehrlos, nur selten wütend – und dann leider oft auf die, die diese Misere nicht zu verantworten haben.

Sicher, noch immer wird jährlich hunderttausendfach gegen die Willkür der Job-Center geklagt; und in den meisten Fällen muss nachgezahlt werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat bereits vor Jahren geurteilt, dass die Berechnung der Regelsätze verfassungswidrig ist – getan hat sich nichts. Seit Anfang dieses Jahres prüft das
Bundesverfassungsgericht, ob die Sanktionspraxis an sich gegen das Grundgesetz verstößt – und lässt sich Zeit.
Das ausstehende Urteil sowie die desaströsen Wahlergebnisse haben bei den Verantwortlichen zu einer Diskussion über Hartz-IV-Reförmchen geführt, vielleicht ein wenig mehr für Kinder, vielleicht mildere Strafen…

Am System selbst soll nicht gerüttelt werden, das ist fester Bestandteil der von SPD/Grünen beschlossenen Agenda 2010, die „Deutschland“ (d. h.: das deutsche Kapital) stärken und seine Weltmachtposition ausbauen soll. Das ist zweifellos gelungen.
Die meisten Menschen wissen ganz genau, dass die Kapitalinteressen die Politik bestimmen und nicht ihre Bedürfnisse.
Sie sehen das an der Wohnungsnot, der Arbeitslosigkeit, dem Gesundheitswesen, der Klimakrise…
Sie wissen, dass die BRD sich zwar Demokratie nennt, aber keine ist. Sie wissen noch nicht, dass sie das ändern können und müssen – und dazu reichen keine Wahlzettel.
Erika Beltz
(aus Gießener Echo September 2019)

Kommentare zum Beitrag

Martin Wagner
2.567
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 07.09.2019 um 14:20 Uhr
Danke Michael für den informativen Beitrag.

Zum Thema - es ist ja weit verzweigt - bin ich gerne bereit (soweit in der Lage) weitere Auskünfte / Kommentare zu- / abzugeben, wenn zu einzelnen Aspekten konkrete Fragen gestellt werden.
Hallo Lieber Leser
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Herzlichst, Ihr(e) Michael Beltz

von:  Michael Beltz

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Interessensgebiet: Gießen
Michael Beltz
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