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Gestern im Stadtarlament - Aufregung in den Reihen der SPD

Gießen | Die Wahl des Nachfolgers von Egon Fritz stand an. Ein neuer Stadtverordnetenvorsteher sollte gewählt werden. Ich beantragte geheime Wahl " wie das in meiner Partei üblich ist".
Ich hatte mitbekommen, dass inerhalb der SPD das erstmals nicht gewollt wurde. In der Vergangenheit wurde geheim gewählt, Egon Fritz erhielt beinahe alle Stimmen der Stadtverordneten.
Das Ergebnis der Wahl: Frank Schmidt erhielt 39 Stimmen, 12 Abgeordnete stimmten mit NEIN. Der Frationsvorsitzende der SPD, Nübel, fand an mich gerichtet böse Worte wegen meines Antrages.
Später hatte ich verstande. Nübel hatte zu Recht die Gegenstimmen aus den eigenen Reihen befürchtet.

Frank Schmidt leitete die Sitzung ruhig und souverän.

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Kommentare zum Beitrag

Christian Momberger
11.137
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 24.02.2019 um 21:01 Uhr
Sehr interessant Michael. Waren denn nur 51 StV anwendend, oder haben 8 erst gar nicht abgestimmt.

Und ich finde es schade, dass es im Stadtparlament grundsätzlich keine namentlichen Abstimmungen gibt.

Aber die 12 Nein-Stimmen kamen sicher nicht nur aus den Reihen der SPD, oder?
Martina Lennartz
5.785
Martina Lennartz aus Gießen schrieb am 25.02.2019 um 00:08 Uhr
Es waren 51 Parlamentarier anwesend. Der Sinn einer geheimen Wahl ist, dass man nicht namentlich zu sehen ist. Man kann- so Insider Wissen- davon ausgehen, dass einige SPDler mit "nein" gestimmt haben .
Christian Momberger
11.137
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 25.02.2019 um 07:39 Uhr
Danke für die Antwort. Also gab es keine ungültigen oder nicht abgegebenben Stimmen.

Und das mit der geheimen Wahl ist mir schon klar der Sinn. ;-)
Karl-Ludwig Büttel
3.668
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 25.02.2019 um 08:41 Uhr
Das welche mit Nein stimmen aus Reihen der SPD stand vorher sogar schon in den richtigen Zeitungen. Ich bin erstaunt über das überrascht sein. Seit der Nomminierung war der Unmut in der SPD öffentlich zu lesen. Ich hatte mit mehr Gegenstimmen gerechnet. So funktioniert Demokratie und Parteiarbeit nunmal.
Michael Beltz
7.373
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 26.02.2019 um 16:40 Uhr
Überrascht war wohl niemand, (ich hatte in meiner Partei ebenfalls einmal fünf Gegenstimmen). So läuft das bei demokratischen Wahlen. Einige der SPD-Abgeordneten hätten lieber Herrn Persch als Stadtverordnetenvorsteher gesehen.
Im letzten Jahr gab es eine Überraschung, als Herr Neidel als Kandidat zum Bürgermeisteramt in geheimer Wahl mehr Stimmen erhielt als die Koalition zur Verfügung hat.

Ansonsten kann im Parlament auf Anforderung namentlich abgestimmt werden.
Christian Momberger
11.137
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 26.02.2019 um 22:32 Uhr
> Ansonsten kann im Parlament auf Anforderung namentlich abgestimmt werden.

Das geht auf kommunaler Ebene tatsächlich. Ich glaube in den 15 Jahren ist das wenn überhaupt nur sehr, sehr selten vorgekommen, oder?
Stefan Walther
4.425
Stefan Walther aus Linden schrieb am 27.02.2019 um 00:01 Uhr
Ich weiß nicht wie oft das schon im Stadtparlament vorgekommen ist Christian, im Kreistag hatten wir das schon öfter in den letzten 3 Jahren. Aber ob das was bringt? = bisher haben sich immer alle Abgeordneten dabei an die so genannte "Fraktiondisziplin" gehalten...
Was mich hier viel mehr interessieren würde als der Antrag auf geheime Wahl = welche Widersprüche gab es denn - innerhalb und außerhalb der SPD - zur Nominierung, zur Wahl von Herrn Schmidt?
Michael Beltz
7.373
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 27.02.2019 um 13:27 Uhr
Stefan, da musst du innerhalb der SPD bzw im Umkreis nachfragen. Es gibt dann in solchen Fällen Gerüchte, an denen ich mich nicht beteiligen will.
Karl-Ludwig Büttel
3.668
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 27.02.2019 um 15:46 Uhr
Es stand doch vor der Sitzung schon mehrfach in der Zeitung. Es ist schon verwunderlich das man es an der Grenze des Landkreises in der Zeitung findet. Hier mal ein Artikel vom 06.02.2019

https://www.giessener-allgemeine.de/regional/stadtgiessen/Stadt-Giessen-Warum-eine-Nachfolge-Suche-fuer-dicke-Luft-in-der-SPD-sorgt;art71,548411
Michael Beltz
7.373
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 27.02.2019 um 18:46 Uhr
Herr Büttel, ich habe das natürlich gelesen Dennoch werde ich mich zu den unterschiedlichen Äußerungen zurückhalten. Mit beiden Kandidaten habe ich mich im Sitzungssaal kurz unterhalten.

Stefan, hier muss ich dich auf Herrn Büttel verweisen, der zu Recht auf die Tageszeitungen Bezug nimmt.
Stefan Walther
4.425
Stefan Walther aus Linden schrieb am 27.02.2019 um 21:43 Uhr
@ Herr Büttel: danke für den Link, ja sicher verfolge ich auch die Artikel in der Tageszeitung... vielleicht habe ich auch zuviel erwartet was inhaltliche Widersprüche betrifft? Oder ist Herr Persch einfach nur ein Fan des "falschen" Fußballvereins? :-)

@ Michael: nun, ich dachte eigentlich es hätte einen tieferen Sinn gehabt warum du geheime Wahl beantragt hast, deshalb meine Frage welche Widersprüche es auch "außerhalb der SPD" gegeben hat?
Christian Momberger
11.137
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 28.02.2019 um 00:30 Uhr
Danke Stefan für die Info. Da bekommt wohl irgendwie nicht so oft mit in der Presse, dass doch öfters namentlich abgestimmt wird.

Und ja, die tieferen Gründe wären schon interessant, was das genau vorgefallen ist, dass auf einmal Kandidat A, der monatelang als Nachfolger galt, plötzlich nicht mehr mag, etc.
Michael Beltz
7.373
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 28.02.2019 um 16:18 Uhr
Ob es bei der SPD einen tieferen Sinn gibt vermag ich nicht zu sagen.
Michael Beltz
7.373
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 01.03.2019 um 17:24 Uhr
.
Kurt Wirth
1.766
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 02.03.2019 um 18:48 Uhr
Ja was hat er denn um 17.24 Uhr geschrieben? Ich kann nichts erkennen.
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
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Herzlichst, Ihr(e) Michael Beltz

von:  Michael Beltz

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Michael Beltz
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