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Linke Vielfalt in Europa

Büro der KKE in Agios Nikolaos auf Kreta
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Gießen | Zur EU-Wahl gibt es bekanntlich keine europaweiten Listen oder Listenverbindungen oder Kandidaten, die allen Europäern gleichermassen zur Wahl stünden. Es können nur die jeweils in den einzelnen Mitgliedsstaaten kandidierenden Parteien und Kandidaten gewählt werden.

Nach der Wahl werden jedoch im EU-Parlament länderübergreifende Fraktionen gebildet. Eine davon ist bisher die GUE/NGL (Konföderale Gruppe der Vereinten Linke/Nordisch Grün Links). Zu ihr gehört auch die deutsche LINKE. Vor kurzem haben 20 linke und kommunistische Parteien einen gemeinsamen Appell verabschiedet, mit u.a. dem Ziel, diese Fraktion bei der nächsten Wahl zu stärken. Zu den Unterzeichnern gehören sowohl die deutsche LINKE, als auch die DKP, wie auch die PCF, die französische kommunistische Partei. Die drei Parteien fand man seit vielen Jahren nicht gemeinsam unter einem Aufruf.

Wenn auch nicht formal, so versuchen verschiedene Gruppierungen zumindest indirekt und inhaltlich international aufzutreten: So hat die EL (die Europäische Linkspartei, zu der u.a. auch wiederum die deutsche LINKE gehört) gemeinsame Spitzenkandidaten ausgerufen:
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Violeta Tomic von der slowenischen "Levica" und Nico Cue, ein belgischer Gewerkschafter von der WBM-FGTB. Zur EL gehört auch nach wie vor die griechische Syriza. Der französische "france insoumise"-Chef Mélenchon versuchte zwar vor einiger Zeit die Syriza aus der EL ausschliessen zu lassen. Das wurde aber abgelehnt. daraufhin trat die "France-Insoumise" aus der EL aus.

Interessant ist auch, dass der ehemalige griechische Syriza-Finanzminister Varoufakis in Deutschland an der Spitze einer Partei namens "Demokratie in Europa" kandidieren wird. Gefolgt von der Österreicherin Daniela Platsch und dem Kroaten Srecko Horvat. Eine solche Kandidatur von EU-Ausländern in einem Mitgliedsland ist möglich. Die Partei "Demokratie in Europa" fundiert auf einem europaweiten Zusmmenschluss namens "European Springs" (europäischer Frühling) und kandidiert in 8 Ländern. Dieser Zusammenschluss wiederum wurde initiiert von der Varoufakis-Gründung DiEM25.

In Portugal kandidiert das Regierungsbündnis "Bloco de Esquerda" unter Einschluss der kommunistischen Partei PCP auf einer Liste.

Wie die "Bewegungen" Podemos, France Insoumise, Gelbwesten u.a. zur EU-Wahl auftreten, ist noch nicht ganz klar abzusehen. Im November 2018 tagte auch in Bilbao ein "Europäisches Forum der progressiven, ökologischen und linken politischen Kräfte", das auf die Wahlen Einfluss nehmen will.

Mehr Details zu all diesen Strömungen und Parteien findet man unter dem von mir zugrundegelegten Artikel:
http://kommunisten.de/news/europawahlen-2014/7463-europawahl-2019-und-die-linken

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Kommentare zum Beitrag

Stefan Becker
73
Stefan Becker aus Staufenberg schrieb am 08.02.2019 um 17:45 Uhr
Die tolle Linke Vielfalt bringt nicht immer gutes...
Kurt Wirth
1.841
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 08.02.2019 um 17:55 Uhr
Ja. Auf jeden Fall schwächt sie erst mal die Linken insgesamt.
Christian Momberger
11.151
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 08.02.2019 um 19:35 Uhr
Ja, das ist leider was dran. Danke für den Überblick Kurt.
Michael Beltz
7.391
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 09.02.2019 um 16:24 Uhr
Immerhin. In Griechenland gibt es echte Linke.
Kurt Wirth
1.841
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 09.02.2019 um 17:02 Uhr
Das ist immer eine Frage der Definition und des Standpunkts. Rechts, links, vorne, hinten kommt immer darauf an, wo man selber gerade steht. Ich habe oben als "Linke" alle einbezogen, die sich selbst für Linke halten. Den österreichischen Staat auf dem Bild mit seinen Insignien natürlich nicht. Der versteht sich auch selbst nicht als links.
Christian Momberger
11.151
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 09.02.2019 um 21:03 Uhr
Eben Kurt, so ist es.
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