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Podiumsdiskussion „Gegen die AfD! Und Dann?“

Gießen | Podiumsdiskussion „Gegen die AfD! Und Dann?“

Am 16.10 2018 fand in Gießen eine Podiumsdiskussion von Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen (ARAG), der Deutschen Kommunistischen Partei Gießen (DKP) und dem Sozialistisch-demokratischem Studierendenverband Hochschulgruppe Gießen (SDS) statt. Über 70 Interessierte fanden sich zusammen, um über den Charakter der AfD und deren Programm zu diskutieren.


In vielen Punkten herrschte Konsens. Die AfD ist aktuell rechtspopulistisch, könne aber eine faschistische Partei werden, was von den wirtschaftlichen und politischen Bedingungen abhänge. Das Gemeinsame der AfD-Wähler, so unterschiedlich sie auch seien, sei die Angst vor sozialem Abstieg und vor Fremden. Die AfD ist rassistisch, patriarchalisch, tritt gegen Homosexualität und Feminismus auf, ist gegen Inklusion, gegen Mindestlohn und gegen Schwangerschaftsabbrüche. Die AfD stelle zwar die soziale Frage, umgeht dabei aber die Klassenfrage und versucht diese nationalistisch zu beantworten. Die Sympathisanten der AfD haben Bedenken gegenüber Zuwanderung und insbesondere Flüchtlingen, denen sie vor allem unterstellen, Deutschland kulturell zu unterwandern, und sie verantwortlich für die sozialen Probleme machen.

Der Begriff Faschismus wird von den öffentlichen Medien vermieden. Faschismus ist eine Herrschaftsform des Kapitalismus, der von den meisten Parteien als alternativlos bezeichnet wird.
Henning Maecherle (DKP) zitierte aus dem Gießener Echo die passende Passage: "Viele sehen mit der AfD den Faschismus vor der Tür. Das ist falsch und richtig zugleich. Falsch ist die Fokussierung auf die AfD. Richtig ist die Gefahr des Faschismus. Die wird seit 30 Jahren gesehen. - Der frühere Chefredakteur von „Capital“ Groß stellte schon Mitte der 90er Jahre fest, „dass der Faschismus eine Möglichkeit der Politik bleiben müsse.“ Der Frankfurter IG-Metaller Heinz Klee sagte 2009: „Der gesamte Staat wird so umgebaut, dass er an den vor 1945 erinnert.“ - Damals gab es weder Flüchtlingsströme noch die AfD.
Inzwischen sind die demokratischen Rechte weiter eingeschränkt und die Polizeibefugnisse ausgeweitet worden, auch in Hessen mit Hilfe der Grünen. – Das bayerische Polizeiaufgabengesetz schafft rechtsfreien Raum und ist reine Willkür – es ist zumindest faschistoid. Es wurde nicht beschlossen, um „Terroristen“ zu bekämpfen oder um Linke wie
den „schwarzen Block“ o.a. zu disziplinieren, sondern zur Bekämpfung derer, die diesem Staat und diesem kapitalistischen System wirklich gefährlich werden können. Das ist die Arbeiterklasse, wenn sie sich denn ihrer Lage und ihrer Kraft bewusst wird. Dann werden die „Gefährder“ in den Betrieben und die Gewerkschaften ins Visier genommen.
Wer nur die AfD verhindern will und sie sogar als Ursache für diesen vielbesagten Rechtsruck macht, verschleiert das alles und lenkt vom wirklichen Gegner ab.."


Da Armut, Kriege und soziale Ungerechtigkeiten zunehmen und deren Auswirkungen immer wahrnehmbarer werden, sind viele Menschen politisch in den unterschiedlichsten Gruppen aktiv und haben das Bedürfnis die aktuelle politische Situation zu ändern. Und genau an dieser Stelle beginnt das Problem für viele politisch Aktiven. Begriffe wie Kapitalismus, Faschismus und Klassenkampf werden nicht klar definiert. Viele trauen sich noch nicht gemeinsam FÜR eine andere Welt, einen Traum, eine Utopie und ein machbares Ziel zu kämpfen.
Der Kapitalismus ist nicht alternativlos.

Die herrschende Klasse hat es zwar geschafft, eigene Interessen als gesellschaftliche Allgemeininteressen zu definieren und durchzusetzen (dies nennt man Hegemonie), aber eine andere Gesellschaftsform und eine bessere Welt sind möglich!

 
 

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Kommentare zum Beitrag

H. Peter Herold
27.168
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 19.10.2018 um 22:05 Uhr
Die Herrschende Klasse?
Wer ist das?
Martina Lennartz
5.551
Martina Lennartz aus Gießen schrieb am 19.10.2018 um 22:17 Uhr
Wer war dein Chef?
H. Peter Herold
27.168
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 19.10.2018 um 22:23 Uhr
Ich hatte einen Referatsleiter als Vorgesetzten. Der wiederum einen Abteilungsleiter. Über dem stand ein Bereichsleiter und über dem Vorstand und dann Aufsichtsrat.
Über dem stand dann wiederum ich als einer von vielen Aktionären.
2.307
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 19.10.2018 um 22:24 Uhr
Ich finde, die Frage von Herrn Herold ist berechtigt.
Die demokratisch gewählten Regierungen?
Oder die Märkte, und diejenigen, die die Märkte kontrollieren?
H. Peter Herold
27.168
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 19.10.2018 um 22:31 Uhr
Mir persönlich gefallen diese Klassenkämpferischen Bezeichnungen nicht. Dazu gehört auch Arbeiterklasse. Es gibt nur noch Abhängig Beschäftigte, Beamte und Selbständige.
Christian Momberger
11.113
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 19.10.2018 um 22:35 Uhr
Danke für den Bericht Martina. Leider konnte ich nicht teilnehmen, schade. Denn es liest sich sehr interessant, die Veranstaltung.
Wanja Lange
30
Wanja Lange aus Gießen schrieb am 19.10.2018 um 23:32 Uhr
Wieso wurden eigentlich MLPD, Internationalistisches Bündnis und Jugendverband REBELL weder angefragt noch eingeladen?
Solidarische Grüße
Martina Lennartz
5.551
Martina Lennartz aus Gießen schrieb am 19.10.2018 um 23:54 Uhr
Alle waren eingeladen teilzunehmen. Schade, dass von euch keiner da war. Ihr wusstest doch, dass diese Veranstaltung stattfindet.
H. Peter Herold
27.168
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 20.10.2018 um 00:08 Uhr
:-)
Stefan Walther
4.370
Stefan Walther aus Linden schrieb am 20.10.2018 um 06:36 Uhr
Liebe Martina,
danke für den ausführlichen Bericht!
Richtig ist, um auf die Frage von Wanja einzugehen, dass z.B. auch das Internationalistische Bündnis von der Veranstaltung Kenntnis hatte ( ich konnte leider nicht kommen, hatte mich dafür im Vorfeld entschuldigt ). Das beantwortet aber nicht die Frage warum wir ( das Int. Bündnis ) nicht "angefragt" wurden als z.B. Mitveranstalter, können wir ja bei Gelegenheit mal darüber reden welche Gründe es seitens der Veranstalter dafür gegeben hat.
Stefan Walther
4.370
Stefan Walther aus Linden schrieb am 20.10.2018 um 06:58 Uhr
@ Peter: wer ist die herrschende Klasse? ( die Antwort von Martina dazu halte ich für etwas merkwürdig )
Nun, dies diskutieren wir doch hier nicht zum ersten Mal in der GZ, meist kommen dann Aussagen wie "wir leben doch nicht mehr im 19. und 20. Jahrhundert, das sind die Parolen von gestern und vorgestern usw. usf.".
Aber gut, ganz kurz zum x-ten Mal = alles ist Klassenkampf solange die ( kapitalistische ) Gesellschaft aus verschiedenen Klassen / Schichten besteht, mit den beiden Hauptgegnern "Kapitalisten und Arbeiterklasse", Ausbeuter / Unterdrücker und Ausgebeutete / Unterdrückte. Was hat sich daran geändert? = einzig die Weiterentwicklung ( die man natürlich immer analysieren muss ), heute herrscht - auch in Deutschland - allein das internationale Finanzkapital ( auch wenn es nach wie vor keine einheitliche Menge der Monopolkapitalisten gibt, auch hier gibt es einzelne Widersprüche und unterschiedliche Interessen.... ).

@ Frau Barthel: dies drückt sich dann auch darin aus, wie die entsprechenden bürgerlichen Parteien agieren ( die das Geschäft der herrschenden Klasse verrichten ), ob nun z.B. CSU oder AfD, die den "harten" Kurs befürworten, oder wie die derzeitig bestimmenden Parteien der GroKo ( SPD und CDU ), die - noch? - in erster Linie mit dem Mittel des Betrugs regieren.... die Unterschiede sind zwar nicht unbedeutend, ändern aber nichts daran wer die "herrschende Klasse" ist...
2.307
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 20.10.2018 um 09:46 Uhr
Wie die jüngsten Berichte über Steuerbetrug die Kosten der Dieselaffäre
zeigen, befinden wir uns wohl schon auf dem Weg von der Demokratie zur Kleptokratie.
Martin Wagner
2.461
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 20.10.2018 um 09:49 Uhr
Kurz zu dem Kommentar von H. Peter Herold aus Gießen am 19.10.2018 um 22:31 Uhr:

(...) "Mir persönlich gefallen diese klassenkämpferischen Bezeichnungen nicht. Dazu gehört auch Arbeiterklasse. Es gibt nur noch Abhängig Beschäftigte, Beamte und Selbständige." (...)

Peter H. das geht doch völlig in Ordnung. Entscheident ist doch, ob du bereit bist an der Seite der klassenbewussten Arbeiter als Fortschrittlicher gegen die Herrschaft des Kapitals zu kämpfen. Dazu musst du dir nur klar sein, welche Funktion - um in deinem Sprachgebrauch zu bleiben - die Wirtschaftskreise in der Gesellschaft hatten, haben und in der sich momentan verschärftenen Auseinandersetzung zwischen den - wieder deine Wortwahl - Bevölkerungskreisen auch weiterhin haben werden.

Auf Inhalte und auf dem festen Willen die bestehenden Verhältnisse grundlegend zu ändern kommt es an - Wortklaubereien helfen niemanden.
H. Peter Herold
27.168
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 20.10.2018 um 10:23 Uhr
Gut, nur ich persönlich habe mich nie ausgebeutet gefühlt. Habe gut verdient und dafür meine Arbeitsleistung erbracht. Gleichwohl war ich ca. 40.Jahre organsiert. IGM und HBV/VERDI.
Michael Beltz
7.224
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 22.10.2018 um 12:01 Uhr
Die Veranstaltung war wohl sehr gut. Vor allem deshalb, weil anscheinend aus dem Gießener Echo vorgelesen wurde. Der Abschnitt aus dem Echo ist wörtlich zitiert:
"Viele sehen mit der AfD.......lenkt vom wiorklichen Gegner ab."
Es hätte nicht geschadet, wenn die Quelle genannt wäre und der Text in Anführungsstriche gesetzt wäre. Denn immerhin macht dieses Zitat
mehr als ein Drittel des gesamtem textes aus.

Übrigens, die AfD tritt nicht gegen Mindestlohn auf.

Erfreulich ist, dass die Anwesenden mit dem Artikel im Gießener Echo übereingestimmt haben. ( Aber aufpassen, dass wir Kommunisten nicht auf Plagiate hingewiesen werden)
2.307
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 22.10.2018 um 13:34 Uhr
In der Frankfurter Rundschau wurde von einem bemerkenswerten Zitat
Björn Höckes bei einer Rede in Arnstadt berichtet.
Dort sagte er nämlich:" Ich will meine alte BRD zurück."
Der Kommentar setzt sich ausführlich mit den Inhalten dieser Aussage auseinander, die wohl nicht mehr als ein Versprecher ist.
Die BRD gab es nur, solange es auch die DDR gab.
Wünscht sich also Höcke die DDR zurück? Deren Unfreiheit und wirtschaftliche Unterlegenheit, die es den Wessies erlaubte, sich so wunderbar überlegen zu fühlen? Und nicht zuletzt die allgegenwärtige Überwachung durch die Stasi und deren Zuarbeiter?
(Im letzten Punkt haben AfD- Sympathisanten ja schon erste Schritte unternommen!)
Klare Verhältnisse und im Hintergrund ein Abgrund an Lüge und Heuchelei?
Das schaffen wir womöglich auch ohne auch ohne AfD!
Und fast keine Ausländer, denn die wenigen ausländischen Arbeitskräfte waren isoliert in kasernenartigen Gebäuden untergebracht.
Ist es also so, dass die Anhänger der AfD und der rechtsradikalen Organistionen bereit wären, sich mit so vielen Nachteilen abzufinden, wenn
nur die Ausländer möglichst aus ihrer Wahrnehmung verschwinden würden?
Oder wollen sie einfach zurück in eine Zeit, wo sie noch nicht selber denken mussten, wo es klare Feindbilder gab, wo die Welt noch so viel einfacher war, und die staatlichen Autoritäten in der Art überstrenger Eltern ihre Untertanen
behüteten und unterdrückten?
Man sollte Herrn Höcke doch einmal mit diesem Zitat konfrontieren und ihn fragen, was er eigentlich damit gemeint hat.
Vielleicht wollte er ja einfach nur sagen, dass er die Ossis satt hat und wieder hinter eine Mauer wünscht?
Martina Lennartz
5.551
Martina Lennartz aus Gießen schrieb am 22.10.2018 um 14:46 Uhr
Die AfD war lange gegen den Mindestlohn und tritt jetzt seit 2015 tatsächlich für den Mindestlohn auf. Jetzt sagt sie, dass dieser beibehalten werden soll. Aber er sei zu niedrig, um vor allem später, die Altersarmut zurückzudrängen. Allerdings sagt die AfD nicht konkretes zu dessen Höhe. Sie sagt wohl, dass Arbeit mehr bringen muss als Hartz4, denn es dürfe keinen Anreiz für eine „Hartz4 Karriere“ geben. Die AfD vermeidet allerdings konkrete Aussagen zum Mindestlohn. Der neoliberale Flügel soll ja nicht verschreckt werden. Im Gegensatz dazu soll wohl der populäre Mindestlohn für den Wahlkampf genutzt werden.
Kurt Wirth
1.535
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 22.10.2018 um 19:01 Uhr
Die Feststellung von Frau Barthel:"Die BRD gab es nur, so lange es auch die DDR gab" verstehe ich nicht. Auch wenn sie aus dem Verständnis Höckes heraus gemeint sein sollte. Die BRD hat sich durch den Beitritt der DDR nicht wesentlich verändert. Die ehemalige DDR natürlich sehr wohl und gravierend. Das Grundgesetz sah auch bis 1990 einen "Beitritt" der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone nicht vor, sondern die Erarbeitung einer neuen Verfassung auf Grund der veränderten Gegebenheiten durch eine Vereinigung.

Nichtsdestotrotz verwundert natürlich das relativ grosse Interesse und der Zulauf zur äußersten Rechten in den neuen Bundesländern. Die DDR wurde gegründet als das "antifaschistisch-demokratische neue Deutschland", das bewußt nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches sein wollte, sondern deren Gegner. Und da haben dreißig, vierzig Jahre Bildung, Erziehung, Medienhoheit usw. erstaunlich weinig bewirkt. Allerdings gibt es natürlich unter Pegida und anderen Rechtsanhängern im Osten inzwischen viele Angehörige einer Generation, welche die DDR nicht mehr bewußt erlebt haben, sondern auf Grund der sozialen Verhältnisse in den nicht eingetretenen "blühenden Landschaften", die sich zum Teil nach und nach entvölkern, zum rechten Protest gefunden haben. Auch ein übermäßiger Ausländerzustrom oder eine Islamisierung ist ja in den neuen Bundesländern viel weniger ante portas, als in der alten BRD.

Was die ausländischen Arbeiter, Studenten, Lehrlinge in der DDR betrifft, so kann man das nicht unbedingt mit den Verhältnissen in der BRD vergleichen. Vietnamesen, Mozambikaner, Angolaner, Kubaner u.a. waren ja nicht als Flüchtlinge und Emi/Immigranten in die DDR gekommen, sondern mit der Zielsetzung, nach einer entsprechenden Ausbildung und Einarbeitung wieder zurück in ihre Heimatländer zu gehen. Insofern stand die Frage der Integration nicht an erster Stelle. Ein prominentes Beispiel für eine solche vorübergehende Unterstützung und Zuflucht ist die frühere chilenische Präsidentin Michelle Bachelet, die vor Pinochet in die DDR flüchtete.

Ich wäre da also statt der Formulierung "Kasernierung" usw. etwas vorsichtiger. Äpfel lassen sich schlecht mit Birnen vergleichen.
2.307
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 23.10.2018 um 00:47 Uhr
Sie haben Recht, ich hätte schreiben sollen: die alte BRD.
Was die ausländischen Arbeiter, Studenten, Lehrlinge in der DDR betrifft, so wurden sie bewusst von der einheimischen Bevölkerung fern gehalten.
Die hatte keine Gelegenheit, sich an ein Zusammenleben mit Menschen anderer Herkunft zu gewöhnen.
Das ablehnende Verhalten gegenüber Migranten , obwohl man nur wenig ,
oder gerade weil man in Wirklichkeit nur wenig mit ihnen zu tun hat, ist ein häufig beobachtetes Phänomen.
Es ist darauf zurückzuführen, dass ohnehin verunsicherten und enttäuschten Menschen einerseits Angst eingeredet wird und gleichzeitig eindimensionale Lösungen zur Bekämpfung dieser Angst angeboten werden.
Auffallend ist , dass diejenigen, von denen diese Gehirnwäsche ausgeht,
zu einem großen Teil aus den sogenannten Neuen Bundesländern kommen.
Wie zum Beispiel der Herr Höcke.
Was denken diese Leute wirklich von denen, die sie verführen?
Was meint Höcke, wenn er die alte BRD, bzw. die alte Bundesrepublik, wieder will?
Spricht nicht eine deutliche Verachtung derjenigen, die nicht zur alten Bundesrepublik gehörten, also der Bewohner der ehemaligen DDR, aus so einer Äußerung ?
H. Peter Herold
27.168
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 31.10.2018 um 17:18 Uhr
Den Erfolg der AfD sah man bei den letzten beiden Wahlen
Karl-Ludwig Büttel
3.595
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 01.11.2018 um 09:09 Uhr
Ob das ein Erfolg war bewerte ich mit Vorsicht. Ich habe eine kleine Hoffnung bei den Ergebnissen der letzten beiden Landtagswahlen, dass der Aufschwung der AFD vorbei ist, ja sogar die Zahlen zum Glück Rückläufig sind. In beiden Ländern haben die Rechten mehr erwartet. Es ist unbestritten dass es immer noch zu viel ist, aber ich habe die Hoffnung, dass der Höhenflug vorbei ist und die Menschen merken, dass die AFD keine Alternative ist. In großen Städten mit vielen jungen Menschen ist sie fast Bedeutungslos. Bei der Juniorwahl kam die AFD auf 7 %, das macht ein bisschen Hoffnung.
2.307
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 01.11.2018 um 09:47 Uhr
Herr Büttel, das sehe ich wie Sie, allerdings nur, was Deutschland betrifft.
Das Problem mit den rechtsradikalen Parteien ist ja in vielen Ländern viel schlimmer als bei uns!
Denken Sie an Ungarn und Österreich, wo sie sogar in der Regierung sind.
Oder an Brasilien, wo gerade ein Rechtsradikaler der schlimmsten Sorte zum Präsidenten gewählt worden ist!
Und wie so oft haben auch dort die Wähler gegen ihre eigenen Interessen gewählt!
Die Rechtsradikalen in allen Ländern haben eines gemeinsam: Ihre grundsätzliche Menschenverachtung. Vor Allem verachten sie auch ihre eigenen Wähler.
Denen bieten sie die Möglichkeit, Hass und negative Emotionen auf eine Weise raus zu lassen, die sonst in unserer Gesellschaft verpönt ist.
Das scheint bei vielen der Köder zu sein: Du kannst gemein und unmoralisch sein, wie Du willst, und das mit gutem Gewissen und aufgehoben in einer Gemeinschaft von Gleichartigen.
Das kommt besonders bei einer gewissen Art älterer und mittelalter Männer gut an, weniger bei Frauen.
Ich bin zwar erleichtert, dass der Höhenflug der AfD sich erst einmal
verlangsamt hat.
Aber die rechtsradikalen Parteien sind international im Aufschwung, und deshalb muss man sie auf allen Ebenen, regional, national , europäisch und international bekämpfen!
H. Peter Herold
27.168
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 01.11.2018 um 09:56 Uhr
Der ganze Zoff der sogenannten Christlichen und Sozialen Parteien hat der AfD geholfen. Hoffe das ist jetzt vorbei.
Denn noch hat die AfD Zulauf wenn auch nicht mehr so stark, wobei der Erfolg in Hessen schon zu denken gibt.
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Herzlichst, Ihr(e) Martina Lennartz

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