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Mit PESCO wächst die Kriegsgefahr!

Gießen | Keine Aufrüstung im Namen der friedliebenden Völker! Die EU-Militarisierung stoppen! Erklärung der Kommunistischen und Arbeiterparteien aus den europäischen Ländern, die zu PESCO gehören

Die unterzeichnenden Kommunistischen und Arbeiterparteien verurteilen die „Ständige strukturierte Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit“ (PESCO) als einen Akt der aggressiven Aufrüstung.

Das imperialistische Deutschland wird dabei ab Dezember die Führung über die 23 teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten übernehmen. Verteidigungsministerin Von der Leyen möchte ganz offen eine „Armee der Europäer“ aufbauen und bestätigt in diesem Zusammenhang, dass einer der Grundgedanken der Europäischen Gemeinschaft ein gemeinsames Militär gewesen sei. Bislang wurde uns die europäische Einigung gern als Friedensprojekt verkauft.

Mit PESCO wächst die Kriegsgefahr. Wir sind gegen das Ziel der EU-Kommission, die „strategische Autonomie“ zur Kriegführung. Das bedeutet, die EU will mit PESCO künftig auch unabhängig von den USA und der NATO in der Lage sein, Kriege zu führen. Neben der Verpflichtung zur Aufrüstung fordert PESCO von den Mitgliedstaaten substantielle Beiträge zu künftigen EU-Interventionen, also zu Kriegen.

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Die Staaten verpflichten sich nicht nur zu einer Erhöhung ihrer Militärausgaben, sondern auch zur Beteiligung an gemeinsamen Rüstungsprojekten sowie zur Bereitstellung von Soldaten für die „EU-Battlegroups“.

Geld sollte für soziale Aufgaben ausgegeben werden. Jeder Euro, der der Aufrüstung dient, wird den Rentnerinnen und Rentnern, den Studierenden für ihre Ausbildung, den Kindern in Schulen und Tagesstätten, den Familien beim Lebensunterhalt und den Kranken für eine gute Behandlung fehlen.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten fordern die Auflösung der NATO und den Stopp der EU-Militarisierung und rufen zum Widerstand gegen imperialistische Kriege auf!

Unterzeichnende Parteien:
Kommunistische Partei Brüssel/Wallonien,
Partei der Arbeit Belgiens,
Deutsche Kommunistische Partei,
KP Finnlands,
KP Luxemburgs,
Neue KP der Niederlande,
Partei der Arbeit Österreichs,
Kommunistische Partei Polens,
Portugiesische Kommunistische Partei,
Rumänische Kommunistische Partei,
KP der Völker Spaniens,
Union des Volks von Galizien
Kommunisten Kataloniens,
Kommunistische Partei Böhmens und Mährens,
AKEL (Zypern)

Kommentare zum Beitrag

Michael Beltz
7.056
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 09.01.2018 um 16:29 Uhr
Im neuen ROTFUCHS ist ein ähnlicher Artikel zu lesen.
Martina Lennartz
5.307
Martina Lennartz aus Gießen schrieb am 09.01.2018 um 17:30 Uhr
Auf der Suche nach Musik für den Ostermarsch im Jahre 2018 fand ich folgendes Lied, das heute immer noch passt und Mut machen soll!!

http://www.youtube.com/watch?v=G5Hlqjb26Ug
Stefan Walther
4.294
Stefan Walther aus Linden schrieb am 09.01.2018 um 20:14 Uhr
"das weiche Wasser bricht den Stein"? Nun ja, so hoffen die Pazifisten...
statt "weichgespültem" Bots-Tex:
http://www.youtube.com/watch?v=bhLnsNurNHk

viel Wasser, aber keineswegs "weiches" :-)
http://www.youtube.com/watch?v=gHMBs5yZDEc
Christian Momberger
11.003
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 09.01.2018 um 21:47 Uhr
Also ich finde alle drei Lieder gut.
Martina Lennartz
5.307
Martina Lennartz aus Gießen schrieb am 09.01.2018 um 22:16 Uhr
Danke Stefan, sie werden alle in der CD zu finden sein:)
Christian Momberger
11.003
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 09.01.2018 um 22:23 Uhr
Welche CD?
Stefan Walther
4.294
Stefan Walther aus Linden schrieb am 09.01.2018 um 22:24 Uhr
Hey, das hatte ich gar nicht erwartet, klasse, und danke auch für deine Arbeit Martina! Welche CD, nun das soll Martina erklären ;.))
Martina Lennartz
5.307
Martina Lennartz aus Gießen schrieb am 09.01.2018 um 22:27 Uhr
Uwe und ich haben eine CD zusammengestellt, mit allen möglichen Liedern zur Friedensbewegung. Diese wollen wir gegen Spende verteilen um z.B. Ostermarsch-Aktionen finanzieren zu können. Inzwischen haben wir eine feine Auswahl, die auch dazu motivieren soll wieder gegen die akute Kriegsgefahr aufzustehen!
Christian Momberger
11.003
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 09.01.2018 um 22:30 Uhr
Ok, sehr schön. :-) Da bin ich ja mal gespannt, was alles drauf ist. Schon alles fertig, oder kann man noch Wünsche an "Friedensliedern" äußern?
Martina Lennartz
5.307
Martina Lennartz aus Gießen schrieb am 09.01.2018 um 22:38 Uhr
Du kannst noch Wünsche äußern. Ich schicke dir per PN mal die bisherige Liste.
Christian Momberger
11.003
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 09.01.2018 um 22:40 Uhr
Danke.
Michael Beltz
7.056
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 10.01.2018 um 10:52 Uhr
Auch Pazifisten sind ehrenwerte Menschen. In meinen jüngeren Jahren war ich selbst einer und habe entsprechend den Kriegsdienst verweigert.
Stefan Walther
4.294
Stefan Walther aus Linden schrieb am 10.01.2018 um 12:27 Uhr
Natürlich sind auch Pazifisten "ehrenwerte" Menschen, darf man deshalb die illusionären Ideen der Pazifisten nicht kritisieren?
Michael Beltz
7.056
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 10.01.2018 um 17:00 Uhr
Gewiss müssen wir mit Pazifisten diskutieren. Das können wir jedoch nur, wenn diese Menschen sehen, dass wir sie ernst nehmen.
Stefan Walther
4.294
Stefan Walther aus Linden schrieb am 10.01.2018 um 21:47 Uhr
Natürlich müssen wir diese Menschen ernst nehmen, das bestreitet doch niemand, oder?
Ich habe eher den Eindruck, dass manche diese notwendige Diskussion "um des lieben Friedens willen" gar nicht erst führen!?
Michael Beltz
7.056
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 11.01.2018 um 16:32 Uhr
Das ist so. Es fehlt marxistisches Denken.
39
Nina Martens aus Allendorf (Lumda) schrieb am 19.01.2018 um 00:03 Uhr
@ Herr Walther,vielleicht sind sie einfach nur unsicher?
Stefan Walther
4.294
Stefan Walther aus Linden schrieb am 19.01.2018 um 08:37 Uhr
@ Frau Martens
Sie meinen dass aus Unsicherheit die Diskussion von einigen nicht geführt wird? Mag sein, dass dies im Einzelfall zutrifft, das will ich nicht abstreiten. Aber grundsätzlich wird meiner Meinung nach diese Diskussion oft nicht geführt weil viele davon ausgehen, dass es "eine Einheit um der Einheit Willen geben könnte". Dies kann jedoch auf Dauer nicht funktionieren, Einheitsbrei ohne inhaltliche Diskussion und ohne Klarheit hat noch nie zu etwas geführt.
Konkret: wenn man Illusionen in die Einsicht und Vernunft von Leuten hat, die selbst Kriege anzetteln und/oder befürworten, an deren Gewissen appelliert, Petitionen startet, auf Verhandlungen der Herrschenden setzt usw. statt den Widerstand zu organisieren, dann führt das zu nichts, ausser dass manche damit ihr eigenes Gewissen beruhigen...
Michael Beltz
7.056
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 21.01.2018 um 16:02 Uhr
Da bleibt mir nur Zustimmung.
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
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Herzlichst, Ihr(e) Michael Beltz

von:  Michael Beltz

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Interessensgebiet: Gießen
Michael Beltz
7.056
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