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Die Verhältnisse spitzen sich zu, Zeit für Widerstand - Warum ich für die DKP zur Bundestagswahl antrete

Tobias Salin (26) macht eine Ausbildung bei BOSCH TT in Lollar, er ist aktiver IG-Metaller, hat in Kuba Ökonomie und Geschichte studiert, ist Herausgeber des Buchs "Kuba im Wandel", ist im Bundesvorstand der SDAJ und Redakteur des Jugendmagazins POSITION
Tobias Salin (26) macht eine Ausbildung bei BOSCH TT in Lollar, er ist aktiver IG-Metaller, hat in Kuba Ökonomie und Geschichte studiert, ist Herausgeber des Buchs "Kuba im Wandel", ist im Bundesvorstand der SDAJ und Redakteur des Jugendmagazins POSITION
Gießen | Arme werden ärmer - Reiche werden reicher
Bald sollen wir bis 70 arbeiten, Leiharbeit ist die Normalität und Festverträge sind die Seltenheit, Asylantenheime werden angezündet und ein Offizier der Bundeswehr will als Flüchtling getarnt Anschläge in Deutschland verüben. Für uns werden die Zeiten härter. Für uns Schüler von staatlichen Schulen, die dem Leistungsdruck nicht mehr standhalten, während private Eliteschulen aus dem Boden sprießen. Für uns Studentinnen, die in überfüllten Hörsälen sitzen, während der Bundeswehretat um einige Milliarden angehoben wird. Für uns Arbeiter, die nicht wissen, wie sie mit Ende 60 noch arbeiten sollen, während über drei Millionen Menschen keine Arbeit finden. Für uns Arbeiterinnen, die im Uniklinikum für mehr Geld für Entlastung und mehr Personal kämpfen, während das Vermögen der deutschen Milliardäre ist Unermessliche steigt.

Gemeinsame Ziele statt Spaltung
Uns wird weißgemacht, es wäre nicht genug Arbeit oder Geld da und es wird versucht uns zu spalten. Manche schimpfen auf die faulen Hartz-IV-Empfänger, andere auf die Flüchtlinge, andere sind neidisch
Mehr über...
Wohnen (41)Wahlkampf (77)Wahlen (44)Wahl (91)Sozialismus (7)SDAJ (18)Krieg (90)Gesundheit (341)Frieden (70)Flüchtlinge (152)Faschismus (36)DKP (68)Bildung (359)Antifaschismus (68)
auf die die nach Tarif bezahlt wird. Aber wir dürfen uns nicht spalten lassen. Wir haben alle gemeinsame Ziel. Wir wollen Löhne und Renten die zum Leben reichen. Wir wollen, dass Wohnungen, Schwimmbäder und Theater bezahlbar sind und das Bildungs- und Gesundheitssystem allen gleich zugänglich ist. Keiner von uns will rassistischer Gewalt oder terroristischen Kriegen zum Opfer fallen.

Der Weg des Widerstands
Welche Farbe das Parteibuch der Verwalter dieses ausbeuterischen, kriegerischen Systems hat, ist mir dabei egal. Meinen Freundinnen und Freunden im CDU-Sachsen geht es weder besser noch schlechter als denen, die in Ramelows Thüringen leben. Wir brauchen einen Bruch mit dem Kapitalismus, um endlich ein Leben ohne Angst führen zu können. Im Sozialismus gibt es keine Angst vor Arbeitslosigkeit oder befristeten Übernahmen. Der Sozialismus zerstört keine anderen Länder und zwingt so niemanden zur Flucht. Im Sozialismus gibt es bezahlbaren Wohnraum und ein kostenloses Gesundheits- oder Bildungssystem für alle. Die DKP steht für den Weg des Widerstands. Sie steht für den Weg des Friedens und des Sozialismus, wie keine andere Partei. Deswegen kandidiere ich auf Listenplatz fünf der hessischen DKP zur Bundestagswahl.

Dieser Artikel erschien zuerst im Gießener Echo.
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Um bei der Wahl antreten zu dürfen benötigt die DKP in Hessen 2.000 Unterstützungsunterschriften. Wenn du willst, dass wir antreten dürfen, melde dich bei mir.

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Kommentare zum Beitrag

Peter Herold
25.820
Peter Herold aus Gießen schrieb am 09.06.2017 um 09:47 Uhr
würde ich interessieren wo all diese Paradiese(Sozialismus) auf Erden ihren Sitz haben.
Tobias Salin
48
Tobias Salin aus Gießen schrieb am 09.06.2017 um 13:26 Uhr
Der Sozialismus ist nur die Vorstufe des Kommunismus und deswegen noch nicht das "Paradies". Aber dennoch sieht man deutlich in welche Richtung das Ganze geht, wenn man sich z.B. mit Kuba auseinandersetzt. Elf Millionen Menschen, auf einer armen Karibikinsel, direkt vor den USA, in einer Hurrikanregion, von der stärksten Wirtschaftsblockade der Welt betroffen, als ehemalige Kolonie und trotzdem muss niemand hungern, hat jeder das Recht medizinisch versorgt zu werden und es gibt weniger Analphabeten als in Deutschland... Man stelle sich vor, was in einem der wirtschaftlich stärksten Industrienationen alles möglich wäre...
Rainer Arnheiter
41
Rainer Arnheiter aus Gießen schrieb am 09.06.2017 um 21:51 Uhr
Ist das das einzige Vorzeige-Beispiel - oder gibt's noch weitere?
Tobias Salin
48
Tobias Salin aus Gießen schrieb am 10.06.2017 um 13:20 Uhr
Ich rede am liebsten über Dinge, mit denen ich mich intensiv auseinandergesetzt habe und die ich am besten auch mit eigenen Augen gesehen habe. Andere sozialistische Staaten (oder welche die sich so nennen) kenne ich nur aus Büchern und Gesprächen. Deswegen bleibe ich bei dem Praxisbeispiel Kuba und der sozialistsichen Theorie, natürlich könnte man sich aber auch die DDR oder UdSSR genauer ansehen.

Mir geht es aber in erster Linie nicht um eine Vergangenheitsaufarbeitung, sondern um eine Perspektive für die Zukunft und um eine wahre Alternative zu diesem menschenverachtenden und kriegerischem System. Also lasst uns lieber darum diskutieren, wie wir uns eine Welt in der wir leben wollen vorstellen und wie wir dahin kommen. Aktuelle Beispiele und welche aus der Geschichte können helfen, aber sind bei weitem nicht alles.
Michael Beltz
6.863
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 10.06.2017 um 17:05 Uhr
Wir können lernen von der Pariser commune, von der Oktoberrevolution, von der DDR und anderen...... von großartigen Erolgen und auch von Fehlern. Schwächen wie die Hinwendung Chruschtschows zum Revisionismus waren ein der Teil der Ursachen der Konterrevolution. "Wandel durch Annäherung" war die Losung der Imperialisten, um ideologisch einzudringen, nachdem Adenauers Strategie z.B., die DDR militärisch zu erobern, gescheitert war.
Da gibt es also viel zu lernen. Dennoch hat Tobias Recht, wenn er als junger Mensch sich daran orientiert, wo er die Zukunft sieht.
Kurt Wirth
1.340
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 10.06.2017 um 18:57 Uhr
Ich glaube kaum, Michael, daß die meisten Menschen mit dem Begriff "Revisionismus" etwas anfangen können. Er ist sozusagen nicht unter die "irreführenden" der bürgerlichen Medien einzureihen, sondern unter die "unbekannten" oder "vorsintflutlichen".

Rein technisch und formal handelte es sich 1989-1991 um eine "Konterrevolution". Aber mit der Besonderheit, daß von Sonneberg bis Wladiwostok, von Tallinn bis Baku die Angehörigen der Arbeiterklasse keinen Finger rührten, um diese Konterrevolution zu verhindern.

Einen etwas anderen Weg des "Wandels durch Annäherung" als die Staaten des seinerzeitigen Staaten des RGW und Warschauer Paktes ging China. Wirtschaftlich zweifelsohne mit großem Erfolg, aber mit einer enormen sozialen Spaltung der Bevölkerung. (Es ist mit unerklärlich, warum das DKP-Nachrichtenportal news.dkp laufend die Verlautbarungen der chinesischen Führung veröffentlicht und die vieler anderer Staaten auf der Welt nicht. China ist Kapitalismus pur. Wenn auch vielleicht der zur Zeit einzig richtige Weg).

Kuba genießt grosses Ansehen in Mittel- und Lateinamerika. Seine Bevölkerung mußte nach 1989-91 mit dem Zusammenbruch des realen Sozialismus in der "periodico especial" gewaltige Entbehrungen auf sich nehmen. Die UN-Weltgesundheitsorganisation WHO verlieh dieser Tage an das kubanische medizinische Kontingent "Henry Reeve" eine Auszeichnung für seine Einsätze bei den Naturkatastrophen in Haiti, der EHEC-Epidemie in Afrika - ein Arzt, der dabei selbst an EHEC erkrankt war, aber wieder genas, nahm mit dem Gesundheitsminister die Auszeichnung entgegen. (Die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen kündigte großspurig den Einsatz von 6000 Bundewehrsanitätern an, es blieb bei der Ankündigung). Das Kontingent "Henry Reeve" entstand seinerzeit, als Kuba seine Unterstützung im Gefolge des Hurrikans Katrina - laut wikipedia einer der größten Naturkatastrophen der Welt - den USA anbot. Diese lehnten letztlich ab.

Das Gesundheitswesen, das Bildungswesen die kulturelle Entwicklung Kubas sind weltweit anerkannt. Dennoch kann auch Kuba nicht als "sozialistische Insel" in der kapitalistischen Umwelt auf die Dauer existieren. Es gibt zu viele Abgängigkeiten. Somit vollzieht sich auch in Kuba ein "Wandel durch Annäherung". Sei es der Ausbau der Tourismuswirtschaft mit Investitionen aus dem Ausland oder sei es die Errichtung der Sonderwirtschaftszone mit und um den riesigen neugebauten Containerhafen Mariel, der ausländisches Kapital anlocken soll. "Im Jahr 2017 müssen der Außenhandel ausgebaut und ausländische Investitionen dynamischer entwickelt werden, da diese noch immer unter dem vom Land benötigten Niveau liegen" schreibt die Granma Internacional vom Juni 2017 (auch in Deutschland zu beziehen) oder über
http://www.granma.cu
(oben auf den Button "deutsch" klicken)

Die "sozialistische Insel", die mehr schlecht als recht in der internationalen Staatengemeinschaft existieren könnte, dürfte auch die Crux der KKE in Griechenland sein. Die Aussicht auf einen wenig konkret dargestellten Sozialismus ergreift noch nicht die Mehrheit der Griechen.

Die Welt hat sich seit der Oktoberrevolution 1917 eben doch verändert. Aber auch damals dürfte die Forderung nach Brot und Frieden die Menschen mehr ergriffen haben, als die nach einem Sozialismus. (Übrigens hat auch Lenin die Unterstützung des US-Industriellen Armand Hammer dankbar entgegengenommen).
Stefan Walther
4.150
Stefan Walther aus Linden schrieb am 10.06.2017 um 20:59 Uhr
Nee Kurt, ich werde hier keine neue "Revisionismus-Diskussion" mit dir führen, wobei klar sein sollte, dass dieser Begriff weder "vorsintflutlich" noch den Marxisten-Leninisten "unbekannt" ist, er ist weiterhin hochaktuell, und wer sich damit nicht beschäftigt ( nicht nur mit den Erfahrungen der Geschichte ), der wird gnadenlos scheitern... und früher oder später wie alle Revisionisten im Lager des Klassenfeindes landen!

Da muss ich doch jetzt ein wenig schmunzeln = "Kein Angehöriger der Arbeiterklasse hat 1989-1991 einen Finger gerührt...". Tja, warum wohl? Wer natürlich immer noch denkt, dass u.a. in der DDR auch noch 1989 der Sozialismus herrschte, dass die Arbeiterklasse dort die Macht gehabt hätte... der wird sich dann wahrscheinlich heute immer noch wundern... zurecht wundern wird sich aber die heutige Arbeiterklasse über solche - revisionistischen - Einstellungen.

Ich könnte jetzt noch ne Menge zu deinem Kommentar schreiben, z.B. zu deiner Aussage zu China "der vielleicht zur Zeit einzige richtige Weg???" oder auch "ist Kuba wirklich sozialistisch, ist dort die Diktatur des Proletariats?" Aber das nur nebenbei, ich schreibe den Kommentar nicht wegen dir sondern wegen denen die ggf. mitlesen, wir werden uns da nie einig werden, dafür sind unsere Standpunkte viel zu unterschiedlich... aber die Menschen sollten schon wissen, dass es auch ne Menge Leute gibt, die für den Sozialismus streiten, ohne dass sie Kuba oder die DDR dabei im Sinn haben...
Michael Beltz
6.863
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 11.06.2017 um 11:33 Uhr
Schön Stefan - Dass sich aber "die heutige Arbeiterklasse über solche......Einstellungen" wundern wird, kann ich mir kaum vorstellen.
Zustimmen muss ich Dir, dass die im Kommentar genannte Arbeiterklasse gelähmt war.
Wilfried Bucher
249
Wilfried Bucher aus Gießen schrieb am 11.06.2017 um 16:47 Uhr
Einmal die Scheuklappen ablegen und das Paradies genauer betrachten:

https://de.wikipedia.org/wiki/Menschenrechtssituation_in_Kuba

Einige Zitate:

Das Recht auf Schulbildung wird in Kuba allgemein gewährleistet. Die Einschulungsrate liegt bei 100 %. Die Qualität der Schulbildung hat jedoch in den letzten Jahren gelitten, da auf Grund wirtschaftlicher Probleme ein akuter Lehrermangel herrscht. Der Zugang zu Universitäten hängt zwar nicht mehr wie zu Zeiten vor der Revolution vom Geldbeutel der Eltern ab, jedoch haben Bewerber, die offen in Opposition zur sozialistischen Gesellschaft stehen, kaum eine Chance zum gewünschten Hochschulstudium angenommen zu werden.


Der engste Führungszirkel der kubanischen Regierung besteht ausschließlich aus Männern, obwohl Frauen in der kubanischen Volksversammlung einen hohen Anteil stellen.

Der institutionelle Rassismus des früheren Kubas wurde nach dem Sieg der Revolution abgeschafft. Jedoch wurden rassistische Denkweisen und latente Benachteiligung des schwarzen Bevölkerungsteils seitdem nicht überwunden. In prestigeträchtigen Führungspositionen oder in Berufen, welche Deviseneinkommen versprechen, beispielsweise im Tourismus, sind Weiße überproportional vertreten. Auch bei der Zulassung für privates Kleingewerbe sind Schwarze benachteiligt, da häufig ausreichend Platz in der eigenen Wohnung vorausgesetzt wird, eine Voraussetzung, die eher von ehemaligen Angehörigen der weißen Mittel- und Oberschicht erfüllt wird.

In Kuba gibt es keine Rechtsstaatlichkeit, da keine Gewaltenteilung zwischen Regierung und Justiz existiert.[40] Zudem widersprechen manche Gesetze den allgemeinen Menschenrechten – häufig insbesondere diejenigen Gesetze, auf die sich der Staat bei Strafverfahren gegen politisch Andersdenkende beruft. Ein prominentes Beispiel ist der objektiv nicht zu widerlegende Tatbestand der Peligrosidad Social Predelectiva (Vorkriminelle Gesellschaftliche Gefährlichkeit), für die ein Angeklagter ohne jedes Vorliegen einer Straftat zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt werden kann.[41] Zugang zum Jura-Studium und damit zu den Rechtsberufen ist Befürwortern der politischen Ordnung vorbehalten. Offene Kritik zieht für Studenten und Lehrpersonal den Ausschluss aus dem Hochschulsystem nach sich.

Im Jahr 2012 veröffentlichte die kubanische Regierung erstmals Daten über die Gefängnispopulation: Danach befanden sich über 57.000 Menschen in Haft, was etwa einer Quote von 512 Inhaftierten pro 100.000 Einwohnern entsprach.[42] Die Anzahl der politischen Gefangenen unter dieser Gesamtanzahl der Gefangenen zu schätzen fällt schwer, da z. B. Dissidenten auch wegen unpolitischer Tatbestände, wie „asoziales Verhalten“, in Haft genommen werden. Laut der oppositionellen Kommission für Menschenrechte und nationale Versöhnung gab es im Frühjahr in Kuba rund 50 politische Gefangene.[42] Gefangene werden häufig entfernt von ihren Angehörigen untergebracht und Besuche nur selten gestattet, ebenso wenig haben sie Zugang zu Radio oder Zeitungen. Nach Berichten ehemaliger Gefängnisinsassen sind primitivste Lebensbedingungen, verweigerte medizinische Versorgung, Isolationshaft, Misshandlungen und teilweise Folter an der Tagesordnung.[43][44] Die Regierung verweigert internationalen Menschenrechtsgruppen und einheimischen unabhängigen Organisationen Zugang zu den Gefängnissen.

Die kubanische Regierung besitzt ein staatliches Medienmonopol, was sicherstellt, dass freie Meinungsäußerung nahezu nicht existent ist. Unabhängige Journalisten, die dieses Meinungsmonopol versuchen zu unterlaufen, gehen hohe Risiken ein. Laut Reporter ohne Grenzen wurden 2007 bis Juli 25 Reporter verhaftet und zu Gefängnisstrafen verurteilt.

Über stark subventionierte Waren versucht die Regierung die niedrigen Monatsgehälter von zurzeit 26 US-Dollar (Stand: Mai 2016)[33] und die noch deutlich niedrigeren Renten auszugleichen, jedoch wird die Liste dieser Waren ständig gekürzt. Außerdem profitieren von dieser Subventionspolitik auch jene, die ausreichend Geld zur Verfügung haben. Die Nahrungsmittelversorgung der Bevölkerung stellt allgemein ein großes Problem für die kubanische Regierung dar. Da die einheimische Landwirtschaft trotz klimatisch günstiger Bedingungen wenig produktiv ist und 50 % des Landes brach liegen, müssen 84 % der Lebensmittel gegen Devisen importiert werden.
Stefan Walther
4.150
Stefan Walther aus Linden schrieb am 11.06.2017 um 20:50 Uhr
Ich habe mich evt. nicht klar genug ausgedrückt Michael!

Über was würde sich die heutige Arbeiterklasse meiner Ansicht nach wundern? = darüber, dass es Menschen gibt, die der Arbeiterschaft vorwerfen, dass sie sich nicht gegen sondern für die Wiedervereinigung eingesetzt hat. Wieso sollte die Arbeiterklasse "gelähmt" gewesen sein? Weil sie die DDR nicht verteidigte? Mal ganz ehrlich = die überwältigende Mehrheit der Menschen in Ost und West wollten die Wiedervereinigung des geteilten Deutschlands, und das schloss die Arbeiterklasse mit ein, sie sah auch keinerlei Grund den bürokratischen Kapitalismus in der DDR zu verteidigen...
Sicher, die Vereinnahmung der DDR durch das westdeutsche Finanzkapital, das war sicher nicht im Interesse der Arbeiterklasse ( in Ost und West ), aber das ist eine ganz andere Diskussion...
Michael Beltz
6.863
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 14.06.2017 um 16:07 Uhr
Die Verwirklichung des Wunsches nach "Wiedervereinigung" (welch ein Begriff!!) hat anschließend zu Kriegen geführt, die mit der Spaltung Jugoslawiens (Genscher), dem völkerrechtswidrigen Überfall auf Jugoslawien und anderen Kriegsbeteiligungen fortgesetz wurde.
War der damalige Anschluss Österreichs auch eine Wiedervereinigung. Ob das auch die "überwältigende Mehrheit des Volkes wollte"?
Kurt Wirth
1.340
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 14.06.2017 um 20:52 Uhr
Ich will Stefan nicht zuvorkommen sondern lediglich auf den in diesem Fall sehr interessanten wikipedia-Artikel "Anschluss Österreichs" hinweisen (Stefan hält das ohnehin für eine unmaßgebliche Quelle):

Auch die KPÖ forderte in den 20-ern bzw. bis Anfang der 30-er eine Vereinigung von "Sowjetösterreich mit Sowjetdeutschland". In Tirol fand anfangs der 20-er eine Volksabstimmung über eine Vereinigung mit Deutschland statt: über 98% stimmten dafür. In Vorarlberg fand etwa zu gleicher Zeit eine Volksabstimmung über einen Anschluß an die Schweiz statt. Ebenfalls mit über 98% dafür. Das gab aber damals das Völkerrecht nach Ende des ersten Weltkriegs nicht her und alle Regierungen waren dagegen.

Der formale Anschluß 1938 fand, nachdem sich auch in Österreich in mehreren Etappen ein faschistisches Regime etabliert hat (Seyß-Inquart) ohne Einschaltung eines Parlaments oder gar des Volkes von Regierung zu Regierung statt, was auch rein formal der entstandenen Rechtslage entsprach. Dennoch wollte Hitler das Ganze durch eine Volksabstimmung legitimieren, die dann auch 99,73% Zustimmung ergab. Ob das eine freie Zustimmung war, ist sehr umstritten (200.000 Juden und 177.000 Mischlinge und politisch Inhaftierte durften nicht mitwählen). Insgesamt waren es 4.474.000
Stimmberechtigte. Die Wahlbeteiligung lag bei über 99,5 %. Organisiert wurde die Volksabstimmung von Josef Bürckel, der auch schon 1935 die Volksabstimmung im Saargebiet für die Nazis erfolgreich organsiert hat.

Für den Anschluß an Deutschland machten sich auch die Spitzen der katholischen und evangelischen Kirchen stark, sowie eine ganze Anzahl prominenter Kulturschaffender.
Stefan Walther
4.150
Stefan Walther aus Linden schrieb am 14.06.2017 um 23:49 Uhr
Michael, würde ich das mit den "Teilantworten" mittlerweile nicht zur genüge kennen - alles andere wird geflissentlich ignoriert / überlesen - dann würde ich mich wieder mal sehr wundern.

Aber dann auch genauso kurz zurück = natürlich ging es den Deutschen in Ost und West um "Wiedervereinigung", was sonst!?
Und dieser völlig berechtigte Wunsch eines Volkes kann man nicht damit als falsch hinstellen nur weil dies zu einem "neuen" imperialistischen Land führte... so einseitig und so einfach wie du das hier hinstellst ist die Sache nicht, alles hat mindestens zwei, meist noch viel mehr Seiten, und alles das muss berücksichtigt und analysiert werden...
Michael Beltz
6.863
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 15.06.2017 um 11:15 Uhr
Stefan, du benutzt doch gerne marxistische Begriffe. Wiedervereinigung oder auch Wende sind bürgerliche Begriffe, ich spreche von Anschluss oder in marxistischen Kreisen von Konterrevolution.
Im übrigen hat Kurt die damalige Situation beschrieben.
Stefan Walther
4.150
Stefan Walther aus Linden schrieb am 15.06.2017 um 14:00 Uhr
Michael, das müssten wir genauer klären, aber das wird wohl nicht gelingen, denn ich verliere generell irgendwann die Lust daran nur Fragen zu beantworten wenn meine Fragen wiederholt offen stehen bleiben ( und das obwohl ich da eine relativ hohe Schmerzgrenze habe ).
Aber so bin ich halt, ich antworte trotzdem, in der nie verlierenden Hoffnung, dass ich auch mal konkrete Antworten bekomme: ich verwende den Begriff "Wende" nicht, der Begriff "Wiedervereinigung" ist für mich kein bürgerlicher Begriff ( wer forderte denn als erstes die Wiedervereinigung Deutschlands? Ja sicher unter anderen Bedingungen, was macht ein Volk / eine Nation aus?... ).
Konterrevolution, ja das wäre spannend zu diskutieren, aber wie gesagt, dafür wäre erstmal die Voraussetzung, dass du / dass ihr mal konkret auf meine Fragen / Behauptungen eingeht ( z.B. Entwicklung der DDR, um was für einen Staat handelte es sich noch 1989 usw. usf, ), ansonsten werde ich nicht weiter antworten, macht für mich keinen Sinn und auch keinen Spass wenn alles in Richtung "Einbahnstraße" läuft...
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
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Herzlichst, Ihr(e) Tobias Salin

von:  Tobias Salin

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Interessensgebiet: Gießen
Tobias Salin
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