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Martin Schulz: Soziale

Gießen | Gerechtigkeit. So also sprach Schulz:
"Als Bundeskanzler werde ich deshalb die Gründung einer europäischen Verteidigungsunion vorantreiben."
Diese Worte waren auf seiner Facebook-Seite zu lesen, als er nach seinen Wahlchancen gefragt wurde. Für die bestmögliche Ausstatung "unserer Soldatinnen und Soldaten" ohne Erhöhung des Wehretats auf 70 MIlliarden Euro will er antreten.
Ob er für Schulen, Bildung, Kitas, Kindergärten, Krankenversorgung und gegen Kinder- und Altersarmut ebenso mit Milliarden Euro eintritt habe ich nicht erfahren können.
Sein Vorgänger Gabriel hatte im Lauf der Zeit ebenso vergessen, Reichen- und Vermögensteuer zu erhöhen.

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Kommentare zum Beitrag

2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 28.05.2017 um 10:15 Uhr
Wie hat seinerzeit Dieter Hildebrand gesagt?
"Die SPD macht in jede Hose, die man ihr hin hält:"
Rainer Arnheiter
48
Rainer Arnheiter aus Gießen schrieb am 28.05.2017 um 13:57 Uhr
Agonie vor der Wahl.
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 28.05.2017 um 14:12 Uhr
So scheint es. Und die Sozialdemokraten werden wahrscheinlich das selbe Schicksal erleiden wie ihre Genossen in Frankreich: Sie machen sich selbst überflüssig.
Kurt Wirth
1.375
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 29.05.2017 um 21:20 Uhr
Und es hat sich wieder einmal gezeigt, daß Umfrageergebnisse im Verein mit der Medienberichterstattung hochgejubelt und runtergedrückt werden können, je nach Bedarf. Am wenigsten haben sie wohl mit den Gedanken in den Köpfen der Befragten zu tun. Und diese Gedanken spiegeln ja zumeist den Inhalt der Medien wider. Auch bei dieser Gelegenheit ein Hinweis auf das Büchlein:
E.A.Rauter, "Wie eine Meinung im Kopf entsteht. Über das Herstellen von Untertanen".
Michael Beltz
6.865
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 30.05.2017 um 13:13 Uhr
Schade um die ehemalige SPD - in den Zeiten ihrer Gründung.
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 01.06.2017 um 14:00 Uhr
Wie irreführend und kurzlebig Umfrageergebnisse sein können, sieht man ja am Beispiel Martin Schulz.
Es scheint aber doch, dass die Menschen sich nicht auf Dauer täuschen lassen.
Die Hoffnung, die SPD könne sich zu einer wirklich eigenen Politik aufraffen,
hat sich bereits zerschlagen.
Mit dem durchsichtigen Täuschungsmanöver, mit dem sie ihr Einknicken in der Frage einer Privatisierung der Autobahnen auch noch als Erfolg verkaufen wollen wird überdeutlich, was wir von ihnen zu erwarten haben.
Peter Herold
25.991
Peter Herold aus Gießen schrieb am 02.06.2017 um 09:58 Uhr
... was von der CDU/CSU und ihrem jeweiligen Koalitionspartner auch.
Nicht mehr wählbar: Ohnehin nie CDU/CSU, dazu FDP und Grüne
und auch die SPD, so genannter Juniorpartner in der GROKO ist nicht mehr wählbar. Alle genannten sind doch nur Machterhaltungsfaktoren für die CDU/CSU.

Was bleibt dann noch, wenn man die AfD auch nicht wählen kann und den Linken mit der, müsste eigentlich heißen dem "Wagenknecht" nicht traut?

DKP ?
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 02.06.2017 um 11:59 Uhr
Wenn man CDU wählt, weiß man, was man zu erwarten hat.
Bei SPD und Grünen leider nicht.
Was die Linken betrifft, habe ich das gleiche Problem wie Sie. Sarah Wagenknecht ist intelligent, aber skrupellos, und lässt manchmal eine bedenkliche Nähe zu rechten Positionen erkennen.
Und die FDP? In dieser Partei gab es einmal großartige Persönlichkeiten.
Das ist lange vorbei!
Peter Herold
25.991
Peter Herold aus Gießen schrieb am 02.06.2017 um 12:15 Uhr
Dem ersten Satz stimme ich zu. Ich habe noch in keiner Bundestagswahl diese vermeintlich christliche Partei gewählt.
Michael Beltz
6.865
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 04.06.2017 um 10:52 Uhr
Wahrscheinlich ist wieder mal Putin verantwortlich für die destruktiven Reden von Schulz, Gabriel, Nahles und co.
Peter Herold
25.991
Peter Herold aus Gießen schrieb am 04.06.2017 um 12:56 Uhr
Eher Merkel die mächtigste Frau der Welt
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 04.06.2017 um 13:00 Uhr
Destruktive Reden?
Mich stören vor allem die irreführenden und schönfärberischen Aussagen.
Mich stören die hohlen Phrasen.
Mich stört, wie sich die SPD -regierten Länder durch geringe Vorteile beim Länderfinanzausgleich haben kaufen lassen, der kaschierten Autobahnprivatisierung zuzustimmen. Oder hat die Mehrheit der SPD-abgeordneten tatsächlich geglaubt, was ihre Parteioberen ihnen erzählt haben?
Das wäre erst recht ein Grund, sie nicht zu wählen!
Dumme Politiker können wir uns nämlich genauso wenig leisten wie käufliche!
Peter Herold
25.991
Peter Herold aus Gießen schrieb am 04.06.2017 um 13:05 Uhr
Wieso Autobahnprivatisierung? Wird da gerade nicht das Gegenteil unter Federführung von Dobrind gemauschelt
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 04.06.2017 um 13:35 Uhr
Nein, Herr Herold, die Mauschelei ist in diesem Fall erfolgreich beendet worden. Und so eilig, dass die meisten Leute nichts davon mit bekommen haben.
Die Presse hat sich auch recht wenig dafür interessiert.
Und die SPD hat es als Erfolg verkauft, dass sie zur Beruhigung der Öffentlichkeit einige "Verbesserungen" eingebaut hat, die in Wirklichkeit nichts verhindern können.
Gesetze mit eingebauten Gesetzeslücken, so haben es unsere Freunde, die Lobbyisten, gern!
Peter Herold
25.991
Peter Herold aus Gießen schrieb am 04.06.2017 um 14:29 Uhr
Na und? Wer ist an der Regierung? CDU/CSU und Juniorpartner SPD
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 04.06.2017 um 15:26 Uhr
Ja. Und für diese Autobahnprivatisierung mussten 13 Paragraphen des Grundgesetzes geändert werden. Dazu ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Die SPD hätte es also verhindern können.
Peter Herold
25.991
Peter Herold aus Gießen schrieb am 04.06.2017 um 16:49 Uhr
Ich habe wohl im Fernsehen was falsch verstanden.
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 04.06.2017 um 18:29 Uhr
Es gibt ja Sendungen wie Panorama oder Monitor, wo solche Probleme angemessen dargestellt werden. Aber in den Nachrichtensendungen?
Nein, dort, und auch in den meisten Zeitungen wurde kaum etwas, und das Wenige auch nur sehr oberflächlich, berichtet. Sehr vielen Menschen geht es wie Ihnen: Sie haben sich auf die Fernsehnachrichten verlassen, vielleicht nur eine, eher konservative Tageszeitung gelesen, und wissen deshalb nicht Bescheid.
Es ist ja auch kein Zufall, dass das Ganze so schnell über die Bühne ging.
(Oder sollte man sagen: hinter der Bühne abgewickelt wurde).
Bevor noch eine öffentliche Diskussion in Gang kommen konnte, war schon
alles entschieden.
Peter Herold
25.991
Peter Herold aus Gießen schrieb am 04.06.2017 um 22:05 Uhr
Ja das Volk hat ja diese Regierung gewählt und wird es weiter tun. Ich nicht. Hatte sie ja bei der letzten Wahl auch nicht gewählt. Frau Back würde sicher noch wissen wen ich gewählt habe. Damals waren es andere Zeiten, ich werde so nicht mehr wählen, aber meine Stimme auch nicht verschenken.
Peter Lenz
507
Peter Lenz aus Mücke schrieb am 04.06.2017 um 23:54 Uhr
Nicht nur Frau Back weiß wen sie gewählt hatten und wenn sie nicht so verlogen wären und Arsch in den Hosen hätten, dann würden sie es auch zugeben. Von anderen verlangen sie es ja immer und nicht so große Töne spuken. Aber in Schwaben ist das ja alles ganz anders, stimmts?
Peter Herold
25.991
Peter Herold aus Gießen schrieb am 05.06.2017 um 00:01 Uhr
:-*
Michael Beltz
6.865
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 05.06.2017 um 13:17 Uhr
Herr Lenz, Sie sind ein echter Träger deutscher Kultur. Das beweist Ihr sprachlicher Umgang hier in der GZ.
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 05.06.2017 um 20:44 Uhr
Ich bin auch etwas ratlos. Handelt es sich um eine Art Tourettesyndrom?
Peter Lenz
507
Peter Lenz aus Mücke schrieb am 06.06.2017 um 05:34 Uhr
Ohhh Herr Beltz, ich erinnere Sie mal an Ihren eigenen sprachlichen Umgang.

Ich weiß nicht wen und was Sie meinen Frau Barthel, aber jemanden mit einer so ernsten neuropsychiatrischen Erkrankung zu bezichtigen ist schon ein sehr starkes Stück und zeigt wohl einmal mehr Ihre Unverfrorenheit!!! Ist das in Ihren Kreisen so üblich?
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 06.06.2017 um 09:13 Uhr
War nur eine Frage. Was haben Sie denn nun eigentlich gemeint?
Michael Beltz
6.865
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 06.06.2017 um 18:27 Uhr
"Besser schweigen und als Narr scheinen,
als sprechen und jeden Zweifel zu beseitigen."
Abraham Lincoln, 16. Präsident der USA (1809 - 1865)
Peter Herold
25.991
Peter Herold aus Gießen schrieb am 06.06.2017 um 18:30 Uhr
Guter Spruch. Fällt mir nur manchmal schwer.
Peter Lenz
507
Peter Lenz aus Mücke schrieb am 06.06.2017 um 19:43 Uhr
...sprach er und beseitigte damit jeden Zweifel!
Peter Herold
25.991
Peter Herold aus Gießen schrieb am 06.06.2017 um 19:45 Uhr
:-*
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 07.06.2017 um 10:39 Uhr
Um nach diesem skurrilen Intermezzo wieder auf das eigentliche Thema zurück zu kommen: In diesem Fall ist es den beiden Parteien der großen Koalition sehr gut gelungen, vor der Öffentlichkeit, und, im Fall der SPD, auch vor der eigenen Partei, zu verschleiern, was hier wirklich beschlossen wurde.
Und die Medien haben zum größeren Teil mit gespielt, indem sie einfach nicht darüber berichtet haben. Immerhin gab es einige Ausnahmen:
Die taz, die Berliner Zeitung, die Frankfurter Rundschau. Und es gab Stellungnahmen im Netz, z.B. von Campact, die ausführlich Stellung genommen haben. Es gab eine Petition, und die Aufforderung, SPD- Abgeordnete direkt zu kontaktieren. Nun wird eine Verfassungsklage vorbereitet, die ich natürlich auch unterstützen werde.
Auf der Plattform abgeordnetenwatch.de kann man übrigens nachlesen, wie die einzelnen Abgeordneten abgestimmt haben.
In unserem Wahlkreis haben sowohl Rüdiger Veit von der SPD als auch der Abgeordnete der Grünen mit Nein gestimmt. Respekt!
Zusammenfassend möchte ich sagen: Wer sich auf das Fernsehen verlässt, wird niemals gut informiert sein. Am besten ist es, von den Möglichkeiten des Internets Gebrauch zu machen, indem man zu wichtigen Themen in mehreren Tageszeitungen nachliest, und auch, was Organisationen wie campact, attac, etc...zu sagen haben.
Peter Herold
25.991
Peter Herold aus Gießen schrieb am 07.06.2017 um 10:46 Uhr
Danke für die Info. Eine Schande wie wir .... werden und da soll ich noch einem einzigen Politiker glauben. VOLKSVERr... (treter).
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 07.06.2017 um 10:59 Uhr
Das ist auch wieder zu pauschal. Die Abstimmung zu diesem sehr komplexen Thema war wohl auch bewusst so kurzfristig angesetzt, dass die Abgeordneten kaum Zeit hatten, sich mit den umfangreichen Unterlagen angemessen auseinander zu setzen. Es ging ja nicht nur um die Autobahnen, sondern auch um Neubau und Instandhaltung von Schulen!
Und das Alles wurde sehr trickreich mit dem Länderfinanzausgleich
verknüpft!
Peter Herold
25.991
Peter Herold aus Gießen schrieb am 07.06.2017 um 11:08 Uhr
Wer trickst da? und warum?
Was macht es für einen Sinn einen Volksvertreter zu wählen der nicht gänzlich informiert dann nur noch nickt? Ich glaube es kommt daher weil die Opposition zu schwach ist. Die GROKO ist auf Dauer nicht gut.
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 07.06.2017 um 11:23 Uhr
Da haben Sie Recht.
Und als Opposition sind die Grünen ein Totalversager!
Peter Herold
25.991
Peter Herold aus Gießen schrieb am 07.06.2017 um 13:11 Uhr
Die wollen doch an die Macht. Im Austausch gegen die SPD. Die würde dann die Opposition verstärken und könnte sich rückbesinnend erneuern.
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 07.06.2017 um 14:28 Uhr
Das wäre schön. Und die SPD hätte es nötig!
Peter Herold
25.991
Peter Herold aus Gießen schrieb am 07.06.2017 um 14:54 Uhr
So wie es scheint :-)
Reicht es aber der CDU mit GRÜN oder FDP? Oder braucht sie beide zum regieren?
Michael Beltz
6.865
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 09.06.2017 um 13:10 Uhr
Wenn Sozialabbau mit Agenda 2010 durchgesetzt werden soll, wird die SPD gebraucht wie damals mit Schröder. Die unterschiedlichen Fraktionen des Kapitals (z.T.in Konkurrenz zueinander) bauchen unterschiedliche Variationen der sie im Parlament vertretenen Parteien.
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 09.06.2017 um 13:17 Uhr
Deshalb wird Schulz von sozialer Gerechtigkeit reden und ein paar Wohltaten verteilen, aber nichts an den Strukturen ändern. Und die Grundtendenz, immer mehr Kompetenzen weg von staatlichen Institutionen an private Akteure zu verschieben, bleibt ungebrochen.
Beispiel Autobahnprivatisierung. Die Verbesserungen, die von der SPD erreicht wurden, kann man ruhig als Placebo bezeichnen.
Saftige Gewinne für die privaten Betreiber sind garantiert, auf Kosten der Steuerzahler.
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 09.06.2017 um 13:19 Uhr
Die Grünen habe ich beinahe zu erwähnen vergessen. Sie spielen im Prinzip auch keine Rolle mehr außer als Mehrheitsbeschaffer.
Peter Herold
25.991
Peter Herold aus Gießen schrieb am 09.06.2017 um 13:25 Uhr
Das waren sie doch letztlich alle. Damit wsr dann die CDU/CSU erst regierungsfähig.
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 09.06.2017 um 13:35 Uhr
Ja, leider!
Michael Beltz
6.865
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 11.06.2017 um 11:18 Uhr
J. Fischer hatte mit seinem Ruf "Auschwitz darf sich nicht wiederholen" den Überfall auf Jugoslawien gerechtfertigt. Die Grünen wurden somit zur kriegsführenden Partei. Damals gab es den bösen Scherz, die Grünen würden nur mit dem Einbau von Katalysatoren Krieg führen.
Sie spielen also noch eine Rolle.
2.064
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 11.06.2017 um 11:38 Uhr
Damals, ja, zusammen mit Gerhard Schröder.
Aber heute?
Der prominenteste Politiker der Grünen heißt heute Kretschmann. Der könnte in fast jede Partei passen.
Aber beide , Fischer und Schröder, waren damals bestrebt, zu demonstrieren, wie gut sie sich an die herrschenden Strukturen anpassen konnten .
Eine wahrheitsgerechte Geschichte des Jugoslawienkrieges, wie er fahrlässig herbei geführt und mit welchen Narrativen er gerechtfertigt wurde, wird man wahrscheinlich erst mit einer größeren zeitlichen Distanz verfassen können.
Auf jeden Fall hat ein großes Maß an Ignoranz und Geschichtsblindheit von unserer Seite zu dieser Katastrophe geführt!
Michael Beltz
6.865
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 11.06.2017 um 11:45 Uhr
.....in fast jede Partei!!!
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!

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Herzlichst, Ihr(e) Michael Beltz

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