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1. Mai – raus auf die Straße

Patrik Köbele
Patrik Köbele
Gießen | Am 25.04.2017 fand eine Vorveranstaltung zum 1. Mai, ausgerichtet von der DKP Gießen und der SDAJ Gießen, im Dachsaal des DGB-Hauses in Gießen statt. Neben der stimmungsvollen Darbietung von Arbeiterliedern von Jan mit seiner Gitarre sprach der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele vor ca. 40 Gästen über die Widersprüche des Kapitalismus und über die Notwendigkeit des Kampfes gegen die imperialistischen Kriege, der am 1. Mai, am Kampftag der Arbeiterklasse, auf die Straße gebracht werden soll.

Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer, das Vermögen der 1,4 Mill. Millionäre in Deutschland beträgt 2,4 Billionen Euro. Im Gegensatz dazu steigt die Anzahl der Armen unaufhörlich an, Kinderarmut nimmt stetig zu, in manchen Stadtteilen, z.B. in Essen, sind inzwischen 50 % der Kinder arm. Patrik zitiert aus einem Liedtext von Floh de Cologne aus dem Lied „Wir brauchen keine Millionäre“ (1971), dass man die Reichen mit allen Annehmlichkeiten und Luxus in Zoos sperren solle, aber „sie sollen alles haben – nur keine Macht mehr!“. Und die Zoobesucher werden „sich fragen, wie sie nur so lange auf die reinfallen konnten.“ (Zitierter Text als Bild im Anhang). Die arbeitende Klasse muss sich bewusst sein, dass, wenn sie nicht arm wäre, der Reiche nicht reich wäre.

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Das Motto des DGB zum 1. Mai dieses Jahr lautet: Wir sind viele, wir sind eins (http://www.dgb.de/themen/++co++b9d4acd6-19e1-11e7-bd93-525400e5a74a).
Aber damit die Arbeiterklasse eins wird, muss sie Klassenbewusstsein entwickeln. Und nur vereint kann sie die Barbarei der herrschenden Klasse, die imperialistischen Kriege, stoppen.

Aufgabe auch der Kommunistinnen und Kommunisten in der DKP ist es, so Patrik Köbele weiter, die vielen Widersprüche des Kapitalismus zu entlarven und aufzudecken. Der Lohnabhängige wird zunehmend ausgegrenzt, wird durch Werkverträge und Lohnarbeit zum modernen Taglöhner und trägt das volle Risiko des Produktionsprozesses.
Gesundheit wird immer mehr zur Ware, mit der der Kapitalist Profite erzielen kann und die Pflege des Menschen dabei verkommen lässt.
Auch Wohnen, ein menschliches, notwendiges Bedürfnis, hat Warencharakter angenommen. Immobilienbesitzer, Vermieter und die Politik, die den Mechanismen des Kapitalismus folgen,
DKP
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nutzen die Not der Menschen, sogar die Not der Menschen, die vor den Kriegen der Imperialisten geflohen sind, und beuten sie aus. Sie nutzen die erhöhte Nachfrage nach Wohnraum aus, um die Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt zu verschärfen, daraus Profit zu schlagen und weiter die Arbeiterklasse gegeneinander auszuspielen und zu spalten.

Flüchtende werden kriminalisiert, aber es wird nicht erwähnt, dass viele der Geflohenen traumatisiert und das Leben in Zeltunterkünften zwangsläufig erst zu Aggressionen und Gewalt führt.
Und die Willkommenskultur der Kanzlerin und das Prinzip der offenen Grenzen beruht nicht auf Humanismus, so Köbele, sondern die Exportorientierung Deutschland verlangt nach offenen Grenzen für Waren, Kapital und Menschen. Abschottung und Protektionismus innerhalb der EU ist nicht gewollt. Darüber hinaus wird Erdogan dafür genutzt, dass den Flüchtenden das Eindringen in die EU verwehrt wird. Als Gegenleistung bekommt er Geld und man verschließt die Augen vor dem Abschlachten der Kurden durch den türkischen Machthaber.

Die Agenda 2010 hat in Deutschland zu hoher Produktivität geführt, aber es auch zu einem Niedriglohnland gemacht. Der daraus entstandene Exportüberschuss überrollt wie eine Exportwalze die EU und stärkt den deutschen Imperialismus auch darüber hinaus.

Jan
Jan
Diese Widersprüche sind laut Patrik Köbele die Grundlage des Sofortforderungsprogramms der DKP zur Bundestagswahl. Es ist ein Ansatz, der sich nach dem dialektischen Grundsatz durch die Kritik der Massen erst weiter entwickeln kann und wird. Dieses Programm nennt die Verursacher von Krieg, Flucht und Armut, zeigt, dass die zunehmende Not ausgenutzt wird, um die Konkurrenz zwischen den Betroffenen zu erhöhen und zeigt auf, dass genug Geld für die Bekämpfung der Missstände da ist.

Auch den Hype um Martin Schulz deckt Patrik Köbele als einen weiteren Widerspruch auf. Er bezeichnet Schulz eher als farblosen Typen, der nun durch die herrschende Klasse, die SPD und die bürgerlichen Medien hochstilisiert wird, damit gewerkschaftlicher Widerstand integriert werden kann. Ein ähnlicher Hype durch die Wechselstimmung von Kohl zu Schröder führte zum ersten imperialistischen Angriffskrieg sowie zur Agenda 2010. So wird auch die Wahl von Schulz zeigen, dass es durch ihn zu keinen Verbesserungen für die Arbeiterklasse geben wird.

Der Bundestagswahlkampf durch die DKP ist laut Köbele wichtig, um bei den Arbeitern ein Klassenbewusstsein zu schaffen
Floh de Cologne
Floh de Cologne
und die Arbeiterbewegung im Kampf gegen den deutschen Imperialismus zu stärken. Außerdem kann sich hier die DKP noch deutlicher von Teilen der Linkspartei, die den Sozialismus diskreditieren und korrumpieren, abgrenzen und die Widersprüche einer Koalition aus SPD, Linkspartei und Grüne aufdecken. Die Arbeiterklasse soll bei der Wahl im Herbst nicht nur ihre Stimme abgeben, sondern ihre Stimme erheben. Viel wichtiger als das Kreuz an der richtigen Stelle sei es, die Massen für Ihre Interessen in Bewegung zu bringen und in Bewegung zu bleiben. Und dies gelänge am besten mit Hilfe und in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften, wobei eine quantitativ und qualitativ verbesserte Bildungsarbeit den Kampf und die Ziele unterstützt.

1. Mai – raus auf die Straße.
Unter diesem Motto finden viele Demonstrationen, Kundgebungen (siehe unten), aber auch das Verhindern und Blockieren von Märschen der Rassisten und Faschisten mit Unterstützung der DKP statt.

Köbele schließt mit dem Ziel der diesjährigen Maiveranstaltungen: die Politik des sprichwörtlichen „Kampfes um das Teewasser“, die Verankerung in der Arbeiterklasse zu verbessern. Und immer wieder aufzuzeigen, dass hinter den vielen kleinen Widersprüchen im Kapitalismus der Grundwiderspruch zwischen Lohnarbeit und Kapital steckt. So ginge es bei der Friedensfrage auch um die Klassenfrage, um den Imperialismus und deren Aufdeckung und Bekämpfung.

Patrik Köbele
Patrik Köbele
Die ganze Rede ist zu sehen unter: http://www.youtube.com/watch?v=IP_wE5ldmVs

Veranstaltungen am 1. Mai in Mittelhessen:

Gießen
Demonstration: 11.00 Uhr Start Kirchenplatz
Kundgebung und Maifest: 12:30 Uhr Kirchenplatz
Mairede: Anna Leona Gerhard, Politische Referentin, DGB Bundesvorstand Abt. Jugend und Jugendpolitik,
Klaus Zecher, Moderation
Livemusik

Marburg
Demonstration: 11.00 Uhr Start DGB Haus Marburg
11.30 Uhr Zwischenkundgebung auf dem Marktplatz
Kundgebung und Maifest: 12.30 Uhr Elisabeth-Blochmann-Platz
Mairede: Pit Metz, DGB Kreisvorsitzender Marburg-Biedenkopf
Kultur: Kai Degenhardt

Wetzlar
Kundgebung: 11.00 Uhr Eisenmarkt, Wetzlar
Maifest: 12:30 Uhr Klostergarten
Hauptredner: Hermann Schaus, Ver.di Sekretär und MdL Die Linke
Livemusik: Ernst Schwarz, Liedermacher

Alsfeld
Kundgebung und Maifest: 10.00 Uhr Marktplatz
Mairedner: Matthias Körner, DGB Regionsgeschäftsführer Mittelhessen
Livemusik: Ferdinand Hareter Band

Schlitz
Kundgebung und Maifest: 10.00 Uhr: Foyer des Bürgerhauses Schlitz
Mairede: Monika Christann, ver.di
Livemusik: Mario Wöllhaard, Liedermacher

Herborn
Demonstration: 10.30 Uhr Herkules-Parkplatz/ Hüttenweg
Kundgebung: 11:00 Uhr Marktplatz
Hauptredner: Thorsten Schäfer-Gümbel, Stellv. Vorsitzender Bundes-SPD und Vorsitzender SPD Hessen,
Hans-Peter Wieth, IG Metall
Livemusik: EVE, Rock/ Pop Coverband

Patrik Köbele
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Jan
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Floh de Cologne
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Patrik Köbele
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