Bürgerreporter berichten aus: Gießen | Überall | Ort wählen...

CETA vorläufig in Kraft

Gießen | Am 15.02.2017 hat das EU-Parlament dem Handelsabkommen CETA zugestimmt.
Hier ist zu beachten, dass dies mit breiter Unterstützung der Sozialdemokratie geschehen ist, obwohl es nicht den Vorgaben entspricht die, die SPD-Parteigremien gemacht haben.
Die Parteiführung der SPD habe sich hiermit durchgesetzt und will den Konzerninteressen Vorfahrt vor den Interessen der Menschen gewähren. Hier wird die Demokratie und der Sozialstaat weiter zerschlagen.
Die massiven Proteste und die 3,5 Millionen Unterschriften gegen CETA werden missachtet und eine Entscheidung über den Köpfen der Bürger gefällt.
Die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Schulz macht deutlich, dass ihnen die Meinungen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger egal sind.
Dieses CETA -Abkommen ist kein fairer Handel und dient nur den einseitigen Interessen der großen internationalen Unternehmen.
Das wird die Kommunen sehr belasten. Sie stehen mit denen im Abkommen einhergehende Privatisierungen von Dienstleistungen alleine da. Dies wird zwangsläufig zu einer verschlechterten Grundversorgung und steigende Kosten führen die auf die Verbraucher abgewälzt werden. Durch CETA werden einmal erfolgte Privatisierungen nicht mehr rückgängig zu machen sein. Das Abkommen verbietet eine Rekommunalisierung.

Man muß denn Ausverkauf der Grundversorgungen stoppen und wichtige öffentliche Bereiche vor dem Einfluss der Konzerne schützen.

 
 

Mehr über

Sozialabbau (22)Komunen (2)Kanzlerkandidat (1)Freihandelsabkommen (8)Demokratie (59)CETA (10)
Stöbern Sie in den Stichworten (Hilfe), um verwandte und ähnliche Beiträge zu entdecken:

Dies könnte Sie zum Thema auch interessieren

Verlag Wiljo Heinen, Berlin, 160 Seiten, 10,- Euro
Kuba - im Wandel
Wer erwartet hat, dass auch dieses Buch Märchen über Kuba verbreitet,...
Direktkandidat Diego Semmler (links) mit MdEP Arne Gericke
Bundestagsanwärter trifft Mitglied des Europaparlaments
Am Rande der Klausurtagung der FREIE WÄHLER Hessen trafen sich Diego...

Kommentare zum Beitrag

2.041
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 17.02.2017 um 10:21 Uhr
Noch ist CETA nur zum Teil in Kraft getreten. Und deshalb ist auch das letzte Wort noch nicht gesprochen.
Deshalb gilt es, weiter aktiv zu sein, um einen endgültigen Beschluss und eine Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten der EU zu verhindern.
Soviel ich weiß, bedarf es einer einstimmigen Zustimmung durch die EU-Staaten. Zumindest Österreich hat sich schon klar dagegen ausgesprochen.
Leider hat die SPD beim Thema Freihandelsabkommen versagt. Die von Gabriel erreichten Änderungen behalten einige unzumutbare Bedingungen bei, die Herr Häbich in seinem Beitrag schon genannt hat.
Aber bis zur endgültigen Entscheidung bleibt noch genug Zeit, eine grundsätzliche Diskussion darüber zu führen, welche Art von Freihandelsabkommen für die Bevölkerung nützlich wäre und in diesem Sinne auf faire Weise neu zu verhandeln.
Den neuen Hoffnungsträger der SPD sollte man mit diesem Problem konfrontieren und ich hoffe in diesem Zusammenhang auch auf die SPD-Mitglieder.
750
D. Theiß aus Lich schrieb am 17.02.2017 um 21:48 Uhr
Wo ist der neue Hoffnungsträger???
2.041
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 17.02.2017 um 23:17 Uhr
Für viele ist es Martin Schulz. Auch wenn ich Ihre Skepsis verstehen kann.
Michael Beltz
6.861
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 18.02.2017 um 17:19 Uhr
Liebe Frau Barthel, die SPD hat schon viele Hoffnungsträger aufgeboten. 1957 wurde in Gießen zur Bundestagwahl Pfarrer Mertens Mann des Friedens nominiert. Kaum war er mit knapper Stimmenmehrheit gewählt (die Kommunisten hatten nach dem Verbot der KPD zu seiner Wahl aufgerufen) wurde er stellvertretender Vorsitznder des Verteidigungsausschusses des Bundestages. (Über die Lügen von Adenauer muss hier nicht berichtet werden).
Später gab es den Ruf: Kohl muss weg. Auch eionige Kommunisten sind dieser "Hoffnung" gefolgt.:
Wir haben in Gießen formuliert: Ob Kohl, ob Schröder
ganz egal
in Deutschland herrscht das Kapital

Das werden in Hinblick auf Merkel/Schulz wiederholen.
2.041
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 18.02.2017 um 19:20 Uhr
Wir haben ja nur die Wahl zwischen Merkel und Schulz. Und noch einmal Merkel, und vor Allem noch einmal Schäuble, wer kann das schon im Ernst wollen? Auch in der CDU wollen das viele nicht wirklich, nur leider haben sie niemand anderen.
Von Schulz sollte man nicht zu viel erwarten. Was seine Versprechungen zu mehr Gerechtigkeit und Bürgernähe betrifft, so sollten wir ihn beim Wort nehmen und ihn zu ganz konkreten Themen befragen.
Campact hat zum Beispiel für seine Mitglieder eine Initiative gestartet. Sie wurden aufgefordert, ihre Erwartungen in einem kurzen Schreiben an Schulz zu äußern. Campact wird dann diese gesammelten Schreiben an Schulz übergeben. Er wird sich dazu äußern müssen.
Mal sehen, wie sich die Dinge entwickeln. Ich sehe jedenfalls gerade jetzt die Chance für Veränderungen, weil das Scheitern der Sparpolitik offensichtlich ist. Die notgedrungene Abkehr vom Sparen, die durch die Aufnahme vieler Flüchtlinge notwendig wurde, hat sich als Konjunkturmotor herausgestellt und uns ein zusätzliches Wirtschaftswachstum beschert.
Ein Umdenken ist nötig, und die Bereitschaft zum Umdenken ist gewachsen.
Das Zusammenbrechen des Kapitalismus erwarte ich allerdings nicht.
Der Kapitalismus bricht nicht zusammen, weil er sich immer den Umständen anpasst. Das hat Paul Mason in einer Diskussion mit linken Intellektuellen gesagt.
Wir sollten diesen Anpassungsprozess so weit wie möglich in unserem Sinn mit gestalten.
Stefan Walther
4.142
Stefan Walther aus Linden schrieb am 18.02.2017 um 20:48 Uhr
Stefan, natürlich sind ( auch ) der SPD die Meinungen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger egal, sie ist längst - spätestens auch nachlesbar im Godesberger Programm - nichts weiter als eine bürgerliche Partei. Da ändert auch der neue "Messias" Schulz nichts daran, im Gegenteil, der beste Freund und Weggefährte vom Genosse der Bosse - Schröder - war u.a. mit verantwortlich für die Agenda 2010, sprich z.B. für die Hartz Gesetze. Dieses ganze Gefasel von sozialer Gerechtigkeit, für die sich Schulz angeblich einsetzen will, ist erstens völlig ohne irgendwelche Fakten unterlegt und zweitens ( siehe den Werdegang von Schulz ) reine Phrasendrescherei...

Wer mit Schulz eine mögliche Wende verbinden will, der spielt das Bäumchen-Wechsel-Spiel - mal diese bürgerliche Regierung, mal jene - mit und beteiligt sich an der Verbreitung der Illusion, mit einer SPD könnte irgendetwas anders oder gar besser werden...
Kurt Wirth
1.321
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 19.02.2017 um 13:00 Uhr
Bei der langen Personaldiskussion, die der Nominierung von Schulz vorausging, hieß es ja immer (und so ist das eigentlich bei allen Parteien): Zuerst müssen die Inhalte geklärt werden, und dann die Personalfragen. Eigentlich eine vernünftige Herangehensweise. Nun wurde plötzlich die Personalfrage entschieden (und so läuft das meistens) und inhaltlich noch gar nichts. Ich meine damit ein detaillertes Wahlprogramm ö.ä. Schulz kann ja vor den Mikrofonen viel erzählen, verbindlich ist das für die SPD nicht. Die Entwicklung der letzten Wochen ist für mich ein typisches Beispiel, wie Medien und Umfragen gezielt jemand hochjubeln können, ohne daß inhaltlich was dahinter steckt.
2.041
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 19.02.2017 um 14:08 Uhr
Stimmt, Herr Wirth. Die kritische Öffentlichkeit sollte Herrn Schulz kritische Fragen stellen, und eine Antwort darauf verlangen, welche Haltung er zu bestimmten kontrovers diskutierten Themen einnimmt!
Wie zum Beispiel CETA, oder den dringend nötigen Schuldenschnitt für Griechenland.
750
D. Theiß aus Lich schrieb am 28.02.2017 um 12:33 Uhr
Wer aber den Etablierten kritische Fragen stellt, ist entweder Nazi oder Kommunist.
Warum soll man sich dann noch die Mühe machen und kritische Fragen stellen oder auf bestehend Mißstände hinweisen.
2.041
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 28.02.2017 um 15:01 Uhr
In der Phase, als noch TTIP heftig diskutiert wurde und Campact und andere Gruppen ein europäisches Bürgerbegehren vorbereiteten (das dann nicht zu gelassen wurde), gab es ein Gespräch von Martin Schulz und Vertretern der Bürgerinitiativen zum Thema TTIP. Gabriel hatte sich geweigert, diese Initiative ernst zu nehmen. Schulz anfangs auch, als aber der öffentliche Unmut sehr groß wurde, hat er sich zu diesem öffentlichen Gespräch bereit erklärt, das auch im Fernsehen übertragen wurde.
Für die Bürgerinitiativen sprach damals Petra Eberharter, eine sehr kompetente und kluge Frau.
Schulz hat sich da sehr kommunikativ und aufgeschlossen gezeigt, und sogar gemeint, die NGOs wären ja eigentlich die Lobbys der breiten Bevölkerung, und dementsprechend müsste man sie bei Entscheidungsfindungen auch berücksichtigen.
Schöne Worte. In der politischen Realität haben sie keinerlei Wirkung gezeigt.
Ich finde, man müsste Herrn Schulz beim Wort nehmen und ihn zum Beispiel fragen, ob er das damals ernst gemeint hat, und wie er es politisch umsetzen möchte. Man könnte ihn auch fragen, was er gegen den übergroßen Einfluss der Lobbyisten tun würde, und ob er es richtig findet, wenn Vertreter großer Konzerne zum Teil unsere Gesetze schreiben, indem sie Textbausteine verfassen, die dann in Gesetze eingebaut werden, die gerade diese Konzerne betreffen.
Stefan Walther
4.142
Stefan Walther aus Linden schrieb am 28.02.2017 um 18:18 Uhr
Meinen Sie das wirklich ernst Frau Barthel = "man müsste mal den Schulz fragen..."? Seit wie vielen Jahren labert die SPD schon von "sozialer Gerechtigkeit" und führt gleichzeitig die Geschäfte des Kapitals wenn sie an der Regierung ist? Die SPD, eine ausschließlich bürgerliche Partei und soziale Hauptstütze des Kapitals unter den Massen, das ist und bleibt ihre wichtigste Aufgabe. Sie soll die Massen ans System binden - ggf. mit ein paar sozialen Sprüchen und Reförmchen von oben - das ändert aber an ihrer durch und durch reformistischen und betrügerischen Politik nicht das Geringste...

Und dass SPD Politiker und Funktionäre vor nichts zurückschrecken, zeigt sich jetzt aktuell auch hier in der Region = da läuft z.B. am 04. März im Kino Traumstern in Lich der Film "Der junge Karl Marx". Und was glauben Sie wer dort zum Film sprechen wird / sprechen darf? = T. Schäfer-Gümbel, unfassbar, Marx und Engels würden sich im Grabe umdrehen wenn sie es könnten, die Partei der Arbeiterverräter und des Reformismus will die Revolutionäre für sich vereinnahmen...
2.041
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 28.02.2017 um 21:01 Uhr
Natürlich muss man ihn fragen, und sei es auch nur, um ihn mit seiner Unaufrichtigkeit zu konfrontieren!
Es geht darum, öffentlichen Druck auf zu bauen, die SPD wird gerade im Wahlkampf darauf reagieren müssen, und dann nicht locker zu lassen!
Stefan Walther
4.142
Stefan Walther aus Linden schrieb am 01.03.2017 um 11:01 Uhr
2.041
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 02.03.2017 um 16:35 Uhr
Ich bin weder gutgläubig noch schlechtgläubig. Ich denke, man sollte sich nicht vom Begeisterungstaumel mit reißen lassen, sondern die Situation kritisch beobachten und kommentieren. Viel hängt von der Basis der SPD
und den Gewerkschaften ab, die sich während der Kanzlerschaft Schröders weitgehend vereinnahmen ließen.
Schulz eignet sich als Sympathieträger, der in der Lage ist Stimmen für die SPD zu gewinnen. Es gibt viele Gründe, an seiner Glaubwürdigkeit Zweifel zu haben. Das gilt aber für seine Kontrahentin genauso.
Stefan Walther
4.142
Stefan Walther aus Linden schrieb am 02.03.2017 um 18:03 Uhr
Ihr Standpunkt ist mir unklar Frau Barthel, oder sind Sie doch ein wenig gutgläubig oder besser gesagt, haben Sie nicht vielleicht einfach nur unrealistische Illusionen - auch in eine SPD? Richtig, bei den anderen bürgerlichen Parteien ist es auch nicht anders, was schert sie die Meinung der Basis, aber das ist doch kein Argument für eine evt. Schulz-Wahl!? Beispiele gibt es massenhaft, das betrifft keineswegs nur die Agenda 2010, ob es Auslandseinsätze der Bundeswehr sind oder Abschiebungen von Flüchtlingen z.B. nach Afghanistan usw., die Parteiführung(en) fragen nicht danach was die Basis denkt und will, sie haben andere "Auftraggeber". Und dass die SPD jetzt gerade so tut als hätte sie mit der derzeitigen ( und früheren ) Regierung und ihrem Tun nichts zu tun, das ist schon ziemlich frech...

Man sollte nicht einen sogenannten "Sympathieträger" unterstützen, man sollte seine Phrasen entlarven. Es sei denn, Sie sind der Meinung, egal was und wie, Hauptsache SPD, da wären wir wieder beim Punkt "Ihr Standpunkt ist mir unklar Frau Barthel".
2.041
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 02.03.2017 um 20:06 Uhr
Eigentlich habe ich das ja auch gesagt. "Kritisch kommentieren", was bedeutet das für Sie?
Stefan Walther
4.142
Stefan Walther aus Linden schrieb am 02.03.2017 um 23:45 Uhr
Wenn Sie - meiner Meinung nach - Illusionen über die angebliche Macht der Basis in der SPD verbreiten, dann hat das aus meiner Sicht nichts mit "kritisch kommentieren" zu tun.
Auch wenn Sie darauf nicht eingehen und stattdessen mit einer Gegenfrage "antworten", beantworte ich Ihnen trotzdem Ihre Frage Frau Barthel: kritisch kommentieren bedeutet für mich in diesem Fall das was ich u.a. in meinem Kommentar am 28.02.2017 um 18:18 Uhr geschrieben habe.
2.041
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 03.03.2017 um 09:26 Uhr
Das heißt, wenn man wie Sie ohnehin schon alles im voraus weiß und sagt, das ist in Ihrer Interpretationsweise kritisch?
Ich denke, man sollte sich nicht vom Jubel mit reißen und ein nebeln lassen,
sondern genau beobachten, was im Wahlkampf gesagt wird, und überlegen, ob und wie es möglicherweise um gesetzt wird. Und dann sollte man seine Wahlentscheidung treffen!
Dass die SPD eine bürgerliche Partei ist, stimmt wohl, sonst wäre sie für mich und viele andere potentielle Wähler überhaupt nicht wählbar.
Und wenn ich die Linken in meine Wahlüberlegungen einbeziehen würde, wo fände ich da eine Person, die nicht in einem gewissen Ausmaß heuchelt?
Noch schlimmer, bestimmte Protagonisten der Linken nähern sich der Argumentation der AfD an!
Stefan Walther
4.142
Stefan Walther aus Linden schrieb am 03.03.2017 um 15:19 Uhr
schön geschrieben Frau Barthel, Sie könnten in der Politik anfangen, denn geantwortet haben Sie immer noch nicht auf meine Anmerkungen... nicht tragisch, ich kann und muss es akzeptieren...
2.041
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 03.03.2017 um 19:07 Uhr
Na, wie schön! Und ich akzeptiere halt , dass Sie nur innerhalb gewisser Grenzen denken können.
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!

Mitmachen ist ganz einfach und alles ist kostenlos: Gleich registrieren und los geht's!

Herzlichst, Ihr(e) Stefan Häbich

von:  Stefan Häbich

offline
Interessensgebiet: Gießen
Stefan Häbich
127
Nachricht senden
Aktuellste Beiträge des Autors:
Beflaggung zum Gedenken an das Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944
Es ist von der Stadt Gießen eine sehr wichtige Geste das sie sich ...
Prachtlibelle
Nach einem Jahr Pause ist die Blaugrüne Prachtlibelle wieder an...

Veröffentlicht in der Gruppe

DIE LINKE Gießen

Mitglieder: 13
Aktuellste Beiträge der Gruppe:
Beflaggung zum Gedenken an das Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944
Es ist von der Stadt Gießen eine sehr wichtige Geste das sie sich ...
Irreführende Begrifflichkeiten in den bürgerlichen Medien – Teil 4
Es gibt Begriffe, Phrasen oder Floskeln, mit denen versucht wird, die...
Weitere Gruppen des Beitrags:

Weitere Beiträge aus der Region

Direktkandidat Diego Semmler (links) mit MdEP Arne Gericke
Bundestagsanwärter trifft Mitglied des Europaparlaments
Am Rande der Klausurtagung der FREIE WÄHLER Hessen trafen sich Diego...
Bugsprit der Yacht - Dannebrog
Schöner geht es fast nicht mehr
Meine Tochter ist zur Zeit auf der Dänischen Insel Als und konnte...
Buchtipp: Oh… diese Philosophen – Helme Heine
Inhalt : Charmantes Geschenkbuch vom international erfolgreichen...

Dieser Beitrag als Banner

Um diesen Beitrag als Banner auf deine eigene Homepage einzubinden, kopiere einfach folgenden Link und füge diesen Code in deiner Homepage ein.
Link:
Übrigens: unter "Meine Seite" findest du auch einen Banner zum Einbinden der letzten Beiträge, die du selbst verfasst hast.