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Zu wenig Hartz IV Erhöung?

Gießen | Paritätischer wirft Bundesregierung statistische Willkür vor und fordert 491 Euro Regelsatz!!!!

Als viel zu niedrig und „in keiner Weise bedarfsdeckend“ kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die geplante Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1.1.2016 um lediglich 5 Euro auf dann 404 Euro. In einer aktuellen Studie weist der Verband der Bundesregierung manipulative Eingriffe in die statistischen Berechnungen nach, die zu einer massiven Unterdeckung der Regelsätze in Hartz IV führen. Der Verband fordert eine Korrektur und die Anhebung der Regelsätze um 23 Prozent auf 491 Euro.

„Der Regelsatz wurde bei seiner letzten Berechnung 2011 durch die damalige Arbeitsministerin von der Leyen willkürlich manipuliert und trickreich kleingerechnet“, erläutert Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes. „Was dabei herauskam, hat mit dem Existenzminimum nicht mehr ernsthaft etwas zu tun, sondern drückt Hartz-IV-Bezieher unter die Armutsgrenze. Seitdem wird diese Praxis jedes Jahr einfach fortgeschrieben. Es ist schon mehr als enttäuschend, dass auch Frau Nahles diese Tricksereien übernimmt, gehörte sie doch vor ihrer Berufung zur Arbeitsministerin zu den Hauptkritikerinnen der Methoden ihrer Vorgängerin.“

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Nach der Studie des Paritätischen ist der Regelsatz seit 2011 durch manipulative Eingriffe in die Statistik verzerrt worden und im Ergebnis nicht bedarfsdeckend. So seien beispielsweise die Referenzgruppe nicht geeignet oder in großem Umfang Einzelausgaben als nicht regelsatzrelevant gestrichen worden, z.B. für Zimmerpflanzen (hierunter fallen auch Weihnachtsbäume oder Grabschmuck), Haustiere und deren Futter, für die Reinigung oder für die Verpflegung außer Hause. Dadurch seien der Regelsatz willkürlich klein gerechnet und das Statistikmodell ad absurdum geführt worden. Die seitdem jährlich erfolgende Anpassung der Regelsätze beruht auf der einfachen Fortschreibung nach einem Mischindex aus Preissteigerungen und der Entwicklung der Nettolöhne. Fortgeschrieben werden damit auch die manipulativen Eingriffe, was die Bedarfslücke stetig wachsen lässt.

Der Verband fordert von der Bundesregierung eine sofortige Korrektur. Wie die Paritätische Forschungsstelle in ihrer Expertise nachweist, müsste der Regelsatz für einen alleinstehenden Erwachsenen bei korrekter und vollständiger Anwendung des von der Bundesregierung selbst gewählten Statistikmodells zum 1.1.2016 auf 491 Euro statt auf 404 Euro angehoben werden. Schneider: „Es geht nicht um statistische Petitessen. Es geht um das Existenzminimum von Millionen Menschen. Die Erhöhung um lediglich 1,2 Prozent ist sozial ignorant. Sie lässt jegliches Verständnis für die Lebenssituation der Betroffenen vermissen. Diese Regelsätze sind kleingerechnete Armutssätze, mit denen man kaum eine Chance hat über den Monat zu kommen.“
Expertise zur Fortschreibung der Regelsätze (PDF)
Link!!
http://www.der-paritaetische.de/nc/pressebereich/artikel/news/hartz-iv-paritaetischer-wirft-bundesregierung-statistische-willkuer-vor-und-fordert-491-euro-regels/

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Kommentare zum Beitrag

Marcus Link
408
Marcus Link aus Gießen schrieb am 14.01.2016 um 16:27 Uhr
Danke für den informativen Beitrag!

Es ist ein Verbrechen ein Harz4 System ein zu führen und zu betreiben, das nicht einmal das Nötigste gewährleistet. Noch deutlich schlimmer ist es, weil die Reichtümer des Landes verschont werden. Das Kapital hat dem Volke zu dienen und nicht das Volk dem Kapital. DANKE werte Bundesregierungen der letzten 20 Jahre!!!
Florian Schmidt
4.230
Florian Schmidt aus Gießen schrieb am 14.01.2016 um 19:13 Uhr
Heul heul heul. Immer diese Forderungen nach Teilhabe? Ja was denn noch? Nehmt mein Geld aber bleibt mir aus den Augen. Schonmal dran gedacht das der Steuerzahler nicht neben einem Harzer im Kino sitzen will. Ungeduscht und in Jogginghose. Da ist der abend doch gelaufen. 5€ sind immerhin 9 Büchsen Billigbier. Nochmal 3 bekommt man für den Pfand. Da ist zumindest ein Abend und Vormittag gesichert. Wer doch sonst keinen Anspruch an sein Leben stellt sollte nicht zu viel erwarten. Rennt doch 3 mal um den Block, wälzt euch ein bisschen im Schlamm und behauptet ihr kämt aus Syrien. Dann gibts nochmal extra Taschengeld. Beim Bildungsniveau der Hartzer fällt das nichteinmal sprachlich auf. Der hart arbeitenden Menschen schenkt hier auch keiner was. Danke frau von der Leyen, sie ist wenigstens eisern geblieben und hat sich nicht ablenken lassen von Kindern die bei den Tafeln anstehen. Die könnten auchmal mit ihren Ferienjobs die Eltern unterstützen, nicht immer nur ich. Das wird man ja wohl noch sagen dürfen.
Marcus Link
408
Marcus Link aus Gießen schrieb am 14.01.2016 um 19:25 Uhr
Einen Menschen der Harz4 bezieht pauschal in diese Ecke zu stellen, ist schlicht und einfach unfair und unsachlich.

Es geht nicht um das Geld der Normalverdiener, sondern um das Geld das gehortet wird von Leuten die wir als reich bezeichnen...

Herr Schmidt wenn sie so etwas los lassen und konkret über die schlechte Bildung anderer schreiben, kommen Sie sich dabei nicht blöd vor?
Birgit Hofmann-Scharf
10.039
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 14.01.2016 um 20:00 Uhr
... und das wird als " Deutschlands größte Sozialreform" bezeichnet. Pfui !!!!!
Herr Schmidt hat mit seiner gerne angewandten Ironie vollkommen recht. " Um die Ecke denken ", hin und wieder stolpere auch ich über Ihre Art zu schreiben.
Marcus Link
408
Marcus Link aus Gießen schrieb am 14.01.2016 um 21:30 Uhr
Hmpf...
Christine Stapf
6.199
Christine Stapf aus Gießen schrieb am 14.01.2016 um 22:51 Uhr
Es geht nicht um das Geld der Normalverdiener, sondern um das Geld das gehortet wird von Leuten die wir als reich bezeichnen...

Herr Link wann ist ein Mensch in Ihren Augen Reich ?
Für die Menschen die Hartz IV beziehen bin ich vielleicht reich,
und für die Reichen bin ich arm.
Marcus Link
408
Marcus Link aus Gießen schrieb am 15.01.2016 um 06:33 Uhr
Das liegt natürlich im Auge des Betrachters. Ich habe mal einen Bericht gesehen, in dem ein Paar das 5 Millionen € im Lotto gewann durch Monacos Hafen schländerte und Jachten zeigte die alleine schon teurer waren als ihr Gewinn. Sie waren sich ihres Reichtums bewusst, doch aus dieser Perspektive waren sie kleine Würstchen.

Ich halte das sich anbahnende Gefeilche, wer denn nun reich ist für albern. Zum einen lenkt es vom Grundproblem ab, zum anderen ist es dazu geeignet uns gegeneinader und gegen die Bedürftigen aus zu spielen. Ich unterstelle jetzt mal dass wir alle eine ähnliche Vorstellung davon haben, was mit "REICH" gemeint ist. Wenn 10% der Menschen 90% des Vermögens haben, gibt es doch ne klare Richtung... oder?

Es gibt Menschen die brauchen mehr Geld, sie haben zum sterben zu viel und zum leben zu wenig. Dann gibt es aber auch jene die im Jahr mehr Geld rein bekommen, als der Durchschnittsbürger in seinem Leben verdient. Hier muss ein gesellschaftlicher Ausgleich stattfinden.
Deutschland kann man auch daran messen, wie es mit den schwachen Menschen der Gesellschaft umgeht. Mit schwach ist aber nicht nur finanziell schwach gemeint.
Christine Stapf
6.199
Christine Stapf aus Gießen schrieb am 15.01.2016 um 08:18 Uhr
Dann gibt es aber auch jene die im Jahr mehr Geld rein bekommen, als der Durchschnittsbürger in seinem Leben verdient.

Nein, denn das Geld kommt bei diesen Menschen "rein" weil sie es sich erarbeitet haben. Sorry, ich würde keine 10-12 Stunden arbeiten um mir am Ende vorschreiben zu lassen, was mit dem von mir verdienten passiert.

Wir sollen den Schächeren helfen natürlich, aber man sollte die Kirche im Dorf lassen. Ihre Forderungen können Sie an Aldi & Co stellen, da wäre es gerechtfertigt.
Marcus Link
408
Marcus Link aus Gießen schrieb am 15.01.2016 um 08:30 Uhr
Gehören sie zu den genannten 10%? Dann sollten Sie sich zurecht angesprochen fühlen. Wenn nicht, dann verstehe ich ihr Problem nicht.

Das ist außerdem nicht nur mal eben meine Forderung, es steht im Grundgesetz:
----------------------------------------
Art. 14 Nr. 2 und 3 GG:
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
----------------------------------------

Es geht wirklich nicht um das sauer verdiente Geld von Arbeitnehmer_innen. Es geht um jene die wirklich viel Geld 10tausende und mehr, jeden Monat mit Nachhause schleppen.

Bitte zurück zu Harz4:
Der Staat kann sich eine menschenwürdige Versorgung jener Menschen leisten, die in unserem Wirtschaftssystem hinten runter gefallen sind, er muss es nur wollen!
Florian Schmidt
4.230
Florian Schmidt aus Gießen schrieb am 15.01.2016 um 08:50 Uhr
Wieso sollte der Staat das denn wollen? So lange die verhungerten Kinder hier noch nicht mit Fliegenlarven in den Augen vor den Müllcontainern rum liegen geht es uns doch gut. Es gibt ja auch die Tafeln wo sich die Armen für einen Euro schicke Lebensmittel besorgen können oder Vereine wie die Arche wo ihnen gleichzeitig das christliche Menschenbild geimpft wird. Gut es gibt auch ein opaar Obdachlose aber dank unserer wirtschaft haben wir auch immer mildere Winter. Außerdem muss der Mittelschicht doch gezeigt werden was ihr droht wenn sie nicht brav ist. Es muss einfach Menschen geben denen es scheiße geht damit andere nicht aufmucken nur weil sie es etwas besser haben.
Stefan Walther
4.191
Stefan Walther aus Linden schrieb am 15.01.2016 um 14:13 Uhr
Hallo Günter, du schreibst:
"Es ist schon mehr als enttäuschend, dass auch Frau Nahles diese Tricksereien übernimmt, gehörte sie doch vor ihrer Berufung zur Arbeitsministerin zu den Hauptkritikerinnen der Methoden ihrer Vorgängerin.“

Enttäuschend ist für mich, dass immer noch viele denken, dass die SPD die Partei "der kleinen Leute" sei, dass sie dann immer wieder enttäuscht von "ihrer" SPD sind. So lange dies noch so ist wie es ist, so lange gibt es noch ne Menge an Aufklärung zu tun! Wer hat denn die Hartz Gesetze eingeführt? Die SPD ist nichts weiter als eine bürgerliche Partei, das Schlimme daran - im Gegensatz z.B. zur CDU - erkennen das viele immer noch nicht.... und ein Grundprinzip lautet "in der Opposition große Töne spucken, an der Regierung das Geschäft des Kapitals verrichten!"

Wer ist reich? Ist diese Frage unwichtig im Zusammenhang mit Hartz IV? Nein, denn auch das gegeneinander ausspielen ist eines der beliebten Spielchen: sollen doch die etwas "besser Verdienenden" ein wenig von ihrem Lohn / ihrem Gehalt abgeben, das kann man dann ja den Hartz Beziehern geben... So hätten sie es gern, diejenigen, die auf Kosten der arbeitenden und arbeitslosen Menschen ihren Reichtum aufgebaut haben. Marcus Link hat eine Zahl genannt, dies ist ein Beispiel um aufzuzeigen um was es unter anderem wirklich geht.

Es steht viel im Grundgesetz Marcus, Papier ist geduldig... viel entscheidender ist die Frage von Herrn Schmidt: warum sollte der Staat das wollen? Dient der Staat den Hartz IV Beziehern, den abhängig Beschäftigten, den Rentnern usw., oder ist es nicht doch der Staat des Kapitals?

Herr Schmidt, ein Problem hat der Staat schon, so einfach ist die Sache nicht, diese Schraube lässt sich nicht unendlich weiter drehen. Je mehr Menschen betroffen sind, je weniger sie zu verlieren haben, je bewusster es auch einer Mittelschicht wird, dass sie jederzeit Gefahr laufen muss in die untere Schicht zu fallen um so schwieriger wird es auch für die bürgerlichen Parteien diesen Betrug aufrecht zu erhalten.
Und genau dafür wird die SPD gebraucht, wir handeln ja aus "Sachzwängen", wir wollen ja eigentlich gar nicht, dass es vielen Menschen schlecht geht... aber auch diese Vorgehensweise wird auf Dauer nicht funktionieren, wenn die SPD die ihr zugeschriebene Rolle nicht mehr spielen kann, dann wird das Kapital sie einfach fallen lassen, dann wird sie nicht mehr gebraucht und völlig überflüssig werden....
Günter Seibert
247
Günter Seibert aus Gießen schrieb am 15.01.2016 um 18:18 Uhr
Herr Schmidt, ihr Angriff gegen Hartz IV Empfänger ist absolut haltlos!! Ich wünsche ihnen dass sie mal in Hartz IV fallen um mal nach zu vollziehen wie ein Hartz IV Empfänger wie ich es bin mit dem Leben klar kommen muss. Von einer Anteilnahme am öffentlichen Leben sowie am kulturellen Leben steht man als Hartz IV Empfänger im Abseits!!! Und nicht nur ich , der fast 40 Jahre gearbeitet hat und unverschuldet in Hartz IV gefallen ist. Die meisten Rentner haben sie wohl wissentlich vergessen, denn auch die leben genauso wie die Hartz IV Empfänger in Armut. Als armutsgefährdet gilt man wenn man weniger als 917 € pro Monat zu Verfügung hat das sollten sie mal überdenken!!! In dieser Republik ist genug Geld vorhanden um diese Probleme zu lösen.
Diese Republik ist vom sozialen Verfall bedroht und nicht nur das, sondern auch in naher Zukunft von sozialen Unruhen. Wollen sie das so?? Dann sind sie ja ein Rechtspopolist!! Von denen gibt inzwischen genug.
Sie glauben doch nicht im ernst, das der Paritätische Gesamtverband die Unwahrheit behauptet, oder etwa doch???
Florian Schmidt
4.230
Florian Schmidt aus Gießen schrieb am 15.01.2016 um 18:38 Uhr
Lesen sie mal meine eigenen Beiträge zu diesem Thema und dann entscheiden sie erneut wie ich meinen Kommentar gemeint habe.
Marcus Link
408
Marcus Link aus Gießen schrieb am 16.01.2016 um 08:32 Uhr
@ Florian Schmidt
Es ist allgemein üblich Sarkasmus oder Ironie als solche zu kennzeichnen. Bedenken Sie dass wir uns nicht unterhalten und keine Mimik des Gegenübers sehen. Es würde in Ihrem Fall so manche Verwirrung vermeiden ;-) Geben se sich doch nen Schubs..
Florian Schmidt
4.230
Florian Schmidt aus Gießen schrieb am 16.01.2016 um 09:50 Uhr
Wenn ich die Ironie kennzeichnen soll kann ich sie mir auch sparen. Es ist schon ok wenn man erstmal etwas nachdenken muss. Das bringt Leute nämlich dazu sich mit den Themen zu beschäftigen. Wenn jeder gleich weiß wie es gemeint ist kann er sich diesen Schritt sparen.
Martin Wagner
2.308
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 16.01.2016 um 12:24 Uhr
Kurz zu dem Kommentar von Stefan Walther 15.01.2016 um 14:13 Uhr!

Ich teile wirklich nicht immer die Meinung von Stefan. Aber wenn er recht hat - hat er recht.

Ich würde das aber nicht so vornehm ausdrücken.

Die Partei der Arbeiterverräter wird untergehen. Aber nicht ohne das Zutun der organisierten Linken.

Nächste Gelegenheit ist am 6.3.!
Peter Baier
9.639
Peter Baier aus Gießen schrieb am 16.01.2016 um 14:45 Uhr
Herr Günter Seibert, wenn etwas am System geändert werden soll muss es von unten bis nach oben geändert werden.
Ich arbeite seit 1969 das ist eine lange zeit und muss noch 3 Jahre arbeiten um ohne Rentenkürzung in Rente gehen zu können..
Als ich das erste mal vor Jahren Arbeitslos wurde sollte ich nur einen Anspruch auf 12 Monate Arbeitslosengeld I haben, nach meinen Einspruch wurden daraus 18 Monate.
Wenn ich jetzt Arbeitslos werde und dasselbe Arbeitslosengeld I bekommen wie zuletzt würde ich etwa 40€ mehr bekommen als mit Hartz 4.
Bei einen Hartz 4 Satz von 491€ statt 404€ würde ich dann 40€ weniger Arbeitslosengeld I bekommen im vergleich zu Hartz 4, muss aber meine Wohnung noch immer selber bezahlen.
In diesem fall wäre für mich persönlich Hartz 4 besser da ich ja auch für meine Frau Hartz 4 bekomme werde.

Was ist mit den Arbeitnehmern welche nach dem sie ihre Miete bezahlt haben nicht mehr Geld zur Verfügung stehen als Hartz 4 Empfänger, und dafür auch noch arbeiten gehen? (Hilfsarbeiter ohne Berufsabschluss)
Mann kann natürlich diesen Personen mehr Geld ( höheren Stundenlohn) geben.

Wenn Menschen mit Berufsausbildung, welche wir auch brauchen, jetzt auf einmal das selbe bekommen oder weniger wie Personen ohne Ausbildung wird sich die Frage stellen “ was mach ich hier eigentlich”.
Die Lösung wäre einfach diese Personen müssen mehr Geld verdienen.

Als nächste kommen Vorarbeiter uns…..
Wenn dann alles bereinigt ist werden bis dahin ein Brötchen 1,20€ oder mehr kosten.

Die bessere Möglichkeit wäre den Hartz 4 Empfänger eine Möglichkeit zu geben etwas dazu zu verdienen.
Das gab es auch schon nur hatte man diese Möglichkeit dummerweise 1€ Shop genannt. Aber für 1€ will natürlich keiner Arbeiten, was dabei vergessen wurde das die Miete bezahlt wurde plus Hartz 4.
Die Kommunen haben für vieles kein Geld mehr, wo wäre das Problem wenn diese arbeiten von Personen ausgeübt werden welche auch Hartz4 beziehen.
Dazu bedarf es keinen Druck, da ja alle ihren Arbeitswillen immer wieder bekunden.
Günter Seibert
247
Günter Seibert aus Gießen schrieb am 12.09.2016 um 16:19 Uhr
Paritätischer hatte schon Anfang 2016 den Hartz IV Satz als zu gering angesehen, jetzt kommt Frau Nahles SPD daher und will Ihn um 5€ erhöhen , lachhaft genauso so wie Frau Nahles selber!!! Der Bund hat 18 Mrd € gut gemacht , aber nein Herr Schäuble geilt sich ja an seiner schwarzen null auf!! Wachen Sie mal auf Herr Schäuble und geben sie den Rentnern und Hartz-IV Empfängern endlich mal soviel Geld das diese davon anständig leben können.
Stefan Walther
4.191
Stefan Walther aus Linden schrieb am 12.09.2016 um 21:32 Uhr
Günter, bist du ein Illusionist? Herr Schäuble soll "aufwachen", denkst du er "schläft"? Ob nun Schäuble oder Nahles, oder sonst wer, sie alle schlafen nicht, sie alle wissen genau was sie tun...
Wenn jemand "aufwachen" muss, dann sind es die Rentner, die Beschäftigten, die Arbeitslosen, die Hartz IV - Bezieher, denn freiwillig werden sie niemals "soviel Geld kriegen, dass sie davon anständig - auch noch im Alter - davon leben können".

Deshalb auch auf zur Bundesweiten Montagsdemo gegen die Regierung:

http://www.giessener-zeitung.de/linden/beitrag/113884/13-herbstdemo-am-1-oktober/
Günter Seibert
247
Günter Seibert aus Gießen schrieb am 16.09.2016 um 13:26 Uhr
Nein eigentlich nicht , in Deutschland wacht keiner auf , das war in der Weimarer Republik genauso . Dran hat sich bis heute nix geändert!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Stefan Walther
4.191
Stefan Walther aus Linden schrieb am 17.09.2016 um 11:53 Uhr
Jetzt wirst du auch noch zum Skeptiker? :-)
Natürlich werden auch in Deutschland die Menschen aufwachen!
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!

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Herzlichst, Ihr(e) Günter Seibert

von:  Günter Seibert

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Günter Seibert
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