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MEDZENTRUM steht zur Schaffung von Parkraum

Ansicht der geplanten Parkplätze
Ansicht der geplanten Parkplätze
Gießen | EHRINGSHAUSEN: Krankenhaus und MEDZENTRUM wollen die zugesagten Parkplätze oberhalb des Rathauses errichten. Man geht von einem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen mit der Gemeinde aus. Die Verantwortlichkeit für die angespannte Parkplatzsituation liegt bei REWE.

Das neue Ärztehaus verfügt über die gemäß der Stellplatzsatzung geforderte Anzahl an Parkplätzen. Darüber hinaus ist das Ärztehaus gemeinsam mit dem Kaiserin-Auguste-Victoria Krankenhaus (KAVK) entschlossen, zusätzlichen Parkraum von insgesamt 108 Stellplätzen auf Kosten der gemeinsamen Servicegesellschaft zu erstellen. Dass REWE sich an einer Lösung nicht beteiligt, bedauern die Investoren. Ihnen geht es jedoch um die Lösung des Problems.

Die Parkplatzsituation an der Stegwiese ist seit Jahren angespannt. Umso erfreulicher, dass die Investoren des Ärztehauses gemeinsam mit dem Krankenhaus bereit sind, Parkplätze zu schaffen und zu bewirtschaften – weit über das von der Stellplatzsatzung geforderte Maß hinaus. Obwohl REWE es bislang versäumt hat, ausreichend Parkraum zu schaffen, soll eine Entlastung auch ohne Beteiligung des Lebensmittelmarktes realisiert werden. Seit Monaten wird versucht, REWE für eine gemeinsame nachhaltige Lösung des Problems zu gewinnen. Leider ist aber bisher weder das Krankenhaus, noch die Geschäftsführung des Ärztehauses bei REWE auf Problembewusstsein und den Willen um Mitwirkung gestoßen.

Die negativen Presseberichte der letzten Tage haben die Investoren erstaunt. Konsens in der Sitzung des Gemeindevorstandes vom Montag, dem 12.10.2015 ist, dass alle Beteiligten kurzfristig gemeinsam nach einer Lösung suchen, um die geplante Entspannung der Parkplatzsituation zu erreichen. Die Voraussetzungen hierfür sind bauplanungsrechtlich durch die Gemeinde auf Kosten der Servicegesellschaft geschaffen worden. Zudem wurden auf dem derzeitigen Rathausparkplatz durch die Servicegesellschaft bereits 49 zusätzliche Parkplätze mittels einer wassergebundene Decke errichtet. Auf die Anpachtung dieser Stellplätze über zehn Jahre mit vier mal fünf Jahren Verlängerungsoption besteht gegenüber der Gemeinde ein Rechtsanspruch. Dieser wurde vertraglich mit der Kommune in einem Gestattungsvertrag schriftlich fixiert.

Daher widerspricht die MEDZENTRUM-Geschäftsführung der Kritik der Ehringshäuser CDU an Herrn Bürgermeister Jürgen Mock. Dieser verhielt sich stets verbindlich und im Interesse der Gemeinde.

Die gemeinsame Servicegesellschaft des KAVK und des MEDZENTRUM hat der Gemeinde Ehringshausen bereits das Angebot unterbreitet, die gemeindeeigenen Grundstücke, Gemarkung Ehringshausen, Flur 10, Flurstück 21 und Flur 9, Flurstück 163 langfristig beginnend ab Februar 2016 – und damit unmittelbar anschließend an den auslaufenden, mit der Gemeinde bereits bestehenden,
Gestattungsvertrag – zu pachten und die in der Anlage dargestellte Parkplatzsituation baulich auf Kosten der Servicegesellschaft zu realisieren. Auf dem Grundstück Gemarkung Ehringshausen, Flur 10,
Flurstück 21 werden 25 Parkplätze weiter von der Gemeinde genutzt. Die zusätzlichen 83 Parkplätze
werden entsprechend dem von der Gemeinde vorzugebenden Belegungsplan dem MEDZENTRUM und
dem KAVK zugeteilt. Die Servicegesellschaft zahlt für die Überlassung der Grundstücke eine marktgerechte Pacht. So verbleibt nicht nur das Eigentum der Grundstücke bei der Kommune, sondern Ehringshausen profitiert auf Zeit sogar erheblich in finanzieller Hinsicht.

Der Ankauf des Grundstücks Flur 9, Flurstück 163 ist nicht mehr möglich. Durch den neuen Bebauungsplan ist der Verkehrswert des Grundstückes gesunken. Es handelt sich hierbei um einen offenkundigen Fall der Herabzonung. Auf anderem Wege wäre die bauplanungsrechtliche Ermöglichung der von allen Beteiligten gewollten zusätzlichen Parkplätze nicht umsetzbar gewesen. Mit der nun gefunden Lösung kann die Gemeinde in Zukunft, wenn die Parkplätze nicht mehr benötigt werden, den Bebauungsplan wieder ändern und so den Verkehrswert des Grundstückes nach oben korrigieren. Weil das Grundstück im Eigentum der Gemeinde verbleibt, entsteht Ehringshausen kein finanzieller Schaden.

An der Sitzung der Interessengemeinschaft Stegwiese am heutigen Donnerstag wird der Geschäftsführer des MEDZENTRUM teilnehmen, um sich den Fragen der Öffentlichkeit zu stellen.

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von:  Nikola Bechtler

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