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Regeln: Ist Einer gleicher?

Gießen | Es gibt schließlich Regeln- und Regeln muß man einhalten. So oder so ähnlich habe ich es während der Griechenlanddebatte der letzten Wochen immer wieder gehört.
Griechenland als Regelverletzer in einer ansonsten auf Grund dieser Regeln gut funktionierenden Staatengemeinschaft? In der einige schwarze Schafe durch Wohlverhalten wieder auf den rechten Weg zurückgefunden haben? So sehen es viele, und so sollen wir es auch sehen.
Kaum jemand macht sich die Mühe, über die Regeln an sich nachzudenken, und auch darüber, ob Griechenland wirklich der einzige Staat ist, der Regelverletzungen begangen hat.
Der Maastrichtvertrag, der die Konvergenzregeln für
die Eurozone und die Bedingungen für den Beitritt zum
Euro festlegt, ist eigentlich ein beschämendes Zeugnis von nationaler Engstirnigkeit und nationalem
Egoismus. Kein Land wollte auf die Möglichkeit verzichten, sich auf Kosten anderer Mitglieder Vorteile
zu verschaffen. Die Aufnahmekriterien des Maastrichtvertrages berücksichtigten nicht die reale Wirtschaftssituation der Beitrittsländer , weder die
Arbeitslosenrate, noch den Ausbau der Sozialsysteme, noch die Infrastruktur. Es sind rein monetäre Kriterien-
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aber auch sie sind von Anfang an unterlaufen worden,nicht erst von Griechenland, sondern schon
in der ersten Beitrittsrunde:
Belgien und Italien hatten bei ihrem Beitritt eine Staatsschuldenquote, die deutlich über den zugelassenen 60% des Bruttoinlandsprodukts lag.
Deutschland und Frankreich konnten nur durch einen Buchungstrick die Vorgaben erfüllen.
Eine weitere Regel des Maastrichtvertrages ist die sogenannte no-bail-out-Regel, die verbietet, das einem von Insolvenz bedrohten Mitgliedsstaat durch die anderen Staaten geholfen wird. Diese Regel ist mit den Rettungsmaßnahmen für die überschuldeten EU-Staaten de facto gebrochen worden. Zum Glück, möchte man sagen, wüßte man nicht, welchen Preis diese Länder für ihre "Rettung" bezahlen mußten.
Eine Regel ist meines Wissens nur von einem einzigen Land gebrochen worden, und zwar von Deutschland :
Die Regel, die im Interesse des wirtschaftlichen Gleichgewichts vorschreibt, dass der Leistungsbilanzüberschuß eines Landes 6% seines Bruttoinlandsproduks nicht übersteigen darf.
Deutschland hatte schon 2012 einen Bilanzüberschuß von 7%.Es wurde deshalb von der EU-Kommission
auf eine Rote Liste gesetzt und war verpflichtet, Maßnahmen zu treffen, um diesen Überschuß zu reduzieren. Sonst drohten gemäß den Regeln Strafzahlungen in Höhe von 0,1%der Wirtschaftsleistung. Bezogen auf das Jahr 2013 wären das 26 Milliarden Euro.
Aber-- Deutschland hat seinen Leistungsbilanzüberschuß nicht abgebaut, im Gegenteil: Der Export ist weitergestiegen und hat einen neuen Rekord erreicht.
Wie wird das nun weitergehen? Wird die EU-Kommission Deutschland den Regeln entsprechend zur Rechenschaft ziehen und die Strafzahlung einfordern? Oder ist in der EU,einem
Zusammenschluß von Staaten mit gleichen Rechten,
Einer doch gleicher als die anderen?

Kommentare zum Beitrag

Werner F. Schneider
73
Werner F. Schneider aus Gießen schrieb am 05.08.2015 um 02:15 Uhr
Die sinnentleerten Regeln dieser Kette gelten nur für die schwächsten Glieder.
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 06.08.2015 um 07:59 Uhr
Der Export wurde auf Kosten niederer Löhne erzielt. M. W. wurde dafür Deutschland auch schon zur Rede gestellt.
Ja und eine Kette ist nur so stark wie ihr schwächstes Glied, gut an der Krise mit Griechenland zu sehen. Die fast panische Angst
Griechenland müsste den Euroraum verlassen. Damit wurden doch die Milliarden gerechtfertigt, die dafür gezahlt wurden, aber nichts bewirkten im Sinn einer Hilfe für das Land.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 06.08.2015 um 09:03 Uhr
Sparen auf allen Ebenen, bei Löhnen, Renten, Sozialleistungen
und Infrastruktur, das ist das Rezept, mit dem Deutschland zum
Exporteuropameister geworden ist--und zugleich das Land
in dem die sozialen Unterschiede wie in keinem anderen Land Europas zugenommen haben.
Und dieses Rezept hat man Griechenland zur Lösung seiner Probleme aufgezwungen. Das Resultat, nämlich Verschärfung der Probleme und weitere Verarmung, war nicht anders zu
erwarten. Und ein neues Hilfsprogramm wird das Elend auch nur verlängern und verschlimmern.
Mittlerweile gibt es noch mehr Wissenschaftler als die von
neoliberalen Ideologen als Keynesianer verteufelten Nobelpreisträger Krugman und Stiglitz, die einen Schuldenschnitt fordern, ebenso wie der IWF .
Der von Schäuble angestrebte Grexit würde uns noch viel teurer zu stehen kommen, ebenso wie eine Insolvenz Griechenlands.
Die Hilfe Deutschlands besteht ja aus Krediten und Kreditgarantien. Im Falle eines Schuldenschnitts würde jedes Land, das Kredite gegeben hat, auf einen Teil seiner Forderungen verzichten, bei Grexit oder Insolvenz wäre eine
Rückzahlung wahrscheinlich gar nicht mehr möglich.
Auf was ich aber vor Allem hinweisen wollte, ist die Tatsache, dass gerade Deutschland, das mit besonderer Härte und
moralischen Überheblichkeit gegen Griechenland argumentiert,
durch sein eigenes Verhalten den anderen Ländern der Eurozone
fortwährend Schaden zufügt.
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 06.08.2015 um 10:34 Uhr
Merkel sei es gedankt ;-( und der schwächelnden SPD, die in der Koalition der frühere Rolle der FDP übernommen hat, der CDU/CSU das Regieren erleichtern und schadet sich dabei.
Das hat sie aber aus Erfahrungen der Vergangenheit gewusst.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 06.08.2015 um 10:48 Uhr
Die SPD ist dabei ,sich selbst überflüssig zu machen!
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 06.08.2015 um 12:13 Uhr
Bei mir bei den letzten Wahlen in Gießen so schon angekommen.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 06.08.2015 um 12:29 Uhr
Die Zustimmungsrate für Merkel und Schäuble ist schon erschreckend. Die Menschen sehen nur, dass Deutschland wirtschaftlich gut dasteht und international als mächtiges Land gilt. Das schmeichelt ihnen vielleicht. Dass dieser Macht sehr
enge Grenzen gesetzt sind, wenn es z.B. um die USA geht, ist
offensichtlich, man braucht nur an die NSA-Affäre zu denken.
Und die Folgekosten der deutschen Austeritätspolitik sind enorm
und betreffen die ganze EU.
Vor Kurzem haben französische Bauern deutsche Warentransporte an den Grenzen blockiert, um gegen deutsche Billigimporte zu protestieren. Niedrigpreise, die durch Lohndumping möglich werden.
Recht haben sie!
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 06.08.2015 um 12:50 Uhr
Einspruch, zu kurz gesprungen. Ihn gehöre zu der genannten Klientel, aber wähle ich daher Merkel und Co. ?Nicht verallgemeinern liebe Frau Back. Sie wählen sicher auch nicht die Piraten, obwohl Sie eine doppelte Augenklappe tragen :-))
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 06.08.2015 um 17:26 Uhr
Blau ? Das bin i8ch manchmal, ja. Aber blau wählen gehen. Nein da bin ich immer nüchtern und beim Bild, wieder zu kurz. Leicht über 18.
Aber ich bin es und Sie ? ;-))
Peter Lenz
526
Peter Lenz aus Mücke schrieb am 06.08.2015 um 17:33 Uhr
Gut geschätzt, aber 12 ist schon etwas hoch gegriffen.
"GrinssmileProfilbildnervzwinkersmile"
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 06.08.2015 um 17:36 Uhr
Ja, Ja wie kurz kann doch ein Leben einer Pusteblume sein. Kaum erwachsen, schon kommt ein Wind und dann ist es aus.

Das mit dem "GrinssmileProfilbildnervzwinkersmile" veranlasst mich dazu von noch nicht erwachsen zu schreiben.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 06.08.2015 um 21:25 Uhr
Ich weiß nicht, was Herr Herold zuletzt gewählt hat,es geht mich auch nichts an, aber die Diskussion war zuletzt unterirdisch.
Ich habe einen ernst gemeinten Beitrag hier eingestellt.
Solche Kommentare finde ich einfach deprimierend.
Birgit Hofmann-Scharf
10.362
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 06.08.2015 um 21:50 Uhr
Nun möchte ich Frau Barthel meine Soli aussprechen ! Ich finde diese lästigen, sich ständig wiederholenden, feindseligen Kommentare äußerst bedauerlich.
Die Wermutstropfen dieses Forums.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 06.08.2015 um 21:58 Uhr
Ja, es geht mir um Inhalte, und ich möchte über Inhalte diskutieren.
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 07.08.2015 um 08:01 Uhr
Aber nur weil sich die breite Masse die Christlich wählt nicht nachdenkt, dass das C bei diesen beiden Parteien nicht zu einer Partei passt. Denn wo sind den Parteien christlich oder auch sozial?
Daher tue ich mich schwer überhaupt noch wählen zu gehen.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 07.08.2015 um 09:34 Uhr
In der Vergangenheit waren beide großen Parteien eigentlich Besitzstandswahrerparteien, jeweils für ihre eigene Klientel.
Aber heute vertritt eigentlich keine der beiden großen Parteien
noch die Interessen der Arbeitnehmer.Und die CDU auch nicht.
Der Besitzstand der Mehrheit der Bürger ist nicht gewahrt worden, sondern Arbeitnehmer und kleine Selbständige haben über Jahre Einkommensverluste hinnehmen müssen.
Dass die CDU dann von den Bürgern immer noch als Besitzstandswahrerpartei wahrgenommen wird, finde ich deshalb schon erstaunlich!
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 07.08.2015 um 09:43 Uhr
Zum großen Teil meiner Meinung nach immer noch in dem C begründet, denn wer traut schon so einer Partei was Schlechtes zu.
Die werden doch nie irgendwelche Regeln verletzen, denkt der Bürger.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 07.08.2015 um 10:32 Uhr
Glauben Sie das wirklich? Wo doch die Zahl der Kirchenaustritte ständig steigt?
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 07.08.2015 um 10:59 Uhr
Die Zahl macht aber sicher bei den Wahlen nicht viel aus.
Karl-Ludwig Büttel
3.855
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 07.08.2015 um 12:33 Uhr
Das C hat schon lange nichts mehr damit zu tun wer die C Parteien wählt oder nicht (außer evtl. Bayern). Ein Großteil der C Partei Mitglieder bei uns, ist nicht mehr in der Kirche und sogar dagegen. Die Kirche spielt beim Wählen schon länger keine Rolle mehr. Eher was Frau Back schreibt. Es geht um den Erhalt der Werte und des Erlangten. Mangels Alternativen bleiben viele bei der CDU hängen. Der Parteienmarkt ist auch nicht wirklich ergiebig was das Angebot für Alles betrifft. Arbeit und Familie, Wirtschaftspolitik und Außenpolitik deckt in den Augen vieler, nun mal die CDU am besten ab. Auch wenn es sicherlich nicht optimal ist. Da bekommt das Alternativlos eine ganz andere Bedeutung. Ich wünschte mir auch mehr richtige Alternativen. Man wählt von Allen das kleinste Übel, so kommt es mir in Gesprächen häufig vor.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 07.08.2015 um 12:46 Uhr
Noch einmal zurück zum Kommentar von Frau Back . Die Rolle als Verteidiger der deutschen Steuergelder ist Schäuble irgendwie auf den Leib geschrieben, aber es ist eben nur eine Rolle. In Wirklichkeit wird Schäubles Taktieren beim Griechenlandproblem am Ende die deutschen Steuerzahler sehr viel mehr kosten als ein rechtzeitiger Schuldenschnitt es getan hätte.
Eine gewisse calvinistische Grundorientierung spielt für das Verhalten von Schäuble sicher auch eine Rolle. Aber vor Allem Machtstreben: Deutschland sieht sich als führende Nation innerhalb der EU und wird auch zum Teil so gesehen .
Ich frage mich , wie die Deutschen zu diesem Führungsanspruch stehen. Ob sie sich dessen bewußt sind, durch welchen Verzicht an Lebensqualität seiner Bürger Deutschland in diese Position gelangt ist. Und vor Allem, was für Gefahren immer noch damit verbunden sind.
Ich persönlich lehne jedenfalls eine Führungsrolle für Deutschland ab und wünsche mir eine Stärkung des EU-Parlaments und keine Führungsrolle für kein Land.
Karl-Ludwig Büttel
3.855
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 07.08.2015 um 13:57 Uhr
Ein Land mit 80 Millionen Einwohner hat andere Ansprüche als ein Land mit 3 Millionen Einwohner.
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 07.08.2015 um 14:03 Uhr
Stärkung ja, aber besondere nationale Belange müssen nach wie vor berücksichtigt werden.
Ich würde es nicht Schäuble allein zuschreiben, da ist doch noch die Kanzlerin und die hat doch am Anfang solange taktiert, bis es nicht mehr anders ging, war aber in der Zwischenzeit erheblich teurer geworden.
Karl-Ludwig Büttel
3.855
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 07.08.2015 um 14:31 Uhr
Ein 80 Millionen Einwohnerland hat andere Rahmenbedingungen, als ein Land mit 3 Millionen Einwohnern. Die Interessen zur Aufrechterhaltung der Infrastruktur sind unterschiedlich. Der Kapitalfluss ein anderer. Beginnend bei den Sozialversicherungssystemen und endend bei den wirtschaftlichen Bedingungen. Von einer Gleichheit in Europa sind wir noch weit entfernt. Wünschenswert ist dies sicherlich und auch anzustreben. Ich meinte damit auch nicht den Führungsanspruch. Ich denke das sollten in einer Gemeinschaft alle gleich sein.
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 07.08.2015 um 16:04 Uhr
Herr Büttel deutet dies in seinem Kommentar indirekt an. Es können nicht alle gleich sein. Gewisse Rahmenbedingungen ja, aber sonst nicht.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 07.08.2015 um 16:13 Uhr
Es geht um gleiche Rechte. Deutschland hat in der Vergangenheit
immer wieder seine wirtschaftliche Stärke zum Nachteil anderer
Mitgliedstaaten genutzt. Siehe Leistungsbilanzüberschuß.
Warum wird es also für seinen Regelbruch nicht zur Verantwortung gezogen?
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 07.08.2015 um 16:18 Uhr
Ist doch im Leben immer so. Kennen Sie das nicht?
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 07.08.2015 um 17:01 Uhr
Solange man es hinnimmt, bleibt es wahrscheinlich so.
Karl-Ludwig Büttel
3.855
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 07.08.2015 um 17:09 Uhr
Die wenigsten sind an Veränderungen wirklich interresiert. Zu viele sind zu einfach zufrieden zu stellen. Der Blick auf die Anderen denen es schlechter geht der fehlt dabei oder ist verklärt.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 07.08.2015 um 17:17 Uhr
Zunächst einmal geht es vielleicht darum, Informationen weiterzugeben, die in den Medien wenig thematisiert werden, um
ein falsches und einseitiges Bild von bestimmten Personen zu korrigieren.
Das versuche ich. Kann natürlich sein, dass die Menschen an
ihrer Vorstellung von Merkel als gütiger Landesmutter und Schäuble als Verteidiger von Recht und Ordnung auch dann festhalten wollen, wenn deren Verhalten in Wirklichkeit eine ganz andere Sichtweise nahelegt.
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 07.08.2015 um 17:19 Uhr
Ich habe nicht gesagt, ich so wie so nicht, dass ich es hinnehme.
Aber oft bleibt einem zähneknirschend nichts anderes übrig.
Karl-Ludwig Büttel
3.855
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 07.08.2015 um 18:03 Uhr
Sehr richtig Frau Barthel und Frau Back. Nur mit Aufklärung kommt man weiter.
Herr Herold das Zähneknirschen schadet nur den Zähnen und hilft in der Sache keinem weiter.
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 07.08.2015 um 18:34 Uhr
Sie haben Herr Büttel sicher noch nie mit den Zähen geknirscht wenn Sie gezwungen waren etwas gegen Ihren Willen zu machen.
Ich habe im übrigen noch fast alle Zähne, die eigenen natürlich.
Karl-Ludwig Büttel
3.855
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 07.08.2015 um 18:48 Uhr
Nein habe ich noch nicht. Auch nicht sprichwörtlich.
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 07.08.2015 um 20:35 Uhr
Ich zahle meine Steuern, Sie Frau Back? Als Studentin werden sicher so gut wie keine anfallen.
Gut, dass es da Leute gibt, die egal aus welchen Gründen auch immer, viel bis reichlich Steuern und Abgaben entrichten, damit das Gemeinwohl nicht leidet.
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 07.08.2015 um 20:52 Uhr
Sie spinnen sich da was zusammen. Schauen Sie NDR, da kommen Sie mit Ihrem Garn gerade jetzt richtig. Nun aber Schluss, ich brauche keine Punkte mehr. Dies nur zur Klarstellung. Passt ja fast zum Beitragstitel;-)
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 08.08.2015 um 09:40 Uhr
Wieso NDR, Herr Herold? Was gibt es denn da so Informatives?
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 08.08.2015 um 12:43 Uhr
Ich glaube auch, dass das Fernsehen insgesamt eine Einlullungs-und Verblödungsfunktion hat.
Ich sehe mir deshalb auch keine Fernsehnachrichten mehr an,
außer gelegentlich die Arte- Nachrichten, weil da auch einmal eine außereuropäische Perspektive vorkommt.
Vor Allem verblödend einseitig sind die Talkshows mit immer denselben Darstellern.(Das Wort Darsteller habe ich bewußt gewählt!)
Karl-Ludwig Büttel
3.855
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 08.08.2015 um 12:58 Uhr
Na da sind wir schon drei...ARTE aber auch alte Reportagen auf Phönix. Der Rest im TV ist den Stromverbrauch nicht Wert.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 09.08.2015 um 12:40 Uhr
Und auch nicht die Zeit, die man damit vergeudet!
Immerhin gibt es auch noch Monitor , oder auch die Anstalt, die ein etwas differenziertes Weltbild vermitteln. Sendungen, die
aus welchen Gründen ins Spätprogramm abgeschoben werden,
kann dank Mediathek jeder zu einer für ihn passenden Zeit
sehen.
Was mich ärgert, nein empört, ist die Pseudoinformation in
den Nachrichtensendungen und Talkshows der öffentlich- rechtlichen Sender. Häppchenweise Information, mit Bildern und
Emotionen aufgepeppt, Hintergrundinformationen, auch im
Brennpunkt, oberflächlich und einseitig. In Talkshows immer die gleichen Verdächtigen mit den gleichen Meinungen, und wer
von diesem allgemeinen Konsens abweicht, wird sofort in
die Defensive gedrängt.
Generell herrscht bei allen wirtschaftspolitischen Themen die
von Frau Merkel erklärte Alternativlosigkeit. Nicht, dass es
keine Alternativen zu den derzeit alles dominierenden neoliberalen Dogmen gäbe. Es gibt sie durchaus, aber in den
Informationssendungen unseres Fernsehens kommen sie einfach nicht vor. Wissensschaftler, die alternative Wirtschaftsthesen vertreten ,werden entweder aktiv übersehen oder als irrelevant erklärt, selbst , wenn sie Nobelpreisträger sind, wie zum Beispiel
Krugman und Stiglitz. Von systemkonformen Wirtschaftswissenschaftlern wird argumentiert , die brauche man nicht ernst zu nehmen, weil sie Keynesianer seien.
Und die Folge? Menschen, die solche Fernsehsendungen sehen, glauben, sie wären gut informiert. In Wirklichkeit sind sie nur
gut manipuliert . So erkläre ich mir auch zum Teil die hohen Zustimmungsraten für Merkel und Schäuble.
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 27.10.2015 um 08:47 Uhr
Was von Frau Merkel zu halten ist sieht man jetzt in der Debatte um die Flüchtlinge. Zauberlehrling lässt grüßen:

Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister
werd ich nun nicht los.
Karl-Ludwig Büttel
3.855
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 27.10.2015 um 09:14 Uhr
Frau Merkel hat sich in der Flüchtlingsdebatte vor und hinter die Flüchtlinge gestellt. Einzig ihre Partei vor allen Dingen die Herren hinterm Weißwurstäquator zwingen sie Maßnahmen zu ergreifen die Rückwärtsgewandt sind. Hier hat sie deutlich bewiesen was der humanitäre Gedanken bedeutete. Aber auch sie muss sich Mehrheiten fügen. Selten habe ich etwas von Frau Merkel für richtig empfunden. Im Falle der Flüchtlinge fand dies meine Zustimmung. Leider muss sie sich dem Druck und den Ausländerfeindlichen Tendenzen beugen. Da hätte ich mir mehr Rückgrat von ihr gewünscht.

Die Geister treffen sich Montags in Dresden.
H. Peter Herold
29.023
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 27.10.2015 um 09:30 Uhr
Wenn Sie einmal nachdenken würden, wie Sie es immer von mir verlangen, erst gestern hörte ich Frau Merkel sagen Deutschland hat 80 Millionen Einwohner, da sind doch die Flüchtlinge locker aufzunehmen, oder so ähnlich. Ich habe nicht wörtlich zitiert!
Da sind aber alle drin. Arme und Reiche, Kranke und Gesunden und Kinder und Jugendliche.
Ich kann es selber nicht beurteilen, wie wir alle. Aber ich bin hier relativ emotionslos wenn ich feststelle, viele Gemeinden sind überfordert. Stehen unter dem Rettungsschirm der zusätzliche Ausgaben sicher nicht so zulässt, dass den Strömen von Flüchtlingen so geholfen werden kann, wie es jetzt gerade im beginnenden Winter erforderlich wäre.
Ja wenn hier ganz Europa helfen würde, aber weit gefehlt. Hier werden Frau Merkel einmal die Grenzen der Solidarität aufgezeigt.
Was hätte sich Frau Merkel vergeben, wenn sie statt "Wir schaffen das" einfach gesagt hätte: 'Lasst uns gemeinsam hier in Europa versuchen der Sache Herr zu werden.' Also somit ganz Europa von Anfang an mit ins Boot geholt hätte?
Kennen Sie Frau Back den Zauberlehrling. Da steht das von mir verwendete Zitat ganz am Schluss, als der Lehrling sieht, er wird der Sache nicht mehr Herr, die er durch sein unbedachtes Handeln ausgelöst hat. Die Menge der ins Land strömenden Flüchtlinge zeigt uns allen unsere Grenzen auf.
Karl-Ludwig Büttel
3.855
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 27.10.2015 um 12:11 Uhr
Frau Merkel hat mit der Zahlenangabe vollkommen Recht. Wir sind 80 Millionen wenn wir 800.000 aufnehmen ist das gerade mal 1 %. Wir sind ein reiches Land. Zur Not müssen wir etwas zusammen rücken. Jeder kann seinen Beitrag leisten wenn er denn nur will.
Frau Merkel hat bei ihrer Aussage wir schaffen das, sich auf Deutschland bezogen und konnte nicht damit rechnen, dass sie von Europa und den eigenen Männern besonders denen aus Bayern hängen gelassen wird. Die Solidarität mit den Flüchtlingen ist in Europa leider nicht gleich. Ich schreibe ja ich bin ganz selten bzw. war ganz selten mit Frau Merkel einer Meinung in Sachen der Flüchtlinge hatte ich das erste Mal den Eindruck, dass sie Führung andeutet und dem Land und vor allen Dingen den Menschen auf der Flucht etwas Gutes tut im Sinne des humanitären Gedanken. Denn nur um die geht es um die Menschen auf der Flucht nicht um mich und meine Familie und auch nicht um Sie. Es stellen sich plötzlich Leute in den Vordergrund und tun so als seien sie ganz besonders betroffen. Ihr Zitat Herr Herold auf die Flüchtlinge bezogen finde ich mehr als unpassend. Die Geister die ich rief… wie geschrieben sehe ich im Osten und im Internet jeden Tag. Die Erkenntnis des Rechtsruckes in Deutschland und der bei einigen nicht vorhanden Solidarität mit den Flüchtlingen die mach mir Angst nicht die Menschen die zu uns kommen. An anderen Stelle habe ich geschrieben der Wohlstandsdeutsche ist nicht bereit etwas abzugeben. Herr Walther fragte mich was ich unter dem diesem Begriff verstehe. Ich habe ihm bisher noch nicht geantwortet. Leute wie Sie Herr Herold zähle ich dazu. Sie wollen ihre Ruhe haben. Wollen das hart verdiente Geld (Rente) für sich genießen. Jetzt kommen die Menschen hier her und verursachen Kosten. Eventuell muss man Steuern erhöhen was im Moment noch vehement ausgeschlossen wird. Ja die armen Schutzschirmkommunen (jetzt fehlt nur noch Ihr Totschlagargument mit der Grundsteuer B) kommen nicht klar. Es wird gelöst werden Herr Herold. Diese Menschen werden auf Sicht eine Gewinn sein für unser Land. Vielleicht erleben auch Sie es noch, dass die Ihre Rente bezahlen. Bei mir wird es so sein. Nicht alles ist Gold was glänzt um mal ein Sprüchlein zu bemühen. Natürlich gibt es unter den Menschen die zu uns kommen ebenso schwarze Schafe wie unter den Deutschen die schon hier sind.
Welche Grenzen zeigen denn die Flüchtlinge Ihnen auf Herr Herold. Was haben Sie denn direkt damit zu tun. Ich arbeite einfach mal ein bisschen mehr oder lege mal ein Schippe drauf dann geht das. Viele Deutsche jammern auf einem sehr hohen Niveau.
Wir stehen auch unter dem Rettungsschirm und trotz der Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen müssen wir nicht an anderer Stelle einsparen oder Abgaben erhöhen. Logistisch ist es eine Herausforderung, dass hört man in vielen Städten und Gemeinden. Aber Lösbar ist es, ich wiederhole mich ….wenn man denn will.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 27.10.2015 um 18:25 Uhr
Sie haben recht, Herr Büttel. Die logistische Herausforderung ist zu meistern. Langfristig werden die Zuwanderer ein Gewinn für uns sein. Sie werden dazu beitragen, unser Rentensystem zu stabilisieren. Ausbildungsplätze im Handwerk könnten wieder besetzt werden. Zusätzliche Arbeitsplätze im öffentlichen Sektor
könnten entstehen, ebenso wie zusätzliche Nachfrage im Handel.
Was man aber auf alle Fälle vermeiden sollte, wären zusätzliche
Belastungen nicht für die Wohlstandsbürger,sondern für den ärmeren Teil unserer Gesellschaft. Und man sollte die, die ohnehin schon die Verlierer sind, nicht in eine Konkurrensituation mit den Einwanderern bringen, weder auf dem Arbeitsmarkt noch auf dem Wohnungsmarkt oder sonstwo.
Kurzfristig wird das viel Geld kosten. Unter den Bedingungen
einer neoliberalen Sparpolitik wird es nicht gehen, und die schwarze Null wird man auch aufgeben müssen.
Für die Generation unserer Kinder und Enkel aber wird die Zuwanderung auf jeden Fall die Lebensperspektiven verbessern.
Karl-Ludwig Büttel
3.855
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 27.10.2015 um 19:13 Uhr
Da bin ich ganz bei Ihnen.
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