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Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz leistet Wahlkampfunterstützung - Asylverfahren: "Wir werden das schaffen"

Gießen | Der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, leistete am Montag auf dem Rathausplatz Wahlkampfunterstützung für Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz, Landrätin Anita Schneider und Dirk Haas, der in Buseck für das Bürgermeisteramt kandidiert. Einige seiner Themen waren die Glaubwürdigkeit in der Politik:"Was man verspricht, muss man auch halten." Wohnungsbau in den Städten. Solide Haushaltspolitik. Jugendhilfe und Kitas.

In der von MdL Gerhard Merz moderierten Diskussion verwiesen die Oberbürgermeisterin und die Landrätin auf ihre Leistungen in der zu Ende gehenden Wahlperiode. Gießen ist lebenswerter geworden, sagte Dietlind Grabe-Bolz. Die Landesgartenschau habe der Stadt einige Projekte mit langfristigem Nutzen gebracht. Als Beispiele nannte sie den Bahnhofsvorplatz, den Rübsamen-Steeg, Spielplätze an der Lahn und Wieseckaue und vieles mehr. Die von ihr initiierte Bürgerbeteiligungssatzung ermögliche mehr Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger.Trotz einer hohen von der Vorgängerregierung hinterlassenen Schuldenlast sei es der Stadt gelungen, das Defizit zu verringern und den sozialen Status der Stadt auf hohem Niveau zu erhalten.

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Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz in Gießen (1)
Mit Stolz verkündete die Landrätin Anita Schneider unter dem Beifall der Anwesenden, dass demnächst auch der kleinste Ort im Landkreis Gießen das schnelle Internet durch eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandkabel erhalte. Das sei ein wichtig Schritt zur Verbesserung der Infrastruktur und für die Wirtschaft von großer Bedeutung. Als weitere Pluspunkte ihrer Bilanz nannte die Landrätin Investitionen in zahlreiche Kreisstraßen, den Ausbau und die Sanierung von Schulen und Projekte zur Nachqualifizierung angesichts fehlender Fachkräfte in Handwerk und Industrie, unter anderem durch die kreiseigene Beschäftigungsgesellschaft ZAUG. Im öffentlichen Nahverkehr wünsche sie sich mehr Unterstützung von Land und Bund. Dort wo noch Schienen wie beispielsweise im Lumdatal liegen, sollte man den Mut zu einer Prüfung des ÖPNV-Ausbaus haben. Erneut forderten die Oberbürgermeisterin und die Landrätin eine bessere Finanzzuweisung durch das Land, insbesondere zur Bewältigung der Flüchtlingsströme.

Bürgermeister Olaf Scholz sagte zu dem angesprochenen Flüchtlingsproblem, die Asylverfahren würden zurzeit beschleunigt. Seine optimistische Voraussage: "Wir haben die großen Flüchtlingsströme der Vergangenheit bewältigt und werden das auch jetzt schaffen".

 
 
 
 
 
 
 
 

Kommentare zum Beitrag

Birgit Hofmann-Scharf
10.362
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 09.06.2015 um 19:08 Uhr
Sehr mager besucht, oder !?
( das benachbarte Kaffee ist bei gutem Wetter immer so voll ).
Auf die vorgenannten Themen möchte ich hier nicht eingehen, aber die Musik war sicher hörenswert !
Werner Döring
2.425
Werner Döring aus Gießen schrieb am 09.06.2015 um 19:15 Uhr
Viele Parteimitglieder saßen schon sehr früh im benachbarten Kaffee. Vor dem Rednerpult gab es in der Tat viele Lücken. Die Musik hat mir gefallen.
Birgit Hofmann-Scharf
10.362
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 09.06.2015 um 19:34 Uhr
Ich war um kurz vor 17.30 Uhr für ein paar Minuten dort, gähn gähn gähn -
aber groooooßer Aufwand.
Trotzdem danke für den Beitrag, Herr Döring !
Arno Enners
33
Arno Enners aus Gießen schrieb am 10.06.2015 um 15:16 Uhr
Wenn Dietlind Grabe -Bolz sich die Verringerung des Defizits als Verdienst auf die Fahne schreiben möchte, finde ich das mehr als bedenklich. Verdienst wäre es gewesen wenn man diese Ergebnis durch ordentliches Wirtschaften erreicht hätte. So hat man einfach die Grundsteuer B um 60% angehoben, und dem Stadtsäckel eine Mehreinnahme von ca. 6,5 Millionen im Jahr beschert. Erhöhung der Steuer ist doch keine Leistung auf die man stolz sein kann. Man kann sich aber auch alles schön reden.
Martin Wagner
2.706
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 10.06.2015 um 17:36 Uhr
80 Personen und davon wohl viele Parteimitglieder!?

http://www.giessener-anzeiger.de/lokales/stadt-giessen/nachrichten-giessen/open-air-polit-talk-viel-aufwand-wenig-interesse_15511874.htm

Ich freue mich, dass selbst bei bundespolitischer Prominenz diese Partei im Sturzflug nach unten ist.

Liebe "S"PD - macht weiter so!
Birgit Hofmann-Scharf
10.362
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 10.06.2015 um 18:30 Uhr
Herr Enners, evtl. bekommt diese immense Grundsteuer-B-Erhöhung noch vor (!) den Wahlen einen Dämpfer :
Am Donnerstag ( 11.06. ) wird dieses Thema vor Gericht behandelt. Tja, es waren immer die Anderen ;-)
Werner Döring
2.425
Werner Döring aus Gießen schrieb am 11.06.2015 um 11:41 Uhr
Die Bürgerinnen und Bürger in Gießen wussten doch gar nicht, dass der Hamburger Bürgermeister kommt. Oder hat es irgendwo ein Plakat oder eine sichtbare Zeitungsanzeige mit der Ankündigung dieser Veranstaltung gegeben? Da haben wohl einige in der Wahlkampfleitung der Gießener SPD gepennt.
Martin Wagner
2.706
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 11.06.2015 um 20:00 Uhr
Ja ich habe ein großes Plakat bei dem Kiosk am Anfang des Schiffnberger Tales mit der Ankündigung, dass der Hamburger Bürgermeister kommt gesehen.
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!

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Herzlichst, Ihr(e) Werner Döring

von:  Werner Döring

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Werner Döring
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