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Ralf Praschak

Kommentare zu: Filmverbot in der Stadtverordnetenversammlung Gießen

7 Kommentare letzter Kommentar von Andrea Vorländer (26.09.2013 07:23 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 26.09.2013 um 00:40 Uhr
Im Kreistag Main-Kinzig wird derzeit, u.a. bedingt durch die dortige Fraktion der Piraten, das Streaming der Sitzungen getestet:
http://www.mkk.de/cms/de/aktuelles/pressemeldungen/2013/2013_16/pressemeldungen_2.html#5444

Es gilt halt den besonderen Schutz von ehrenamtlichen Abgeordneten und die erweiterte Öffentlichkeit zu vereinbaren. Im Kreistag MKK wurde dies u.a. durch die Perspektive der Kamera gelöst. Es wird dort nur die redenden Abgeordneten am Saalmikro gefilmt und keine Totale.

Auch wäre es möglich den Stream zu unterbrechen, falls einzelne Abgeordnete nicht gefilmt werden möchten.

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 26.09.2013 um 00:45 Uhr
Weitere hessische Versuche finden sich im übrigen hier:
http://www.op-online.de/lokales/hessen/jetzt-gehen-kommunen-netz-3099664.html

Kommentare zu: Kreisverband der Piratenpartei in Gießen wieder eigenständig

4 Kommentare letzter Kommentar von Andrea Vorländer (09.09.2013 15:17 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 09.09.2013 um 14:11 Uhr
In diesem Falle hatte es mal weniger mit der Gesamtsituation zu tun, sondern war eher eine lokale Angelegenheit.

Aber auch Piraten sind nur Menschen und bei uns ist eben auch nicht alles Gold, was glänzt.

Kommentare zu: Gießener PIRATEN bereiten sich auf hohen Besuch vor

14 Kommentare letzter Kommentar von Ralf Praschak (24.08.2013 23:16 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 24.08.2013 um 23:16 Uhr
Ahoi,
es war eine kleine Runde von Piraten aus Gießen und Marburg am Start. Auch wenn die CDU-Prominenz schnell in der Halle verschwunden ist, so dürfte man unseren Protest wahrgenommen haben ;)

Die Presse tat es jedenfalls und würdigte Spaß und Ernst der Aktion eigentlich ganz gut:
https://dl.dropboxusercontent.com/u/22741570/Piraten/Giessen/Pressespiegel/2013_08_24_gaz_drohne_de_maziere.pdf

Wir konnten eine Reihe Flyer zum Thema verteilen und unsere Terminator-Plakate gut in Szene setzen. Das Ordnungsamt hat sich unsere Drohne genauer angeschaut und am Ende wollte auch die Polizei mal eine Runde fliegen.

Somit war es eine kleine aber feine Aktion.

Kommentare zu: ÖDP klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen 3-Prozent-Hürde Roleff: "Wir werden es nicht zulassen, dass Millionen Stimmen unter den Tisch fallen"

36 Kommentare letzter Kommentar von Christoph Schäfer (23.05.2014 08:38 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 05.07.2013 um 20:06 Uhr
Jo, wenn aber das Verfassungsgericht bei seiner bisherigen Argumentationslinie bleibt, dass es für die Europawahlen keinen Grund für Hürden gibt, so gibt es aus Karlsruhe hoffentlich die nächste schallende Ohrfeige.

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 09.07.2013 um 14:02 Uhr
Nun, wenn sie dies allgemein "fordern", so ist ihre Meinung nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes verfassungswidrig.

Gerade ihr skizziertes Beispiel mit der FDP zeigt doch, wie willkürlich eine Hürde ist. Warum ist die Hürde nicht 3% oder 8%. Dann könnte es u.U. auch die CSU oder die Linke treffen.

Dennoch hätten auch in ihrem Beispiel 4,7% der Wählenden der FDP ihre Stimme gegeben, die aber keinerlei Einfluss hätten, wenn sie verfallen (außer Parteienteilfinanzierung für die FDP). Was ist dies für eine Demokratie, wo 10% der Stimmen einfach verfallen, wenn man die "Sonstigen" so betrachtet? Würde man die Nicht-Wählenden noch mit einbeziehen, sähe es noch düsterer aus.

Die Weimarer Republik hatte viele Konstruktionsfehler, u.a. "gab es damals noch keinen verfassungspolitischen Auftrag der Parteien und auch kein Parteiengesetz. Parteien waren rechtlich gesehen Vereine."
http://de.wikipedia.org/wiki/Weimarer_Republik#Parteienspektrum

Betrachtet man die Wahlergebnisse und Sitzverhältnisse genauer, so ist nicht alles auf den Mangel einer 5%-Hürde zu schieben:
http://www.wahlen-in-deutschland.de/wrtw.htm

Mal die 5%-Hürde dazu nehmend und farblich markiert:
https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AmOWLpCcb2XQdHR1WFpIb09ZYnlaNE01b3ZfYTNIZlE#gid=0

So waren die Spaltung der SPD und die spätere Zunahme der extremistischen Ränder (KPD + NSDAP) mitverantwortlich. Auch hatten die Regierungen Weimars selten eine Mehrheit im Parlament und Minister wurden nicht von ihren Parteien unterstützt. "Der Reichskanzler wurde vom Reichspräsidenten ernannt, die Reichsminister wurden vom Reichskanzler vorgeschlagen und vom Reichspräsidenten ernannt (Art. 53)"
http://de.wikipedia.org/wiki/Reichsregierung_%28Weimarer_Republik%29

Dadurch wechselten die Regierungen ständig ohne das es Neuwahlen gab:
https://de.wikipedia.org/wiki/Parteienzersplitterung#Weimarer_Republik


Heute sind wir fast 100 Jahre erfahrener. Das EU-Parlament funktioniert heute mit 162 Parteien aus 27 Ländern, die sich in 7 Fraktionen aufteilen.

Außerdem zeigen auch hiesige Landtags- oder Bundestagswahlen, dass "stabile" Verhältnisse nicht immer erreichbar sind, sei es nun die Fälle Ypsilanti oder Simones oder knappe Auszählungen und Überhang-Mandate, wie bei der Bundestagswahl 2002 oder kürzlich in Niedersachsen.

Es geht heute nur um die Machtfrage, wie es Herr Herold schon benannt hat. Denn eigentlich hätten Parteien eine viel geringer Rolle zu spielen, da sie nur "bei der politischen Willensbildung des Volkes mit wirken" (Art 21 GG).

Kommentare zu: ÖDP-Hessen benötigt Unterstützungsunterschriften

47 Kommentare letzter Kommentar von H. Peter Herold (31.07.2013 18:12 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 04.07.2013 um 13:40 Uhr
Wie ist denn ihr aktueller Stand der Unterstützungsunterschriften?

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 05.07.2013 um 17:19 Uhr
Vielen Dank für die Info.
Sind die 573 für die BTW oder die LTW?
Bekomme sie dies bis 15.7. bzw. 18.7. noch hin?

Leider geht oben im Artikel der Link nicht, da der Punkt vom Satzende mit in die URL gerutscht ist.

Evt. wäre der direkte Link gut: http://www.oedp-hessen.de/partei/wahlen/ Dann sind auch gleich die Formulare sichtbar.

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 05.07.2013 um 20:03 Uhr
Danke fürs Update und das Ändern des Links.
Stehen sie morgen wieder auf dem Seltersweg?

Ja, das mit dem Sammeln ist ein guter Punkt. Hat man uns am Infostand auch gefragt. Aber am Ende entscheiden die Parteien im Parlament und die teilen halt ungern. Wobei man da vielleicht auch mal eine Petition oder gar ein hessisches Volksbegehren an den Start bringen könnte ;)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 09.07.2013 um 12:19 Uhr
Die Forderung nach mehr Mitbestimmung ist nicht illusionär. Zeigt sich regelmäßig bei den Online-Petitionen des Bundestages oder auch bei der erfolgreichen right2water-EU-Bürgerinitiative.

Es braucht halt mehr Aufklärung, welche Rechte einem als Bürger so zustehen und entsprechende Bildung, um das Wissen darum gleich mit auf den Weg zu geben.

Allerdings stellt man dabei halt die Machtposition der Parteien in Frage. Dies fängt bei der Transparenz ja schon an, denn diese ist die andere Seite der Mitbestimmungs-Medallie. Ohne fundierte Informationen sind Entscheidungen oft schwierig abzuwägen. Was Nebenbei auch entsprechendes Lobbying sichtbar machen könnte.

Gleichzeitig müssen direktdemokratische Prozesse halt vereinfacht und besser kommuniziert werden.

Es wird dann sicherlich immer noch einige Zeit brauchen, bis sich so etwas etabliert. Aber jede Reise beginnt mit dem ersten Schritt ;)

Auch ist der Begriff Demokratie definiert: Herrschaft des Volkes.
Die zentrale Frage ist halt die Umsetzung. Parteien, Gewerkschaften, Konzerne, Militärs, Kirchen, etc. sind immer nur eine Teilmenge aller.

Kommentare zu: Asyl für Mister Snowden!

11 Kommentare letzter Kommentar von Ulrike J. Schepp (04.07.2013 17:16 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 04.07.2013 um 10:08 Uhr
Bei Campact gibt es eine Petition zum Mitzeichnen:
http://www.campact.de/snowden/appell/teilnehmen

Und auch beim Bundestag wurde eine ePetition eingereicht:
http://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2013/_06/_11/Petition_43198.nc.html

Ihm Asyl zu gewähren würde alleine vermutlich aufgrund der Auslieferungsabkommen nicht genügen. Aber die Idee von Herrn Ströbele geht da in die richtige Richtung:
http://www.stroebele-online.de/themen/geheimdienste/6868193.html

Pro Asyl hat ähnlich argumentiert:
http://www.golem.de/news/asylantrag-aufnahme-snowdens-aus-politischem-interesse-moeglich-1307-100150.html

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 04.07.2013 um 13:35 Uhr
Frau Schepp, sie haben leider nur teilweise recht. Denn auch beim Thema Überwachung muss man differenzieren.

Auch in Deutschland gab und gibt es Konzepte, die die gerichtliche Entscheidung nicht brauchen oder zur Makulatur werden lassen:
- Vorratsdatenspeicherung (aktuell ausgesetzt)
http://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung
- Bestandsdatenauskunft (seit 1.7. neu geregelt)
http://de.wikipedia.org/wiki/Bestandsdatenauskunft#Bestandsdatenauskunft
- Online-Durchsuchung
http://de.wikipedia.org/wiki/Online-Durchsuchung_%28Deutschland%29
- ...

Um mal ein paar Begriffe zu nennen.

Unter diesem Kontext, ist natürlich die Kritik gegenüber den USA (Prism) und Großbritannien (Tempora) nur bedingt glaubwürdig.

Zumal wir als EU auch noch freiwillig Daten an die USA liefern:
- SWIFT
http://de.wikipedia.org/wiki/SWIFT#Weitergabe_vertraulicher_Daten_an_US-amerikanische_und_europ.C3.A4ische_Beh.C3.B6rden
- PNR
http://de.wikipedia.org/wiki/Passenger_Name_Record

Einen Überblick welche Überwachungsgesetze welche Partei beschlossen hat, gibt es hier:
http://www.daten-speicherung.de/index.php/ueberwachungsgesetze/


Das alle Server direkt oder über Schnittstellen überwacht werden, dürfte übertrieben sein. Denn man kann auch eigene oder sogenannten Root-Server hosten, wo man für den Betrieb der Maschinen selbst verantwortlich ist.

Dies garantiert natürlich keine 100%ige Sicherheit, aber die gibt es in der IT auch nicht. Dennoch kann man Server durchaus gegen fremden Zugriff absichern.

Bei größeren Diensten, wie Facebook, Youtube, etc. gibt es wohl in der Tat diese Schnittstellen.

Viel eher sind natürlich die Leitungen überwacht, wie es Tempora mit den wichtigsten Glasfaser-Leitungen ja macht.
Dagegen hilft halt Verschlüsselung:
- HTTPS bei Websites
- PGP bei E-Mails
- OTR bei Chats
- Boxcryptor bei Dropbox
- Truecrypt für Festplatten, USB-Sticks, etc.
- Threema statt WhatsApp
- ...

Oder die Nutzung von VPN-Diensten, den ja gerade die Kreditkartenzahlbarkeit abgedreht wird:
http://www.golem.de/news/onlinezahlungsdienstleister-visa-und-mastercard-sperren-vpn-provider-aus-1307-100193.html

Wer auch noch seine Herkunft verschleiern möchte, kann zusätzlich TOR verwenden.

Bei der Zeit gibt es ein paar zusammen getragene Anleitungen dafür:
http://www.zeit.de/serie/mein-digitaler-schutzschild

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 04.07.2013 um 15:17 Uhr
Was für eine Art Provider war dies?
Internet- und/oder Telefon-Zugänge, Website- oder Vserver-Hosting oder gar Housing und Root-Server?

SSL-Zertifikate kann für den Eigengebrauch auch selbst erstellen oder nutzt ein System wie cacert.org. Kommerziell sieht es dann schon anders aus. Aber auch gegen Man-in-the-Middle-Attacken gibt es Konzepte:
http://www.golem.de/news/perfect-forward-secrecy-zukunftssicher-per-schluesselaustausch-1306-100090.html

PGP (oder GnuPG) sind nicht so schwer zu nutzen, mittlerweile. Ich habe schon ein paar Leute dazu gebracht, dies zu nutzen - auch im geschäftlichen Umfeld. Die aktuelle Situation und Debatte wird dies auch positiv beeinflussen, da ja auch Wirtschaftsspionage als Vorwurf im Raum steht.

Haben sie auch einen Beleg für die Nachschlüssel?
Sicherer als mit Windows oder Mac OS X dürfte man mit Linux (teilweise) oder BSD sein.

TOR ist gar nicht mehr so langsam, da es durch aus mehr und schnellere Exit-Nodes gibt. Aber im Vergleich zur normalen Geschwindigkeit wird es langsamer sein.

Klar gibt es auch sogenannte Root-Kits. Aber nicht hinter jedem Baum versteckt sich auch ein Indianer und auch diese lassen sich erkennen oder durch Bereitstellen eigener Hardware und Sicherheitsmaßnahmen vermeiden.

Und ich schrieb ja schon, dass es in der IT keine 100%ige Sicherheit gibt. Aber man kann sich schützen. Was selbstverständlich vertrauen in die genutzte Hard- und Software voraussetzt. Selbstverständlich sind auch Verschlüsselungen angreif- und überwindbar. Aber Daten, die im Klartext übertragen werden, sind für alle Zwischenstationen direkt lesbar.

Dies verhindert eine Verschlüsselung. Ob das Geheimnis der verschlüsselten Daten gewahrt bleiben kann, ist eine andere Frage.

Aber je mehr Menschen dies nutzen würden, desto schwieriger wird es für die Behörden. Auch stiege die Anzahl an "verdächtigen" an. Denn nach den ganzen Law-and-Order-Politikern, da ja niemand etwas zu befürchten, der nichts zu verbergen hat. Es sei denn eine US-Drohne kreuzt den Weg:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/US-Drohnen-toeten-auf-Verdacht-1896570.html

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 04.07.2013 um 15:25 Uhr
Aktuelles Beispiel für das Brechen von Verschlüsselung:
http://www.golem.de/news/cryptocat-verschluesseltes-chatsystem-gebrochen-1307-100204.html

Ein Verfahren ist halt nur so gut, wie seine Implementierung. Menschen machen halt Fehler.

Kommentare zu: Die Gießener Piraten benötigen eure Hilfe

6 Kommentare letzter Kommentar von Ralf Praschak (11.06.2013 00:29 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 10.06.2013 um 12:03 Uhr
Ach, Herr Herold, welchen Untergang meinen sie?
200 kommunale Mandate und 4 Landtage zählen wohl nicht in ihrer "Enter-Rechnung"?
http://wiki.piratenpartei.de/Mandate

Sicherlich ist nicht alles Gold, was derzeit bei uns so glänzt. Aber die Piraten sind und bleiben eine weltweite Bewegung, ob nun in oder außerhalb von Parlamenten.

Aber der gute Herr Brecht hat es schon gesagt:
„Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.“

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 11.06.2013 um 00:29 Uhr
Auch Piraten haben die Schulbildung teils inkl. klassischer Literatur genießen dürfen, da begegnet einen Herr Brecht schon mal ;)

Vielleicht mag es die eine oder andere Überschneidung in den Ansichten mit Brecht geben, aber 20. und 21. Jahrhundert sind halt auch nicht 100% vergleichbar. Aber schauen sie doch mal in den aktuellen Entwurf:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Programm#Programm
(Wird gerade noch Korrektur gelesen)

Aber ihr Kommentar überrascht mich positiv Herr Walther!
Solch eine ehrenwerte demokratische Einstellung ist leider nicht selbstverständlich.

Und definitiv Recht haben sie mit den UUs. Haben noch nicht mal wir im Programm stehen, dies abzuschaffen ;(

Kommentare zu: Tanzen gegen das Tanzverbot – Einsam statt Gemeinsam

46 Kommentare letzter Kommentar von Jürgen Emmler (31.03.2013 12:34 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 26.03.2013 um 17:51 Uhr
Es finden im übrigen ein paar weitere Aktionen rund um das Tanzverbot statt:
http://www.einsam-statt-gemeinsam.de/aktionen.html

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 27.03.2013 um 23:25 Uhr
Hier gibt es auch noch mal ein kleines Video, was die Problematik des Hess. Feiertagsgesetzes probiert zu erläutern:
http://www.youtube.com/watch?v=C6AZAiDGP48&feature=youtu.be

Leider läuft am Karfreitag auch unsere Antragsfrist für die nächste Landesmitgliederversammlung aus, deswegen ist meine Zeit gerade etwas stark eingeschränkt. Auch leisten wir ein wenig Support für die nun untersagten Demos in Marburg und Kassel.

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 30.03.2013 um 00:28 Uhr
Gibt nun auch ein Video von der Aktion:
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=YxqLV6DlXtc

Auch hat es der Protest in die internationalen Medien geschafft, wie z.B. dem Wall Street Journal:
http://www.einsam-statt-gemeinsam.de/pressespiegel.html

Kommentare zu: Erfassungstelle "Giessen II" öffnet zum "Internationalen Tages für die Privatsphäre"

4 Kommentare letzter Kommentar von Ralf Praschak (22.02.2013 19:10 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 22.02.2013 um 14:25 Uhr
Sie meinen also, dass EU-Projekte wie CleanIT oder Indect lustig sind und die Privatsphäre der Bürger nicht geschützt werden muss?

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 22.02.2013 um 19:10 Uhr
Naja, in einer zunehmend digitalisierten Gesellschaft wird es eben zunehmend schwerer aufzupassen und nur willentlich Daten offenzulegen.

Alleine das Benutzen dieser Kommentar-Funktion schickt Daten an die GZ, Google und addthis.com, sofern man sich eben nicht zu schützen weiß.

Die EU-Projekte gehen aber weit darüber hinaus und folgen einer Art Pre-Crime Mentalität.

Kommentare zu: Gießener Piraten: Wir haben Alternativen zu Spitzer

29 Kommentare letzter Kommentar von Michael Beltz (01.12.2012 17:33 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 30.10.2012 um 13:45 Uhr
Für diese These "Dass bisher außer Personaldebatten noch nichts dabei rausgekommen ist, zeigt doch, dass das irgendwie nicht so richtig funktioniert." fehlen irgendwie die Fakten ;)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 30.10.2012 um 14:20 Uhr
Ist die GZ nicht ein Teil der Öffentlichkeit? Und da sie ja gerade mit diesem Angebot und uns interagieren, kann von aktiver Suche eigentlich auch keine Rede sein.

Und ein Mangel an Informationen kann man den Piraten insgesamt sicher nicht vorwerfen. Es gibt täglich Tonnen davon auf verschiedensten Kanälen. Es ist also eine Frage, wie jeder persönlich Öffentlichkeit definiert. Ob nur klassische Massenmedien oder eben auch die sogenannten Neuen Medien, die eine entsprechende Selbständigkeit teilweise voraussetzen.

Das Thema Rettungsschirm (welcher diesmal?) und Landesgartenschau kommt aus der Ecke LiBü ja immer wieder. Und wir sind nach wie vor keine klassische Partei, die die Bürgern bevormunden will. Wir setzen uns für Netzneutralität ein, was im Sinne von direkter Demokratie eben auch als Plattformneutralität betrachtet werden kann.

Wir stehen in der Regel Bürgerbegehren, sofern sie mit unseren Werten und Idealen übereinstimmen, positiv gegenüber, aber wir werden uns normalerweise nicht positionieren, getreu unserem Motto: Denk selbst!

Auch ist die Piratenpartei nicht das Internet und schon gar nicht für jedes echte oder gedachte Problem darin verantwortlich. Spielsucht und Vereinsamung gibt es, sind aber keine Probleme des Internets alleine, sondern ein menschliches und gesellschaftliches.

Wie bei allen Dinge ist erst Mal eine sachliche Aufklärung hilfreich plus entsprechenden Aufbau von Kompetenz. Da ist man Ruckzuck bei Bildung, Einbinden von (Sport-)Vereinen, etc.

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 30.10.2012 um 16:40 Uhr
Wir und unsere Ideen sind nur ein Angebot und nicht die ultimative Wahrheit oder Weisheit. Wir wollen, dass die Bürger selbst Verantwortung übernehmen können durch mehr direkt demokratische Möglichkeiten, mehr Hintergrundwissen (Transparenz), etc.

Eigentlich ist dies nicht so schwer zu verstehen. Passt aber wohl nicht in ihr ideologisches Weltbild ;)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 30.10.2012 um 18:57 Uhr
Wo duldet denn die Piratenpartei Rechtsradikale Herr Walther?
Ohne Belege ist es wiedermal nur eine typische Behauptung, wie sie leider all zu oft aus ihren Reihen zu lesen ist.

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 31.10.2012 um 09:39 Uhr
Ach Herr Walther frönen sie wieder dem typischen Denunziantentum aus ihrer absoluten linken Ecke? So lange Behauptungen aufstellen, bis es ihnen jemand glaubt auch ohne Fakten oder Belege? So arbeitet Herr Spitzer nämlich auch gerade ;)

Die Piraten stehen u.a. auch für offene Strukturen (Open Source, Open Data, Netzneutralität, ...) und Privatsphäre (Schutz vor verdachtsloser Überwachung, etc.). Weder screenen wir neue Mitglieder, noch machen wir Gesinnungstest o.ä.

Aber Menschen, die nicht zu uns passen, merken dies recht schnell. Denn zu deren Meinung gesellt sich ruckzuck eine laute und ständige Gegenmeinung. Auch bekommen entsprechende inhaltlich Anträge keine Mehrheiten. Aber lesen sie doch einfach mal ein wenig unter http://www.keinprogramm.de quer.

Parteiausschlussverfahren sind halt leider keine leichte oder gar einfache Sache.

Außerdem braucht es Lösungen, wie z.B. bessere Bildung (für alle), das Aufzeigen von Perspektiven (Job, Familie, Freunde, ...) und Aussteiger- bzw. Wiedereinsteigerprogramme, um Menschen von den verschiedenen extremistischen Rändern der Gesellschaft zurückholen zu können. Es wird zwar immer ewig gestrige geben, aber mit Ignorieren und Ausschließen ist es halt nicht getan. Denn die Menschen und das extremistische Problem verschwinden dadurch ja nicht.

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 31.10.2012 um 14:20 Uhr
Ach Herr Walther, wir leben halt in einem Rechtsstaat. Wir können nicht mit Stasi-Methoden Extremisten jagen. Und was wollen sie denn mit Menschen machen, die auf die Rattenfänger an den extremistischen oder religiös fundamentalistischen Rändern reingefallen sind?

Natürlich kann man Parteien und Organisationen verbieten, sofern es eben rechtlich sauber abläuft. Aber dadurch ist das Problem doch nicht gelöst.
Vor allem stellt sich dann auch die Frage, wo hört man auf damit? Ab wann wird berechtigter Schutz in Zensur und Willkür pervertiert?

Und nur weil sie etwas behaupten, ohne Belege, wird die Piratenpartei sicher nicht aktiv werden. Warum sollte sie dies tun?
Zumal diese Diskussion eh schon lange läuft und auch weiter laufen wird.

Ralf Praschak

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