Bürgerreporter berichten aus: Gießen | Überall | Ort wählen...

Ralf Praschak

Kommentare zu: Listenkandidierende für die Kommunalwahlen 2016 gesucht

20 Kommentare letzter Kommentar von Nicole Freeman (14.10.2015 07:05 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 09.10.2015 um 11:10 Uhr
Ahoi,
sofern wir bei der Wahl dabei sind, wird es sich realistischer Weise am Ende um 1-2 Mandate gehen .

Um aber erst Mal zu diesem Punkt zu gelangen, braucht es halt leider eine entsprechend lange Liste.

Und wir würden dies eigentlich gerne schaffen, um dann als Proxy (Stellvertreter) fungieren zu können und das Antrags- und Anfragerecht an Einwohnende weiterzureichen - u.a. mit dem Angebot durch OpenAntrag, was schon in diversen hess. kommunalen Parlamenten durch die Piraten angeboten wird:
http://openantrag.de/

Natürlich würden wir auch unsere eigenen Themen einbringen wollen - was eben die Bürgerbeteiligung und die Transparenz mit einschließt.

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 09.10.2015 um 13:49 Uhr
Zum Glück haben Piraten bedingt durch das Online-Trolltum diverse Erfahrungen in diesem Bereich.

Und dazwischen steht ja auch noch die Aufstellungsversammlung, inkl. Vorstellung der Kandidierenden und Wahl der Reihenfolge, etc.

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 09.10.2015 um 15:59 Uhr
Für Ru(h)m und Ehre ;)

Außerdem ist es halt auch ein Stück weit Demokratie und Listenplätze gegen irgendeine Bedingung anzubieten, ist mindestens moralisch fragwürdig, wenn nicht sogar strafrechtlich relevant.

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 12.10.2015 um 15:42 Uhr
Nachtrag:
Wir haben es im ersten Anlauf nicht geschafft.
Stadt 7 von 20
Landkreis 21 von 27

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 12.10.2015 um 21:12 Uhr
Ich würde auch lieber bei der Wahl scheitern, als schon bei der Aufstellung zu einer Wahl ...

Fotokollage:  das Regierungspräsidium Gießen und der Gegenwind von Bürgerinitiativen (hier: Logo der BI „Gegenwind Flörsbachtal“)

Kommentare zu: Kirtorf / Regionalversammlung … Der Irrsinn kennt keine Grenzen mehr … 11-mal mehr Windräder bis 2020 in Hessen, als derzeit!

18 Kommentare letzter Kommentar von Florian Schmidt (29.07.2015 20:02 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 28.07.2015 um 22:59 Uhr
Und was ist ihre Alternative zur ungelösten "Endlager"-Frage oder zur ungelösten globalen Erwärmung?

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 29.07.2015 um 00:10 Uhr
Sie beantworten nicht meine Frage. Ich habe nach ihrer Alternative gefragt. Also konkret, wie sollte der Strom aus ihrer Steckdose produziert werden?

Modernes Glasfaserschweißgerät.

Kommentare zu: Schnelles Internet in Gießen

2 Kommentare letzter Kommentar von Ralf Praschak (24.06.2015 20:22 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 17.06.2015 um 09:44 Uhr
Leider ist das Engagement der Telekom zweischneidig. Zum einen ist zwar ein Breitbandausbau begrüßenswert, zum anderen ist Vectoring leider nicht zukunftssicher, da es auf Kupfer statt Glasfaser setzt und Wettbewerb durch Exklusivität an Vermittlungsstellen behindert.

Dies sieht u.a. auch der Landkreistag so:
http://www.golem.de/news/vectoring-landkreise-attackieren-telekom-wegen-glasfaserausbau-1506-114714.html

Aber auch die EU:
http://www.golem.de/news/breitband-eu-erlaubt-keine-foerderung-fuer-vectoring-in-deutschland-1506-114690.html

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 24.06.2015 um 20:22 Uhr
"Deutsche Glasfaser: FTTH-Ausbau praktisch überall günstig möglich"

http://www.golem.de/news/deutsche-glasfaser-ftth-ausbau-praktisch-ueberall-guenstig-moeglich-1506-114845.html

Damit wird die Mülltonne nie mehr vergessen: Christiane Schmahl und Dirk Haas stellen den Online-Service des Landkreises vor. Bild: Landkreis Gießen

Kommentare zu: Digitaler Service für den Müll: Internetangebot des Landkreises erinnert an Abholtermine

3 Kommentare letzter Kommentar von Nicole Freeman (19.06.2015 12:14 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 19.06.2015 um 10:12 Uhr
Ein direkter Link zum Angebot im Text wäre gut gewesen.

Als zusätzliches Feature wären iCal-Feeds interessant, die im besten Fall personalisiert oder pro Gebiet aufrufbar sein sollten. Dann kann man diese Infos unabhängig von Gerät und Plattform konsumieren. Zudem wären die Daten dann auch maschinenlesbar.

Kommentare zu: Wahl am 14. Juni: Wie groß darf das kleine Übel sein?

86 Kommentare letzter Kommentar von Karl-Ludwig Büttel (21.06.2015 02:27 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 08.06.2015 um 13:35 Uhr
Hier der Link zum Scan von Herrn Hölls Denkzettel:
http://dl.dropboxusercontent.com/u/22741570/Piraten/Giessen/H%C3%B6ll/denkzettel.pdf

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 08.06.2015 um 20:35 Uhr
@Frau Back
Man darf dabei nicht vergessen, dass Herr Höll Einzelbewerber ist und laut Moderatoren vom OB-Grillen, der Erste überhaupt.
Mit einem Team und mehr Mitteln würde der Denkzettel sicher anders daher kommen.

Und im Gegensatz zu anderen lokalen politischen Kräften stellt er sich dieser demokratischen Wahl - alleine.

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 15.06.2015 um 16:36 Uhr
Ahoi,
die OB-Wahl 2009 ist nur bedingt vergleichbar, da sie parallel zur Europawahl statt fand.
Aber der Herr Momberger hat es damals gepostet:
http://www.giessener-zeitung.de/giessen/beitrag/13763/wahlergebnisse-2009/

=> http://www.pub.giessen.de/wahlen/oberbuergermeisterwahl2009/stadtgiessen-javascript/index.html

55652 Wahlberechtigte
43,4% Wahlbeteiligung
23532 Gültige Stimmen

Haumann, Heinz-Peter (CDU)
Stimmen: 10479 (44,5%)

Grabe-Bolz, Dietlind (SPD)
Stimmen: 13053 (55,5%)

(Die EU-Wahl 2009 hatte deutschlandweit eine Beteiligung von 43,3%: http://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/europawahl/60470/wahlbeteiligung-2009)

Zu 2003 habe ich nur dies gefunden:
http://www.giessen.de/media/custom/684_1069_1_g.JPG?1264583780

52484 Wahlberechtigte
30,5% Wahlbeteiligung
15806 Gültige Stimmen

Haumann (CDU)
Stimmen: 7982 (50,5%)

Merz (SPD)
Stimmen: 7824 (49,5%)

// EDIT:
Sorry für Überschneidung, aber Herr Wagner war dann doch ein Tick schneller als ich ;)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 17.06.2015 um 09:30 Uhr
Demokratie lebt vom Mitmachen und dem steten Werben um Mehrheiten. Wahlen sind ja nur ein Aspekt davon. Der Spruch zur Änderbarkeit durch Wahlen zeugt leider auch von einer leicht antidemokratischen Einstellung. Demokratie bedeutet ja eben nicht, dass alle anderen auch das wollen, was man selbst möchte.

Unter diesen Gesichtspunkten ist die Kritik an der niedrigen Wahlbeteiligung, die aber auf dem Niveau der vorletzten Wahl (2003) liegt, auch etwas fadenscheinig. Hätte man einen eigenes Angebot aufgestellt und ins Rennen geschickt, wäre die Wahlbeteiligung vielleicht sogar gestiegen. Dann hätte man sich auch den Aufruf zum ungültig Wählen sparen können - auch wenn dieser an für sich legitim ist -, der tatsächlich zu keiner Veränderung führt.

Wenn hier aber die Rede von Machtverhältnissen und Erfahrungen der Geschichte ist, dann ist eine OB-Wahl u.U. nicht der passende Kontext.

Kommentare zu: Landkreis Gießen bietet am Sonntag die Wahlergebnisse online

4 Kommentare letzter Kommentar von Martin Wagner (12.06.2015 17:57 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 12.06.2015 um 10:35 Uhr
Kleiner Verbesserungstipp:
Vor das www.wahlen.lkgi.de noch ein http:// setzen, dann wird der Link auch direkt klickbar http://www.wahlen.lkgi.de

Trau keinem Porträt - Informier Dich!

Kommentare zu: Piraten LR-Kandidat beantwortet Fragen

2 Kommentare letzter Kommentar von Ralf Praschak (11.06.2015 21:44 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 11.06.2015 um 21:44 Uhr
Wieso Abschiedswahlkampf?

Die Menge macht's?

Kommentare zu: Horror !!! - die Wahlklone gehen um ...

15 Kommentare letzter Kommentar von Christiane Pausch (12.06.2015 18:47 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 04.06.2015 um 00:01 Uhr
Ahoi,
wir haben in der Stadt Gießen 100 Plakate aufgehängt - meistens doppelseitig. Im Landkreis sind es ca. 160 freie Plakate plus ca. 100 Papierplakate an den kommunalen Stellwänden.

Viele Kommunen im Landkreis haben die Menge teils streng reguliert oder weisen Stellwände aus.

So etwas sollte für Gießen eigentlich auch möglich sein. Entweder freiwillig per Plakatierungskodex oder eben über einen Prozess der Bürgerbeteiligung, falls die StaVo weiterhin nicht mitspielt.

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 04.06.2015 um 00:18 Uhr
U.a. Langgöns, Bierbertal und Heuchelheim verfahren so.

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 07.06.2015 um 10:52 Uhr
Die nächste Wahl werden die Kommunalwahlen 2016 sein. Theoretisch wäre nun ein halbes Jahr Zeit, direktdemokratisch oder freiwillig mit allen anderen eine Änderung auf den Weg zu bringen.

Anne Müller-Kreutz, Ina Weller und Mathias Carl gaben bei der Pressekonferenz die neuen Maßnahmen bekannt und präsentieren hier die Jacke, an der das Prüf- und Sicherheitspersonal in den Bussen in Zukunft zu erkennen sein wird..

Kommentare zu: Mehr Prüf- und Sicherheitspersonal in der Buslinie 1

69 Kommentare letzter Kommentar von Gertraud Barthel (07.06.2015 11:36 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 04.06.2015 um 00:39 Uhr
Wikipedia kann dies z.B:
http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungs%C3%A4nderung

In Deutschland sind Verfassungsänderungen schwierig, weil es nicht nur eine 2/3 Mehrheit des Bundestages braucht, sondern auch eine 2/3 Mehrheit des Bundesrates.

Somit kommt es auf die Art der Änderung und die Verteilungen der regierenden Parteien bzw. Koalitionen an.
Die GroKo könnte über den Bundestag dies derzeit spielend. Alleine die vielen Regierungsbeteiligungen der Grünen dürften uns vor all zu vielen Änderungen gerade bewahren:
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesrat_%28Deutschland%29#Pr.C3.A4sident_und_Pr.C3.A4sidium

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 04.06.2015 um 10:21 Uhr
Ahoi,
manche Themen wären gar nicht für Abstimmungen zulässig, weil wir an UN- und EU-Recht gebunden sind und Demokratie auch immer einen Minderheitenschutz beinhalten muss.

Sicherlich muss man zu einem mehr an direkter Demokratie parallel die Bildung hochfahren. Aber aktuelle Beispiele stimmen einen da schon positiv, wie z.B. die Einführung der Ehe für alle in Irland. Wer hätte dies vorher erwartet?

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 04.06.2015 um 21:47 Uhr
Wie Frau Back es schon schrieb, gelten bestehende Gesetze und auch Verträge. Deutschland hat, vertreten durch den Bundestag, UN-Konventionen ratifiziert und EU-Verträgen zu gestimmt.

Sicherlich ließe sich dies auch "rückabwicklen". Aber solange der Bestandsschutz gilt, können verbriefte und geschützte Rechte nicht einfach Gegenstand einer Volksabstimmung, die es ja auch derzeit im Bund nicht gibt, unterworfen werden.

Und nein, ich bin kein Politiker ;) Ich bin ehrenamtlich politisch aktiv.

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 05.06.2015 um 11:32 Uhr
@Herr Wagner
Nun vermischen sie aber Dinge, die so nicht geschrieben wurden.
Zumal mit den EU-Verträgen eben auch teilweise EU-Recht gilt, wie z.B. die Charta der Grundrechte der Europäischen Union oder auch das Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern.
Dies sind somit verbriefte und geschützte Rechte.

Im 21. Jahrhundert kann das Grundgesetz nicht einfach mehr alleine betrachtet werden, da der Rechtsrahmen heute ein anderer ist, als zur Einführung der Grundgesetzes. Zudem ist eine mögliche "Ablösung" des Grundgesetzes differenziert zu betrachten:
http://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland#Geltungsdauer

Und ob ein Land nun ein Einwanderungsland ist oder nicht, ist keine Frage der Definition eines Gesetzestextes, es ist vielmehr ein Zustand.

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 05.06.2015 um 13:25 Uhr
@Todesstrafe Hessen
Dann wäre aber eine generelle Revision der Landesverfassung anzuraten und eine Abstimmung darüber.

Denn sonst könnte eine alleinige Frage nach der Todesstrafe zum Spielball von Populisten werden (Viktor Orbán lässt grüßen) und zum anderen gibt es ja noch weitere "Bugs":
http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung_des_Landes_Hessen#Konfliktpunkte

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 05.06.2015 um 13:49 Uhr
Aber wer schafft sich schon gerne selbst ab?

Vielleicht liegt die Zukunft auch in Konzepten, die repräsentative und direkte Demokratie (sinnvoll) kombinieren. , Da kommt automatisch das Stichwort Liquid Democrazy auf, welches aber nicht frei von Kritik ist:
http://de.wikipedia.org/wiki/Liquid_Democracy

Fakt ist, dass sowohl repräsentative als auch direkte Demokratie Vor- und Nachteile haben, wie z.B. Lobbyismus, Fraktionsdisziplin, mediale Gesellschaft, Beteiligungsgrad, Fachwissen ... und all dies in eine auf Echtzeit getrimmte Welt.

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 05.06.2015 um 13:53 Uhr
In der Tat und wenn dann noch innerparteilicher Kram dazu kommt ;)

Ein Bild aus der Foto-Präsentation!

Kommentare zu: Wer kann bei diesen Bildern die EEG-Politik noch gut heißen?

36 Kommentare letzter Kommentar von Hermann Dirr (31.07.2015 20:09 Uhr)

Ralf Praschak
Ralf Praschak schrieb am 04.06.2015 um 00:20 Uhr
Ahoi,
gibt es denn für die Übernachtungszahlen auch Belegstellen?

Zur Verschuldung finden sich bei Statistik Hessen für Ende 2013 folgende Zahlen:
http://www.statistik-hessen.de/themenauswahl/finanzen-personal-steuern/regionaldaten/schulden-der-kernhaushalte-der-hessischen-gemeinden-und-gemeindeverbaende/

Schulden ohne Kassenkredite: 3,9 Millionen
Kassenkredite: 2,7 Millionen
Zusammen: 6,7 Millionen

Aber der 2014er Wirtschaftsplan der SWU spricht bei der Windkraft ein andere Sprache was die Rentabilität angeht:
http://www.ulrichstein.de/fileadmin/user_upload/ulrichstein.de/dokumente/Finanzen/Wirtschaftsplan_2014_des_Eigenbetriebes_Stadtwerke_Ulrichstein_-_SWU.pdf

"Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der jeweiligen Aufgabenbereiche bleibt festzuhalten, dass der Eigenbetrieb trotz der erheblichen Aufwendungen im Wasser- und Abwasserbereich im Gesamterfolgsplan einen Überschuss von rund 249.000 EUR erwirtschaften kann."

"Dies ist insbesondere aufgrund der Überschüsse im Windkraftbereich möglich. Es bleibt zu hoffen, dass sich das Winddargebot längerfristig stabilisiert und die Reparatur- und Wartungskosten nicht eklatant von den geplanten Ansätzen abweichen."

"In den Folgejahren ist wegen der ausgelaufenen Finanzierung und der vollständigen Abschreibung des Windparks II, den geringeren Finanzierungskosten des Windparks III und den geringerem Unterhaltungsaufwand im Abwasserbereich mit höheren Überschüssen zu rechnen."

Investieren (und ggfs. Verschulden), Abschreiben und langfristig von den Überschüssen profitieren ist eigentlich ein normaler wirtschaftlicher Ansatz, zumal wir weder auf Strom verzichten können, noch der Wind in absehbarer Zeit aufhören wird zu wehen.

Ralf Praschak

offline
Interessensgebiet: Gießen
Ralf Praschak
846
Nachricht senden
Aktuellste Beiträge des Autors:
Bundestagswahl 2017 – Piraten brauchen deine Hilfe!
Alle Parteien, die nicht in einem Parlament vertreten sind und auf...
Entwurf für ein novelliertes hessisches Feiertagsgesetz in zwei möglichen Ausführungen
Es gibt eine moderate Fassung und eine progressive Version, die auch...

Kontakte des Users (4)

Florian Theis
Florian Theis
Gießen
Martin Schmitt
Martin Schmitt
Pohlheim

Gruppen des Users (4)

Drei reichen!
Landespolitik Hessen
Hier werden alle Artikel, die mit der hessischen Politik zu tun haben,...
Piratenpartei Gießen
Wir, die Piraten, engagieren uns für mehr Freiheit, Demokratie,...
Piratenpartei Lahn-Dill
Wir, die Piraten, engagieren uns für mehr Freiheit, Demokratie, Privatsphäre...