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Martin Wagner

Haben wir die wirklich? Claudia Brefeld von pixelio

Kommentare zu: Arroganz der Macht – ein Beispiel aus einem unermesslichen Meer

15 Kommentare letzter Kommentar von Stefan Walther (05.07.2020 22:53 Uhr)

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 28.06.2020 um 09:52 Uhr
Herr Nehmer; mir ist klar, das der Artikel etwas zu lang ist. Aber der Sachverhalt ist nicht ganz einfach. Dazu kommt ja noch, dass ich gewisse Hintergrundinformationen (wie Zusammensetzung des Parlaments, Rechtslage, GO-Geschichten, etc.) "mitliefern" muss, damit der Artikel auch für einen Nichtgiessener verständlich wird.

Übrigens der Lokalpresse ging es ähnlich. Mir liegen zwei Artikel des "Giessener Anzeigers" dazu vor (22.6. und 24.6.); die sind auch nicht kurz.

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 30.06.2020 um 18:11 Uhr
Herr Epstein sie schrieben: (......) "Diese Regelung wurde demokratisch beschlossen, nicht nur von den Regierungsfraktionen, sondern auch vom überwiegenden Teil der Opposition. Wo ist da „Arroganz der Macht“?" (.......)

Herr Epstein ich habe nicht behauptet, dass die betreffende Mehrheitsentscheidung in dem Sinne undemokratisch ist, weil formale Randbedingungen nicht eingehalten wurden. Formalrechtlich scheint der Beschluss vor keinem Gericht anfechtbar zu sein.

Es ging und geht darum, dass die Opposition sich nicht ausführlich genug in den Abstimmungsprozess einbringen kann.

Mit Opposition meine ich nicht die Beifallklatscher aus den Nichtregierungsfraktionen die früher oder später darauf spekulieren in die Regierungskoalition aufgenommen zu werden. (Mein Eindruck: die wollen es sich mit den zukünftigen Partner nicht durch konsequente Oppositionsarbeit verscherzen!)

Einzig und allein bei der Fraktion "Giessener Linke" ist es sehr unwahrscheinlich, dass das in absehbarer Zeit erfolgt. Auch deswegen ist es ja so wichtig, dass die - vielleicht auch von den gegnerischen Fraktionen als gut eingeschätzten - Vorstellungen im Parlamentsbetrieb eine echte Chance auf Diskussion erhalten.

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 03.07.2020 um 11:56 Uhr
Herr Epstein; sie haben da in Ihrem Kommentar einen sehr interessante Definition von Opposition formuliert.

Ich bin nicht Mitglied einer der zwei Parteien bzw. der Wählergemeinschaft der Giessener Linken. Wie diese Parlamentsfraktion ihre Position im Detail im Parlament definiert ist mir nicht bekannt. Da brauche ich auch nicht im Internet suchen; der Eine oder Andere dieser Fraktion schreibt ja hier in der Onlineausgabe. Die können sich ja in die Kommentarkolonne einreihen.

Richtig, Herr Epstein, in meinem Artikel bzw. in meinen Kommentaren mache ich was die diversen Fraktionen im Giessener Stadtparlament betrifft so etwas wie eine Einteilung auf:

Fraktionen der Regierungskoalition - leichter Job da deren Arbeit überwiegend von dem (durch sie beherrschten) Magistrat gemacht wird

oppositionelle Fraktionen mit der Option "wir kommen eventuell auch einmal an den Gulaschtopf" (Regierungsbeteiligung) - "gespielte Opposition" mit Hilfe so genannter Schaufensteranträgen (populäre Themen, die eine Chance haben in die Lokalzeitungen zu kommen)

oppositionelle Fraktionen nicht mit der Option "wir kommen eventuell auch einmal an den Gulaschtopf" (Regierungsbeteiligung) - "echte" Opposition, da solche Fraktionen nicht nur Schaufensteranträge stellen (die kommen aber auch), sondern weil diese Fraktionen über eine zielgerichtete Mitarbeit in dem Machtinstitution (ja, die Verwaltung sind rechtlich gesehen nur Handlanger - die Macht hat das Parlament) konkrete (auch kleinteilige) Lösungen für aktuelle und zukünftige lokalen Problemen anstreben.

Ja, Herr Epstein, diese Einteilung dürfte wissenschaftlichen Kriterien nicht gerecht werden. Sie ist sehr subjektiv ("faule" - "Schein-" - "echte") und mit einer sehr starken Wertung versehen. Ich denke in einem Kommentar kann ich mir so etwas leisten.

Das heisst aber nicht, dass ich behaupte (oder behauptet habe), dass die in die Fraktion zur Zeit als undemokratisch zu bezeichnen berechtigt ist. Zumindest rechtlich gesehen. Weil die Rechtsprechung sich an dem aktuellen Grundgesetz ortientiert (was anderes darf sie ja auch nicht). Ich sehe da Handlungsbedarf, dass plebizitäre Elemente (Volksabstimmungen, Kontrollrechte der Parlamente, Überwachung der Lobbisten, Aufwertung der oppositionellen Kräften in den Parlamenten, Zulassung von Wählergemeinschaften auch auf Bundesebene ......) in die Verfassung kommen; also vorher "hoffähig" werden und dann nach einem längeren Diskussionsprozess auch in neuen Regeln gegossen werden.

Natürlich kann das Etikett "undemokratisch" auch umgangssprachlich (also nicht rechtsfest) verwendet werden. Das ist im politischen Kampf zulässig (abgesichert durch die Meinungsfreiheit). Ich werde das in Zukunft weniger oft tun, denn das hat einen großen Nachteil: Der politische Gegner verfügt über die Macht über die meisten Medien und dort wird gegen die so genannten "undemokratischen Kräften" (im weitesten Sinne den politischen Kräften, die in das kapitalistische System nicht integrierbar sind) weiter und intensiv gehetzt. Nicht mehr so wie früher (.... dann gehen sie doch nach drüben ...) eher so in der Richtung: .... mag ja Alles so stimmen, aber wir können nur ganz behutsam umsteuern (.... noch das Bild dafür präsent: Wir alle sind ein Tanker!) ....!

Zurück zum Thema des Artikels. Rechtlich gesehen ist der "echten" Opposition durchaus heutzutage noch möglich Rechte nicht zu gewähren. Ob das politisch längerfristig sinnvoll ist, wage ich zu bezweifeln.

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 04.07.2020 um 18:41 Uhr
Stefan ich habe schon genau geantwortet. Meiner Meinung nach machst du einen großen Fehler. Du scherst alle Parlamente über einen Kamm. Natürlich was Du über bürgerliche Parteien und deren Verhalten in den Landes- und Bundesparlament/en sagst, stimmt zu Hundert Prozent. Aber es geht hier um Lokalparlamente. Wen interessiert da schon, ob da die eine oder andere bürgerliche Partei "am Ruder ist". Es geht um die konkrete Gestaltung von den (zugegeben recht geringen) Spielräume jenseits der Regelwerke des Landes und des Bundes.

Ich finde Du schielst viel zu sehr auf die Landes- bzw. Bundespolitik. Die interessiert mich wenig. Ich arbeite doch nur politisch (in der Kombination: Leute "auf die Gasse" und mit deren Rückenwind praxisbezogenen Kommunalpolitik), wenn ich etwas verändern / verhindern kann. Alles andere lasse ich; denn ich habe keine Langeweile in meinem Leben. Oder (etwas unverschämt formuliert) Alles andere ist doch - zumindest was Kommunalparlamente betrifft - irgendwelche Profilierungsgeschichten (die eigene Person betreffen bzw. der Partei, der mann / frau angehört) oder Abzocke der viel zu hohen Aufwandsentschädigungen.

Zum letzten mal zu dem rechtlichen Rahmen. Nein, ich gehe da nicht zu sehr ins Detail. Aus linken Reihen höre ich immer wieder den folgenden Schwachsinn: Die herrschenden Kreise statten die Kommunen bewusst mit zu geringen Mitteln aus, dass die mehr oder weniger nur noch ein Minimalkurs fahren können. Mit anderen Worten gar nicht dem Wählerwillen gerecht werden können. Ja die Mitteln aus den Landes-; Bundes- und Europaparlamenten müssen drastisch erhöht werden. Erklärt das aber auch nur ansatzweise, dass Giessen im Gegensatz zu ähnlich strukturierten Kommunen so etwas von Pleite ist, wie sich das viele Mitbürger nicht vorstellen können? Nein, der Grund ist, dass in Giessen über viele Jahre (vielleicht auch Jahrzehnte) der herrschender Block von Parteien und Personen gebildet wurden und wird, welche einfach nicht genug "Arsch in der Hose haben" denen in Wiesbaden, Bonn und Brüssel "den Marsch zu blasen". Und da bin ich wieder bei den von mir abgelehnten Parteien. Das hiesige Personal hat zwar den Volkswillen der Giessener umzusetzen, tun sie aber nur teilweise, weil ihre Partei in Wiesbaden ..... mit am Fleischtopf sitzt und sie den "Kollegen" keinen Ärger machen wollen. Mit anderen Worten, wir brauchen Wählergemeinschaften an den lokalen Machtstellen, welche keinerlei Rücksicht auf "die das Oben" nehmen müssen.

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 05.07.2020 um 15:46 Uhr
Teilweise richtig, Stefan was Du schreibst und teilweise falsch.

In Giessen "können" die Parteien des herrschenden Blockes seit Jahren besonders schlecht mit dem (viel zu wenigen) Geld umgehen. Egal, ob sie (wie Du zurecht schreibst) auf die Unterfinanzierung immer wieder hinweisen. Habe ich zu wenig Geld und bekomme ich nicht mehr, dann muss ich eben die Politik machen, die noch drin ist; d.h. besonders sparsam wirtschaften (und nicht einen gigantischen Schuldenberg anhäufen). Machte oder machen das der Giessener herrschende Block?
Ich denke nein. (Wenn ich nur an die LaGa denke .... oder an die Tatsache, dass die Stadt aus der Finanzbevormundung durch das Land nicht raus kommt.)

"Leute auf die Gass" sollen ihre Interessen zum Ausdruck bringen um Einfluss auf die konkreten Entscheidungen im Stadtparlament auszuüben. Mitbürger wollen, dass das was auf kommunaler Ebene machbar ist auch in ihrem Sinne geregelt wird. Ob - um nur ein beliebiges Beispiel zu nennen - ihre Stadt seit Jahren die Grenzwerte für ...... bricht oder nicht, das ist anschaulich, das ist begreifbar und das kann und soll geändert werden.

Irgendwelcher Parteikram auf Landes-, Bundes- oder Europaebene verstehen sie im Detail oft nicht und deswegen bleiben so manche dortige Aktivitäten ihnen deshalb fremd. Kurz: Ich kann nur das ändern, was ich verstanden habe; also das "vor der Haustüre" was tagtäglich auf mich einströmt.

Mit anderen Worten mir schwebt eine Verstärkung von Elementen der direkten Demokratie vor. Ich gerate damit nicht unbedingt in Widerspruch mit allen Parteien, denn es gibt (heute noch) nicht zum herrschenden Block zu zählenden Parteien, welche das genau fordern und anstreben. Gehen diese Parteien in Kommunalparlamenten rein, nur um auf sich aufmerksam / für sich Werbung zu machen (Parlamente als öffentliche Tribünen nutzen - z.B. mit Hilfe der so genannten Schaufensteranträge) lehne ich das ab.

Der konkrete Wähler beauftragt die vom Volk Gewählten (entweder im Programm der Partei oder der Wählergemeinschaft oder in einem speziellen Wahlprogramm formuliert) seine Interessen zu vertreten. Nichtmehr und nicht weniger. Sich beauftragen lassen und dann die "Füsse hoch legen" - das halte ich keinesfalls für eine Umsetzung des Wählerwillens.

Die Spenderinnen und Spender im Stadtpark Wieseckaue

Kommentare zu: Zwölf neue Bänke im Stadtpark Wieseckaue

4 Kommentare letzter Kommentar von Martin Wagner (05.07.2020 15:18 Uhr)

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 03.07.2020 um 19:26 Uhr
Rückfrage: Etwa 1750 Euro für eine massive Holzbank??

Habe ich mich da verrechnet oder sind in der Rückwand besondere Deko-Elemente (oder so etwas in der Richtung) eingearbeitet??

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 05.07.2020 um 15:18 Uhr
Hallo Jutta; lese ich richtig? Tropenholz??????

Welcher Partei gehört denn unsere "Umwelt- und Gartendezernentin Gerda Weigel-Greilich" an?

Setzt diese Partei nicht auf Nachhaltigkeit?

Probe mit Abstand und Maske bei Sonnenschein

Kommentare zu: Blues unter freiem Himmel – Der Blues-Chor Laubach probt mit Hygienekonzept

1 Kommentar letzter Kommentar von Martin Wagner (03.07.2020 12:07 Uhr)

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 03.07.2020 um 12:07 Uhr
Danke für den informativen Artikel. Auch mein Chor hat gestern seit Monaten wieder einmal geprobt (mit ählichen Vorsichtmassnahmen wie beschrieben).

Bei einem Mindestabstand zum nächsten Sängern von 3 Meter ist das mit dem "den Nachbarn hören" (sehr wichtig für den Klang der einzelnen Stimme, aber auch für den Chorklang) schon sehr schwer. Ich bin was den Erfolg dieser Corona-Proben betrifft (Chorqualität - nicht der Aspekt "Pflege des Zusammenhalts") etwas skeptisch. Aber da es wohl keine Alternative gibt, sollten Chöre darauf zurück greifen. Aber nicht den Lernerfolg von vor der Pandemie mit der in der Pandemiezeit 1 zu 1 setzen.

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1 Kommentar letzter Kommentar von Martin Wagner (28.06.2020 10:03 Uhr)

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 28.06.2020 um 10:03 Uhr
Ich beziehe mich kurz auf den Satz: (......) " ... in Wirklichkeit handeln sie nach dem Motto „Wir halten uns dann an Vereinbarungen, wenn uns das Ergebnis passt.“ Arroganz der Macht." (.......)

Es ist schon ein großer Zufall (oder vielleicht auch nicht?), dass sowohl der Artikeleinsteller wie auch ich bei einem ähnlich gelagerten "Fall" (Berichterstattung einer Parlamentsaktivität Anfang dieser Woche - einmal in Laubach und einmal in Giessen*) zur selben politischen Urteil kommen.

Der Regierungsblock hat (zumindest ab und an) die Tendenz "Arroganz der Macht" zu praktizieren gegenüber der Opposition.

Bevor der Verdacht aufkommt, ich habe bei Herrn Roeschen abgeschrieben. Nein mein Artikel war schon vor drei Tagen auf dem Schmierpapier fertig. Habe erst gestern Zeit gehabt ihn einzustellen.)




*
http://www.giessener-zeitung.de/giessen/beitrag/134064/arroganz-der-macht-ein-beispiel-aus-einem-unermesslichen-meer/

Von links: Renate Pilz (Deutsches Kinderhilfswerk), zukünftige Schulanfänger der Kindertagesstätte Alter Wetzlarer Weg mit Leiterin Gabriele Frank-Kucera, Stadträtin Gerda Weigel-Greilich

Kommentare zu: Deutsches Kinderhilfswerk und Jugendamt helfen 50 Schulkindern in Gießen

4 Kommentare letzter Kommentar von Karl-Ludwig Büttel (28.06.2020 16:51 Uhr)

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 26.06.2020 um 18:37 Uhr
Eines verstehe ich nicht:

(.....) "Dabei wurden bisher rund 22.000 Schulranzen im Wert von rund vier Millionen Euro an Kinder in ganz Deutschland verteilt." (....)

Habe ich mich verrechnet oder bedeutet das nicht rund 180 Euro für einen Schulranzenset? Oder rechne ich (schon hoch angesetzt) für einen Satz "(.......) Turnbeutel, Schreibmaterialien und Lese- und Lernheften (....)" heraus bleiben rund 150 Euro für einen Ranzen. Das erscheint mir schon völlig überteuert für einen Gebrauchtranzen. Oder - ist jemand so verrückt und kauft (für diese sicher lobenswerte Aktion) bei den entsprechenden Kapitalisten neue Ranzen an?

Sollte das der Fall sein; finde ich die Aktion nicht vorbildhaft, sondern eine versteckte Förderung einzelner Kapitalisten.

ODER macht die gute Aktion, aber veröffentlicht vorher einen Spendenanruf für noch gut erhaltene Ranzen. Das wäre auch ein wichtiger Beitrag zur Rohstoffsparsamkeit und Nachhaltigkeit.

Dass die Stadträtin Gerda Weigel-Greilich da mitmacht wundert mich nicht: Einerseits immer bereit für ein werbendes Pressefoto und andersseits in (anderen) Presseveröffentlichungen ihres Dezernates immer von Nachhaltigkeit reden.

Naja, vielleicht bin ich etwas ungerecht. Sie ist keine Ausnahme - so "ticken" nun einmal "unsere" Politker".

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 27.06.2020 um 18:00 Uhr
Herr Büttel sie sind doch auch "keine Zwanzig mehr".

Sie können sich doch sicher an Ihre eigene Schulzeit erinnern.

Als ich Anfang der 60er in die Grundschule kam, habe ich den abgelegten Schulranzen von meiner Schwester (13 Jahre älter) bzw. meinem Bruder (4 Jahre) bekommen. Das war kein Supermodell, sondern ein Standartmodell (habe es neulich im 50er-Jahr-Museum in Büdingen wieder gesehen) mit einem großen Überwurf und Schnappschlössern. Er war aus Leder und sehr strapazierbar. (Musste es auch, denn regelmäßig wurde auf dem Heimweg der Ranzen zum improvizierten Torpfosten und so manchmal wurde er beim Kampf um den Ball schwer mitgenommen.) Da ich der "Dritte" und der Ranzen nicht mehr der neueste war, bin ich ab und zum Schuster im Ort. Der hat dann die Riemen und die Riemenaufhängungen erneuert. Ich war wohl der letzte Nutzer, was aus dem guten Stück wurde, das habe ich vergessen.

Gut es waren andere Zeiten. Meine Eltern waren für die damaligen Zeiten nicht die Ärmsten, aber überall wurde "der Groschen dreimal rumgedreht". Es wurde gespart, dass die "Schwarte platzte". (In den heutigen Zeiten mit Negativzinsen klingt das wahrscheinlich bei jungen Leuten wie ein Märchen.)

Wir Kinder hatten zwar keine eigenes Zimmer, aber waren anständig angezogen, hatten genug zu essen .......! 400 DM für einen neuen Ranzen waren auch bei meinen Eltern und anderen Schwerpunktsetzung einfach nicht drin.

Habe ich mit dem Zweitranzen in der Klasse mich als Außenseiter ge"outet"? Wahrlich nicht. (Schlimmer war, dass ich beim Bolzen nicht der größte Held war.)

Ich sehe nicht ein; dass ein zum zweiten mal genutzter Ranzen (falls er noch gut in Schuss ist) nicht vertretbar ist und somit an die größere Zahl der arm gemachten Kindern gespendet werden kann.

Nach der Kreuzung Robert-Sommer-Straße

Kommentare zu: Neuer Radweg Frankfurter Straße: VCD kritisiert sicherheitsrelevante Mängel

11 Kommentare letzter Kommentar von Martin Wagner (25.06.2020 19:21 Uhr)

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 12.06.2020 um 17:31 Uhr
Zusatzinformationen zu dem folgenden Satz aus dem Artikel. (....) "So sei völlig unverständlich, dass in Höhe der Autohäuser zwei Ladezonen ausgewiesen wurden, die den Radweg unterbrechen." (.....)

Vor ein paar Monaten bin ich an der beschriebenen Stelle öfters vorbei gekommen. Ich habe keine Strichliste geführt, aber gefühlt gab es das Hindernis jeden Werktag (ohne Samstag). Ja, es ist richtig, dass durch die illegal dort haltenden PKW-Transporter urplötzlich die Autofahrer von dem zweispurigen Betrieb auf die eine (linken) Spur wechseln mussten. Das sorgte logisch für Stockungen bzw. brenzlischen Situationen.

Ja da gab es keine Ladezoneschilder (einmal abgesehen, dass die Transporter nicht dort wo jetzt die Schilder stehen, sondern weiter Richtung Kleinlinden illegal hielten) und trotzdem habe ich nicht einmal erlebt, dass dort die Staatsgewalt einmal diese Illegalen mit einer hohen Geldbusse verfolgt hätten.

Ich lege mich hier fest. Die Ladezone wird sicher von diesem G..... nicht korrekt genutzt (also nicht nur der Fahrradweg unnötig unterbrochen), sondern die fahren sicher nicht "halb auf den Bürgersteig", dass wohl auch in Zukunft keine zwei Autospuren dort vorhanden sind. Probleme - siehe oben.

Die von der Stadt sind entweder so etwas von d..... oder von den Autohändler unter Druck gesetzt.

Würden wir in einer funktionierenden Demokratie leben, würde die Beamten des Trachtenvereins "Blau - Weis Wiesbaden" so lange jeden Tag die Illegalen vertreiben bis die kapiert haben, dass sie zumindest auf den Bürgersteig (der ist dort recht breit und Kinderwagen kommen noch vorbei) rauf müssen. Aber da bin ich wohl ein idealistischer Optimist, denn die Landesregierung besteht ja aus den selben Parteien des herrschenden Blockes wie die Stadtregierung.

Naja, nächstes Jahr haben wir die Chance den herrschenden Block bei der Kommunalwahl abzuwählen.

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 13.06.2020 um 17:29 Uhr
Peter H., ob bei den von mir beschriebenen Dingen die Ordnungspolizei zuständig ist oder nicht ist mir nicht ganz klar.

Ja die Transporter haben ausgeladen, wo sie nicht halten durften (das spricht für Ordnungspolizei) aber die dadurch entstehenden Gefahrenstellen wegen der plötzlichen Verengung von zwei auf ein Fahrspuren dürfte schon den Verkehr (also die Polizei) betreffen.

Aktuelle beobachte ich hier in meinem Viertel diverse Paketzusteller - Brummer, welche entweder im absoluten Halteverbot teilweise über 10 Minuten parken oder noch schlimmer die Warnblinkanlage anmachen auf der Straße parken (also den Verkehr mindestens einseitig sperren - teilweise sogar für beide Spuren). Bin kein Jurist, aber meiner Meinung nach handelt es sich nicht "nur" um eine Ordnungswidrigkeit, sondern um einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr, also um eine Straftat, welche von den Polizisten also nicht nur nach einer Anzeige, sondern sofort "von Amts wegen" verfolgt werden muss.

Wohlgemerkt ich fordere hier (generell schon) keine neue den PKW-Verkehr mindernde Gesetze, sondern nur die konsequente Umsetzung von geltendem Recht. Ziel ist eindeitig mittelfristig eine ganze Menge Privat-PKWs aus den Innenstädten raus zu bekommen (langfristig die Privatautos abzuschaffen).

Ich denke Peter H. Du weisst aus Deinen Giessener Zeit noch welcher Partei die Frau OB angehört. Du liest sicher auch regelmäßig Zeitungen und bekommst mit (um es höflich zu sagen), dass diese Partei sich seit Jahrzehnten im Enddarm der Autokapitalisten eingerichtet hat.

Deswegen ist zwar dein Ansatz ..... nicht nur rummeckern, sondern sich an die Verantwortlichen wenden ..... im Grundsatz richtig, aber bei dieser Person völlig illusionär. Die - und die anderen drei aus dem bezahlten Magistrat - müssen bei der nächsten Kommunalwahl abgewählt werden. Die Chancen dafür stehen meiner Einschätzungnach recht gut, denn ein immer größerer Teil der Bevölkerung ist nicht mehr gewillt sich "am Nasenring durch die Manege führen zu lassen", sprich antikapitalistische Parteien bzw. Wählergemeinschaften zu wählen.

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 25.06.2020 um 19:21 Uhr
Nachtrag: Bin heute mittag da vorbei gekommen. Die Begeher von Ordnungswidrigkeiten, die Fahrer von Autotransporter, halten nicht wie angegeben auf dem Fahrradstreifen, sondern auch weiterhin weiter stadtauswärts (cirka 50 m von der offiziellen Stellen). D.h. mit anderen Worten die Kosten für die 4 Schildern (2 mal = sind ja zwei Autohäuser = 2 Stück) sind sinnlos ausgegeben. Das läppert sich, denn es entstehen Materialkosten, Arbeitslohn und Kapitalistenlohn (das macht die Verkehrsbehörde schon lange nicht mehr selbst). Meine Schätzung ein Betrag im mittleren vierstelligen Bereich.

Kommentare zu: Weniger wäre mehr gewesen: Stadtparlament beschließt Bebauungsplan für ehemaliges Singalumnat

7 Kommentare letzter Kommentar von Hartmut Roeschen (27.06.2020 16:27 Uhr)

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 25.06.2020 um 19:08 Uhr
Sehr geehrter Herr Roeschen; wie schätzen sie politisch die von Ihnen angesprochenen Tatsache des Zeitdrucks von Seiten des Investors ein.

< Sie haben das in den folgenden Satz gegossen: (.....) "Wenn man heute im Stadtparlament weitere Änderungen an Plan oder Durchführungsvertrag beschließe, dann verabschiede sich der Investor (Dirk Osswald, FW)." (.......) >

Kommentare zu: von Sparen und Verschwendung

3 Kommentare letzter Kommentar von Stefan Walther (22.06.2020 22:46 Uhr)

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 22.06.2020 um 11:08 Uhr
Herr Westrupp; vielen Dank für Ihren sehr nachdenklichen Beitrag.

Einerseits reflektieren Sie ihre Lebenserfahrungen rund ums Thema Konsum und anderseits ist das Thema zurzeit "angesagt" (ja die Lokalzeitungen verbreiten sich in Coranazeiten dazu). Nicht zu vergessen ist die (schon vor Corona wachsende) Small-is-beautiful-Bewegung mit Ihrem (teilweise) Ziel: Ich kann mit 100 Dingen leben.

Wenn ein Mensch aus seinem Leben erzählt, vermischt sich automatisch die eigenen Persönlichkeitsstruktur mit den in der Lebenszeit erlebten Realitäten. Bewusst lebende Menschen reflektieren dabei, ob sie mit ihren Haltungen im "Mainstream" liegen oder nicht. Wer drin liegt hat kein Problem; wer nicht drin ist unterliegt einem gewissen Zwang sich seinem sozialen Umfeld gegenüber (zumindest) zu erklären.

Was ist der "Mainstream" in der bald für beendet werdenden Pandemiezeiten? (Ich finde die Propaganda der Kapitalisten - siehe die Beiträge nicht nur in Lokalzeitungen, sondern auch im TV - ist recht früh angelaufen.) Etwas überspitzt formuliert: Bürger konsumiert was "die Schwarte hergibt", denn die BRD-Wirtschaft muss wieder anlaufen, Menschen brauchen Arbeitsplätze, nur durch Wachstumn ist der jetzige Lebensstandart zu halten ......! (Um das anzuregen, schütten die herrschenden Kreisen in unserem Land Milliardenbeträge an die Bevölkerung aus, damit auch die Mitbürger das Geld dafür haben. Dabei verwenden sie keinerlei Gedanken, dass das Geld unsere Kinder und Kindeskinder auch einmal zurück zahlen müssen; also wir schlicht und einfach die Zukunft der nächsten Generationen "verspeisen".)

Ich empfinde das regelrecht als einen direkt ausgeübten Zwang, dass ich mich so und so (eben kapitalismusfreundlich) verhalte. Warum? Nur die fest in bestimmten politischen Positionen verankerte Menschen sind in der Lage die soziale Kälte der Mitmenschen auszuhalten (volkstümlich ausgedrückt: Wer setzt sich schon ohne Not zwischen die Stühlen), wenn sie aus dem "allseits-anerkannten-Spektrum" herausfallen. Aber Herr Westrupp ich teile aber ihre Einschätzung, dass bei einer Lebenssituation "es hat sich etwas gesetzt" der Verzicht auf bestimmte Konsumgüter für den einzelnen Menschen keine Einbußen seiner Lebensqualität bedeuten muss.

Auf der individuellen Ebene gehe ich davon aus, dass immer größere Bevölkerungssegmente entweder sich den "alten" Konsum nicht mehr leisten können (es gibt die ersten Untersuchungen, dass die Pandemie den Verelendungsprozess der unteren Schichten der Mittelschicht beschleunigt) bzw. (teilweise aus Verschleierungstendenzen heraus) Menschen die Fahne für das "Small-is-beautiful" hoch halten werden. Aber Herr Westrupp, ich teile ihre Einschätzung, dass bei einer Lebenssituation "es hat sich etwas gesetzt" der Verzicht auf bestimmte Konsumgüter für den einzelnen Menschen keine Einbußen seiner Lebensqualität bedeuten muss.

Schwieriger finde ich im Moment eine Einschätzung zu formulieren, wie die aktuelle Entwicklung sich auf den Weiterbestand des Kapitalismus auswirken wird / muss. Geschenkt, die herrschenden Kreise fördern nicht nur dieses Wirtschaftssystem nach Kräften, sondern sie treten ganz offen als Strukturförderer auf (siehe die gerade in der Pandemie mit einem endlosen Geleier vorgetragene leere Formel: BRD hat die Digitalisierung verschlafen - wir als Staat sind in der Pflicht "unsere" Wirtschaft eine moderne technische Struktur hinzustellen).

Wird das reichen? Kann ich nicht beantworten - ich bin Maurer und keine Wirtschaftswissenschaftler. Aber ich zweifele. Gut durch Vergrößerungen des Absatzmarktes schaffen es die Kapitalisten immer wieder höhere Gewinne einzufahren. Aber im letzten Winkel kannst du Coke kaufen und für dein Spielzeug in der Hand hast du selbst im letzten Winkel von Thailand Empfang. Sprich die Welt ist fest in der Hand der Kapitalisten (die letzten nichtkapitalistischen Inseln sind so klein, die sind ohne Bedeutung) aber es gibt keine Mondmännchen, denen die Kapitalisten etwas verkaufen können. Also müssen Konsumgüter weniger lang halten. Sprich die Abfallhalden quellen über. Dazu kommt (spätestens seit 1972 - Bericht des Club of rome), dass klar ist, dass bei der momentanen Bevölkerungsexplosion irgendwann die Natur kaputt ist bzw. die Energie- und Rohstoffe dafür nicht mehr da sind.

Ich komme vom Thema ab ..... oder auch nicht: Ja Herr Westrupp es wird Zeit, dass Garagen, Keller und Dachböden entrümpelt, die gefundenen Sachen zum Flohmarkt geschleppt und so einer Weiternutzung zugeführt werden.

Kommentare zu: Bauvorhaben am ehemaligen Singalumnat

1 Kommentar letzter Kommentar von Martin Wagner (18.06.2020 17:35 Uhr)

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 18.06.2020 um 17:35 Uhr
Herr Roeschen; ich denke ein kurzer Rückblick ist für die Beurteilung des von Ihnen - ich finde sehr sachkundig und detailiert formulierten - Sachverhaltes sinnvoll.

Vor zwei bis drei Jahrzehnten ging das Märchen um staatliche Stellen (also auch kommunale) seine im Vergleich zur "freien" Wirtschaft ineffektiv. D.h. konkret, der Staat sollte sich auf seine "Kern"kompetenz zurück ziehen. (Ich halte das für eine gezielte Lüge, denn der herrschende Block wollte den Kapitalisten neue Betätigungsfelder - sprich Einnahmemöglichkeiten - zuschanzen.)

Bei diesemThema heisst das die Bauabteilungen der Kommunen wurden personell "zurück gebaut" und den verbliebenen Fachleuten nur noch Kontrollaufgaben zugestanden. Noch konkreter (und Laubach ist da keine Ausnahme): die planerischen Vorarbeiten von (größeren) Bauprojekten wurden und werden entweder sogenannten Projektentwicklern oder gleich einzelnen Investoren (Immobilienkapitalisten) übertragen.

Formal blieb und bleibt aber die Verantwortung bezüglich Raumgestaltung bei den Volksvertretern (bzw. in zweiter Linie bei den "Handlangern der Parlamenten" / der kommunalen Verwaltung). Dass das heute nach so vielen Jahren "neuer Praxis" oft nur noch ein "..und jetzt einmal schön die Pfötchen heben" - formale Entscheidungskompetenz und Verantwortlichkeit ist, zeigt auch dieser Artikel. Es ist rein formaldemokratisch betrachtet ein Unding, dass Volksvertreter innerhalb einer (!!!) Woche 400 Seiten Unterlagen durch arbeiten sollen um dann darüber abzustimmen.

Auch rein menschlich gesehen ist das inakzeptabel, denn ob bei der Abstimmung der einzelne Volksvertreter sich einarbeiten konnte oder nicht ist doch hinterher völlig egal - er und kein anderer muss die Verantwortung tragen. Ja die Volksvertreter - und nicht wie häufig zu hören ist die Verwaltung - muss die Konsequenzen eines Parlamentsentscheides tragen.

In den letzten Wochen liefen in diversen Nachbarkommunen Bürger gegen ähnliche Parlamentsbeschlüsse Sturm. Dabei wurden Volksvertreter teilweise hart angegangen. Ein Teil der betreffenden Volksvertreter hatten dafür kein Verständnis. Das verstehe ich überhaupt nicht. Wer sich zur Wahl stellt, gewählt wird und die Wahl annimmt weis auf was er / sie sich einläßt. Parmlamente müssen nun einmal Kampfarenen sein und sind keinesfalls Kindergeburtstage. Sie / er kann sich auch nicht rausreden, dass sie / er für die Arbeit für das Allgemeinwohl zu wenig Aufwandsentschädigung erhält (also eben nicht verpflichtet ist 400 Seiten durch zu ackern). Ich finde in den Parlamenten sind die Entschädigungen viel zu hoch (zumindest wäre es sinnvoll Hartz-IVler oder Bezieher von Grundsicherung zu fragen, mit welchen Summen sie auskommen müssen). Und wenn die schon zu hoch sind, sollten die Volksvertreter auch etwas dafür tun.

Wohl gemerkt "das hart angehen hat aber seine Grenzen"; genau da wo es "strafrechtlich relevant" wird.

Eine Woche ist auch deswegen ein schlechter Witz, weil meiner Meinung nach, die Stadtparlamentsfraktionen sich nicht nur selber fachkundig machen müssen, sondern auch bei - zumindest die benachbarten - Mitbürger um deren Meinung zu den konkreten Planungsvorgaben nachfragen müssen. Schon alleine aus Selbstschutz um nicht unvermittelt sich der harte Kritik der sich eventuell organisierten Mitbürgerschaft aussetzen zu müssen. Übrigens, dass dies hier im Bereich des Möglichen liegt (ich bin keine Laubacher und deswegen mit den Örtlichkeiten nicht vertraut) zeigt mir der folgende Artikelabsatz (........) "Der Investor GADE solle nicht bloß maximal 5.000.-€ an Prozesskostenhilfe oder maximal 10.000.-€ (Ruppel) beitragen, sondern alle Kosten etwaiger Verwaltungsgerichtsprozesse tragen." (.....)

Auf die inhaltlichen Punkten einzugehen (Grundflächenzahl - verdichtetes Bauen - Anzahl der Stellplätzen - wasserdurchlässige Zufahrten und Stellplätze etc.) würde den Rahmen dieses Kommentars "sprengen". Bei Bedarf kann ich "nachliefern".

Herr Roeschen ich befürworte, dass Sie durch die Einstellung dieses Artikels versuchen eine breitere Öffentlichkeit für dieses wirklich nicht nebensächliche kommunalpolitische Thema zu schaffen.

Kommentare zu: Vielleicht bringt Corona positive Veränderungen

20 Kommentare letzter Kommentar von Kurt Wirth (09.06.2020 14:39 Uhr)

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 05.06.2020 um 18:35 Uhr
Danke Frau Stapf, dass Sie Ihre Gedanken in eine so sich-selbst-hinterfragender Form (vielleicht...... vielleicht ..... etc.) gegossen haben.

Sie ermöglicht - so denke ich - dass viele Mitbürger sich angesprochen fühlen.

Ich selber bin was die Lernfähigkeit der meisten Mitbürger in allen Menschen bedrohenden Krisenzeiten betrifft eher skeptisch.

Mein Vater z.B. hatte nach dem Krieg kurze Zeit damit geliebäugelt sich in die Lokalpolitik einzubringen. Aber er hat dann davon Abstand genommen, als er in seinem direkten Umfeld gesehen hat, dass die Schwüre gegen Kriegsende "... so etwas darf nie wieder geschehen ...." leere Lippenbekenntisse geblieben sind.

Die gröbsten existanziellen Nöten waren abgestellt, da interessierte die allermeisten Mitbürger nur noch ihr eigenes Wohlergehen.

Frau Stapf vielleicht lohnt es sich jenseits von irgendwelchen politischen Konstellationen* Mitbürger am ersten Jahrestag (müßte der 15 oder 16.März 2021 sein) zu einer offenen Diskussion in einem Saal einzuladen. ** Keine Referenten*** oder so etwas, sondern nur die Frage: Haben wir aus dem Ereignis gelernt?

So ein offener Dialog muss nicht ergebnislos enden; wenn es gut läuft, dann kann die Versammlung am Ende per Handzeichen eine spontan formulierte 2 bis 3-Satz-Erklärung verabschieden. Die wiederrum kann über diverse Kanäle einer breiteren Öffentlichkeit präsentiert werden.

* schwierig - nächstes Jahr ist Kommunalwahl

** natürlich nur, wenn bis dahin größere Versammlungn möglich sind

*** kurze Begrüssung und ein fähiger Moderator, der die Vielschwätzer nach vorher festgelegten Minuten bremst

Martin Wagner
Martin Wagner schrieb am 06.06.2020 um 18:02 Uhr
Herr Schmidt; sie schreiben hier in der Online - Ausgabe schon seit Jahren. Ihre sehr bissigen Kommentare dürften allseits bekannt sein. Ich bin ein etwas humorloser Mensch und ihre an bestimmten Briten geschulte Satire ist nicht mein Ding.

Was bisher aber nicht durchgescheint hat, ist ihr generelle Geringschätzung der Gattung Mensch. (....) "Menschen als halbwegs intelligenten Säuger" (....)

Ich bin nicht so schlau, dass ich mir eine philosophische Diskussion "was ist der Mensch?" zutraue, aber ich unterschreibe zumindest den Satz:
Der Mensch ist im Gegensatz zu Tieren in der Lage seine Situation zu analysieren und daraus für die Zukunft Handlungsperspektiven zu entwickeln.
Diese Definition ist gleichzeitig für Intelligenz verwendbar.

Martin Wagner

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Martin Wagner
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