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Frank Meyer

Kommentare zu: Entscheidung über Gemeinnützigkeit nicht dem Verfassungsschutz überlassen - Protestaktion vor dem Bundestag gegen geplante Steuerrechtsänderung

10 Kommentare letzter Kommentar von Martin Wagner (27.09.2012 20:17 Uhr)

Frank Meyer schrieb am 27.09.2012 um 14:40 Uhr
Die Plattform Extrem Demokratisch - deren Initiatoren aus Hessen und Thüringen sind - setzt sich mit der Extremismusklausel und aktuell auch dem Gesetzesvorhaben des Finanzministeriums auseinander.
Auf der dortigen Homepage finden sich viele interesseante Infos zu der Thematik. Auch Referent_innen können dort für Vorträge oder Workshops (für betroffene Vereine z.B.) angefragt werden.

Schaut mal rein:
extrem-demokratisch.de

Kommentare zu: Blockaden gescheitert – Stadt und Polizei hofieren Neonazis – „Giessen bleibt bunt“ entsolidarisiert sich.

42 Kommentare letzter Kommentar von Frank Meyer (26.07.2011 11:52 Uhr)

Frank Meyer schrieb am 17.07.2011 um 21:32 Uhr
Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind tatsächlich ein hohes Gut in einer Demokratie. Ein Demokratieverständnis allerdings, das extremismustheoretisch argumentiert und rechte Ideologie nur dann als Bedrohung für die Demokratie betrachtet, wenn sie als verfassungsfeindlich eingestuft wird, hat von Demokratie, die mehr sein will als eine bestimmte Staatsform, nicht viel verstanden. Diese Argumentation folgt vielmehr einem staatstreuen Verständnis, das mit kritischer Haltung, Emanzipation und Mündigkeit nicht viel zu tun hat. Alles aber Attribute, die für eine funktionierende Demokratie unabdingbar sind. Klare Position gegen rechts zu beziehen ist keine Besserwisserei, sondern die einzige mögliche Haltung für Menschen, denen die Emanzipation und Freiheit aller Menschen am Herzen liegt.
Neonazis – auch im Gewande von Demokraten – wollen zugunsten einer Volksgemeinschaft die Demokratie abschaffen. Sie unkommentiert zu tolerieren, hat zur Folge, dass sie ihre menschenfeindliche Ideologie in die Gesellschaft tragen – gerade weil sich viele Anknüpfungspunkte zur so genannten „demokratischen Mitte“ finden lassen (erinnert sei nur an zahlreiche Studien, die rechtes Denken in weiten Teilen der Gesellschaft feststellen).

Frank Meyer schrieb am 18.07.2011 um 17:00 Uhr
Wessen Geistes Kind Sie sind, werte Frau und werter Herr Schmidt (spätestens seit dem letzten Kommentar können auch Sie sich, Herr Florian Schmidt, angesprochen fühlen), darauf weist die mehrfache Verwendung des Begriffs "Gutmenschen" (führende Nationalsozialisten wie Goebbels und Hitler haben den Begriff als politischen Kampfbegriff populär gemacht, um Feinde bzw. "Volksschädlinge" zu benennen). Dass der politische Feind von Ihrer Warte aus links steht, erscheint logisch. Ihr Demokratieverständnis weist erhebliche Lücken auf. Dieses versteht Demokratie lediglich als eine institutionelle Einrichtung. Demokratie ist jedoch viel mehr als das. Sie ist eine Lebensform, die immer wieder geübt und im alltäglichen Handeln (nicht nur im politischen) hergestellt werden muss. Zur Demokratie gehört auch Protest auf die Straße zu tragen (genau das verbrieft die Versammlungsfreiheit). Ja, auch Neonazis dürfen das. Wenn man aus guten Gründen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit hoch halten will (das verstehe ich und teile ich weitgehend, auch wenn ich finde, dass angesichts der Menschenverachtung von Neonazis die Grenze des Tolerierbaren weit überschritten ist), ist es jedoch umso wichtiger, dass Neonazis auf der Straße mit einem deutlichen Protest konfrontiert werden. Verbote lösen keine Probleme. Neonazis muss mit inhaltlicher Kritik begegnet werden – nicht um sie zu überzeugen (das wäre naiv…), sondern um Menschen gegen rechte Denkmuster zu immunisieren. Wer lediglich damit argumentiert, dass die NPD erlaubt ist und daher nicht gegen sie vorgegangen werden darf, hat sein politisches Denken an staatliche Institutionen abgegeben. Was ein völlig unkritisches Verhalten gegenüber staatlich institutionalisierter Herrschaft mit sich bringt, das hat die Geschichte mehr als deutlich gezeigt. Eine Demokratie lebt nur vom kritischen Mitdenken, vom Sich-eine-Meinung-bilden der Bürgerinnen und Bürger und nicht vom Schaf sein, was blind der Herde hinterherläuft.

Frank Meyer schrieb am 19.07.2011 um 22:28 Uhr
Was sachliches zur Herkunft und Verwendung des Begriffs "Gutmenschen"

http://de.wikipedia.org/wiki/Gutmensch#Herkunft_und_Verwendung

Frank Meyer schrieb am 26.07.2011 um 11:52 Uhr
anbei ein interessanter Artikel zu den Vorfällen in Dresden. Und zu den Bemühungen des LKA vor Ort, antifaschistische Strukturen zu krimininalsieren (alternativ wäre ja eine konkrete Straftataufklärung möglich, statt den großen Überwachungshammer zu wählen.
Ob ähnliches in Sachen Telefonüberwachung in Gießen stattfand solte noch geklärt werden. Denkbar wäre es, bei dieser Landesregierung und vor dem Hintergrund dass sächsische Einheiten hohe Einsatzleiter stellten.

http://www.taz.de/Handy-Datenaffaere/!75103/

Kommentare zu: Geschichtsrevisionist in Klein-Linden - Angriffe gegen Protestierende

33 Kommentare letzter Kommentar von Christian Momberger (13.11.2010 21:40 Uhr)

Frank Meyer schrieb am 30.10.2010 um 16:36 Uhr
Und: auch den Artikel im Anzeiger gelesen? Da steht das eine oder andere, was hierzu passt.
Ihr Vergleich der Antifa mit "Adolfs Braunen Schergen", dürfte zudem nicht alle BdV-Mitglieder positiv stimmen. Denn dort dürften die Sympathien vermutlich eher bei den "brauen Schergen" liegen, als bei der "Antifa". Waren doch zahlreiche Gründer des BdV selber Mitglied in diesen "Schergen"-Truppen und an deren Aktionen beteiligt.

Frank Meyer schrieb am 10.11.2010 um 13:16 Uhr
Hallo,
zu meiner Diskussions-Nicht-Beteiligung: Viele Beiträge, die konträr zu meiner Perspektive stehen, stellen für mich keine Grundlage für eine ernsthafte Auseinandersetzung dar. Und egal ob ich nun schreibe, dass es vor Ort SO und so gewesen ist, würde das doch auch niemanden überzeugen, der seine Vorverurteilung schon vollzogen hat.
Empfehlen möchte ich - hinsichtlich einer inhaltlichen Auseinandersetzung - einen Artikel von Herrn Möller aus der Gießener Allgemeinen vom 10.11.10. (leider nicht online). Darin bringt Herr Möller den politischen Geisteshaushalt von Herrn Schellhase - wenn dieser in Anlehnung an Schultze-Ronhof vom "Meinungsdiktat der Siegermächte" fabuliert- treffend auf den Punkt.

Das hier schreibt wikipedia über den Autor, auf den sich Schellhase bezieht.
http://de.wikipedia.org/wiki/Gerd_Schultze-Rhonhof

Frank Meyer schrieb am 10.11.2010 um 15:01 Uhr
@Frau Glinke: Danke!
Aber genau so (im besten Fall polemische) Kommentare habe ich gemeint. Angeboten hätte sich hier bspw. eine Diskussion, ob Herr Schultze-Ronhof eine geeignete Quele darstellt. Das wäre eine interessante Positionierung gewesen.
Und daran anschließend: Welche politische Inspirationsquelle ein so ehrbarer Bürger, wie Herr Schellhase hat.
@ Herr Drechsel: Ich ging davon aus, dass der Name Schellhase (Vorsitzender der Union der Vertriebenen, eine AG in der CDU/CSU-Union) ein Begriff ist, auch wenn er nicht in meinem Artikel auftaucht. Denn er geht ja durch die Presse und ist auch in den hier vorhandenen links zu finden.

Auf Wiedersehen - sofern es sich interessant gestalten sollte....

Frank Meyer schrieb am 11.11.2010 um 16:52 Uhr
Ob von einem Sturm der Veranstaltung geredet werden kann (da sich die Protestierenden erstmal alle auf Stühle setzten) sei mal dahingestellt.
Aber die Frage der Meinungsfreiheit ist diesbzgl. wirklich eine spannende.
Vorweg möchte ich jedoch darauf verweisen, dass auch ein Flugblatt verteilt wurde, auf dem die Protestierenden ihre Kritik an Saenger und dem BdV formulierten. Zudem wollten die Protestierenden den dort verteilten Text vorlesen - und visierten mit dieser Motivation das Rednerpult an. Die AntifaschistInnen (es war nicht "die Antifa" - wer immer damit gemeint ist) waren also an der Mitteilung der eigenen Kritik an Saenger durchaus interessiert. Dazu kam es jedoch nicht.
Dennoch hatte man jedoch auch das Bedürfnis, dass Saenger seine Thesen nicht ohne Protest verbreiten dürfe.
Warum?
Antifaschisten, die sich in der Regel an liberalen oder libertären Theorien orientieren und sich für universale Menschenrechte aussprechen, sehen all dies (besonders) in Bezug auf die Positionen und Ziele der (extremen) Rechten als äußerst gefährdet an.
Denn die (extreme) Rechte negiert die Universalität der Menschenrechte, und damit die freiheitlichen Ideen der Französischen Revolution und der daraus hervorgegangenen Ideen der modernen Demokratie. Stattdessen setzt die Rechte - aus einer vormodernen Perspektive - auf biologistische Erklärungsansätze und Gesellschaftsentwürfe. Anders gesagt: auf eine Blut- und Boden-Ideologie, oder einen völkischen Nationalismus. Dieser spricht all jenen, die nicht dieser völkischen Gemeinschaft zugeordnet werden, grundlegende Menschenrechte ab. Eine solche Ideologie der Ungleichheit (von Menschen) ist höchst undemokratisch.
Und an diesem Punkt wird es in der Frage der Ausweitung der Meinungsfreiheit spannend. Wie aushaltbar ist es, dass Menschen sich für eine extrem rechte Ideologie aussprechen? Wohin das führen kann, brauche ich angesichts der Geschichte und den durch Rassisten und Neofaschisten, seit 1990, 140 ermordten Menschen in der BRD nicht weiter ausführen.
Den demokratischen Raum, den sich die extreme Recht nimmt, um letztlich die Demokraite ihren Vorstellungen nach aufzulösen und stattdessen ein völkisch-nationalistisches, autoritäres System zu errichten, möchten AntifaschistInnen ihnen nicht geben.
Umberto Eco schrieb hierzu: "Um tolerant zu sein, muß man die Grenzen dessen, was nicht tolerierbar ist, festlegen." in: DIE ZEIT, 5.11.1993.
Die extreme Rechte ist alles andere als tolerant. Sie bekämpft stattdessen Toleranz und Freiheitlichkeit. Und da waren die Väter des BdV nicht anders. Und auch Saenger, Schellhase, Schultze-Ronhof o.ä. stellen sich ideologisch in die Kontinuität des NS (durch Verharmlosung der Ziele) und der völkischen Vertreibungspolitik des NS, die von dem Großteil der später (selbsternannten) "Vertriebenen" begrüßt wurde. Vor dem Hintergrund dieser Ideologie und Uneinsichtigkeit gegenüber den Verbrechen des NS, steht die Frage der Meinungsfreiheit also tatsächlich an dieser Stelle deutlich zur Dispostion. Dabei zielen Antifaschisten jedoch zumeist keineswegs auf Zensur und Verbote ab, sondern bauen auf die Kritik seitens der Zivilgesellschaft - auch mittels solcher Aktionen.

Frank Meyer schrieb am 13.11.2010 um 13:35 Uhr
na, da hat wohl jemand aufgrund der öffentlichen Kritik Feuer aus der eigenen Partei bekommen ....
Ob sich Schellhases Meinung jedoch wirklich geändert hat, ist fraglich. Diffamierte doch Schellhase einen moderaten BdV'ler noch vor 3 Tagen, in einem Leserbrief, dass dieser moderat argumentierende BdV'ler sich der "political correctness" beugen würde, statt (aus Schellhases Perspektive), auf "der Wahrheit" zu beharren.

http://www.giessener-allgemeine.de/Home/Stadt/Uebersicht/Artikel,-UdV-Chef-bedauert-Aeusserungen-zur-Kriegschuld-_arid,219861_regid,1_puid,1_pageid,113.html

http://www.giessener-anzeiger.de/lokales/stadt-giessen/nachrichten/9627788.htm

Kommentare zu: Wo findet man diese Spinne?

17 Kommentare letzter Kommentar von Frank Meyer (09.03.2010 16:57 Uhr)

Frank Meyer schrieb am 09.03.2010 um 16:57 Uhr
in Peru. Es sind Nazca-Lininen, die bei Nazca zu finden sind. Südlich von Lima.
Grüße
Frank

Frank Meyer

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