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Jonas Ahlgrimm

Kommentare zu: Rückschlag beim Kampf für mehr Pressefreiheit

15 Kommentare letzter Kommentar von Christian Momberger (03.11.2013 14:26 Uhr)

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 01.11.2013 um 16:02 Uhr
Livestreams werden in der Regel gut angenommen, da liegen Sie mit Ihrer Darstellung falsch. Es gibt auch in Hessen schon Kommunen, die Livestreams anbieten. Interesse an Übertragungen besteht immer wieder. Der hessische Rundfunk, FFH oder die Onlineplattform Mittelhessen.tv waren vor Ort. Themen wie Bebauungspläne ( Bsp. Bänninger), Schulsanierungen, Großereignisse ( Bsp. Gartenschau), der Schutzschirm für Kommunen oder NPD- Demos und wie darauf zu reagieren ist rufen immer wieder ein breites Interesse hervor. Bisher heißt es dann: Zu wenige Zuschauerplätze und Ungewissheit ob Themen bis Mitternacht überhaupt behandelt werden. Meiner Auffassung nach sind alle PolitikerInnen Personen öffentlichen Interesses, ob ehrenamtlich oder nicht und müssen auch TV oder Radioberichterstattug oder einen Livestream akzeptieren. Letztendlich sind auch Stadtverordnete gewählte VertreterInnen. Ob es transparent ist, Themen werktags mitunter spätabends zu behandeln ist fraglich. Schließlich können sich ZuschauerInnen nicht wie die MandatsträgerInnen beim Arbeitgeber auf die Notwendigkeit ihrer Anwesenheit berufen. Bei aller Liebe für die Gießener Tageszeitungen, aber in den knapp gehaltenen Kommunalteil fallen auch Themen unter den Tisch. Ich erachte es als unabdingbar auch anderen Medien die Berichtserstattung aus der Versammlung zu ermöglichen. Das Optimum an Transparenz wäre natürlich der Livestream.

Darüber, ob Ihre Ausführungen nun für ein besseres Demokratieverständnis sprechen, lässt sich nun wirklich streiten.

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 02.11.2013 um 18:48 Uhr
Letztendlich diskutieren wir hier einen Sonderfall. Als gewählte MandatsträgerInnen, die aber nicht hauptberuflich tätig sind, bewegen sich Stadtverordnete zwischen dem Status Privatperson und Person öffentlichen Interesses. Es muss früher oder später eine höchstrichterliche Abwägung geben. Sehr geehrter Herr Büttel, für sensible Angelegenheiten ( Bsp. Daten von privaten Personen) gibt es den nicht-öffentlichen Teil. Hier sollte natürlich nicht gefilmt werden. Allerdings wurde der nicht-öffentliche Teil auch schon missbraucht, um unangenehme Themen unterzubringen.

Kommentare zu: Filmverbot in der Stadtverordnetenversammlung Gießen

7 Kommentare letzter Kommentar von Andrea Vorländer (26.09.2013 07:23 Uhr)

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 24.09.2013 um 15:04 Uhr
Kurz nach Einreichung der Klage hatte ich folgenden Artikel gepostet:

http://www.giessener-zeitung.de/giessen/beitrag/74459/die-linkefraktion-in-der-giessener-stadtverordnetenversammlung-reicht-beim-hessischen-verwaltungsgerichtshof-in-kassel-eine-normenkontrollklage-gegen/

Bietet einige Hintergrundinfos und eine interessante Diskussion.

Erika (links) und Michael Beltz (Mitte) mit dem Botschafter Eritreas Petros Tseggai (2.v.l) und dem Präsidenten der Österreichisch-Eritreischen Gesellschft Alfred Mansfeld (rechts).

Kommentare zu: Delegation der DKP Gießen zu Gast auf dem Eritrea Festival 2013

18 Kommentare letzter Kommentar von Michael Beltz (07.08.2013 17:31 Uhr)

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 22.07.2013 um 15:15 Uhr
Was mir besonders sauer aufstößt ist, dass Länder wie Russland, China oder Saudi-Arabien aufgrund wirtschaftlicher Interessen kaum kritisiert werden und bei Eritrea der Menschenrechtler gemimt wird. Wenn ich wirklich überzeugter Menschenrechtler bin, dann wende ich die gleichen Maßstäbe bei allen an. Die einen kritisieren und den anderen Waffen liefern oder die einen aus der Hessenhalle vertreiben wollen und mit den anderen Städtepartnerschaften abschließen, unglaubwürdiger gehts nicht. Es gibt auf der ganzen Welt Menschenrechtsverletzungen, auch in westlichen Ländern. Hier einige Beispiele: Abschiebungen, Misshandlungen in Gefängnissen, Todesstrafe, Rassismus in der Justiz und bei der Polizei, Angriffskriege, moderne Sklaverei (z.B. Textilproduktion von Kik, C und A, H und M, Levis, Mustang und co ...), Hungersnöte aufgrund der Zerstörung der Natur in Ländern, die aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation oder aufgrund von Korruption auf sämtliche Umweltschutzauflagen verzichten und die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit und freien Meinungsäußerung.Ich sage nicht, dass man Eritrea nicht kritisieren soll, aber das Gebaren von Herrn Grothe riecht nach Profilierung. Und gerade das Thema Geheimpolizei ist jawohl ein europäisches und amerikanisches Problem oder glaubt ernsthaft irgendjemand, dass ein afrikanisches Land derart umfassend und international abhören kann wie NSA, GCHQ, BND und co. ? Ich habe Respekt vor den Flüchtlingen aus Eritrea und ihrer Forderung nach Demokratie. Für alle, die das Thema Eritrea ausnutzen um sich zu pofilieren und die bei den vielen Menschenrechtsverletzungen vermeintlicher Freunde und Partner wegschauen, habe ich nichts übrig.

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 24.07.2013 um 13:27 Uhr
Das stimmt. Aber in Bezug auf China, Russland und USA immer wenns ans eingemachte geht (keine Auslieferung wegen Todesstrafe, Guantanamo schließen, Unterdrückung der Opposition einstellen) zu sagen, dass man keinen zu großen diplomatischen Schaden riskieren dürfe und die wirtschaftlichen Interessen Deutschlands gewahrt bleiben müssen, um sich dann an Ländern bei denen man es sich erlauben kann auszutoben ist unglaubwürdig. Wenn Menschnrechte ernst genommen werden sollen, dann muss auch bei den Großen auf die Einhaltung gepocht werden.

Kommentare zu: DIE LINKE.Fraktion in der Gießener Stadtverordnetenversammlung reicht beim hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel eine Normenkontrollklage gegen das Filmverbot in der Gießener StVV ein

49 Kommentare letzter Kommentar von Jonas Ahlgrimm (08.01.2013 17:42 Uhr)

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 18.12.2012 um 21:53 Uhr
Hier nochmal der Link zu meinem Artikel zum Filmverbot für mittelhessen.tv :
http://www.giessener-zeitung.de/giessen/beitrag/62145/pressefreiheit-im-stadtparlament-beschnitten/

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 19.12.2012 um 16:35 Uhr
Sehr geehrter Herr Gause, es gibt die Möglichkeit Sendungen aufzunehmen oder im Internet anzuschauen. Es dürfte Sie nicht ernsthaft etwas daran hindern, Landtags- und Bundestagsdebatten anzuschauen.

Sehr geehrter Herr Epstein, die Instanzen sind VGH Kassel, Bundesverwaltungsgericht, Bundesverfassungsgericht. Besonders wenn man vor das Verfassungsgericht zieht, ist die Dauer bis zur Entscheidung schwer vorherzusagen. Das Verfassungsgericht entscheidet selbst, wann es sich mit welcher Klage befasst.

Lieber Thorsten, auf kommunaler Ebene gibt es diese Weigerungen vielerorts.

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 21.12.2012 um 15:34 Uhr
Sehr geehrter Herr Gause, die Hauptargumente der GegnerInnen sind:

1. Es handelt sich um ehrenamtliche Abgeordnete. Es könnten negative Effekte für das Berufsleben entstehen.
2. Es handelt sich um ein "Feierabend-Parlament". Nach einem langen Arbeitstag kann auch mal eine Rede daneben gehen, über die sich dann irgendwo lustig gemacht wird (sinngemäß nach Herrn Grothe von den Grünen).
3. Wenig redegewandte Abgeordnete trauen sich eventuell nicht mehr zu reden.
4. Es ist kaum absehbar wo (vor allem beim Online-Journalismus) die Videos landen, ob sie geschnitten oder verfälscht werden (hat Michael schon genannt).
5. Es könnten in Zukunft weniger Leute bereit sein bei Kommunalwahlen anzutreten, weil sie sich das nicht zutrauen.

Die Argumente sind auch nicht an sich unschlüssig. Nur reicht das jawohl nicht aus, um Fernsehreporter und die Onlineberichterstattung durch das Verbot des Filmens derart einzuschränken und auch einen Livestream quasi auszuschließen. Pressefreiheit und Transparenz wiegen meiner Meinung nach höher.

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 21.12.2012 um 15:41 Uhr
Lieber Martin,

die Protokolle gehen den Stadtverordneten per E-Mail und den Fraktionen per Post zu. Online sind sie wenn dann nur beim geschützten Mandatsinfobereich. Ich habe die Protokolle zumindest bisher nicht frei im Internet gefunden. Wäre mal ein Antrag für die nächste ordentliche Stadtverordnetenversammlung. Ich mache mich mal kundig, ob man die weiterleiten darf. Bestimmt haben die da auch was gegen (wegen der wörtlichen Protokollierung).

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 21.12.2012 um 18:17 Uhr
Sehr geehrter Herr Fürst,

da es letztendlich darum geht, ob in kommunalen Versammlungen gefilmt werden darf und die Pressefreiheit dadurch nicht unwesentlich tangiert wird, kann ich mir gut vorstellen, dass sich das Bundesverfassungsgericht damit befasst. Die genaue Prüfung, als auch die Entscheidung die Klage beim VGH Kassel einzureichen, oblagen meinem Anwalt. Ich bin kein Jurist. Es geht um eine Grundrechtabwägung. Ich denke nicht, dass bei MandatsträgerInnen gleiche Maßstäbe wie bei "Jedermann/frau" angelegt werden können, auch wenn sie ehrenamtlich tätig sind. Wo soll das letztendlich hinführen? Derart starke Einschränkungen der Pressefreiheit sind einer Demokratie unwürdig. Wen die Ausübung des freien Mandats eingeschränkt wird, müssten Sie ja auch gegen das Filmen von hauptamtlichen MandatsträgerInnen sein, also gegen Übertragungen aus Landtagen, Bundesrat, Bundestag und Europaparlament. Ist dass Ihr ernst?

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 21.12.2012 um 18:32 Uhr
Sehr geehrter Herr Fürst,

ich schicke meinem Anwalt den Link zu dieser Seite zu und leite Ihnen dann gerne seine Einschätzung zu Ihren Anmerkungen weiter.

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 22.12.2012 um 10:20 Uhr
Also sollen nur öffentliche Sender filmen dürfen? Was ist mit einer möglichst vielfältigen und unabhängigen Presselandschaft?

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 23.12.2012 um 22:35 Uhr
Man hier gehts ja ab.Bitte bleibt sachlich. Danke für den Hinweis auf das neuere Urteil, Herr Fürst. Danke für die Unterstützung Christian. Wie gesagt, mein Anwalt wird die Anmerkungen prüfen,aber erst nach den Feiertagen. Mit den öffentlichenichen Sendern meinte ich Phoenix und hr.Livestream ist super,aber die Aufzeichnungen dürfen wohl kaum von TV Sendern, Radiosendern und Internetplattformen verarbeitet werden,wenn dass die Betreiber nicht wünschen. finde es klasse, dass sich hier so viele zu dem Thema einbringen. Eventuell landen wir damit auch in der Druckausgabe, bei den vielen Klicks und Beiträgen.

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 08.01.2013 um 17:42 Uhr
Sehr geehrter Herr Fürst,

mein Anwalt sagt:

1. Wir ziehen direkt vor das VGH Kassel, weil wir nicht auf eine Filmgenehmigung klagen (vgl. Urteil des VG Kassel, dass Sie hier gepostet haben), sondern gegen die Geschäftsordnung der Stadt Gießen. Hier ist die Normenkontrollklage der richtige Weg.
2. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet prinzipiell selbst, ob es sich befasst und begründet ggf. die Nicht-Befassung (Bezug auf frühere Urteile oder Ähnliches). Auch dann wäre die Klage letztinstanzlich geklärt. Wenn die unteren Instanzen der Klage nicht nachkommen, sehen wir die Pressefreiheit verletzt. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass sich das Bundesverfassungsgericht mit diesem Fall befasst um eine Abwägung vozunehmen.

Kommentare zu: „Fassade der Alten Post bröckelt“ Heute in der GAZ

13 Kommentare letzter Kommentar von H. Peter Herold (23.12.2012 13:58 Uhr)

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 18.12.2012 um 22:12 Uhr
Ich hatte einen Berichtsantrag an den Magistrat zu dem Thema Alte Post gestellt. Außer "Verhandlungsbereitschaft" gibt es vom Eigentümer immer noch keine konkreten Pläne. Wie bei Samen Hahn. Der spekuliert garantiert darauf, auch hier irgendwann abreißen zu dürfen.

Kommentare zu: Pressefreiheit im Stadtparlament beschnitten

22 Kommentare letzter Kommentar von Stefan Walther (16.02.2012 18:53 Uhr)

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 11.02.2012 um 19:45 Uhr
Es wurde im Ältestenrat darüber gesprochen, im Zusammenhang mit dem Online Livestream. Vor allem das Einstellen von Aufzeichnungen ins Internet stieß dabei auf Widerstand. Es soll in den Fraktionen beraten werden. Ein abschließendes Ergebnis gibt es noch nicht. Über die Einrichtung eines Livestream kann man (zum Beispiel aus Kostengründen) streiten. Journalisten das Filmen zu verbieten , ist eine andere Dimension. Hier geht es nicht um Kosten oder wer den Livestream einrichten soll (die Stadt selbst oder externe Anbieter), sondern darum, ob generell bei Stadtverordnetenversammlungen gefilmt werden darf. Bei der derzeitigen Stimmungslage im Ältestenrat hätte eine vorherige Anfrage des Journalisten gar nichts gebracht. Es bleibt zu hoffen, dass die Fraktionen einlenken oder dass sich im Notfall jemand findet (eventuell das betroffene Kamerateam?), der für die Pressefreiheit einen Rechtsstreit auf sich nimmt.

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 15.02.2012 um 11:03 Uhr
Es wäre wesentlich interessanter, wenn sich mal ein JournalistInnenverband zu einer Klage aufraffen würde. In anderen Bundesländern gab es hier schon überraschend eine Filmerlaubnis für JournalistInnen.

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 15.02.2012 um 19:14 Uhr
So war das nicht gemeint. Die Erfolgsaussichten wären viel größer. BIs werden ja bekanntlich blockiert. Es gibt ein Gutachten des hessischen Datenschutzbeauftragten, laut dem jede/r einzelne Stadtverordnete gefragt werden und zustimmen müsste. Wieder ein Grund für den Magistrat, ein eventuelles Bürgerbegehren abzulehnen. Der juristische Weg hingegen kann nicht blockiert werden.

Kommentare zu: Landesgartenschau verhindert notwendige Schulinvestitionen

5 Kommentare letzter Kommentar von Nicole Freeman (03.11.2011 08:53 Uhr)

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 02.11.2011 um 18:45 Uhr
Ein schöner Artikel. Es ist wichtig, dass sich noch viel mehr gesellschaftliche Akteure in die Diskussion um die Landesgartenschau einbringen.

Dr. Martin Preiß

Kommentare zu: FDP: Fahrradparkhaus nicht mehr realistisch

7 Kommentare letzter Kommentar von Thomas Pfund (01.11.2011 20:03 Uhr)

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 01.11.2011 um 16:47 Uhr
Ich denke, dass die derzeitige Anzahl an Fahrradstellplätzen am Bahnhof unzureichend ist. Es sollen doch mehr Menschen für den ÖPNV begeistert werden und nicht weniger. Laut Grünen seien sämtliche kostengünstigen Varianten (sprich ohne Parkhaus) abgelehnt worden. Begründung war stets der Platzmangel (Feuerwehrzufahrt hier, Taxispur da und Kurzzeitparkplätze dort...). Ich kann mir nicht vorstellen, dass es da wirklich keine Lösung gibt. Man müsste den Plan nochmal grundhaft überarbeiten, um mehr Fahrradstellplätze ohne Parkhaus zu schaffen und das ist nicht gewollt.

Im Grundsatz begrüße ich daher den Antrag der FDP, es bedarf allerdings eines Konzeptes für mehr Fahrradstellplätze ohne das Parkhaus und da wird die Verwaltung aus bereits genannten Gründen (Platzmangel, Zeitdruck von seiten der Koalition) ins Schwitzen kommen.

Der Vergleich der Kosten der LaGa in Bad Nauheim und Gießen (Kommentar von Herr Zeun) und die Kosten für Bahnhofsvorplatz und Co. zeigen den Größenwahn der sich breit macht sobald es an die Stadtgestaltung geht. Eventuell findet sich ja Herr Preiß in Zukunft auf der Seite der LaGa GegnerInnen wieder.

Kommentare zu: DIE LINKE. sagt dem Gehwegparken den Kampf an

3 Kommentare letzter Kommentar von Antje Amstein (26.10.2011 11:14 Uhr)

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 25.10.2011 um 15:21 Uhr
Sehr geehrte Frau Stapf, ich sehe die Situation immer wieder an meinem Wohnort in Rödgen. Ich habe aber auch schon Beschwerden aus anderen Ortsteile vernommen. Wenn Sie Gegenden in der Stadt kennen, in denen besonders häufig auf dem Bürgersteig geparkt wird und scheinbar niemand kontrolliert, dann sagen Sie mir bitte bescheid. Vielen Dank für Ihren Kommentar.

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 25.10.2011 um 15:51 Uhr
Stimmt, diesen Aspekt habe ich ganz vergessen. Auch mit dem Fahrrad, vor allem wenn man noch eher FahranfängerIn ist, ist der besagte Zustand auf den Bürgersteigen eine Qual. Problematisch ist auch, dass es viele Nebenstraßen ganz ohne Bürgersteige gibt (hier kann ich wieder die Beispiele Rödgen und alter Ortskern Wieseck nennen).

Bernd Boscolo  / pixelio.de

Kommentare zu: Häusliche Gewalt: Was tun als männlicher Betroffener?

4 Kommentare letzter Kommentar von Torsten Herwig (26.10.2011 11:16 Uhr)

Jonas Ahlgrimm
Jonas Ahlgrimm schrieb am 25.10.2011 um 15:47 Uhr
Sehr geehrter Herr Herwig,

mir ist die Problematik durchaus bekannt. Häusliche Gewalt gegen Männer wird auch deswegen nicht wahrgenommen, weil viele Opfer sich schämen und nicht an die Öffentlichkeit gehen (Sie haben es in Ihrem Artikel angeschnitten). Oft stehen hier Stereotypen von Männlichkeit im Weg. Ein Mann, der von seiner Frau geschlagen wird, sei schwach etc. Gewalt gegen Frauen und Männer ist auch meiner Meinung nach gleich schlimm. Es gilt Geschlechterrollen zu überwinden. Nicht Männer sind stark und Frauen schwach oder andersherum, sondern jeder Mensch ist verschieden und hat Stärken und Schwächen. Ich streite für tatsächliche Gleichberechtigung, die Überwindung von Rollenzuweisungen und den dafür essentiellen Abbau aller sexistischen Strukturen. Teil davon müssten unter Anderem eine Sorgerrechtsreform (alleiniges Sorgerecht nur in begründeten Fällen und nicht wie bisher bei unverheirateten als Regelfall), die Abschaffung der Wehrpflicht (nicht nur aussetzen), gleiche Chancen im Bildungssystem und auf dem Arbeitsmarkt, ein neues Männerbild (weg von "Versorger" und martialischen Vorstellungen) und Frauenbild (Schluss mit den "Frau an den herd"-Vorstellungen, Frauen sind kein schwaches Geschlecht!)... .

Eine Gleichberechtigungsbewegung wie ich sie verstehe, ist für Frauen und Männer da und will keine Besser-oder Schlechterstellung eines Geschlechts.

Jonas Ahlgrimm

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