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Jörg Bergstedt

Vor 12 Jahren gab es das schon mal: Verschenken von Kleidung und Hausrat im Gießener Seltersweg

Kommentare zu: Start am 5. April: Umsonst-Demo durch Gießen!!!

3 Kommentare letzter Kommentar von Jörg Bergstedt (01.04.2017 22:47 Uhr)

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 27.03.2017 um 22:03 Uhr
Noch zwei Vorbereitungstermine gibt es - bringt Euch ein, gerne auch mit weiteren Ideen, was alles "umsonst" sein kann!

Do, 30.3. um 20 Uhr in Gießen (Prowo, Lincolnstraße 13, Gemeinschaftsraum): Monatliches Aktionsvernetzungstreffen im Aktionsraum
Planung gemeinsamer Aktivitäten, neue Projekte, Aktionen und zur weiteren Nutzung bzw. Ausbau des Aktions- und Kleinkunstraumes, u.a. zur Umsonstdemo (als ein Thema unter mehreren)

Fr, 31.3. um 17 Uhr ebenfalls in der Fachschaft 09 in der alten Uni Bib: Finale Besprechungen für die Umsonstdemo am 5.4.
Wir werden außerdem Schilder, Transparente usw zusammen gestalten.

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 01.04.2017 um 22:47 Uhr
Facebook-Seite zu dem Event: https://www.facebook.com/events/1660482047302064/

Bild einer Kennzeichnung des offensiven Schwarzfahrens

Kommentare zu: Oberlandesgericht wird am 23.12. entscheiden: Schwarzfahren mit Hinweisschild straffrei?

5 Kommentare letzter Kommentar von Michael Beltz (21.12.2016 15:02 Uhr)

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 14.12.2016 um 12:50 Uhr
Dann beantworte ich mal die Frage nach den Kontakten zu anderen Gruppen: Hier hat es aufwändige Versuche gegeben. Die meisten NGOs und Parteien reagieren auf Kontakte gar nicht oder wollen mit "uns" nichts zu tun haben. In der Regel sind die eng mit Staat und/oder Wirtschaft verbandelt. Es gab Einzelkontakte zu den Linken, aber eher in anderen Regionen. Die verkehrspolitische Sprecherin im Bundestag, immerhin ja hessische Kandidatin und vorher in NGOs, hat bislang nie reagiert. Wir haben etliche Male angefragt. Auch bei anderen Gelegenheiten, z.B. Mobilitätsworkshop in der Kantine, habe ich das Thema eingebracht. Politischer Protest heißt heute aber meist: Nirgends anecken, überall Freund sein, Staats- und Start-up-Gelder jagen. Schade, aber das ist der Zwischenstand: Wir wollen, die wollen uns aber nicht.

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 19.12.2016 um 11:52 Uhr
Genaueres zum Ort der OLG-Verhandlung:
Fr, 23.12.2016 um 11.30 Uhr vor dem Oberlandesgericht Frankfurt (Zeil 42, Saal 104 im Gebäude D/1. Stock)

Straßenmusikszene am Gießener Kugelbrunnen

Kommentare zu: Aktionskunst für eine bessere Welt: Das Antiquariat Guthschrift wird zur Bühne einer ungewöhnlichen Performance aus Musik, Theater, Lesung und Film

4 Kommentare letzter Kommentar von Jörg Bergstedt (10.11.2016 19:13 Uhr)

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 13.10.2016 um 20:17 Uhr
Ich freue mich immer über weitere Beiträge. Aber etwas ausstellen nur für einen Abend, wäre ein bisschen aufwendig, oder? Geht doch einfach mal im Antiquariat vorbei und rede mit denen, ob das da eine Weile länger stehen kann ... gerne ab dem Aktionskunst-Abend. Es sollte nur den Kleinkunst- und Aktionsraum nicht zustellen, weil der ja auch zwischendurch immer wieder genutzt wird. Aber wir wollen da auch noch einiges umbauen - wenn nciht jetzt, dann klappt das sicher auch noch später.

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 10.11.2016 um 19:13 Uhr
Aufzeichnung des Abends unter https://youtu.be/2CXvlcBNBKE

Kommentare zu: Schwarzfahr-Prozess: Angeklagter dreht den Spieß um und stellt Strafanzeige gegen Staatsanwaltschaft wegen Verfolgung Unschuldiger

5 Kommentare letzter Kommentar von Jörg Bergstedt (12.12.2015 11:34 Uhr)

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 30.11.2015 um 20:22 Uhr
Für alle, die es genauer wissen wollen, gibt es Ende Januar ein Seminar in der Projektwerkstatt.

22. bis 24.1. in der Projektwerkstatt: Seminar "Freie Fahrt für alle!"
(Umwelt- und menschenfreundliche Verkehrssysteme, Nulltarif und Aktionsschwarzfahren)
Wie sieht Mobilität heute aus - und wie wäre es, wenn nicht Herrschafts- oder Kapitalinteressen alles prägen würden? Welche gesellschaftlichen Folgen haben Autoverkehr, Regionalplanung, Supermärkte auf der grünen Wiese, lange Anfahrtswege zum Arbeitsplatz, weltweiter Produkte- und Rohstoffverkehr und so vieles mehr? Wie lässt sich Fuß-, Rad- und öffentlicher Verkehr fördern? Vor- und Nachteile des Nulltarifs (keine Fahrkarten mehr). Welche Rolle kann das Aktionsschwarzfahren spielen? ++ Anmelden, weitere Seminare und Infos unter www.projektwerkstatt.de/termine.

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 01.12.2015 um 10:06 Uhr
Im obigen Text sind versehentlich zwei verschiedene Zeiten für den nächsten Prozesstermin genannt worden. Richtig ist: 9.30 Uhr.

Und zum Kommentar "Arbeiten Sie umsonst?" ist mir unklar, was die Frage soll (Begrifflichkeit "Arbeiten" und "umsonst" sind etwas undefiniert).

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 12.12.2015 um 11:34 Uhr
Achtung: Nächster Prozesstermin verlegt auf Montag, 21.12. (Ort und Uhrzeit bleiben) - also statt 18.12.

Corpus delicti oder Freifahrtschein???

Kommentare zu: Gießener Schwarzfahr-Prozesse: Gleich zwei Verfahren im November

2 Kommentare letzter Kommentar von Jörg Bergstedt (22.11.2015 12:08 Uhr)

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 04.11.2015 um 11:31 Uhr
Aus einem Interview mit Prof. Walter Grupp (Strafrecht, Uni Gießen) in: Gießener Anzeiger, 3.11.2015
http://www.giessener-anzeiger.de/lokales/stadt-giessen/nachrichten-giessen/rechtswissenschaftler-walter-gropp-ueber-offenes-schwarzfahren-und-die-folgen_16347614.htm
Von einer Gesetzeslücke könnte man deshalb sprechen, weil Fälle wie das offene Schwarzfahren, die strafwürdig erscheinen, vom Gesetz nicht ohne Weiteres erfasst werden. Die Leistungserschleichung ist 1935 in das Strafgesetzbuch eingefügt worden. Damals gab es Sperren, die man am Bahnhof passieren musste, um zu den Gleisen zu gelangen. An den Sperren wurden auch die Fahrkarten kontrolliert. Um Paragraph 265a auch heute noch beim Schwarzfahren anwenden zu können, hat man das Erschleichen sehr weit ausgelegt: Es soll bereits dann gegeben sein, wenn sich der Schwarzfahrer ganz unauffällig verhält – das heißt, wenn er sich „mit dem Anschein der Ordnungsmäßigkeit umgibt“, wie es das Bundesverfassungsgericht 1998 ausgedrückt hat.
Liegen also die „offenen Schwarzfahrer“ mit ihrer Gesetzes-Interpretation richtig?
Ja, weil offenes Schwarzfahren weder Sicherungsvorkehrungen überwindet, noch den Anschein der Ordnungsgemäßheit erweckt oder erwecken will.

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 22.11.2015 um 12:08 Uhr
Der Termin am 12.11. war enttäuschend. Es kam zu keinem Rechtsgespräch. Der Richter verbot dem Angeklagten, seine Darstellung der Rechtslage vorzutragen. Was das sollte? Bleibt ein Geheimnis. Möglich wäre, dass der Richter in der Zwischenzeit seine Meinung geändert hat (oder sie ihm geändert wurde). Oder alles war ein richtig fieser Trick: Der Richter hoffte auf eine Aussage mit Angaben zum Ablauf - und hätte dann einfach ohne Zeug_innen geurteilt. Als der Angeklagte nichts zur Rechtslage sagen durfte, hat er ganz die Aussage verweigert - und so musste ein neuer Termin her, zu dem dann die Zeug_innen geladen werden. Es geht daher weiter: Am 30.11., 12 Uhr im Amtsgericht, Raum 200 (der andere Termin am 30.11. fällt dafür aus).

Mit solchen Schildern fahren manche Menschen ohne Ticket. Den Strafparagraphen haben sie genau gelesen ...

Kommentare zu: Schützt eine Kennzeichnung vor der Strafe beim Schwarzfahren? Gerichtsverhandlung in Gießen am 30. Juli soll Klärung bringen

12 Kommentare letzter Kommentar von Jörg Bergstedt (28.07.2015 12:27 Uhr)

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 21.07.2015 um 23:18 Uhr
Sitzen Sie eigentlich ständig vor dem Computer, um ohne weitere Recherche und Nachdenken ständig nur herumzupöbeln? Im Text sind eine Menge Links angegeben, auf denen differenziert all diese Fragen beantwortet werden. Nur warten Sie die Antwort nicht ab. Sie wollen die auch nicht haben, sondern stellen die nur als rhetorische Einleitung der feststehenden Meinung. Langweilig.

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 28.07.2015 um 12:27 Uhr
Achtung!!! Prozess am 30.7. fällt wegen Krankheit des Pflichtverteidigers aus!!! Neuer Termin steht noch nicht fest!

Der Blick auf den Vordereingang mit Mülltonne und Balken als Rammbock

Kommentare zu: Heftige Nazi-Attacke auf die Projektwerkstatt ... Bürgerliche gucken weg!

18 Kommentare letzter Kommentar von Jörg Bergstedt (27.07.2015 17:30 Uhr)

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 15.07.2015 um 18:35 Uhr
Das schöne ist, dass hier die Position im Text gleich bestätigt wird: Ohne irgendwelches eigenes Wissen sind die Bürgerlichen sicher, dass es die Tat eines Desorientierten ist. Im Gegensatz zu diesen hilflosen Versuchen, solche Vorgänge zu entpolitisieren, kümmern wir uns hier in vielen Gesprächen um Unterstützung der vielen Betroffenen und um Aufklärung. Nach Lage der Dinge waren wohl mehr Nazis beteiligt als zum Zeitpunkt des Schreibens des Artikels bekannt. Aber das werden sie nicht hören wollen, damit sie weiter ruhig vor sich hinleben und an das Gute in grünen Parteien, Kirchen und uniformierten Mördern glauben zu können.

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 16.07.2015 um 18:20 Uhr
Auch wenn im Moment alles dafür spricht, dass die selbstgefällig und ohne jegliche Informationen im Kopf zwecks Beruhigung konstruierten Wahrheiten noch erschütterbar sind, sei die Info angefügt, dass just in diesem Moment die ganze Nazi-Bande sich im Lumdatal trifft und auch weitere Nazis aus der Region gerade dazustoßen. Falls es jedoch hier eher interessant ist, sich über Schreibstile zu unterhalten und den Nazisbezug zu verharmlosen: Viel Spaß dabei. Aber wenn wieder kracht, sollten die Weggucker_innen nicht in den typisch deutschen Hinterher-sind-wir-immer-so-doll-betroffen-Kult verfahren.

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 16.07.2015 um 23:16 Uhr
Ich diskutiere in diesem Wettbewerb der blödesten Vorschläge nicht mehr weiter mit.

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 18.07.2015 um 17:11 Uhr
Aktueller Stand:
Jeden Tag treffen sich die Nazis zur Zeit im Lumdatal. Mehrere Naziautos fuhren heute patroullierend um die Projektwerkstatt (ach ja, für die bürgerlichen und die uniformierten Dauer-Weggucker_innen: Das ist erstens natürlich nur Einbildung und zweitens sind "wir" selbst schuld).

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 27.07.2015 um 17:30 Uhr
Presseinfo der Linken am 23.7.2015
http://die-linke-hessen.de/site/presse/759-die-verharmlosung-von-neonazis-muss-endlich-aufh%C3%B6ren.html

FR am 22.7.2015: http://www.fr-online.de/rhein-main/neonazis-in-hessen-ermittlung-gegen-neonazi,1472796,31274660.html

Junge Welt am 22.7.2015: http://www.jungewelt.de/2015/07-22/033.php

Ein Hinweisschild - laut Gießener Gerichten kein Hinweis auf fehlende Fahrkarte!

Kommentare zu: Keine Strafen für Schwarzfahren! Betroffene fordern Freisprüche und Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr! Gerichtsprozesse in Gießen am 3. und 5. März

24 Kommentare letzter Kommentar von Martin Wagner (13.02.2015 18:59 Uhr)

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 06.02.2015 um 21:46 Uhr
Gibt es für "Wenn man eine Dienstleistung nutzt, sollte man auch dafür zahlen" auch eine Begründung? Oder wird das als Naturgesetz behauptet, wie ja alles erscheint, was der Kapitalismus mit sich bringt? Ganz viel "Dienstleistung" wird ja nicht bezahlt, sondern einfach so gemacht (auch wenn der Kapitalismus alles zu erobern versucht) ...

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 06.02.2015 um 23:25 Uhr
Ist ja spannend hier. Offenbar geht gleich eine Empörung vom Sofa ab. Dass Fahrer_innen usw. bezahlt werden müssen, ist im Kapitalismus so. Aber selbst da sind Fahrkarten eher uneffizient, weil ca. 20% der Einnahmen in das Fahrkartenwesen selbst gehen. Noch schlimmer ist der Kommentar mit den Zweifeln an Zahlen von Gefangenen. Offenbar haben alle bisherigen Kommentator_innen nichts recherchiert, sondern aus dem Bauch heraus geantwortet. Dabei war www.schwarzstrafen.de.vu als Quelle angegeben, wo alles soweit belegt ist. Aber einfach draus los empören, ist ja Zeitgeist ... tschuldigung, dass ich das eintrainierte Denken da irritiere. Tue ich aber gern. Eine bessere Welt kommt eben nicht dadurch, dass mensch alles für unmöglich hält oder irritiert ist, wenn die selbstgezimmerte "Realität" mal in Frage gestellt wird. Jedenfalls: In Großstädten wie Berlin sind Schwarzfahrer_innen die Hauptinsaasen in Knästen. Das ändert sich auch nicht, wenn mensch lieber wegguckt (wobei: Strafen ist übrigens immer falsch ... www.welt-ohne-strafe.de.vu ist die eigentlich bessere Forderung gegenüber "nur" einer Welt ohne Fahrkartenkontrollen!).

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 09.02.2015 um 07:16 Uhr
Ich setze hier mal eine der Quellen rein - übrigens auch die für die bis zu einem Drittel Gefangenen wegen Schwarzfahren (für alle, die nicht einfach dem Mainstream glauben, sondern sich das selbst angucken, wie die Verhältnisse hinter Mauern und Stacheldraht sind - und welchen Zweck Strafe im Kapitalismus verfolgt!):

Text "Berliner Richter haben Schwarzfahrer satt", auf: LawBlog am 7.6.2011
https://www.lawblog.de/index.php/archives/2011/06/07/berliner-richter-haben-schwarzfahrer-satt/
Schwarzfahren – Straftat oder Kavaliersdelikt? Berliner Richter stehen jedenfalls vor einem Berg von Verfahren gegen Schwarzfahrer. Bis zu jeder dritte Prozess gegen Erwachsene soll sich in der Hauptstadt um dieses Delikt drehen, bei Jugendlichen jeder Fünfte. Einige Richter wollen jetzt die Notbremse ziehen. Sie fordern nach einem Bericht des Tagesspiegel, Schwarzfahren nur noch als Ordnungswidrigkeit zu ahnden und Hartz-IV-Empfänger kostenlos fahren zu lassen.
Wäre Schwarzfahren kein Fall mehr für die Strafgerichte, würde das nach Auffassung eines Richters “unglaubliche Kräfte freisetzen”. Derzeit seien viele Ressourcen mit der Verfolgung von Ticketsündern gebunden. Das gilt auch für die Gefängnisse. Schon länger ist bekannt, dass in der Berliner Justizvollzugsanstalt Plötzensee ein Drittel der Gefangenen wegen Schwarzfahrens einsitzt. Das kostet den Steuerzahler laut Tagesspiegel rund 80 Euro pro Tag.
Mutig finde ich den Vergleich des erwähnten Richters, wonach Schwarzfahren auch nichts anderes ist, als wenn ein Autofahrer sein Auto parkt und keinen Parkschein zieht. Jedenfalls führt das zum Kern der Frage, der schon seit jeher diskutiert wird: Wieso sorgt der Staat für “Abschreckung”, bloß damit Verkehrsbetriebe weitgehend auf Eingangskontrollen in den Bahnhöfen oder sonstige effektive Ticketsysteme verzichten können?
Diese offensichtlich gewollte Quersubvention stellt Juristen seit jeher vor Probleme. Der Straftatbestand selbst sah so was nämlich gar nicht vor. Er heißt “Erschleichen von Leistungen”. Dass heute jeder Fahrgast einfach so in Busse und Bahnen einsteigen und mitfahren kann, passt schon nicht zum Begriff des Erschleichens. Denn dieser hat mit Tricksen, Tarnen und Täuschen zu tun. Generationen von Richtern haben sich damit beholfen, dieses Erfordernis auszuhebeln. Sie gingen und gehen nach meiner Meinung über die Grenze des Wortlauts hinaus, indem sie postulieren, es genüge für ein Erschleichen auch, wenn sich jemand “den Anschein des Ordnungsgemäßen” gebe.
Man müsste sich eigentlich nur darauf besinnen, dem Gesetz die gewollte Bedeutung zuzugestehen. Schwarzfahren wäre dann nur möglich, wenn jemand funktionierende Kontrollen aktiv umgeht. In Zeiten der “Near Field Communication” müssten das ja auch keine Drehkreuze mehr sein.
Der Ball läge dann im Spielfeld der Verkehrsbetriebe. Und die Justiz hätte mehr Zeit, sich um die wirklich wichtigen Fälle zu kümmern.

Ansonsten finden sich alle möglichen Argumente auf www.schwarzstrafen.de.vu

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 13.02.2015 um 17:06 Uhr
Oh, dass ist ja spannend - wer kennt mich denn so gut, dass solche Aussagen möglich sind? Und da ich ja gerne dazulerne: Bei wem schmarotze ist denn und wie? Würde mich ja mal interessieren, bislang weiß ich nichts davon ...
"Entsprechende Internetdiskussionen" ist auch keine besonders seriöse Quellenangabe ... aber vielleicht soll der Beitrag auch nur ablenken.

Demo an der Vitos Klinik in Gießen am 19.7.2014, hier direkt an der Forensik

Kommentare zu: Proteste gegen Zwangspsychiatrie in Hessen: Sechste Demo am 20.9. um 16 Uhr an der Vitos Klinik Gießen

6 Kommentare letzter Kommentar von Michael Beltz (10.09.2014 17:14 Uhr)

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 08.09.2014 um 21:21 Uhr
Danke für den Kommentar - andererseits auch etwas traurig. Das ist das Übliche. Völlig frei jeglicher Begründung wird einfach behauptet, dass mensch die Forensik braucht. Sie sagen nicht einmal, wofür. Das klingt wie ein Naturgesetz: Die Forensik ist wie die Schwerkraft. Wofür sollen Knäste und Psychoknäste sinnvoll sein? Und was soll das Argument "passiert überall auf der Welt"? Ist es deshalb weniger schlimm? Und kann es sein, dass die Existenz von (Psycho-)Knästen, Gerichten, Armeen, Polizei usw. etwas damit zu tun hat, dass es überall auf der Welt Gewalt, Folter und (Un-)Recht gibt? Argumente gegen Einsperren und Zwang gibt es unter www.welt-ohne-strafe.de.vu.

Kurz vor Mitternacht am 18.8.2013: "Unbestimmt verspätet"

Kommentare zu: Klein-Mainz auf dem Gießener Bahnhof? Zugausfall um Mitternacht ... und niemand kümmert sich

7 Kommentare letzter Kommentar von Martin Wagner (21.08.2013 14:51 Uhr)

Jörg Bergstedt
Jörg Bergstedt schrieb am 21.08.2013 um 11:05 Uhr
Inzwischen habe ich eine Antwort auf meine Mitteilung an den RMW. Die ist, wie zu erwarten war, von einem Computer generiert - auch dort arbeiten keine Menschen mehr an den Anliegen:
"vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir bedauern die dargestellten Unannehmlichkeiten.
Da sich aufgrund einer Vielzahl möglicher unvorhersehbarer Einflüsse auf den geplanten Betriebsablauf Störungen nicht gänzlich ausschließen lassen, kann gemäß § 14 der Gemeinsamen RMV-Beförderungsbedingungen eine Gewähr für das Einhalten des Fahrplanes und der Anschlüsse nicht übernommen werden. Bei Abweichung vom Fahrplan (Ausfall, Verspätung) sowie bei Platzmangel sind Ersatzansprüche ausgeschlossen.
Ausnahmen hiervon sind Erstattungen oder Entschädigungen im Rahmen der gesetzlichen Fahrgastrechte. Detaillierte Informationen hierzu finden Sie auf www.rmv.de unter Fahrgastinfos - Weitere Infos - Unser Servicepaket."
Alles geht auf Profit - und wenn es schief geht, geht es auch nur um Geld.

Und: Der Vorgang ist auch an die heimische Bezahl-Presse gegangen. Dort hat wahrscheinlich auch ein Computer gleich alles virtuell geschrottet.

Jörg Bergstedt

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