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Menschenrechtsverletzungen in Deutschland?

von Michael Beltzam 08.06.20122022 mal gelesen8 Kommentare
Gießen | Also, nein , das kann nicht sein. Nun kritisiert im Jahresbericht 2012 AMNESTY INTERNATIONAL die Bundesregierung wegen andauernder Menschenrechtsverletzungen.
Internationaler Waffenhandel. So hat Amnesty den Rüpstungsexpportländern , darunter eben Deurschland, Doppelmoral vorgeworfen.
"Obwohl die Bundesregierung für ein umfassendes internationales Abkommen zur Kontrolle des Waffenhandels eintrat, genehmigte sie wiederholt Rüstungsexporte, die möglicherweise zu Menschenrechtsverletzungen beitrugen."
Ein weiter Kritikpunkt: Es gibt keine unabhängigen Beschwerdestellen für Fälle polizeilichen Fehlverhaltens.
Dritter Punkt: Einge Bundesländer schieben z.B. Roma in Länder ab, in denen ihnen Verfolgung und Diskriminierung droht.
Asylsuchende werden diskriminiert.

Mir persönlich fehlen da einige Probleme, wie die Behandlung von alten Menschen in Wohnheimen, die Chencenungleichheit von Jugendlichen auf Grund ihrer sozialen Herkunft, die Unterstützung von Nazis.....

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Kommentare zum Beitrag

Birgit Hofmann-Scharf
10.030
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 08.06.2012 um 20:32 Uhr
Rüstungsexporte, Macht und Geld, ist eine Sache,

aber sich gegen das eigene Volk zu rüsten, eine Andere.

Das Volk, der Mensch, so lange er von alleine funktioniert , SUPER,

aber der hilfsbedürftige alte Mensch, der alleine gelassene Jugendliche,
die vielen Großstadtkinder, die auf der Strasse leben (!),
wo bitte bleibt hier der Staat,
wo bitte bleiben hier die Argusaugen von " A. I." ????
Stefan Walther
4.173
Stefan Walther aus Linden schrieb am 09.06.2012 um 00:05 Uhr
Amnesty International ist keine Organisation die Gesellschaftssysteme kritisiert, auch nicht den Kapitalismus an sich! Um die tagtägliche systembedingte Verletzung der Menschenrechte geht es da nicht...

AI setzt sich vor allem für Folteropfer, für politisch Verfolgte und Inhaftierte ( aber nur wenn sie mit friedlichen Mitteln agiert haben oder unschuldig sind oder ohne Prozess eingesperrt wurden... ) ein, prangert Willkür staatlicher Machtorgane ( Polizei, Justiz, Militär ) an usw.
Das alles ist sehr hoch anzuerkennen, keine Frage, aber AI ist keine kapitalismuskritische Organisation!
Birgit Hofmann-Scharf
10.030
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 09.06.2012 um 10:17 Uhr
also wünsche ich mehr nationale ( neben internationalen ) Sozialreportagen, die die Öffentlichkeit daran erinnert, wie auch in unserem Lande mit den Menschenrechten umgegangen wird.
Kinder- und Altersarmut, unsoziale und ungerechte Behandlungen am "kleinen Mann", Tierschutz ( nicht Artenschutz ) steht oft über dem der Menschen ....
Hallo Staat, wo bist Du !! ??
Michael Beltz
6.883
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 09.06.2012 um 10:18 Uhr
Auch wenn AI keine kapitalismuskritische Organisation ist, hat sie ihre Verdienste. Die BI LaGa oder die Gießener Friedensinitiative sind ebenfalls nicht kapitalismuskritisch und dennoch sind sie wichtig und verdienen unsere Anerkennung.
Da gehe ich um der Sache willen anders heran.
Mit Frau Hofmann-Scharf stimme ich überein bis auf die Hoffnung "hallo Staat".
Stefan Walther
4.173
Stefan Walther aus Linden schrieb am 09.06.2012 um 23:21 Uhr
Kein Widerspruch Michael, deshalb hatte ich auch geschrieben "Das alles ist sehr hoch anzuerkennen"!
Sicher ist die Friedensbewegung zur Zeit ( noch? ) keine kapitalismuskritische Bewegung, wenn man sich jedoch ihre Stellungnahmen ( auch ihre Diskussionen ) anschaut, z.B. vom Friedensratschlag, dann stellt man fest: auch in der Friedensbewegung gibt es immer mehr Menschen, die durchschauen welche Ursache diese ganzen Kriege haben und um was es dabei geht!
Birgit, "Hallo Staat, wo bist du!! ??" = nun, es ist der Staat des Kapitals, was soll man da erwarten?
Michael Beltz
6.883
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 12.06.2012 um 16:08 Uhr
Es gibt wohl immer mehr Menschen , die die Ursachen von Kriegen durchschauen. Sehe ich auch so. Genauso, wie in den letzten Jahren das Wort "Kapitalismus" zunehmend benutzt wird, ohne dass ein vielfältiges Stöhnen zu hören ist.
Stefan Walther
4.173
Stefan Walther aus Linden schrieb am 12.06.2012 um 17:54 Uhr
Richtig, man muss nur aufpassen wer alles dieses Wort so benutzt, teilweise ist es sogar schon gelungen kapitalismuskritische Organisationen zu vereinnahmen und vor den eigenen Karren zu spannen. Da wird dann über Bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert, die Ursache der Misere in Zins und Zinseszins gesehen, das Schuldenmachen als die eigentliche Ursache der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen dargestellt usw. usw. - anstatt zu erkennen, dass nach wie vor der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit der Hauptwiderspruch im Kapitalismus ist.
Michael Beltz
6.883
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 15.06.2012 um 10:34 Uhr
Da stimme ich euch beiden zu. Wer eine höhere Position im kapitalistischen Rahmen übernimmt, ist zu jeder Schandtat bereit. Wie viele vorübergehend sich antikapitalistisch gebende Jusos werden Gehilfen des Klassengegners - Schröder, Wulf-Matthisen..................
Das BGE ist ein Beispiel dafür, wie Vertreter der Kapitalinteressen dies propagieren und in der "Linken" Anhänger finden.
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Michael Beltz
6.883
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