Bürgerreporter berichten aus: Fernwald | Überall | Ort wählen...

CDU Fernwald lud zum 2. Saukoppessen ein

Dr. Ulrich Lenz (stehend) berichtet den Gästen
Dr. Ulrich Lenz (stehend) berichtet den Gästen
Fernwald | Die Fernwalder Christdemokraten luden zum zweiten Mal zum Saukoppessen nach Albach ein. Ehrengäste waren der Lindener Bürgermeister und Spitzenkandidat der CDU für den Kreistag, Dr. Ulrich Lenz, sowie Kreisbeigeordneter Siegfried Fricke.

Der Vorsitzende der CDU Fernwald Timo Röder begrüßte die rund 50 Gäste im Albacher Bürgerhaus und ging nochmals auf die jüngste Diskussion über die Erhöhung der Kindergartengebühren ein. „SPD und FW haben gemeinsam, ohne Einbeziehung der CDU, eine Gebührenerhöhung erarbeitet und beschlossen, die die Eltern über die zukünftige Gebührenentwicklung im Dunkeln lässt. Die Eltern haben Planungssicherhiet verdient,” betonte Röder. „Ich bedauere, dass unser Vorschlag nicht zum Zuge kam. Leider hat die informelle Koalition aus SPD und Freien Wählern, die sich bereits bei der Anhebung der Wassergebühren und der Änderung des Bebauungsplans “Senser II” herauskristalisert hatte, darauf bestanden, die erste leicht abgemilderte Stufe der vorgeschlagenen Erhöhung zu beschließen. Eine Diskussion über den weiteren Verlauf der Gebühren auf die Zeit nach der Kommunalwahl vertagt.”

Die Aussetzung des Arbeitskreises zur Haushaltskonsolidierung wird von der CDU Fernwald sehr bedauert. “Anstatt über die unterschiedlichen Auffassungen im Vorgehen zu diskutieren, wird erst gar nicht versucht, eine Lösung zu finden. Die gegenwärtige Diskussion mit den gegenseitigen Schuldzuweisungen führt uns wieder einmal vor Augen, dass Politik hinter verschlossenen Türen - weit ab von den betroffenen Bürgern - zu undurchsichtigen Entscheidungen führt. Ein Nachvollziehen der Entscheidungen im Nachhinein ist dann meist nicht mehr ohne weiteres möglich,” so Röder abschließend.

Mehr über

Siegfried Fricke (27)Saukoppessen (1)Fernwald (58)Dr. Ulrich Lenz (6)CDU Fernwald (9)Albach (4)
Stöbern Sie in den Stichworten (Hilfe), um verwandte und ähnliche Beiträge zu entdecken:

Dies könnte Sie zum Thema auch interessieren

FDP-Kreisverband diskutiert Wahlergebnisse und bereitet Parteitage vor: „Ein Weiter-so kann es nicht geben“ –„Weg für Neuanfang freimachen“
Viel Raum zur Diskussion gewährte der FDP-Kreisvorsitzende Andreas...
Auswirkungen aus der Vulkanzeit: Eine Felsnase auf der K 156 zwischen Fernwald-Steinbach und dem Ortseingang Albach wird derzeit aufwändig gesichert. Bild: Landkreis Gießen
Sicherungsarbeiten notwendig
Sanierung Kreisstraße 156: Vulkanisches Tuffgestein erschwert die...

Kommentare zum Beitrag

Christian Momberger
9.383
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 09.11.2010 um 23:41 Uhr
TJa, wenn die CDU Fernwald sich mal bei der von ihr gestellten Landes- und Bundesregierung und den entsprechenden Parteifreunden als Fachminister (Schäuble und Schäfer) für eine bessere Finanzausstattung der Kommunen stark machen würden, dann bräuchte man jetzt auch nicht über Gebührenerhöhungen diskutieren. Es ist immer leicht die Schuld auf den politischen Gegner zu schieben (hier SPD und FW), anstatt mal über die wahren Ursachen und Gründe zu sprechen uns ggf. mal vor der eigenen Haustüre zu kehren. ;-)
CDU Fernwald
46
CDU Fernwald aus Fernwald schrieb am 10.11.2010 um 00:56 Uhr
Sehr geehrter Herr Momberger,

Sie scheinen wohl kaum die Situation in Fernwald zu kennen - ihr Kommentar bezieht sich auf Bundes- und Landespolitik.

Würden Sie sich mit dem Thema der Gebührenerhöhung in Fernwald auseinandergesetzt haben, dann wüssten Sie, dass auch weiterhin mehr als 2/3 der Kosten von der Kommune übernommen wird.

Weiterhin hätten sie gewusst, dass die CDU Fernwald der Gemeindevertretung einen Kompromiss vorschlagen hatte, der übrigens weitestgehend von den Elternvertretern getragen wurde, in dem eine verlässliche und aber langfristig planbare Gebührenerhöhung vorgeschlagen wurde. Die Kritik der CDU an SPD und FW befasste und befasst sich in diesem Zusammenhang mit der Art und Weise, wie der Beschluss herbeigeführt wurde: Mit der Brechstange, hinter verschlossenen Türen und ohne Einbezug der Eltern!
Christian Momberger
9.383
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 10.11.2010 um 18:24 Uhr
Hallo CDU Fernwald,

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Ich bin positiv erstaunt, dass es doch noch ein paar Politiker/Parteien gibt, die auf Kommentare zu Ihren Beiträgen antworten!

Ich gebe zu, das ich die aktuelle politische Gemengelage in Fernwald nicht genau kenne. Aber das ist für meinen Ansatz, auf den ich hinaus wollte und der wohl so nicht verstanden wurde, auch nicht entscheidend! Es ging mir eher um was generelles, wofür aber Fernwald ein (gutes) Beispiel darstellt.

Daher meine Intention noch einmal anders formuliert.
1. Prof. Dr. Dr. Fthenakis hat in dem von ihm erarbeiteten und von der Hessischen Landesregierung unter Roland Koch (CDU) in Auftrag gegebenen "Hessischen Bildungsplan für Kinder von 0 bis 10 Jahren" festgestellt, dass es auf die Frühkindliche Bildung ganz besonders ankommt. Daher wurde auch von unterschiedlichster Seite (Politik, Verbände, Wissenschaft, etc.) und auf allen Ebenen (Bund, Land, Kommune) immer wieder gefordert, dass mehr Geld in die frühkindliche Bildung investiert werden muss und dass daher zu Überlegen sei, ob der Kindergartenbesuch nicht kostenlos sein müsse. Auch die PISA-Studien der OECD und andere Untersuchungen belegen, dass es in Deutschland im Bindungssystem eine extrem hohe soziale Segregation herrscht.

2. 99% der Kommunen verfügen nicht über die ausreichenden Finanzmittel, den Kita-Besuch den Bürgern kostenlos zu ermöglichen. Ebenso fällt es Kommunen finanziell immer schwerer, Ihre Infrastruktur wie Schwimmbäder, Straßen und vieles andere mehr zu unterhalten und ggf. zu sanieren. Um dennoch die Aufgaben schultern zu können, wir vielerorts über Gebührenerhöhungen diskutiert bzw. werden diese beschlossen.

3. Das ein kostenloser Kita-Besuch, zu mindestens im 3. Jahr möglich ist, zeigt z.B. das Land Rheinland-Pfalz. Aus den Reihen von CDU und FDP im Hessischen Landtag bzw. der Landesregierung gab es jedoch Kritik daran und es wurde die - m. E- völlig falsche - Behauptung aufgestellt, dass so etwas in Hessen finanziell nicht machbar sei.

4. Der vorherige Hessische Finanzminister Weimar (CDU) hat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, in dem massive Einsparungen, auch im Bereich der Bildung und der Kommunalen Finanzausstattung im Form von Zuweisungen durch das Land, vorgesehen sind. Sein Amtsnachfolger Schäfer (CDU) hält m. E. im großen und ganzen an den Sparplänen fest. Auch auf Bundesebene will Herr Schäuble (CDU) massiv sparen und kürzt die Unterstützung der Kommunen bei sozialen Leistungen, die bislang zu teilen oder ganz vom Bund finanziert werden oder wurden. Und die geplante Schuldenbremse in der Hessischen Landesverfassung wird auch - trotz aller ggf. gegenteilig abgegebenen Beteuerungen - erhebliche Auswirkungen auf die Finanzausstattung der Kommunen haben.

5. Statt nun die in Punkt 4 genannten Punkte massiv zu kritisieren und den eigenen Parteifreunden im Bund und Land ggf. die Freundschaft bzw. Mitgliedschaft zu kündigen - oder zu mindestens damit zu drohen, werden diese mehr oder weniger klaglos hingenommen. M. E. sollte sich die CDU Fernwald, wie natürlich die anderen kommunalen Gliederungen der Parteien auch, Gedanken machen, wie man die (jeweils) eigenen Parteifreunde überzeugen kann, eine andere Politik - nämlich zu Gunsten der Kommunen zu machen, anstatt sich untereinander darüber zu streiten, wie in und in welcher Form welche Gebühren und kommunalen Abgaben erhöht werden können oder sollten.

Und konkret auf das Thema Kindergarten und frühkindliche Bildung bezogen, wäre m. E. seitens der kommunalen Parteigliederungen zu fordern, dass der Kita-Besuch kostenfrei angeboten werden kann und hierfür die erforderlichen Finanzmittel den Kommunen an die Hand gegeben wird. Diese Ziel zu erreichen wäre nämlich bei einer entsprechend anderen finanziellen und politischen Prioritätensetzung in unseren reichen Bundesland Hessen bzw. der reichen BRD ohne weiteres möglich.

Und ich kann mir nicht Vorstellen, dass wenn die kommunale Basis einer Partei massiv Protest und ggf. Austritt droht, dass dann die zuständigen Parteifreund in Wiesbaden und Berlin nicht hellhörig werden. Außerdem hat man doch als "Parteifreund" einen viel besser Draht zu "seinen Ministern" und aktuell ist es ja so, dass beide Finanzminister von der CDU gestellt werden. ;-)

Ich hoffe jetzt ich es verständlicher, worauf ich hinaus wollte.
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!

Mitmachen ist ganz einfach und alles ist kostenlos: Gleich registrieren und los geht's!

Herzlichst, Ihr(e) CDU Fernwald

von:  CDU Fernwald

offline
Interessensgebiet: Fernwald
CDU Fernwald
46
Nachricht senden
Aktuellste Beiträge des Autors:
Ausweisung von Baugebieten und Vitalisierung der Ortskerne war Thema bei der Jahreshauptversammlung der CDU Fernwald
In ihrer Mitgliederversammlung haben die Fernwalder Christdemokraten...
Fernwald bis 2020 Klimaneutrale Kommune?
Schafft Fernwald die Energiewende bis 2020? - Die CDU Fernwald ist...

Weitere Beiträge aus der Region

Pleitegeier" landet auf Kaktus
„Pleitegeier“ landet auf Kaktus Albacher Kettensägenschnitzer...
Was ist hier passiert?
Und wo ist passiert?
"LANDESGARTENSCHAU daheim" - BAUHAUS und GZ suchen: Die schönsten Gärten und Balkone im Gießener Zeitungsland
Liebe Bürgerreporter, liebe Leser, endlich sind Sie da: Die...

Dieser Beitrag als Banner

Um diesen Beitrag als Banner auf deine eigene Homepage einzubinden, kopiere einfach folgenden Link und füge diesen Code in deiner Homepage ein.
Link:
Übrigens: unter "Meine Seite" findest du auch einen Banner zum Einbinden der letzten Beiträge, die du selbst verfasst hast.