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Neujahrsempfang der SPD Biebertal zum Thema Europa

Biebertal | Der SPD Ortsverein Biebertal hatte am 3. Februar alle interessierten Bürger in das Bürgerhaus in Bieber eingeladen. Anlass war der Neujahrsempfang, den die SPD an diesem Tag unter das Motto stellte: „Quo vadis, Europa?“. Als Redner konnte der Ortsvereinsvorsitzende Karl-Heinz Schaub den SPD Unterbezirksvorsitzenden und Kandidaten für das Europaparlament, Matthias Körner sowie den neu gewählten Landtagsabgeordneten Frank Tilo Becher begrüßen.

Die gut besuchte Veranstaltung im Bürgerhaus Bieber eröffnete der Ortsvereinsvorsitzende und begrüßte u.a. Bürgermeisterin Patricia Ortmann, zahlreiche Vertreter der Biebertaler Vereine und Kommunalpolitiker aller Fraktionen sowie Vertreter der SPD aus dem Landkreis.
"Quo vadis Europa? Wohin gehst Du Europa?" Diese Frage stand im Mittelpunkt der Veranstaltung und zwar nicht nur deshalb, weil am 26. Mai die Europawahlen anstehen, sondern gerade auch weil die Europäische Union und der Vereinigungsgedanke sich aktuell in schwerem Fahrwasser befinden.
In seiner Begrüßung wies Karl-Heinz Schaub darauf hin, "dass die kommenden Jahre entscheidend dafür sein werden, ob
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die großen Aufgaben der Zeit in Europa gemeinsam angepackt und bewältigt werden, oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein. Übersteigerter Nationalismus, Rassismus, Protektionismus, das Streben nach militärischer und wirtschaftlicher Vorherrschaft sowie extreme Unterschiede zwischen Arm und Reich haben die Menschheit immer in Katastrophen und allzu oft in kriegerische Auseinandersetzungen gestürzt. Das haben die Europäer über viele Jahrhunderte leidvoll erfahren müssen. Auch wenn man an der EU und ihrer Bürokratie und an den schwierigen Entscheidungsprozessen manchmal verzweifeln kann, müssen wir immer auch die Chancen sehen, die ein vereinigtes Europa für jeden Einzelnen von uns bietet. Und vor allem müssen wir eines sehen, die Europäische Union hat uns 74 Jahre Frieden, Freiheit und Demokratie gebracht. Das hat es vorher in Europa nicht gegeben und alleine schon dafür lohnt es sich zu kämpfen!"
Zum Abschluss seiner Begrüßungsrede wies der SPD-Ortsvereinsvorsitzende darauf hin, dass "das was für Europa gilt, im Kleinen auch für unserer Gemeinde gilt. In Biebertal, das finanziell bekanntlich nicht gerade auf Rosen gebettet ist, ist vieles nur möglich, weil es gelebte Solidarität und ein Miteinander gibt. Weil Menschen bereit sind sich ehrenamtlich zu engagieren und einander zu helfen. Das geschieht auf vielfältige Weise, ob in Vereinen, den freiwilligen Feuerwehren, in der Flüchtlingsarbeit, in unseren Bürgerkommunen oder ganz privat durch die Unterstützung von Menschen, die gerade Hilfe benötigen. Das ist alles nicht selbstverständlich. Den Ehrenamtlichen gebührt dafür unser Dank, unsere Anerkennung und unsere Unterstützung. Und selbstverständlich gilt das auch für unserer Gemeindevertreter, Ortsbeiräte und Gemeindevorstände die sich für unser Gemeinwesen engagieren.
Im vergangenen Jahr hatten wir den Wechsel im Bürgermeisteramt und mit Patricia Ortmann hat auch ein neuer, kommunikativer Stil Einzug in die Biebertaler Kommunalpolitik gehalten. Dies wird von uns begrüßt und Frau Ortmann, dafür unser Dank und unsere ausdrückliche Unterstützung!"

In seinem Grußwort bedankte sich das heimische SPD-Landtagsmitglied Frank Tilo Becher zunächst für die engagierte Unterstützung seines Wahlkampfes durch die Biebertaler Genoss*innen, die "gut überlegt und nahe an den Menschen war." Er versprach, sich in Wiesbaden für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge einzusetzen. Die SPD wird dort eine Gesetzesvorlage einbringen, deren Ziel es ist, mit Landesmitteln die Kommunen zu entlasten, sodass diese keine Straßenausbaubeiträge mehr erheben müssen. Und auf die Europawahl eingehend stellte Frank Tilo Becher fest, dass die EU natürlich ein komplexes Thema sei. Dies dürfe aber nicht dazu führen, dass man Europapolitik stark vereinfacht. Vielmehr gilt es für die SPD, zu informieren, zu erklären, sich zu kümmern und dadurch eine Beziehung zu den Bürgerinnen und Bürgern auch in Biebertal herzustellen.

Hierauf ging auch Matthias Körner, SPD-Kandidat für die Europawahl im heimischen Raum, in seiner Rede ein und stellte seine Idee von Europa vor und betonte: "Europa steht am Wendepunkt". Deutschland profitiert als Ganzes von Europa, stellte Körner dabei zu Beginn fest. Individuell jedoch werde die EU oftmals kritisch gesehen und für Probleme wie sinkende Kaufkraft der Löhne mit verantwortlich gemacht. Dabei sei die EU an sich nicht wie oftmals behauptet ein "neoliberales Projekt". Nicht die Institution sei verantwortlich zu machen, sondern die in den letzten Jahren bestehende konservative Mehrheit in Kommission und Parlament. Diese gelte es bei den Wahlen zu verhindern.
Außerdem werde die Europäische Union oftmals für Entscheidungen in Verantwortung gezogen, die tatsächlich auf anderen Ebenen getroffen würden. Die konkrete Ausgestaltung zahlreicher Richtlinien erfolge schließlich vor Ort. Als Beispiel nannte Körner die Aufregung um ein angebliches Verbot des Bleigießens. Dabei habe die EU nicht das Bleigießen verboten, sondern lediglich die Richtlinien für Schadstoffe wie Blei in Kinderspielzeugen verschärft. Da die Hersteller die Sets zum Bleigießen nicht nur für Erwachsene vertreiben wollten, habe es schließlich kein Bleigießen mehr gegeben. Auch die Kritik an übermäßiger Bürokratie in Brüssel ist für den SPD-Kandidaten übertrieben: "Es gibt in der Hamburger Stadtverwaltung mehr Angestellte als in der EU in Brüssel." Matthias Körner stellte fest, dass die EU das Mittel ist, um sich gegen Mächte wie USA und China behaupten zu können und schloss seine Rede mit nachvollziehbaren Aussage: "Europa ist die Antwort!"

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von:  Thomas Prochazka

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Thomas Prochazka
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