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Biebertals SPD zieht Bilanz

Biebertal | Zufrieden mit ihrer Arbeit in der Gemeindevertretung im vergangenen Jahr ist die SPD Biebertal. U.a. mit Hilfe von 15 Anfragen sowie 8 Anträgen wurde die Arbeit in der Gemeindevertretung wesentlich inhaltlich mitgestaltet. Für die Mehrzahl der Anträge gelang es, Mehrheiten zu finden.

So hielt die SPD-Fraktion das Thema Klimaschutzmanager*in im Geschäftsgang und konnte schließlich in den Haushaltsberatungen die Schaffung einer Stelle, die vom Bund zum größten Teil bezuschusst wird, für dieses Jahr durchsetzen. Dies mit dem Ziel, für den Klimaschutz in Biebertal personelle Voraussetzungen in der Gemeindeverwaltung zu schaffen, die seiner Wichtigkeit für unsere Zukunft angemessen sind.

Da die die Gemeindevertretung die straßenbeitragspflichtigen Maßnahmen ausgesetzt hat, initiierte die SPD einen Arbeitskreis, der sich im vergangenen Jahr in mehreren Sitzungen mit alternativen Möglichkeiten der Finanzierung dieser Maßnahmen unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Wolfgang Lenz befasste. Damit ist die Gemeindevertretung nun besser auf einen Beschluss vorbereitet, wenn die hessische Landesregierung sich ihrer Verantwortung der Finanzierung weiterhin entziehen sollte, um Bürgerinnen und Bürger vor Straßenausbaubeiträgen in existenzgefährdender Höhe zu schützen.

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Biebertal hatte im vergangenen Jahr fast keine verfügbaren Gewerbeflächen mehr. Hier unterstützte die SPD-Fraktion die Erweiterung des Gewerbegebietes in Rodheim und initiierte die Beibehaltung des Zieles, in der Fortschreibung des Regionalplanes an der Schaffung eines interkommunalen Gewerbegebietes am Dreimärker festzuhalten, auch, um die finanzielle Zukunftsfähigkeit Biebertals sichern zu können.

Unsere demokratische und freiheitliche Zivilgesellschaft ist dringend auf das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Aus ihm entstehen Vorteile und Gewinn für alle Bürgerinnen und Bürger Biebertals. Auszeichnungen durch die Gemeindevertretung können dieses Engagement würdigen und damit stärken. Deshalb stellte die SPD den Antrag eine Satzung über die Verleihung von Ehrenauszeichnungen und der Ehrenbürgerschaft der Gemeinde Biebertal zu erarbeiten, der in diesem Jahr umgesetzt wird.

Zur Unterstützung der Jugendarbeit in den Vereinen hatte die SPD im Haushalt 2018 eine Summe von 10.000 Euro durchgesetzt. Inzwischen hat der Gemeindevorstand einen Weg beschrieben, wie Vereine für zukunftsweisende Projekte Förderungen erhalten können. Sollte hier weiterer finanzieller Bedarf bestehen, würde die SPD-Fraktion dies in der Gemeindevertretung unterstützen.

Nach Schließung der Gesamtschule Biebertal ist die Gesamtschule Wettenberg die für die Schüler*innen aus Biebertal zuständige weiterführende Schule. Viele Biebertaler Schüler*innen wechseln nach der Grundschulzeit in die Schule nach Launsbach. Die Busverbindungen von den Biebertaler Ortsteilen von und nach Wettenberg haben sich den jetzigen Gegebenheiten bisher jedoch nicht angepasst. Um hier Abhilfe zu schaffen und um generell den ÖPNV im Gleiberger Land attraktiver zu machen, beantragte die SPD-Fraktion, die Möglichkeiten der Optimierung der Busverbindungen mit der VGO zu beraten und Verbesserungen zu vereinbaren.

Die Sicherung unserer Zukunft in einem geeinten Europa ist eine Aufgabe von überragender Bedeutung. Nur ein politisch geeintes Europa, kann seine Freiheit und Demokratie erhalten. Die Annäherung in Europa kann jedoch nicht allein durch politische Willensentscheidungen von „oben“ erfolgen. Sie muss auch durch Begegnungen, durch Freundschaften und durch das geduldige Bemühen der Bürgerinnen und Bürger umgesetzt werden. Die Partnerschaftsvereine in Biebertal, Denbigh und Sarrians haben in den vergangenen Jahrzehnten ein Beispiel gegeben, wie man zu der Aufgabe der Sicherung einer Zukunft in einem geeinten Europa beitragen kann.
Deshalb stellte die SPD-Fraktion den Antrag, das Thema "Partnerschaftsvereine in der Gemeinde Biebertal" zur Feststellung der gegenwärtigen Situation und der Beratung von Unterstützungsmöglichkeiten durch die Gemeinde für eine Zukunftssicherung der beiden Vereine zu behandeln. In einer Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport kamen Vertreter*innen der Vereine zu Wort und es konnten Möglichkeiten der Unterstützung definiert werden.

Den Kapazitätsausbau der Kitas im vergangenen Jahr unterstützte die SPD. Den Bedarf abzudecken ist für die SPD eine Aufgabe von herausragender Bedeutung, denn Kitas sind ein wesentlicher Baustein von Chancengerechtigkeit. In das Angebot der Kinderbetreuung wurden auf Anregung der SPD-Fraktion hin auch Pflegenester aufgenommen, die eine sinnvolle Erweiterung des Angebotsspektrums bedeutet. Positiv auch, dass sich hierdurch die wirtschaftliche Situation und die Arbeitsverhältnisse für die beteiligten Pflegemütter und -väter erheblich verbessern.

Zusammen mit den Grünen wurde die Aufnahme Biebertals zur Sozialer Wohnungsbau und Strukturförderung im Landkreis Gießen GmbH betrieben, die in der letzten Sitzung des Jahres sichergestellt wurde. Hier eröffnen sich Chancen für die Schaffung von bezahlbaren kleinen und barrierefreien Wohnungen. Darüber hinaus verfolgt die GmbH das Ziel des Flächensparens durch Innenentwicklung in einer angemessenen Balance zur Außenentwicklung. Denn nur vitale, innen gestärkte Orte haben eine hohe Wohn- und Lebensqualität. Die Gesellschaft des Kreises, der die Mehrzahl der Kreiskommunen bereits beigetreten sind, bietet hier Informationen, Beratungsleistungen und Fördermittel für in der Regel private Bauherren oder Hausbesitzer. Für Biebertal ergibt sich mit geringem finanziellen Aufwand die Möglichkeit, auch auf diesem Weg dazu beizutragen, dass die Zukunft Biebertals lebenswert bleibt, wofür sich die SPD-Fraktion mit ihrer Arbeit auch in diesem Jahr einsetzen wird.

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von:  Thomas Prochazka

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Thomas Prochazka
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