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Kundgebung mit Infostand zum Thema Straßenbeiträgen am Gießener Wochenmarkt am 18.8.2018

Bitte Online-Petition 'Abschaffung der Straßenbeiträge und Mittelbereitstellung durch das Land' unterschreiben.
Bitte Online-Petition 'Abschaffung der Straßenbeiträge und Mittelbereitstellung durch das Land' unterschreiben.
Biebertal | Hessenweit protestieren BürgerInnen gegen absurde Straßenbeiträge für die Erneuerung der Gemeindestraßen. Hohe vier- und fünfstellige, teilweise auch sechsstellige Summen werden fällig, weil Städte und Gemeinden ihre Straßen nicht instand gehalten haben.

Dass es gut auch ohne Beiträge geht, zeigen Städte wie Wiesbaden, Frankfurt oder auch Wettenberg, wo jetzt die „StrABs“ abgeschafft wurde. Die halbherzige Gesetzesänderung der schwarz-grünen Landesregierung im Mai hat allerdings für die meisten Kommunen keine wirkliche Lösung gebracht.

Mit Kundgebung und Infostand informiert dazu am kommenden Samstag, dem 18.8.2018, die AG „Straßenbeitragsfreies Hessen“, die Arbeitsgemeinschaft hessischer
Bürgerinitiativen, vor dem Gießener Wochenmarkt an der Ecke Landgraf-Philipp-Platz zur
Senckenbergstraße.

Neben einer Unterschriftensammlung für die Petition „Abschaffung der Straßenbeiträge“ an
den hessischen Landtag, die inzwischen schon mehr als 17.000 Hessen unterzeichnet haben, können „Rote Karten für StrABs“ ausgefüllt und an die verantwortlichen Politiker geschickt werden.

Straßen gehören zur allgemeinen Daseinsvorsorge, alle nutzen sie gleichermaßen. Die Straßenbeiträge sind abzuschaffen, die wegfallenden Straßenbeiträge sollen durch zweckgebundene Mittel vom Land Hessen kompensiert werden.

Die Petition an den Landtag kann online unter der Adresse www.strassenbeitragsfrei.de/petition
unterstützt werden.

Andreas Schneider
Sprecher AG Straßenbeitragsfreies Hessen
Breiter Weg 126, 35440 Linden, mobil 01578 1957 111

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von:  Karin Lein

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