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Bei dem sehr positiven Doppelhaushalt 2018/2019 der Landesregierung Hessen hat man das finanzielle Elend der Anlieger wegen der Zahlung von Straßenbeiträgen vergessen !

Biebertal | Liebe Anlieger und Interessierte,

bitte lest' einmal den untenstehenden Bericht zum Doppelhaushalt 2018/2019, worin für Hessen alles soooo positiv dargestellt wird:

Laut Doppelhaushalt 2018/2019 der Landesregierung Hessen geht es den Bürgern in Hessen gut / ausgeglichene Haushalte / Steuergerechtigkeit / Hessen steht gut da / Land hat Zukunft in Hessen! / Hessen noch lebenswerter und vor allem noch zukunftsfester / Solide, nachhaltige und umsichtige Haushaltspolitik / Rekord-KFA – und kräftige Zahlungen in den Länderfinanzausgleich - Aus dem Doppelhaushalt gehen zusammen 4,7 Milliarden Euro an andere Bundesländer *) / Steigende und wichtige Investitionen / Doppelt gut ist der Doppelhaushalt. - Er bringt Hessen in doppelter Hinsicht weiter voran: bei Investitionen in die Zukunft und bei dauerhaft ausgeglichenen Haushalten.

*) z. B. Berlin, wo es keine Straßenausbaubeitragssatzung gibt!

NUR EINES FINDE ICH DARIN NICHT: Wo steht geschrieben, dass die Straßenausbaubeitragssatzung, die die Anlieger mit hohen 5-stelligen Straßenbeiträgen bis in den Ruin treibt, endlich abgeschafft wird, zumal diese
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Straßenausbaubeitragssatzung - auch wenn sie einmal politisch beschlossen wurde - trotzdem nicht rechtens sein kann, also keinerlei Daseinberechtigung hat, weil öffentliche Straßen nicht den Anliegern gehören und Anlieger keinen Vorteil durch die an ihr Grundstück grenzende öffentliche Straße haben; weder 'Grund und Boden' noch das 'Gebäude' werden auch nur einen Cent wertvoller!

Die öffentlichen Straßen werden von allen genutzt. Daher haben die Kommunen und die Landesregierung die Verantwortung für die öffentlichen Straßen zu tragen. Die Landesregierung hat für die Anliegerbeiträge aufzukommen, z. B. aus Mineralölsteuern oder durch einen Teilbetrag, der über den Länderfinanzausgleich an andere Bundesländer überwiesen wird, z. B. Berlin - wo es erst gar keine Straßenausbeibeitragssatzung gibt.

Außerdem wird es dann keine überteuerten Straßenausbaumaßnahmen mehr geben, weil die Personal-/Sachkosten/Widerspruchs-/Gerichtgebühren/Ingenieurbürokosten entfallen und die Straßen 'standardmäßig' grundsaniert werden, weil für die Gewährung von Zuschüssen vom Land nicht mehr der Maßnahmenkatalog vollständig erfüllt sein muss, sondern nur das was erforderlich ist saniert wird und nicht mehr darüber hinaus, weil es nur dann Fördermittel gibt.

Außerdem sollte der Anreiz seitens der Kommunen nicht mehr der sein, zuzuwarten bis eine 'grundhafte' Sanierung ansteht, weil dann Fördergelder vom Land an die Kommune - und wirklich nur die Kommune und nicht auch gleichzeitig an die Anlieger - fließen und der große Anteil z. B. bei Anliegerstraßen mit 75 % der Kosten von den Anliegern zu zahlen sind.

Der Anreiz sollte vielmehr bei den Kommunen darin bestehen, die Straßen regelmäßig zu prüfen und erforderliche Reparaturen wie z. B. Schlaglöcher laufend zu sanieren und auch die ordnungsgemäße Wiederherstellung der Straßen nach einem Aufbruch der Straße durch Versorger wegen Verlegungen von Rohren/Leitungen ebenfalls zu überwachen, damit eine fehlerhafte Ausführung oder das Absetzen der Straße wegen einer nicht ordnungsgemäß ausgeführten Straßenuntergrundverdichtung beim Versorger angemahnt werden kann. Der Versorger wiederum hat eine Gewährleistungsfrist von 4 Jahren gegenüber der von ihm beauftragten Ausführungsfirma, so dass die Mängelbeseitigung auch von dem Verursacher (Ausführungsfirma) durchgeführt wird!

Die Kommunen und die Bürger könnten wieder 'miteinander' leben und nicht 'gegeneinander' - also wäre Hessen auch für die Anlieger lebenswert!

FAZIT:
Laut dem Landtag 'steht Hessen gut da und die Beschäftigung sorgt für hohe Steuereinnahmen'. Den Bürgern geht es in Hessen gut, aber was ist mit den Anliegern: bestimmte – aber nicht alle - Anlieger müssen existenzbedrohende Straßenbeiträge zahlen, sich im hohen fünfstelligen Betrag verschulden oder entsprechende Grundschulden dafür auf ihr Eigenheim im Grundbuch eintragen lassen, was dann später zwangsläufig zu einem Verkauf zum 'Schleuderpreis' führt und dafür haben Anlieger jahrzehntelang unter Entbehrungen ihr Häuschen abbezahlt, um im Alter mit ihrer Rente, die auch immer weniger wird, sorgenfrei leben zu können. Wo bleibt da die Gerechtigkeit? Und wenn ein Wohnen in einem Pflegeheim anstehen sollte oder - wenn überhaupt im eigenen hoch belasteten Haus eine Pflege zuhause möglich wäre, dann reichen Rente und Pflegestufe nicht für die monatlichen Kosten und der Rest vom erzielten 'Schleuderpreis' des eigenen Häuschens hilft auch nur sehr begrenzt weiter und dann müssen diese Rentner nur wegen der für sie zufällig in ihrem Wohnort angefallenen Straßenbeiträge beim Staat um Zuschüsse für das Pflegeheim oder die häusliche Pflege 'betteln'. Ist das einem Rentner, der es mit eigenem Fleiß und Entbehrungen zu einem Eigenheim gebracht hat, zumutbar, ist das menschlich vertretbar und wirklich gerecht?

Aber es geht nicht nur um Anlieger im Rentenalter, es betrifft auch ganz massiv junge Familien, die hohe Darlehen für den Kauf einer Bestandsimmobilie - meist mit noch erheblichem Sanierungsbedarf - aufgenommen haben und über Jahrzehnte mit vielen Entbehrungen abbezahlen, durch Kindererziehung nicht über zwei volle Gehälter verfügen, hohe Ausgaben für Kinder tragen bis diese selbst wirtschaftlich auf eigenen Füßen stehen, und dann erhalten sie - wenn sie zufällig in einer Kommune wohnen, wo dieser Beitrag erhoben wird, einen Straßenausbaubeitragsbescheid in einer hohen fünfstelligen Summe für eine öffentliche Straße. Das kann rechtlich nicht vertretbar sein, ist einfach unmenschlich.

Welcher Politiker kann daher die Straßenausbaubeitragssatzung mit seinem eigenen Gewissen vereinbaren? Die Landesregierung will Hessen lebenswerter und zukunftssicherer machen, aber zufällig betroffene Anlieger sind davon ausgenommen, im Gegenteil, sie sind total verzweifelt und keiner hilft.

Daher wird es endlich Zeit, dass es nicht länger eine Zweiklassengesellschaft von Bürgern gibt, die entweder gar keine Straßenausbaubeiträge oder moderate, teilweise aber auch recht hohe, wiederkehrende Beiträge, verbunden mit einem horrend hohen Personal-/Sachaufwand/Widerspruchs-/Gerichtskosten zulasten unserer aller Steuerzahlungen, bzw. einmalige utopische Straßenbeiträge zu zahlen haben.

Es kann nur ein lebenswertes und zukunftssicheres Hessen geben, wenn eine Gleichbehandlung aller Bürger durch die Abschaffung der Straßenausbeitragssatzung von den durch uns gewählten Politikern endlich gesetzlich beschlossen wird!


LANDTAG BESCHLIESST DOPPELHAUSHALT 2018/2019
„Doppelt gut.“
31.01.2018 Pressestelle: Hessisches Ministerium der Finanzen
In Hessen steht 2018 erstmals seit fast 50 Jahren bereits im Plan die schwarze Null. 2019 tilgt Hessen 100 Millionen Euro Schulden – erstmals seit halbem Jahrhundert bereits im Plan.
„Der Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 ist auch doppelt gut! Erstmals seit fast 50 Jahren können wir bereits bei der Aufstellung des Haushalts mit einer schwarzen Null planen: 2018 werden wir keine Schulden machen. Und erstmals seit 1969 können wir bereits im Entwurf den Abbau von Schulden einplanen: 2019 tilgen wir 100 Millionen Euro. Das ist doppelt gut!“, sagte Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Wiesbaden bei der Verabschiedung des Haushalts. Wegen der Landtagswahl im Herbst hat der Landtag einen Doppelhaushalt für 2018 und 2019 beschlossen.
Ausgeglichene Haushalte, Schuldenabbau und Investitionen gehen zusammen
„Doppelt gut ist der Haushalt auch aus einem weiteren Grund, der mir persönlich sehr wichtig ist und der die Haushaltspolitik der Landesregierung prägt: Ausgeglichene Haushalte, Schuldenabbau und wichtige Investitionen gehen zusammen“, betonte der Finanzminister. „Wir haben dauerhaft die Weichen für das Haushalten ohne neue Schulden gestellt und sind gleichzeitig in der Lage Hessen weiter voran zu bringen bei der Bildung, der Inneren Sicherheit, dem Einsatz für Steuergerechtigkeit, der Digitalisierung und weiteren Zukunftsfeldern. Auch das ist doppelt gut für Hessen. „Hessen steht gut da. Die Hessinnen und Hessen sorgen mit ihrer Arbeit für hohe Steuereinnahmen. Mit diesem Geld hat das Land in den vergangenen Jahren gut und nachhaltig gehaushaltet und sich so Spielräume erarbeitet. Die nutzen wir auch mit dem Doppelhaushalt für die Hessinnen und Hessen“, sagte Schäfer. Hessen kann sich Wichtiges leisten:
Betreuung im Kindergarten für 6 Stunden jeden Tag ist kostenfrei. Eltern müssen dafür keine Beiträge mehr zahlen.
600 zusätzliche Polizisten werden Hessen noch sicherer machen.
Dafür sorgen auch Investitionen in die Justiz: 90 neue Stellen für die Staatsanwaltschaften und die Ordentliche Gerichtsbarkeit. Außerdem tragen 30 zusätzliche Stellen bei den Verwaltungsgerichten dazu bei, die Asylverfahren zu beschleunigen.
700 sozialpädagogische Fachkräfte werden Schülerinnen und Schülern an über 1.000 Schulen in Hessen helfen.
100 zusätzliche Betriebsprüfer sorgen dafür, dass Steuergerechtigkeit noch besser durchgesetzt wird.
Mit der HESSENKASSE hilft Hessen seinen Kommunen dabei, 5 bis 6 Milliarden Euro alter Schulden abzubauen.
Hessen investiert mit dem Doppelhaushalt rund 1,8 Milliarden Euro in den ländlichen Raum – etwa für zusätzliche Bürgerbusse, den Ausbau freier WLAN-Hotspots, 50 neue Gemeindeschwestern oder den Schutzmann vor Ort. Land hat Zukunft in Hessen!
Hessen macht sich stark fürs Klima: Für den Klimaschutzplan des Landes stehen 40 Millionen Euro bereit.
„Wir gehen nicht mit der Gießkanne durchs Land, sondern investieren gezielt. Die Landesregierung setzt sich Schwerpunkte und fördert diese konsequent und zielgerichtet, um Hessen noch lebenswerter und vor allem noch zukunftsfester zu machen“, sagte Finanzminister Schäfer. 2018 und 2019 stellen wir endgültig die Weichen für dauerhaft ausgeglichene Haushalte dadurch, dass wir bereits bei der Planung des Haushalts erstmals wieder die schwarze Null und sogar die Schuldentilgung vorsehen können. Damit verstetigen wir, was 2016 noch als Ausnahme seinen Anfang nahm: Im Vollzug des Haushaltes 2016 konnten wir erstmals seit 1969 Schulden zurückzahlen – 200 Millionen Euro.“
„Vorsichtig planen – besser abschneiden: Dieser Gedanke wird uns auch in den kommenden Jahren leiten. Solide, nachhaltige und umsichtige Haushaltspolitik wird weiterhin der Maßstab für uns sein“, so der Finanzminister weiter. „Es gehört wenig Fantasie dazu zu ahnen, was einem Haushalt, der derart wichtige Akzente setzen kann, vorgehalten werden wird: Wahlgeschenke, Plündern von Rücklagen, Abkehr vom haushaltspolitischen Pfad der Tugend. Nun möchte ich nicht behaupten, alles besser zu wissen, aber die Zahlen des Haushalts kenne ich: Rücklagen sind weiterhin da und unsere langfristigen Planungen über die Legislaturperiode hinaus bleiben im besten Wortsinn konservativ. Wir haben deshalb für die Jahre 2020 und 2021 bereits einen Sicherheitsabschlag von über einer Milliarde Euro auf die zu erwartenden Einnahmen vorgenommen. Wir bleiben besonnen, solide und verlässlich.“
Schäfer weiter: „Deshalb ist auch klar: Wenn wir in schlaue Köpfe für unser Land investieren und neue Stellen schaffen, sorgen wir auch vor und erhöhen die Versorgungsrücklage für zukünftige Pensionslastenentsprechend.“
Hessens Steuerverwaltung: Einsatz für Steuergerechtigkeit wird weiter gestärkt
Im laufenden Jahr wurde die Rekordzahl von 650 Anwärterinnen und Anwärtern für Hessens Steuerverwaltung eingestellt, so viel wie nie zuvor. Mit dem Doppelhaushalt wird diese Zahl nochmals übertroffen: „2018 und 2019 stellen wir jeweils 700 neue junge Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein. Zum einen erhöhen wir dadurch die Zahl unserer Betriebsprüfer um weitere 100. Den Einsatz für mehr Steuergerechtigkeit setzen wir somit unvermindert fort“, erklärte Finanzminister Schäfer. „Zum andern stellen wir aber auch erstmals über Bedarf ein - um schon jetzt den demografischen Wandel gestalten zu können. In den kommenden Jahren werden in einigen Finanzämtern mehr als die Hälfte der Beschäftigten ihren wohlverdienten Ruhestand antreten können. Unsere jungen Anwärterinnen und Anwärter sind da, bevor die älteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gehen. Das ist ein Paradigmenwechsel in unserer Einstellungspolitik! Aber genau der ist jetzt notwendig, um sozusagen mit überlappenden Stellenbesetzungen den Wissenstransfer zu ermöglichen. Ohne eine gut funktionierende Steuerverwaltung wird auch in Zukunft kein Staat zu machen sein. Daran müssen wir jetzt arbeiten und das tun wir mit dem Doppelhaushalt“, bekräftigte Finanzminister Schäfer.
Rekord-KFA – und kräftige Zahlungen in den Länderfinanzausgleich
Den Kommunen bringen die kommenden Jahre neue Rekordeinnahmen. Das Land wird ihnen durch den Kommunalen Finanzausgleich mehr Geld denn je überweisen. Er steigt auf 4,973 Milliarden Euro 2018 und durchbricht 2019 dann erstmals die 5-Milliarden-Grenze: 5,211 Milliarden Euro.
Auch die Zahlungen in den Länderfinanzausgleich werden in den kommenden Jahren wieder bemerkenswert sein. Aus dem Doppelhaushalt gehen zusammen 4,7 Milliarden Euro an andere Bundesländer.
„Steigende und wichtige Investitionen, aber auch ausgeglichene Haushalte und sogar Schuldenabbau: Etwas salopp habe ich gesagt, dass nun die eierlegende Wollmilchsau in Hessen heimisch wird. Über sie ist in den vergangenen Wochen ja viel gesprochen und berichtet worden. Wie diese seltene und scheue Tierart aussieht, sehen Sie in unserem Erklärfilm“, sagte Schäfer mit einem Augenzwinkern. Der Film und weitere Informationen zum Doppelhaushalt stehen im Internet für Sie bereit:
Abschließend sagte Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: „Doppelt gut ist der Doppelhaushalt. Er bringt Hessen in doppelter Hinsicht weiter voran: bei Investitionen in die Zukunft und bei dauerhaft ausgeglichenen Haushalten. Dieser Haushalt ist gut für Hessen. Bei allem Grund zur Freude möchte ich aber auf eines hinweisen: Unseren Schuldenberg abzubauen ist eine Aufgabe, die noch viele Finanzminister nach mir beschäftigen wird. Dass wir dazu nach fast einem halben Jahrhundert den Anfang gemacht haben, ist historisch – aber auch nur ein Anfang.“

Kontakt für Pressevertreter
Pressestelle: Hessisches Ministerium der finanzen
Telefon: +49 611 32 24 57
Telefax: +49 611 32 24 33
E-Mail: presse@hmdf.hessen.de

Betroffenen Anliefern von Straßenausbaubeitragsbescheiden kommen beim Lesen dieses Doppelhaushaltes 2018/2019 die 'Tränen' und eine grenzenlose Enttäuschung in die Landespolitik, weil sie darin schlicht und ergreifend 'vergessen' wurden!

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Kommentare zum Beitrag

Martina Lennartz
5.395
Martina Lennartz aus Gießen schrieb am 16.04.2018 um 01:01 Uhr
liebe Karin:
hier sei Kritik erlaubt.
1.der Artikel ist zu lang ( auch ich hab nicht alles gelesen)
2. kürzen- mit übersichtlicher und von Außen erkennbarer Struktur.

Inhaltlich bin ich natürlich deiner Meinung!
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!

Mitmachen ist ganz einfach und alles ist kostenlos: Gleich registrieren und los geht's!

Herzlichst, Ihr(e) Karin Lein

von:  Karin Lein

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