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SPD Biebertal für eine gebührenfreie Bildung von Anfang an

Biebertal | Gerhard Merz: Das Konzept der SPD entlastet Eltern und Kommunen
Am Freitag trafen sich die Mitglieder des SPD Ortsvereins Biebertal in einer gut besuchten Versammlung in der Mehrzweckhalle Vetzberg. Ortsvereinsvorsitzender Karl-Ernst Schaub konnte als Gäste Bürgermeisterkandidat Michael Borke, den Landtagsabgeordneten Gerhard Merz und zu vorgerückter Stunde Frank-Tilo Becher, den designierten Nachfolger von Gerhard Merz für die Direktkandidatur zur Landtagswahl im Wahlkreis 18 Gießen West, begrüßen.
Karl-Ernst Schaub dankte dem SPD-Bürgermeisterkandidaten Michael Borke für dessen engagierten, an Sachthemen orientierten Wahlkampf. Michael Borke gab den Dank an die Biebertaler Genossinnen und Genossen für die große Unterstützung in allen Ortsteilen zurück. Für ihn sei es wichtig gewesen, dass die SPD mit großer Geschlossenheit hinter ihm gestanden habe. „Das war richtig gut wie wir gemeinsam diesen Wahlkampf durchgezogen haben und das macht Hoffnung für die Zukunft, auch wenn es dieses Mal nicht gereicht hat.“ Es sei insbesondere nicht gelungen, so Michael Borke in seiner Analyse, die Mitbewerberin bei inhaltlichen
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Fragen zu stellen, so dass der Wahlkampf in weiten Teilen letztendlich unpolitisch verlief. Auch sei es nicht gelungen den Wählern deutlich zu machen, dass die anerkannt gute soziale Infrastruktur in Biebertal maßgeblich durch die SPD gestaltet worden sei. „Da musste in der Vergangenheit von der Jugendpflege, über die Sozialstation bis hin zur Tagespflege vieles gegen den Widerstand der Freien Wähler durchgesetzt werden.“ Diese Infrastruktur zu erhalten und zukunftsorientiert weiter zu entwickeln, dass wäre für ihn eine reizvolle Aufgabe gewesen, der er sich gerne gestellt hätte.
Doch nach der Wahl ist vor der Wahl. So steht in 2018 die Landtagswahlen an. Für die Wahlkreiskonferenz mussten die Delegierten gewählt und erste Absprachen für den Wahlkampf getroffen werden.
Das Wahlprogramm der SPD für die Landtagswahl soll, so Landtagsabgeordneter Gerhard Merz, in einem umfassenden Beteiligungs- und Diskussionsprozess auf allen Ebenen der Partei erstellt und abschließend auf einem Landesparteitag beschlossen werden. Programmschwerpunkte werden Bildung, Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, vor allem auch im ländlichen Raum, sowie bezahlbares Wohnen sein. Auch wenn er aus privaten Gründe zu der Entscheidung gekommen sei nicht mehr für den Landtag zu kandidieren werde er die heimische SPD im Wahlkampf und in der Programmdiskussion weiterhin aktiv unterstützen.
So richtig in seinem Element war Gerhard Merz, als er das Konzept der SPD für eine gebührenfreie frühkindliche Bildung vorstellte. Dem neuen Kitakonzept der Landesregierung setzt die SPD ein Vier-Stufen-Modell entgegen, mit dem am Ende die Betreuung in Krippen und Kindergärten für acht Stunden pro Tag gebührenfrei wäre. „Es gehört zu unseren Kernüberzeugungen und zentralen Zielen, dass beste Bildung und Betreuung für alle jungen Menschen, unabhängig von Geldbeutel und sozialer Herkunft, zur Verfügung stehen müssen – von der Kinderkrippe bis zum Hochschulabschluss.“ Stufenweise sollen nach dem Konzept der SPD alle Elternbeiträge abgeschafft und den Kommunen gleichzeitig verbindlich mehr Landesmittel für die Betriebskosten der Kitas zur Verfügung gestellt werden. Das Land wird verbindlich 2/3 der Betriebskosten der Kitas übernehmen. Mit diesen erhöhten Zuweisungen sollen die entfallenden Elternbeiträge ersetzt, der Landesanteil an den Gesamtkosten der frühkindlichen Bildung erhöht und die Kommunen spürbar entlastet werden. Die geplante Neuregelung des Länderfinanzausgleichs und die dadurch absehbare deutliche Entlastung Hessens sollen für die Finanzierung dieser Zukunftsinvestition genutzt werden.
Natürlich wurde auch über den Parteitag der SPD und die Frage einer Regierungsbeteiligung diskutiert. In einer lebhaften Debatte wurden die verschiedenen Varianten vor dem Hintergrund der aktuellen Gefahren für die Demokratie in Europa besprochen. Einmütigkeit bestand darin, dass die SPD sich erneuern, ihre Programmatik verdeutlichen und ihr soziales Profil schärfen müsse um verlorengegangenes Vertrauen und Wähler zurückgewinnen zu können und dass es unabhängig von der Frage einer direkten Regierungsbeteiligung für die SPD darauf ankomme möglichst viele ihrer Positionen um- und durchsetzen zu können.
Frank-Tilo Becher, der vom Unterbezirksvorstand für die Nachfolge von Gerhard Merz vorgeschlagene Bewerber nutzte die Gelegenheit sich in diese Diskussion mit einzubringen und den Biebertaler Genossinnen und Genossen persönlich vorzustellen.
Karl-Ernst Schaub blieb es vorbehalten, die an diesem Abend wieder einmal diskussionsfreudigen Biebertaler Genossinnen und Genossen in die wohl verdiente Weihnachtspause zu verabschieden, bevor man im neuen Jahr Anlauf zum Landtagswahlkampf nimmt.

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von:  Thomas Prochazka

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Interessensgebiet: Biebertal
Thomas Prochazka
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